Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Freitag, 25. November 2022

Von 14:00 bis 15:30

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Donnerstag, 24.11.2022, 12:00 Uhr

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Einbruchskriminalität in Bremerhaven		pdf	28 kB
Anlage Präsentation zum Warntag zum Protokoll		pdf	1 MB

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 am 05.09.2022

I 63/2022

2.2

Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV

I 64/2022

Bereich Feuerwehr

3.1

Anfragen

3.2

Anträge

3.3

Berichte der Feuerwehr

3.3.1

Umsetzung der Brandverhütungsschau

I 70/2022

3.3.2

Sachstandsbericht Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf

I 71/2022

3.3.3

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen

I 72/2022

3.3.4

Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“

I 73/2022

3.3.5

Häufigkeit der Abmeldungen der Zentralen Notaufnahmen in Bremerhavener Krankenhäusern

I 74/2022

3.3.6

Anerkennung des Bedarfs von 2 Stellen der Laufbahngruppe 2, zur Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung aufgrund des geänderten Bremischen Hilfeleistungsgesetzes

I 76/2022

3.4

Verschiedenes

Bereich Katastrophenschutz

4.1

Anfragen

4.2

Anträge

4.3

Vortrag Information zum Warntag am 8. Dezember 2022

4.4

Berichte vom Katastrophenschutz

4.4.1

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz

I 75/2022

4.5

Verschiedenes

Bereich Polizei

5.1

Anfragen

5.1.1

Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Einbruchskriminalität in Bremerhaven

5.2

Anträge

5.3

Berichte der Polizei

5.3.1

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt:innen

I 66/2022

5.3.2

Bericht zur Einbruchskriminalität

I 65/2022

5.3.3

Bericht zur Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Beschwerde der Anwohner und Geschäftsinhaber über die Zustände im Gebäude Hanse-Carré

I 67/2022

5.3.4

Bericht zum Drogeneinfluss im Straßenverkehr

I 68/2022

5.3.5

Bericht zu Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes

I 77/2022

5.4

Inanspruchnahme der restlichen zugewiesenen Personalmittel (Entgelte für Arbeitnehmer-innen und Arbeitnehmer zur Erreichung der Zielzahl) für die Umsetzung bestimmter Investitionsmaßnahmen

I 69/2022

5.5

Stellenhebungen bei der Ortspolizeibehörde zum 01.01.2023

I 78/2022

5.6

Verschiedenes

5.6.1

Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Bremerhaven und dem Ordnungsamt des Landkreises Cuxhaven zur gegenseitigen Unterstützung der Taxenunternehmen bei überregionalen Großveranstaltungen - Tischvorlage

I 79/2022

Protokoll

Einwohnerfragestunde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 am 05.09.2022
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1

I 63/2022

2.2

Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen

I 64/2022

Bereich Feuerwehr

3.1

Anfragen

3.2

Anträge

3.3

Berichte der Feuerwehr

3.3.1

Umsetzung der Brandverhütungsschau
Kenntnis genommen

I 70/2022

3.3.2

Sachstandsbericht Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen

I 71/2022

3.3.3

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen

I 72/2022

3.3.4

Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“
Kenntnis genommen

I 73/2022

3.3.5

Häufigkeit der Abmeldungen der Zentralen Notaufnahmen in Bremerhavener Krankenhäusern
Kenntnis genommen

I 74/2022

3.3.6

Anerkennung des Bedarfs von 2 Stellen der Laufbahngruppe 2, zur Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung aufgrund des geänderten Bremischen Hilfeleistungsgesetzes
einstimmig zugestimmt

I 76/2022

3.4

Verschiedenes

Bereich Katastrophenschutz

4.1

Anfragen

4.2

Anträge

4.3

Vortrag Information zum Warntag am 8. Dezember 2022
Kenntnis genommen

4.4

Berichte vom Katastrophenschutz

4.4.1

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen

I 75/2022

4.5

Verschiedenes

Bereich Polizei

5.1

Anfragen

5.1.1

Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Einbruchskriminalität in Bremerhaven
Kenntnis genommen

5.2

Anträge
Keine

5.3

Berichte der Polizei

5.3.1

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt:innen
Kenntnis genommen

I 66/2022

5.3.2

Bericht zur Einbruchskriminalität
Kenntnis genommen

I 65/2022

5.3.3

Bericht zur Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Beschwerde der Anwohner und Geschäftsinhaber über die Zustände im Gebäude Hanse-Carré
Kenntnis genommen

I 67/2022

5.3.4

Bericht zum Drogeneinfluss im Straßenverkehr
Kenntnis genommen

I 68/2022

5.3.5

Bericht zu Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes
Kenntnis genommen

I 77/2022

5.4

Inanspruchnahme der restlichen zugewiesenen Personalmittel (Entgelte für Arbeitnehmer-innen und Arbeitnehmer zur Erreichung der Zielzahl) für die Umsetzung bestimmter Investitionsmaßnahmen
einstimmig zugestimmt

I 69/2022

5.5

Stellenhebungen bei der Ortspolizeibehörde zum 01.01.2023
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1

I 78/2022

5.6

Verschiedenes

5.6.1

I 79/2022