Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Freitag, 25. November 2022

Von 14:00 bis 15:30

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Donnerstag, 24.11.2022, 12:00 Uhr

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Einbruchskriminalität in Bremerhaven pdf 28 kB
Anlage Präsentation zum Warntag zum Protokoll pdf 1 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 am 05.09.2022
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
I 63/2022
2.2
Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
I 64/2022
Bereich Feuerwehr
3
Bereich Feuerwehr
3.1
Anfragen
3.2
Anträge
3.3
Berichte der Feuerwehr
3.3.1
Umsetzung der Brandverhütungsschau
Kenntnis genommen
I 70/2022
3.3.2
Sachstandsbericht Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen
I 71/2022
3.3.3
Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen
I 72/2022
3.3.4
Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“
Kenntnis genommen
I 73/2022
3.3.5
Häufigkeit der Abmeldungen der Zentralen Notaufnahmen in Bremerhavener Krankenhäusern
Kenntnis genommen
I 74/2022
3.3.6
Anerkennung des Bedarfs von 2 Stellen der Laufbahngruppe 2, zur Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung aufgrund des geänderten Bremischen Hilfeleistungsgesetzes
einstimmig zugestimmt
I 76/2022
3.4
Verschiedenes
Bereich Katastrophenschutz
4
Bereich Katastrophenschutz
4.1
Anfragen
4.2
Anträge
4.3
Vortrag Information zum Warntag am 8. Dezember 2022
Kenntnis genommen
4.4
Berichte vom Katastrophenschutz
4.4.1
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen
I 75/2022
4.5
Verschiedenes
Bereich Polizei
5
Bereich Polizei
5.1
Anfragen
5.1.1
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Einbruchskriminalität in Bremerhaven
Kenntnis genommen
5.2
Anträge
Keine
5.3
Berichte der Polizei
5.3.1
Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt:innen
Kenntnis genommen
I 66/2022
5.3.2
Bericht zur Einbruchskriminalität
Kenntnis genommen
I 65/2022
5.3.3
Bericht zur Anfrage des Stadtverordneten Herrn Timke zur Beschwerde der Anwohner und Geschäftsinhaber über die Zustände im Gebäude Hanse-Carré
Kenntnis genommen
I 67/2022
5.3.4
Bericht zum Drogeneinfluss im Straßenverkehr
Kenntnis genommen
I 68/2022
5.3.5
Bericht zu Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes
Kenntnis genommen
I 77/2022
5.4
Inanspruchnahme der restlichen zugewiesenen Personalmittel (Entgelte für Arbeitnehmer-innen und Arbeitnehmer zur Erreichung der Zielzahl) für die Umsetzung bestimmter Investitionsmaßnahmen
einstimmig zugestimmt
I 69/2022
5.5
Stellenhebungen bei der Ortspolizeibehörde zum 01.01.2023
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
I 78/2022
5.6
Verschiedenes
5.6.1
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Bremerhaven und dem Ordnungsamt des Landkreises Cuxhaven zur gegenseitigen Unterstützung der Taxenunternehmen bei überregionalen Großveranstaltungen - Tischvorlage
Kenntnis genommen
I 79/2022