Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 14. Juni 2022

Von 16:00 bis 17:42

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Präsentation zur Orkanlage "Ylenia" und "Zeynep" sowie zum Schiffsbrand "Lascombes" pdf 3 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Keine
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 am 8.03.2022
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
I 38/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
I 41/2022
Bereich Feuerwehr
4
Bereich Feuerwehr
4.1
Vortrag von Olaf Jongeling zur Orkanlage "Ylenia" und "Zeynep" sowie zum Schiffsbrand "Lascombes"
Kenntnis genommen
4.2
Sachstandsbericht
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen
I 30/2022
4.3
Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen
I 33/2022
4.4
Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst 2022
Kenntnis genommen
I 35/2022
4.5
Anerkennung von 1,0 befristeten überplanmäßigen Bedarfs für die Feuerwehr, Fachbereich 37/4, Sachbereich Kosten und Leistungsrechnung, im Rahmen eines Wissenstransfers
einstimmig zugestimmt
I 36/2022
Anträge
5
Anträge
Keine
Bereich Katastrophenschutz
6
Bereich Katastrophenschutz
6.1
Umsetzung Sonderförderprogramm Sirenen, erfolgreiche Einwerbung weiterer Fördermittel durch die Ortskatastrophenschutzbehörde (Nachverdichtung städtischen Sirenennetz)
einstimmig zugestimmt
I 37/2022
6.2
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen
I 42/2022
Verschiedenes
7
Verschiedenes
Keine
Bereich Polizei
8
Bereich Polizei
8.1
Bericht zur Einbruchskriminalität
Kenntnis genommen
I 39/2022
8.2
Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Kenntnis genommen
I 40/2022
8.3
Beantwortung einer Anfrage des Stadtverordneten Jürgewitz zu Verkehrsverstößen durch Nutzer von "E-Scootern" sowie deren Anteil am Verkehrsunfallgeschehen.
Kenntnis genommen
I 31/2022
8.4
Änderung der Taxentarifverordnung
einstimmig zugestimmt
I 34/2022
8.5
Sachstand veränderte Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 km/h "Am Lunedeich"
Kenntnis genommen
I 32/2022
8.6
Bericht zu Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes
Kenntnis genommen
I 43/2022
Anträge
9
Anträge
Keine
Verschiedenes
10
Verschiedenes
Keine