Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: Fischbahnhof

Dienstag, 8. März 2022

Von 16:00 bis 17:17

Die Sitzung findet unter Einhaltung der 2G+Regel statt.

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Hygienekonzept		pdf	703 kB
Präsentation Modernisierungsprozess		pdf	1009 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö)	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023

I 2/2022

2.2

Terminänderung der Ausschusssitzung öffentliche Sicherheit im Dezember 2022

I 1/2022

2.3

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BIW zum Missbrauch von Notrufen und Nothilfeeinrichtungen

I 28/2022

Sachstandsbericht

3.1

Sachstandbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV

I 12/2022

Bereich Feuerwehr

4.1

Bericht zu Patientenzuweisungen im Rettungsdienst

I 5/2022

4.2

Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst

I 8/2022

4.3

Neufassung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (sog. „Hafenvertrag“)

I 11/2022

4.4

Sachstandsbericht
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf

I 16/2022

4.5

Ersatzbeschaffung Drehleitern mit Korb und Gelenkteil (DLK) und Abrollbehälter CBRN Umweltschutz

I 17/2022

4.6

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen

I 18/2022

4.7

Letter of Intent zur anteiligen Finanzierung der Feuer- und Rettungswache Überseehafen durch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen

I 26/2022

Anträge

5.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Brandschau im Land Bremen"

I 27/2022

Bereich Katastrophenschutz

6.1

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz

I 23/2022

6.2

Machbarkeitsstudie „Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung für die Stadt Bremerhaven und das stadtbremische Überseehafengebiet“

I 24/2022

6.3

Maßnahmenplanung Afrikanische Schweinepest

I 25/2022

Verschiedenes

Bereich Polizei

8.1

Bericht zur Einbruchskriminalität

I 13/2022

8.2

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamte

I 14/2022

8.3

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jürgewitz zur Einordnung von "E-Scootern"

I 4/2022

8.4

Bericht zum polizeilichen Einsatzaufkommen zum Jahreswechsel 2021/2022

I 19/2022

8.5

Bericht zu den Gaststättenschließungen über die Weihnachtsfeiertage durch den Polizeivollzugsdienst

I 15/2022

8.6

Freigabe der Verpflichtungsermächtigung zur Errichtung des Neubaus "Polizeirevier Geestemünde"

I 6/2022

8.7

Bericht zu Versammlungen und Aufzügen mit Coronabezug

I 20/2022

8.8

Bericht zu den "Vorkommnissen in der Lessingstraße in Bremerhaven"

I 21/2022

8.9

Modernisierungsprozess (Vortrag)

8.10

Personalmehrbedarf der Abteilung Statistik und Wahlen beim Bürger- und Ordnungsamt

I 9/2022

8.11

Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz

I 10/2022

8.12

Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt

I 22/2022

Anträge

9.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Kündigung Nutzungsvertrag des Wochenmarktes"

I 7/2022

Antrag der Fraktion Bürger in Wut zum Thema "Erfassung und Veröffentlichung einer Statistik zu Übergriffen auf Mitarbeiter/innen des Außendienstes des Bürger- und Ordnungsamtes"

I 29/2022

Verschiedenes

Protokoll

Einwohnerfragestunde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1

I 2/2022

2.2

Terminänderung der Ausschusssitzung öffentliche Sicherheit im Dezember 2022
Kenntnis genommen

I 1/2022

2.3

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BIW zum Missbrauch von Notrufen und Nothilfeeinrichtungen
Kenntnis genommen

I 28/2022

Sachstandsbericht
Kenntnis genommen

3.1

Sachstandbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen

I 12/2022

Bereich Feuerwehr

4.1

Bericht zu Patientenzuweisungen im Rettungsdienst
Kenntnis genommen

I 5/2022

4.2

Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst
Kenntnis genommen

I 8/2022

4.3

I 11/2022

4.4

Sachstandsbericht
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen

I 16/2022

4.5

Ersatzbeschaffung Drehleitern mit Korb und Gelenkteil (DLK) und Abrollbehälter CBRN Umweltschutz
einstimmig zugestimmt

I 17/2022

4.6

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen

I 18/2022

4.7

Letter of Intent zur anteiligen Finanzierung der Feuer- und Rettungswache Überseehafen durch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Kenntnis genommen

I 26/2022

Anträge

5.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Brandschau im Land Bremen"
einstimmig zugestimmt

I 27/2022

Bereich Katastrophenschutz

6.1

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen

I 23/2022

6.2

Machbarkeitsstudie „Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung für die Stadt Bremerhaven und das stadtbremische Überseehafengebiet“
Kenntnis genommen

I 24/2022

6.3

Maßnahmenplanung Afrikanische Schweinepest
Kenntnis genommen

I 25/2022

Verschiedenes

Bereich Polizei

8.1

Bericht zur Einbruchskriminalität
Kenntnis genommen

I 13/2022

8.2

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Kenntnis genommen

I 14/2022

8.3

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jürgewitz zur Einordnung von "E-Scootern"
Kenntnis genommen

I 4/2022

8.4

Bericht zum polizeilichen Einsatzaufkommen zum Jahreswechsel 2021/2022
Kenntnis genommen

I 19/2022

8.5

Bericht zu den Gaststättenschließungen über die Weihnachtsfeiertage durch den Polizeivollzugsdienst
Kenntnis genommen

I 15/2022

8.6

Freigabe der Verpflichtungsermächtigung zur Errichtung des Neubaus "Polizeirevier Geestemünde"
einstimmig zugestimmt

I 6/2022

8.7

Bericht zu Versammlungen und Aufzügen mit Coronabezug
Kenntnis genommen

I 20/2022

8.8

Bericht zu den "Vorkommnissen in der Lessingstraße in Bremerhaven"
Kenntnis genommen

I 21/2022

8.9

Modernisierungsprozess (Vortrag)

8.10

Personalmehrbedarf der Abteilung Statistik und Wahlen beim Bürger- und Ordnungsamt
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 9/2022

8.11

Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 10/2022

8.12

Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 22/2022

Anträge

9.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Kündigung Nutzungsvertrag des Wochenmarktes"
einstimmig zugestimmt

I 7/2022

9.2

Antrag der Fraktion Bürger in Wut zum Thema "Erfassung und Veröffentlichung einer Statistik zu Übergriffen auf Mitarbeiter/innen des Außendienstes des Bürger- und Ordnungsamtes"
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 3, Enthalten: 1

I 29/2022

Verschiedenes