Vorlagen
Nummer Beschreibung Organisationseinheit
I/ 322/2021 Stadtweite Lösung für die 2G-Regelung im Einzelhandel Referat für Wirtschaft Details
I/ 312/2021 Gendersensible Sprache bei der Stadtverwaltung Magistratsdirektor Details
SAIL Bremerhaven 2025 Hier: Bildung eines Organisationskomitees Referat für Wirtschaft Details
II/ 89/2021 Zwölftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 302/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 32/2021 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion vom 15.09.2021 zum Thema "Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat" Magistratsdirektor Details
I/ 295/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 34/2021 (§ 38 GOStVV) der Fraktion Grüne PP vom 16.09.2021 zum Thema "Umsetzung des Gender Mainstreaming in der Bremerhavener Verwaltung" Magistratsdirektor Details
IV/ 47/2021 Kooperationsvereinbarung Haus des Jugendrechts Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 45/2021 Wechsel der Zuständigkeit der Eingliederungshilfeleistung „Schulassistenz“. Schulamt Details
I/ 292/2021 Beantwortung der Anfrage AF 35/2021 nach § 38 GOStVV - Krankenversicherungsschutz in Bremerhaven Magistratskanzlei Details
II/ 86/2021 Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2022 auf der Grundlage der Ermächtigung nach Artikel 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen Stadtkämmerei Details
I/ 287/2021 Leistungsentgelt nach § 18 TVöD hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
I/ 285/2021 Künftige Vertretung der Stadt Bremerhaven in der 2. Kurie (Städte/Gemeinden) der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden Magistratskanzlei Details
I/ 191/2021 - 2 Stand der Einführung und Nutzbarmachung der Wasserstofftechnologie in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 281/2021 11/7 Personalbericht 2018 - 2020 Personalamt Details
I/ 277/2021 Abfrage des Impf- oder Serostatus bei Beschäftigten des Magistrats Magistratsdirektor Details
I/ 272/2021 Standortmarketing 2022 Referat für Wirtschaft Details
I/ 271/2021 Maritime Tage Bremerhaven 2022 Referat für Wirtschaft Details
I/ 267/2021 Abberufung der bisherigen und Benennung der neuen Antikorruptionsbeauftragten Magistratskanzlei Details
IV/ 43/2021 Antrag des Amtes für Jugend, Familie und Frauen auf Freigabe von Mitteln aus dem "Bremerhaven Fond" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 254/2021 - 1 Umsetzungsstand des Programms 'Perspektive Arbeit für Frauen' Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
II/ 77/2021 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 30.09.2021 Stadtkämmerei Details
I/ 264/2021 Beteiligung der Stadt Bremerhaven am Netzwerk Wasserstoff-Mobilität und Lebensmit-telwirtschaft (H2-InnoNet) Referat für Wirtschaft Details
I/ 263/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 14.09.2021: „Wie unterstützt der Senat den Bau der A20?“ (Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag)) Referat für Wirtschaft Details
I/ 262/2021 Verlängerung der Maßnahme „Stadtgutschein“ aus dem Programm „Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven – Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021“ Referat für Wirtschaft Details
SAIL Bremerhaven 2025 vom 13.–17. August 2025 Referat für Wirtschaft Details
Fuhrpark des Magistrats - hier: Bericht zur Umsetzung des Gesetzes der Richtlinie (EU) über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie Anpassung der Richtlinie zur Beschaffung, Nutzung und Veräußerung von Dienstkraftfahrzeugen Magistratskanzlei Details
I/ 150/2021 - 1 Fahrradleasing im kommunalen öffentlichen Dienst Personalamt Details
I/ 234/2021 Sachbericht der Erlebnis Bremerhaven GmbH über das Tourismusjahr 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 233/2021 Maßnahmen zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/55/EU und des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Ver-waltung in Bremen hier: Projektabschluss und Überführung in den Produktivbetrieb bei der Stadtverwaltung Bremerhaven Magistratskanzlei Details
IV/ 42/2021 Einrichtung außerplanmäßiger Stellen zur Unterstützung der Schulen bei der Bewältigung der Coronapandemie Schulamt Details
II/ 71/2021 VBN-Tarif zum 01. Januar 2022 Stadtplanungsamt Details
I/ 246/2021 Auflösung der Amtsstelle 53 B aus Anlass des Ausscheidens der letzten dort Beschäftigten Magistratskanzlei Details
Sonderprogramm "Stadt und Land" - Projekte der Stadt Bremerhaven Baureferat Details
I/ 249/2021 Prüfungsausschus gemäß §§ 39 - 41 Berufsbildungsgesetz (BBiG) für die Abnahme von Zwischen- und Abschlussprüfungen im anerkannten Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellte:r Personalamt Details
IV/ 40/2021 An- und Umbau der kath. Kindertagestätte St. Michael / Raabestr. 14 Hier: Antrag des Trägers auf Nachfinanzierungsantrag der Baumaßahme Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 39/2021 Absenkung des Eigenanteils der Diakonie Kinderbetreuung Bremerhaven gGmbH an den Betriebskosten für die von ihr betriebenen Kindertagesstätten Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 65/2021 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2019 Stadtkämmerei Details
V/ 10/2021 - 1 Beantwortung der Anfrage für die Fragestunde nach § 39 GOStVV Nr. StVV- FS 20/2021 Förderung beruflicher Weiterbildung (GRÜNE PP) Sozialamt Details
IV/ 38/2021 Richtlinien zur Förderung gemeinnütziger Elterninitiativen hier: Erneute Beschlussfassung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 55/2021 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2021 Stadtkämmerei Details
I/ 204/2021 Änderungen im Kommunalen Sitzungsdienst hier: Upgrade des Ratsinformationssystems PV-Rat der Firma ProVox Magistratskanzlei Details
VI/ 34/2021 Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung Cherbourger Straße / Wurster Straße zwischen dem westlichen Tunnelportal (Hafentunnel) und Trogbauwerk Weddewarden Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 194/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 15.06.2021: "Innovationsstrategie Land Bremen 2030", „Schlüssel zu Innovationen 2030 – Strategie für Innovation, Dienstleistungen und Industrie Land Bremen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 193/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 06.07.2021: „Stand des Projektes 5G-Modellregion A27 Bremen-Niedersachsen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 192/2021 Erlaß einer Rechtsverordnung nach § 10 des Bremisches Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 36/2021 - 1 Ausweitung des Hortsangebotes hier: Surheider Grundschule Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 187/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 22/2021 (§ 39 GOStVV) zum Thema "Rechtsgrundlage verspätet geschaffen" der Fraktion DIE GRÜNEN PP Personalamt Details
I/ 184/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 21/2021 (§ 39 GOStVV) der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 12.07.2021 zum Thema "Ausschusssitzungen der Stadtverordnetenversammlung in Präsenz (GRÜNE PP)" Magistratsdirektor Details
V/ 9/2021 Rückführung des Bereiches "Hilfe für Seniorinnen und Senioren" aus dem Dezernat XI in das Dezernat V Sozialamt Details
I/ 183/2021 Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf Feuerwehr Details
I/ 176/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 19/2021 (§ 39 GOStVV) der CDU-Fraktion vom 06.07.2021 zum Thema "Fürsorgepflicht des Magistrats als Arbeitgeber bei Hitzetemperaturen (CDU)" Magistratsdirektor Details
I/ 175/2021 Betrieb des Impfzentrums ab 01.09.2021 Feuerwehr Details
I/ 174/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 25/2021 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Thomas Jürgewitz (Gruppe AfD) vom 31.05.2021 zum Thema: "Hat der Magistrat Vorsor-gen für den Fall eines Blackouts für Bremerhaven getroffen und wie sehen diese aus?" Feuerwehr Details
IV/ 35/2021 Richtlinien zur Förderung gemeinnütziger Elterninitiativen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 22/2021 des Stadtverordneten Herrn Jan Timke der Fraktion Bürger in Wut zum Thema „Öffentliche Toiletten in Bremerhaven (BIW)“ Seestadt Immobilien Details
I/ 219/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 26/2021 der CDU-Fraktion vom 21.06.2021 zum Thema "Marketingmaßnahmen des Wochenmarktes (CDU)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 164/2021 Stärkung der Digitalkompetenz für Einzelhandel, Gastgewerbe und Tourismus zur Bewältigung der Folgen der Corona Krise Hier: Finanzierung der Digital-Lotsen bis Ende 2021 aus dem Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 Referat für Wirtschaft Details
I/ 162/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 15.06.2021: „REACT-EU / Programmänderung für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 205/2021 Umsetzung "barrierefreier Informationstechnik öffentlicher Stellen" nach dem 3. Abschnitt des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BremBGG) Magistratskanzlei Details
VI/ 23/2021 - 1 63 - Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 12/2021 nach § 38 GOStVV der CDU zum Thema "Ist eine Sozialraumquote in Bremerhaven notwendig?" Bauordnungsamt Details
I/ 181/2021 Kündigungsvollmacht Personalamt Details
I/ 155/2021 Dienstbetrieb bei der Stadtverwaltung – Aufhebung von Einschränkungen Magistratsdirektor Details
I/ 159/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 24/2021 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jan Timke (BIW) vom 28.05.2021 zum Thema: „Digitalisierung und Automatisie-rung im Containerhafen Bremerhaven“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 157/2021 Zensus 2022 - Einrichtung einer örtlichen Erhebungsstelle Magistratskanzlei Details
I/ 154/2021 Anpassung des Veranstaltungsformats der Lütten SAIL 2021 (11. bis 15. August 2021) Referat für Wirtschaft Details
II/ 40/2021 Überplanmäßig anerkannter Bedarf 2,0 Stellen (Diplomingenieur:in; Entgeltgruppe 12 TVöD Entgeltordnung/VKA Amt 61) Stadtplanungsamt Details
IV/ 32/2021 Stellvertretende Protokollführung im Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Kultur) Kulturamt Details
I/ 158/2021 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Verlängerung Regionalmanagement: Green Economy Referat für Wirtschaft Details
IV/ 31/2021 Schüler:innenzahlenprognose und Schulsozialindikator Schulamt Details
IV/ 30/2021 Beendigung der Erstattung der Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Bei-träge für die Mittagsverpflegung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 15/2021 Beantwortung der Anfrage FS-15/2021 nach § 39 GOStVV der CDU Fraktion "Jährlicher Sachstandsbericht zu geleisteten Klimamaßnahmen der Stadt und ihrer Gesellschaften (CDU) " Umweltschutzamt Details
IV/ 18/2021 - 1 Beantwortung der AF StVV 15/2021 der CDU-Fraktion vom 07.04.2021 zum Thema "Präventionskette" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 142/2021 Unterschreitung der 50er Inzidenz – Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung in der Stadtgemeinde Bremerhaven Magistratsdirektor Details
I/ 29/2021 - 3 Errichtung von zwei öffentlichen E-Ladesäulen mit jeweils zwei Lademöglichkeiten inkl. der erforderlichen Stellplätze für Elektro- und Hybrid-Fahrzeuge im Bereich der Stadthäuser Magistratskanzlei Details
I/ 140/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 21/2021 der Gruppe AfD zum Thema "Obdachlose in Bremerhaven (AfD)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 139/2021 Gründung und Beteiligung an der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO) Referat für Wirtschaft Details
IX/ 13/2021 Bunte Vielfalt und heimische Imkerei fördern Förderrichtlinie "Förderung der heimischen Imkerei in der Stadt Bremerhaven" Antrag der SPD-,CDU- und FDP-Fraktion Umweltschutzamt Details
I/ 138/2021 Stärkung der Digitalkompetenz für Einzelhandel, Gastgewerbe und Tourismus zur Be-wältigung der Folgen der Corona Krise Hier: Sicherung der Digital-Lotsen bis Ende 2021 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 23/2021 - 1 Beantwortung der Anfrage StVV 13/2021 der CDU-Fraktion vom 01.04.2021 zum Thema: Sachstand Jugendherberge Wüstewohlde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Jahresbericht 2020 des Arbeitskreises zur Begleitung des Hochschulausbaus Referat für Wirtschaft Details
I/ 127/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 19/21 (§ 38 GOStVV) der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Interkulturelle Öffnung" Personalamt Details
IX/ 12/2021 Bremerhaven beteiligt sich an der Solarstrom-Kampagne "Wattbewerb" Umweltschutzamt Details
IV/ 25/2021 Beantwortung der Anfrage StVV 20/2021 der Fraktion DIE LINKE vom 07.04.2021 zum Thema: Herkunftssprachlicher Unterricht Schulamt Details
V/ 7/2021 Neubenennung von Mitgliedern des Bremer Rates für Integration (BRI) Sozialreferat Details
Lütte SAIL Referat für Wirtschaft Details
Beantragung von Planungsmitteln für den Nachbau der NAJADE bei der Bundesbeauf-tragten für Kultur und Medien (BKM) Referat für Wirtschaft Details
IV/ 22/2021 Stellvertretende Schriftführung für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
IV/ 24/2021 Neuwahl eines Mitgliedes und einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 109/2021 Stärkung der Innenstadt zur Bewältigung der Folgen der Corona Krise Hier: Ehem. KARSTADT Warenhaus und Hafenpassage - Temporäre Dekoration und Nutzung der Schaufenster und Teilflächen Referat für Wirtschaft Details
I/ 108/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 13.04.2021: "Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen" (Große Anfrage der Fraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE) Referat für Wirtschaft Details
I/ 310/2020 - 1 Neugestaltung der Außentrauorte in Bremerhaven, Festlegen von Kriterien Standesamt Details
I/ 115/2021 Sachstand und Handlungsrahmen Deutsches Schifffahrtsmuseum (DSM) Referat für Wirtschaft Details
I/ 103/2021 Senatsvorlage für die Sitzung des Senats am 20.04.2021 "Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst" (Große Anfrage der CDU Fraktion) Magistratskanzlei Details
I/ 101/2021 Sachstand Rahmenkonzept zur Durchführung von Modellprojekten in der Stadtgemeinde Bremerhaven Details
I/ 102/2021 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: EBG-Sachstandsbericht 2020 Referat für Wirtschaft Details
II/ 26/2021 Zuwendungsbericht 2020 Stadtkämmerei Details
II/ 11/2021 - 1 Finanzierung von mittel- und langfristigen kommunalen Maßnahmen und Projekten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in der Stadt Bremerhaven aus Mitteln des "Bremerhaven-Fonds 2021", Vergaberunde 1 Stadtkämmerei Details
II/ 24/2021 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.03.2021 Stadtkämmerei Details
Fachliche Weisung zu §§ 35 SGB XII/22 SGB II; Kosten der Unterkunft (KdU) Sozialamt Details
II/ 23/2021 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2020 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
Weitere Maßnahmen in der Stadtgemeinde Bremerhaven zur Eindämmung des Coronavirus Notbremse für inzidenzabhängige Öffnungsschritte Magistratsdirektor Details
Überschreitung der 100er Inzidenz Weitere Maßnahmen in der Stadtgemeinde Bremerhaven zur Eindämmung des Coronavirus Magistratsdirektor Details
IX/ 9/2021 Beantwortung der Anfrage AF-17/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Mitteilung des Magistrates vom 4.11.2010(MIT-AF 41/2020) zu Frage bezüglich (MIT-AF 119/2019) Rekultivierungsmaßnahmen Deponie Grauer Wall" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 8/2021 Beantwortung der Anfrage AF-18/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Illegale Asbestverbrennung" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 7/2021 Beantwortung der Anfrage AF-16/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Deponiebeirat" (Linke) Umweltschutzamt Details
II/ 21/2021 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2019 Stadtkämmerei Details
II/ 22/2021 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2020 Stadtkämmerei Details
I/ 87/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 11/2021 zum Thema "Weitergabe personenbezogener Daten vom Bürger- und Ordnungsamt an das Landesamt für Verfassungsschutz (GRÜNE PP)" vom 26.03.2021 Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 17/2021 Weitere Bindung von Landes- und Bundesmitteln Hier: Ausbau von Schulen und der Ganztagsbetreuung in Bremerhaven – Umsetzung von Förderprogrammen des Landes Bremen und des Bundes / Bindung von Bundes- und Landesmitteln 2020/2021 für Schul- und Kindertagesbetreuung Schulamt Details
XI/ 2/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 9/2021 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion: Ist eine Schuleingangsuntersuchung zur Ermittlung des individuellen Förderbedarfs in Bremerhaven 2021 gewährleistet? (CDU) Gesundheitsamt Details
Einleitung eines Verfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes Nr. N 143, des Bebauungsplanes Nr. 240 und teilweisen Änderung des Bebauungsplanes N 259 für den Bereich Eisenbahnstraße / Nettelstraße Bebauungsplan Nr. 496 "Eisenbahnstraße / Nettelstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
II/ 14/2021 - 1 Haushaltsaufstellung 2022/2023 Eckwerte-Entwurf 2022/2023, Finanzplan-Entwurf 2021 - 2025 Stadtkämmerei Details
I/ 67/2021 Memorandum 2021 zur Zukunft der Außen- und Unterweser Unterzeichnung des Memorandums Magistratskanzlei Details
II/ 18/2021 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 60/2021 Sachstand Massentestungen Bremerhaven Feuerwehr Details
IV/ 13/2021 Ausweitung der Hortangebote an den Standorten der Grundschulen Hier: Goetheschule und Surheider Grundschule Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
V/ 4/2021 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV – FS 09/2021 (§ 39 GoStVV) – Tischvorlage der Fraktion GRÜNEN PP zum Thema „Anspruch auf FFP 2 Masken für Hartz-IV-Empfänger*innen“ Sozialamt Details
I/ 53/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 8/2021 der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 26.02.2021 zum Thema "Anwendung des Prostituiertenschutzgesetzes in Bremerhaven (GRÜNE PP) Bürger- und Ordnungsamt Details
Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 501 für den Bereich zwischen Hochseestraße / Am Holzwerk Bebauungsplan Nr. 501 "Külken-Halbinsel“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 48/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 11/2021 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 18.02.2021 zum Thema: „Kosten für den Steuerzahler durch Deponiebrände“ Feuerwehr Details
I/ 45/2021 Sachstand Projekt Impfen und Planung Kapazitätserweiterung des Impfzentrums Feuerwehr Details
I/ 43/2021 Access City Award 2021 – Verwendung des Preisgeldes Referat für Wirtschaft Details
IX/ 6/2021 Aufruf des Magistrats zur Beteiligung am STADTRADELN 2021 Umweltschutzamt Details
II/ 13/2021 Sanierungshilfenbericht 2021 hier: Maßnahmen zur Stärkung der Finanz- und Wirtschaftskraft Bremerhavens Stadtkämmerei Details
I/ 27/2021 - 1 Erfrischungsgelder für Mitglieder der Wahlvorstände bei der Bundestagswahl 2021 - Neufassung - Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 88/2021 91/5 - Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 7/2021 der Fraktion BIW vom 02.02.2021 zum Thema "Welche Behörde hat gelogen? (BIW)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 40/2021 Beantwortung der Anfrage AF 10/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion BIW "Insolvenz des Gesamthafenbetriebsvereins (GHBV) - schaut der Magistrat tatenlos zu?" Magistratskanzlei Details
I/ 41/2021 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 16.02.2021: „Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie?“ (Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) Magistratskanzlei Details
I/ 35/2021 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 34/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 26.01.2021: „Stand des Breitbandausbaus im Land Bremen“ (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Referat für Wirtschaft Details
I/ 33/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 26.01.2021: „Hilfen für Feuerwerkshersteller im Land Bremen“ (Anfrage für die Frage-stunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag)) Referat für Wirtschaft Details
I/ 32/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 21.01.2021: „EU-Mittelverteilung 2020 bis 2027: Finanzielle Möglichkeiten des Landes Bremen für EU-Strukturfondsförderung erhöhen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 31/2021 Vorlage der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Sitzung des Senats am 26.01.2021: „Beteiligung der Freien Hansestadt Bremen an der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit / INTERREG 2021-2027“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 44/2021 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 10/2021 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum April 2021 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IX/ 5/2021 Aufruf des Magistrats zur Beteiligung an der Earth Hour 2021 Umweltschutzamt Details
VI/ 5/2021 Erlass der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2021 Bauordnungsamt Details
I/ 28/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 5/2021 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Frau Doris Hoch (DIE GRÜNEN PP) vom 29.01.2021 zum Thema: „Geplanter Teilnachbau ‚Najade‘“ Referat für Wirtschaft Details
IX/ 4/2021 Wortmarke "Jugendklimarat" Umweltschutzamt Details
V/ 3/2021 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV – FS 06/2021 (§ 39 GoStVV) der Fraktion GRÜNEN PP zum Thema „Obdachlose in Bremerhaven“ Sozialamt Details
IV/ 7/2021 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN PP für die Fragestunde StVV FS 4/2021 zum Thema: Geplantes Bauvorhaben Kita Gaußstraße Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 8/2021 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 26/2021 Feuer- und Rettungswache Überseehafen, notwendige Bauleitplanung Feuerwehr Details
Tourismuskonzept 2025 / Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 Hier: Touristisches Besucherwegeleitsystem Referat für Wirtschaft Details
I/ 22/2021 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 21/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 01/2021 (§ 39 GOStVV) der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 19.01.2021 zum Thema "Homeoffice in der Stadtverwaltung (GRÜNE PP)" Magistratskanzlei Details
IX/ 2/2021 Fertigstellung eines Wärmebedarfsatlanten für Bremerhaven Umweltschutzamt Details
I/ 17/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 3/2021 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Rainer Brand (Linke) vom 19.01.2021 zum Thema: „Altlasten im Werftquartier“ Referat für Wirtschaft Details
IX/ 3/2021 Beantwortung der Anfrage AF-4/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion DIE LINKE "Entsorgung von belasteten Bauteilen der Seuten Deern (LINKE) Umweltschutzamt Details
XI/ 1/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 2/2021 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - wann fließen die Mittel nach Bremerhaven?" (CDU) Gesundheitsamt Details
II/ 7/2021 Beteiligungsbericht 2019 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IV/ 5/2021 Ausbau von Schulen und der Ganztagsbetreuung in Bremerhaven – Umsetzung von Förderprogrammen des Landes Bremen und des Bundes / Bindung von Bundes- und Landesmitteln 2020/ 2021 für Schul- und Kindertagesbetreuung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 1/2021 Beantwortung der Anfrage AF-1/2021 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion Abwracken der "Seuten Deern" (CDU) Umweltschutzamt Details
I/ 11/2021 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 05.01.2021: „Offene Fragen im Casus Nachbau ‚Seute Deern‘ bzw. ‚Najade‘“ (Kleine An-frage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen) Referat für Wirtschaft Details
Finanzierung der vorläufigen Fortsetzung der Quartiersmeistereien Lehe und Alte Bürger in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 Stadtplanungsamt Details
I/ 8/2021 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 43/2020 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion vom 28.10.2020 zum Thema "Digitalisierung der Stadtverwaltung (CDU)" Magistratskanzlei Details
IV/ 2/2021 Verzicht auf Zahlung der Elternbeiträge für die Schulverpflegung in den Bremerhavener Ganztagsschulen Schulamt Details
I/ 3/2021 Marktstände in den Havenwelten Referat für Wirtschaft Details
Urteil in Sachen Fragerecht (Stadtverordneter XXX ./. Magistrat der Stadt Bremerhaven) hier: Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Bremen vom 17.06.2020 (Az.: 1 K 2953/18) Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 68/2020 Regelung der Finanzierung von Inobhutnahme-Stellen von Kindern und Jugendlichen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Planung und Umsetzung der Erschließung des kleinteiligen Gewerbegebietes Carsten-Lücken-Straße Referat für Wirtschaft Details
Anmeldungen von Maßnahmen und Projekten der Stadt Bremerhaven auf Finanzierung aus dem "Bremen-Fonds (Land)" zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie Stadtkämmerei Details
IX/ 35/2020 Aufhebung der Förderrichtlinien „Kommunaler Klimaschutz für die Stadt Bremerhaven“ vom 19. November 2014 Umweltschutzamt Details
II/ 121/2020 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 502 „Riedemannstraße/Ellhornstraße“ für den Bereich zwischen Riedemannstraße und einschließlich Ellhornstraße und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431 „Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 258 Ulmenstraße/Schultzstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
V/ 20/2020 Verordnungen zur Festsetzung der Finanzierungsquote zur Kostenbeteiligung des Landes Bremen an den Nettokosten der Eingliederungshilfe- und Sozialhilfeleistungen der Stadtgemeinde Bremerhaven nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Sozialamt Details
I/ 309/2020 Konzept zur Umsetzung des ersetzenden Scannens hier: Änderungen an der allgemeinen Verfahrensbeschreibung für die Gesamtverwaltung und der speziellen Verfahrensbeschreibung für das Amt für Jugend, Familie und Frauen Magistratskanzlei Details
II/ 122/2020 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 443 für den Bereich des AOK Parkplatzes - Nr. 499 "AOK Parkplatz" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
IV/ 66/2020 Absenkung des Eigenanteils der Lebenshilfe Bremerhaven e.V. und der AWO Sozialdienste GmbH Bremerhaven an den Betriebskosten für die von ihnen betriebenen Kindertagesstätten Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 67/2020 Bestellung einer stellvertetenden Protokollführung für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Kultur) Kulturamt Details
Fortführung der Arbeit und der Geschäftsstelle des „Netzwerk Schule, Wirtschaft und Wissenschaft für die Region Unterweser e. V.“ (NSWW) in Bremerhaven Hier: Zuwendungsantrag für den Zeitraum 01.10.2020-31.12.2022 Referat für Wirtschaft Details
I/ 287/2020 Einrichtung und Betrieb des Impfzentrums Feuerwehr Details
Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Änderung der Bebauungspläne Nr. M 024 und Nr. 269 für den Bereich östlich der Columbusstraße, nördlich der Keilstraße und westlich der Schifferstraße - Bebauungsplan Nr. 489 "Revitalisierung des ehemaligen Finanzamtsgrundstückes an der Keilstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
II/ 114/2020 Stadtumbaugebiet Geestemünde "Geestemünde geht zum Wasser" – Umbau der Kaistraße – Änderung der Vorzugsvariante (Vorlage I/ 130/2018-1) Stadtplanungsamt Details
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven und zur Änderung des Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 282/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 14/2020 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen und Frau Claudia Köhler-Treschok (CDU) vom 20.11.2020 zum Thema: „Kleinraketen zur Beförderung von Satelliten in der Nordsee“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 109/2020 Beantwortung der Anfrage FS 15/2020 (§ 39 GOStVV) der Fraktion FDP "Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan Stadtplanungsamt Details
I/ 263/2020 - 1 Programm „Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven – Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021“ Referat für Wirtschaft Details
Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 500 für den Bereich zwischen Riedemannstraße und Werfthafen Bebauungsplan Nr. 500 "Die Werft“ und zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483 "Impulsprojekt teilweise Nachnutzung ehemalige Schichau-Seebeck-Werft" Stadtplanungsamt Details
I/ 276/2020 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass der Mandatsniederlegung des Leitenden Verwaltungsdirektors Herrn Edgar Witt Magistratskanzlei Details
IV/ 65/2020 Änderung der Richtlinie "Kulturelle Bildung in Schulen der Stadt Bremerhaven" ab 01.01.2021 Kulturamt Details
IV/ 61/2020 - 1 Weiterführende Erstattung Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Beiträge für die Mittagsverpflegung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Controlling-Bericht FINANZEN August 2020 Stadtkämmerei Details
Standortmarketing 2021 Referat für Wirtschaft Details
I/ 271/2020 Aktualisierung der Personalratsstrukturen Personalamt Details
IV/ 63/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 44/2020 gemäß § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Digitalisierung Bremerhavener Schulen" Schulamt Details
I/ 268/2020 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 27.10.2020: „BREMEN.KI Strategie Künstliche Intelligenz - Startprojekt: „Bremer KI-Transfer-Zentrum“ mit zwei Standorten in Bremen und Bremerhaven“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 62/2020 Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
V/ 19/2020 Schiedsstelle nach § 81 des Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Sozialamt Details
V/ 18/2020 Schiedsstelle nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX-SchV) Sozialamt Details
II/ 101/2020 Verkehrsstation Bahnhof Lehe – Vorplanung zur Herstellung einer 3. Bahnsteigkante Stadtplanungsamt Details
II/ 100/2020 Verfahrensweise für die Inanspruchnahme von Mitteln des "Bremerhaven-Fonds" Stadtkämmerei Details
I/ 260/2020 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 20.10.2020: „Förderung der Veranstaltungswirtschaft im Land Bremen zur Milderung der coronabedingten Einnahmeausfälle / Hier: Förderprogramm Veranstaltung“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 60/2020 Variantenuntersuchung zur Erweiterung der Dauerausstellung des Historischen Museums Bremerhaven Historisches Museum Bremerhaven Details
I/ 254/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-34/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema "Gender-Mainstreaming im Magistrat" Magistratsdirektor Details
II/ 99/2020 Anmeldung von mittel- bis langfristigen Maßnahmen zur Bewätigung der Corona-Pandemie der Stadt Bremerhaven auf den "Bremen-Fonds (Land)" Stadtkämmerei Details
I/ 250/2020 Erneute Einschränkung des Dienstbetriebs bei der Stadtverwaltung aus Gründen des Infektionsschutzes Magistratsdirektor Details
I/ 261/2020 Änderung der Richtlinie zur Informationssicherheit für das Magistratsnetz Betrieb für Informationstechnologie Details
II/ 98/2020 Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen und der Tagespflege in der Stadt Bremerhaven (Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 248/2020 Rückbau "Seute Deern" Magistratskanzlei Details
II/ 96/2020 Einleitung eines Verfahrens zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes „Werftquartier“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 243/2020 Änderung des Ortsgesetzes zur Ausführung der §§ 18 und 38a des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 244/2020 Erlass eines Ortsgesetzes über die Gestaltung von privater Möblierung im Bereich der Bgm.-Smidt-Straße (Bremerhavener Gestaltungsatzung Innenstadt) Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 30/2020 - 1 Verwendung von Gebührenmehreinnahmen des Bauordnungsamtes für die Sanierung von städtischen Denkmälern Bauordnungsamt Details
I/ 225/2020 - 2 Variantenuntersuchung für die Nachfolge der „Seute Deern“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 239/2020 Vertretung des Magistrats in Gremien; hier: Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Selcuk Caloglu und weiteren Veränderungsbedarfen Personalamt Details
I/ 238/2020 Stand der Ausschreibungen neuer Professor*innenstellen an der Hochschule Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IV/ 57/2020 Einsatz von pädagogischen Unterstützungskräften an Grundschulen - Fortführung in 2021 Schulamt Details
I/ 251/2020 Jahresbericht des Magistrats 2020 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 56/2020 Änderung der Richtlinien und der Entgeltsätze der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01.01.2021 Kulturamt Details
I/ 233/2020 Sachbericht der Erlebnis Bremerhaven GmbH über das Tourismusjahr 2019 Referat für Wirtschaft Details
V/ 15/2020 - 1 Fachliche Weisung zu den Kosten der Unterkunft (KdU) Sozialamt Details
IX/ 30/2020 Fairtrade-Stadt Bremerhaven – Grundsatzbeschluss zur Fairtrade-Stadt Rezertifizierung 2020 Umweltschutzamt Details
V/ 17/2020 Personalbedarf für die Unterbringung und Betreuung von Personen im Kontext Infektionsschutz Covid-19 Sozialamt Details
I/ 229/2020 Jährlicher Tätigkeitsbericht WFB hier: Integriertes Standortmarketing 2019 Referat für Wirtschaft Details
I/ 230/2020 Tourismusmarketing 2021 Referat für Wirtschaft Details
I/ 231/2020 Stadtmarketing 2021 Referat für Wirtschaft Details
V/ 16/2020 Soziale Kinderaktion zur Weihnachtszeit 2020 Sozialamt Details
II/ 83/2020 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.08.2020 Stadtkämmerei Details
V/ 13/2020 - 1 Coronabedingte Erweiterung der Schuldner- und Insolvenzberatungskapazität in Bremerhaven Sozialamt Details
II/ 81/2020 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 218/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 40/2020 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 10.09.2020 zum Thema: „Feuerwehrkosten durch die Deponiebrände“ Feuerwehr Details
IV/ 54/2020 Übertragung der Funktion als Ergänzungspflegerin auf die im Amt für Jugend, Familie und Frauen als Amtsbeistand bestallten Stadtangestellten Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 28/2020 Beantwortung der Anfrage AF-23/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion CDU "Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Bremerhaven und der städtischen Gesellschaften" Umweltschutzamt Details
IV/ 53/2020 Klärung der Finanzierung von Inobhutnahme-Stellen von Kindern und Jugendlichen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 55/2020 Beantwortung der Anfrage 30/2020 der CDU-Fraktion nach § 38 GOStVV zum Thema: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulsituation Schulamt Details
XI/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 37/2020 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" - Auswirkungen und Bestandsaufnahme im Gesundheitsamt Bremerhaven Gesundheitsamt Details
II/ 76/2020 VBN-Tarifanpassung zum 01.01.2021 Stadtplanungsamt Details
IV/ 52/2020 An- und Umbau der kath. Kindertagestätte St. Michael / Raabestraße 14 Hier: Antrag des Träger auf Zuwendung der Baumaßahme Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Lütte SAIL 2021 (11. bis 15. August 2021) Referat für Wirtschaft Details
V/ 14/2020 Bremer Rat für Integration, Nachbenennung eines Mitgliedes durch den Magistrat aufgrund eines Rücktritts Sozialreferat Details
IV/ 58/2020 Neuwahl einer Vertreterin im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 204/2020 Beantwortung der Anfrage AF 32/2020 nach § 38 GOStVV der FDP-Fraktion "Pressefreiheit in Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
II/ 64/2020 Ortsgesetz zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 73/2020 Elftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 68/2020 Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven hier: Sperrwirkung im Zusammenhang mit Bürgerbegehren Rechts- und Versicherungsamt Details
XI/ 9/2020 Änderung der Betrauung der Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH mit Dienst-leistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Gesundheitsamt Details
I/ 199/2020 Maßnahmen zur Schaffung einer verwaltungseinheitlichen IT – Infrastruktur und IT -Organisation hier: Änderung der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe "IT-Strategie" Magistratskanzlei Details
IV/ 51/2020 Bestellung einer stellvertretenden Protokollführung für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Kultur) Kulturamt Details
I/ 197/2020 Organisatorische und personelle Struktur der neueinzurichtenden Amtsstelle 53 C "Corona-Koordinierung" Magistratsdirektor Details
I/ 195/2020 Dienstanweisung für den Umgang mit der elektronischen Aktenführung Magistratskanzlei Details
I/ 194/2020 Änderung der Beurteilungsrichtlinie der Lehrerinnen und Lehrer beim Magistrat der Stadt Bremerhaven und der Auswahlrichtlinie im Bereich der Bremerhavener Schulen Personalamt Details
V/ 12/2020 Schulmittagessen für Teilnehmer an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung während der Schulferien aufgrund der Corona-Pandemie Sozialamt Details
I/ 187/2020 Maßnahmen zur Stärkung der Bremerhavener Innenstadt in Folge der Corona-Krise Hier: Aufbau eines Ladenflächenmanagements Referat für Wirtschaft Details
I/ 186/2020 Maßnahmen zur Stärkung der Bremerhavener Innenstadt in Folge der Corona-Krise Hier: Erarbeitung eines integrierten Innenstadtkonzeptes Referat für Wirtschaft Details
I/ 185/2020 Dienstanweisung über das Führen von Dienstsiegeln der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 54/2020 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum September 2020 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
V/ 11/2020 Umsetzung des Controllings der kommunalen Leistungen nach dem SGB II Sozialamt Details
I/ 176/2020 Verleihung der Verdienstmedaille an Rolf Stindl Magistratskanzlei Details
IX/ 22/2020 Beteiligung des Klimastadtbüros am Interreg North Sea Projekt Stronghouse Umweltschutzamt Details
II/ 52/2020 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2019 Stadtkämmerei Details
I/ 174/2020 Ernennung eines ehrenamtlichen Stadtrates Personalamt Details
IV/ 64/2020 Ausbau der Kindertagesbetreuung u3 hier: Anmietung einer Krippeneinrichtung Standort Gaußstraße/Wurster Straße Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 24/2020 Teilerneuerung der Eisenbahnüberführung “An der Mühle“ in Bremerhaven durch die DB Netz AG Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IX/ 21/2020 Beantwortung der Anfrage AF23/2020 nach § 38 GOStVV der CDU Fraktion " Klima-schutzmaßnahmen der Stadt Bremerhaven und der städtischen Gesellschaften (CDU) Umweltschutzamt Details
IV/ 49/2020 Beantwortung der Anfrage 30/2020 der CDU-Fraktion nach § 38 GOStVV zum Thema: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulsituation Schulamt Details
II/ 50/2020 Linienbündel Bremerhaven – Angebotsveränderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie Fortschreibung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages Stadtplanungsamt Details
I/ 55/2020 - 2 Richtlinie für den Einsatz Digitaler Netzwerke Betrieb für Informationstechnologie Details
I/ 158/2020 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie Magistratsdirektor Details
I/ 136/2020 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 20/2020 vom 16.03.2020 der AfD-Fraktion zum Thema "Sicherheit auf Bremerhavens Straßen in Anbetracht von Führerscheinerwerbern mit u. U. nicht ausreichenden Deutschkenntnissen! Kostenbelastung der Kommune durch die Finanzierung von Führerscheinen (AfD)" Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 8/2020 Tagung der Arbeitsgruppe "Krankenhauswesen" vom 01. bis 02.10.2020 in der Stadt Bremerhaven Gesundheitsamt Details
VI/ 23/2020 Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2020 Bauordnungsamt Details
I/ 144/2020 Corona-Pandemie – Reaktionsschema des Magistrats der Stadt Bremerhaven zum Umgang bei Schwellenwertüberschreitung Magistratskanzlei Details
I/ 143/2020 Vertretung des Magistrats im Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt Personalamt Details
IV/ 43/2020 - 1 Beantwortung der Anfrage 18/2020 der CDU-Fraktion - Bildungsmisere in Bremerhaven Schulamt Details
IV/ 45/2020 Kindertagespflege - Großtagespflegestellen, hier: Übernahme Großtagespflegestelle Känguru durch das Helene-Kaisen-Haus Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 44/2020 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN PP für die Fragestunde StVV FS 10/2020 zum Thema: Essensversorgung von Kindern an Bremerhavener Schulen Schulamt Details
I/ 168/2020 Dienstanweisung über die Zeichnungsbefugnis im Schriftverkehr Personalamt Details
XI/ 6/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 31/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema "Ausstattung öffentlicher Einrichtung mit Schutzkleidung" Gesundheitsamt Details
XI/ 7/2020 Bewilligung eines 1,0 üpl. anerkannten Bedarfes für die Verwaltungsabteilung des Gesundheitsamtes zur Unterstützung des Verwaltungsleiters und Einarbeitung in die Funktion des/der stellvertretenden Verwaltungsleiterin/Verwaltungsleiters Gesundheitsamt Details
IX/ 13/2020 Beantwortung der Anfrage FS - 8/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion die Linke "Asbestverbrennung im MHKW" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 17/2020 Beantwortung der Anfrage FS-9/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion die Linke "Entsorgung von Rotorblättern von Windrädern in Bremerhaven" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 14/2020 Beantwortung der Anfrage AF-26/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Deponiebeirat" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 15/2020 Beantwortung der Anfrage AF-27/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Nitrat im Grundwasser (LINKE)" Umweltschutzamt Details
V/ 9/2020 - 3 Unterbringung und Eingliederung von geflüchteten Menschen hier: Einrichtung eines Integrationszentrums in der Wiener Straße Sozialamt Details
II/ 44/2020 Beantwortung der Anfrage AF 11/2020 nach § 38 GOStVV - Stand der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes 2014 Stadtplanungsamt Details
I/ 196/2020 Einführung eines Online-Einstellungstests für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellte/r" Personalamt Details
V/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage- Nr. StVV - AF 22/2020 nach (§ 38 GOStVV) der Fraktion GRÜNEN PP zum Thema "Unterbringung von Asylbewerber*innen in Sammelunterkünften in Bremerhaven" Sozialamt Details
II/ 42/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 24/2020 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Thorsten Raschen, Ralf Holz und der CDU-Stadtverordneten-Fraktion zum Thema: Verletzung des Mitwirkungsverbotes nach § 11 der Stadtverfassung oder des § 181 BGB (CDU) - hier Klage der vermeintlichen Fraktion Grüne PP gegen die Stadtverordnetenversammlung, eingereicht durch Kanzlei Kaminiarz & Bühre Rechts- und Versicherungsamt Details
XI/ 5/2020 Neuschaffung eines unbefristet anerkannten Bedarfes in Höhe von zwei Vollzeitstellen für Gesundheitsaufseherinnen/Gesundheitsaufseher bzw. Hygieneinspektorinnen/Hy-gieneinspektoren bei gleichzeitiger Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vor-läufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Gesundheitsamt Details
IV/ 42/2020 Weiterführende Erstattung Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Beiträge für die Mittagsverpflegung im Schulbereich Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 124/2020 Magistratsgleise im Industriegebiet Bremerhaven-Speckenbüttel Ausarbeitung von Vertragsentwürfen durch externen Dienstleister Referat für Wirtschaft Details
IV/ 41/2020 Auftragsvergabe der Projektsteuerung für die Schulneubauten Schulamt Details
I/ 123/2020 Durchführung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüssen Magistratsdirektor Details
V/ 8/2020 Schulmittagessen für Teilnehmer an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung während der Corona-Pandemie Sozialamt Details
IV/ 39/2020 Stornierungskosten für abgesagte Schulfahrten der allgemein- und berufsbildenden Schulen Schulamt Details
IV/ 38/2020 Vorübergehende Einstellung des Spielbetriebes des Stadttheaters Bremerhaven und Einführung von Kurzarbeit Theater und Orchester Details
I/ 119/2020 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2020 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 37/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 für die Umsetzung des Digitalpaktes Schulamt Details
V/ 7/2020 Fortschreibung des Bremerhavener Integrationskonzeptes, hier: Kommunalpolitische Abstimmung des Verwaltungsentwurfes Sozialreferat Details
I/ 115/2020 Konzept zur Umsetzung des ersetzenden Scannens hier: Allgemeine Verfahrensbeschreibung für die Gesamtverwaltung und spezielle Ver-fahrensbeschreibung für das Amt für Jugend, Familie und Frauen Magistratskanzlei Details
I/ 114/2020 Neuregelung des Dienstbetriebs bei der Stadtverwaltung unter Beachtung von Infektionsschutzmaßnahmen Magistratsdirektor Details
IX/ 11/2020 Überarbeitung der Webseite des Klimastadtbüros und Ausnahme von den Beschrän-kungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsfüh-rung der Stadt Bremerhaven 2020 Umweltschutzamt Details
IX/ 9/2020 Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haus-halts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Ausschreibungsdienst und Vergabemanagement von Immobilien Bremen für die Vergabe von Gewässergüteuntersuchungen Umweltschutzamt Details
VI/ 13/2020 Aufhebung einer Verkehrsfläche; Entwidmung des Platzes Wormser Straße/Nürnberger Straße (Gemarkung Geestendorf, Flur 4, Flurstück 42/35) Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 35/2020 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion für die Fragestunde StVV FS-7/2020 zum Thema: Politische Bildung: Bürgerschaft live erleben (CDU) Schulamt Details
I/ 107/2020 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: EBG-Sachstandsbericht 2019 Referat für Wirtschaft Details
I/ 127/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 17/2020 vom 02.03.2020 der FDP-Fraktion zum Thema "Tempo 30 Am Lunedeich in Bremerhaven (FDP)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 113/2020 Bestellung Stadtjägermeier Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 105/2020 Statistik über die Stellen/Bechäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 38/2020 Überplanmäßig anzuerkennender Bedarf 1,0 Stelle (Verkehrsplaner/in Amt 61) Stadtplanungsamt Details
I/ 97/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 21/2020 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jürgewitz (AfD) vom 16.03.2020 zum Thema: „Leerstand und Verantwortlichkeiten in der Oberen Bürger“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 104/2020 Benennung eines/r 3. Stellvertreters/in für die Gruppe der Beauftragten der Arbeitnehmer im Prüfungsausschuss gem. §§ 39-41 Berufsbildungsbildungsgesetz (BBiG) für die Abnahme von Zwischen- und Abschlussprüfungen im anerkannten Ausbildungsberuf „Verwaltungsfachangestellte/r“ beim Magistrat Bremerhaven Personalamt Details
XI/ 4/2020 Digitaler Ratgeber „Älter werden in Bremerhaven“ – Unentgeltliche Überlassung eines Vermögensgegenstandes Sozialamt Details
II/ 33/2020 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2019 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 31/2020 - 1 Zuwendungsrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Coronavirus Stadtkämmerei Details
IV/ 33/2020 Beantwortung der Anfrage AF 15/2020 der FDP-Fraktion "Selbstständig zur Schule" Schulamt Details
IX/ 8/2020 - 1 Bewerbung um den Nachhaltigkeitspreis für die Stadt Bremerhaven Umweltschutzamt Details
IV/ 32/2020 Alternative Verwendung der ehemaligen Planungsmittel für das Projekt „Sanierung SEUTE DEERN“ Kulturamt Details
I/ 56/2020 - 1 11/1 Vertretung des Magistrats in Gremien; hier: Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Bernd Schomaker zum Stadtrat Personalamt Details
IV/ 28/2020 Ausbau der Kindertagesbetreuung u3 Hier: Krippeneinrichtung im Quartier am Warrings-Park (40 Plätze) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 17/2020 - 2 Erweiterung der Eisbären-Anlage Kulturamt Details
IV/ 27/2020 Freigabe von Projektmitteln für kulturelle Projekte Kulturamt Details
V/ 5/2020 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung – Gewährung einer Zuwendung an den Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Bremen e.V. Sozialamt Details
IV/ 26/2020 Neue Beitragsordnung (Kostenstaffelung) für die Kindertageseinrichtungen in Bremerhaven - Konzept zur Umsetzung einer zentralen Beitragserhebung für städtische Kinder-tagesstätten und die Betreuungseinrichtungen der freien Träger Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
V/ 6/2020 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung – Gewährung einer Zuwendung an die afz Schuldner- und Insolvenzberatung in Bremerhaven GmbH für Präventionsberatung Sozialamt Details
I/ 85/2020 Vorlage des Senators für Finanzen für die Sitzung des Senates am 03.03.2020: „Verkauf des ehemaligen Finanzamtsgebäudes in Bremerhaven“ (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) Referat für Wirtschaft Details
I/ 83/2020 Dienstbetrieb bei der Stadtverwaltung anlässlich der Verbreitung des Coronavirus Magistratsdirektor Details
I/ 82/2020 Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus Magistratsdirektor Details
IV/ 29/2020 Erstattung Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Beiträge für die Mittagsverpflegung im Schulbereich Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 7/2020 Beantwortung der Anfrage AF-19/2020 der Fraktion Die LINKE „Aufschlüsselung der Kosten im Deponiebeirat“ Umweltschutzamt Details
I/ 90/2020 Überführung der b.i.t. GmbH in den Wirtschaftsbetrieb BIT zum 01.01.2021 Magistratsdirektor Details
II/ 27/2020 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 74/2020 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 1/2020 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion vom 08.01.2020 zum Thema "Ziel: Digitaler Ausbau von Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen - Ist der Magistrat für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis 2022 gerüstet? (CDU)" Magistratskanzlei Details
I/ 72/2020 Umgang mit Großveranstaltungen anlässlich der Verbreitung des Coronavirus Magistratsdirektor Details
I/ 68/2020 Kontinuierliche Fortführung der Kooperation zwischen der Feuerwehr (Dezernat I) und der Paula-Modersohn-Schule (Dezernat IV) Feuerwehr Details
XI/ 2/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 16/2020 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Konsequenzen aus dem Masernschutzgesetz für die Stadtgemeinde Bremerhaven (FDP)" Gesundheitsamt Details
II/ 25/2020 Linienbündel Bremerhaven – Linienerweiterung Anruf-Linien-Taxi (Linie 518) im östlichen Schierholzgebiet sowie Fortschreibung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages Stadtplanungsamt Details
IV/ 22/2020 Beantwortung der Anfrage AF12/2020 der Fraktion Grünen PP- Besseres Essen in der Gemeinschaftsverpflegung in Bremerhaven Schulamt Details
I/ 60/2020 Ersatzbeschaffung von drei Hilfeleistungslöschfahrzeugen Feuerwehr Details
II/ 22/2020 Finanzierung ehemaliger Poolmitarbeiter für die BEG-Beistellung der EBB Anpassung des Finanzierungsweges auf Grund der Umwandlung in eine AöR Stadtkämmerei Details
XI/ 3/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 hier: Wiederbesetzung der Stelle einer medizinischen Fachangestellten Gesundheitsamt Details
XI/ 1/2020 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung – Gewährung einer Zuwendung an den Seniorenbeirat Bremerhaven Sozialamt Details
VI/ 2/2020 - 2 Anmietung von Räumen zur Erfüllung diverser Raumbedarfe im Bereich der städtischen Bürogebäude Seestadt Immobilien Details
IV/ 21/2020 Beantwortung der Anfrage AF 8/2020 der AFD -Sinn und Nutzen von Kultureinrichtungen der Stadt unter Beachtung der Haushaltskonsolidierung und Schuldenbremse! (AfD) Kulturamt Details
IX/ 5/2020 Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Biotoppflege auf geschützten Flächen im Landschaftsschutzgebiet Surheide-Süd/Ahnthammsmoor Umweltschutzamt Details
IX/ 6/2020 Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Projekte und Sachkosten „Klimastadt“ Umweltschutzamt Details
IV/ 20/2020 - 1 Ausnahme nach 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirt-schaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Hier: Ausbau der Ganztagsbetreuung 3-6 Jahre Personal- und Finanzbedarfe Kindertagesbetreuung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 44/2020 Aktualisierung der Personalratsstrukturen Personalamt Details
VI/ 6/2020 Entwidmung Platz, Wormser Straße, Gemarkung Geestendorf, Flur 4, Flurstück 42/35 Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 18/2020 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2019 Stadtkämmerei Details
VI/ 5/2020 Widmung einer Teilfläche des F.-W.-Sander-Weges für den Gemeingebrauch gemäß § 5 Bremisches Landesstraßengesetz Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 45/2020 Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Berufsbildungsausschuss des Magistrat der Stadt Bremerhaven für den öffentlichen Dienst Personalamt Details
VI/ 21/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Gewährung von Landeszuwendungen bzw. Ausschreibung von Baumaßnahmen nach dem BremÖPNVG Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 17/2020 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum April 2020 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IV/ 19/2020 Umwandlung der Berufsbildenden Schule Sophie Scholl (SZ Geschwister Scholl) zu einer "Großen berufsbildenden Schule" Schulamt Details
IV/ 34/2020 Neuauflage des „Stipendiaten-Modell“ für die Erzieher*innenausbildung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 16/2020 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 Stadtkämmerei Details
IV/ 16/2020 Beantwortung der Anfrage der für die Fragestunde in der Stadtverordnetetenversammlung FS 6/2020 zum Thema: Maulkorb für Schulen? Magistratskanzlei Details
I/ 27/2020 - 1 Beantwortung der Anfrage FS 4/2020 nach § 39 GOStVV der CDU-Fraktion "Film zum Neujahrsempfang Orte der Veränderung" Magistratskanzlei Details
I/ 49/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 9/2020 der Fraktion AfD vom 15.01.2020 zum Thema "Umgang des Magistrats mit Kampfhunden und deren Besitzern! (AfD)" Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 11/2020 Jugendhilfeplanung Bremerhaven - Ausbauplanung Krippe, Kindertagesstätten und Hort/Ganztags-Grundschulen 2020 - 2026 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 12/2020 Beantworttung der Anfrage in der Fragestunde - Nr. StVV - FS 5/2020 (§ 39 GOStVV) - Nachbau "Seute Deern" und Feuerschiff Elbe 3 (CDU) Kulturamt Details
V/ 3/2020 Beantwortung der Anfrage 10/2020 der CDU Fraktion nach § 38 GOStVV zum Thema "Auswirkungen des GEsetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) auf den kommunalen Haushalt der Stadt Bremerhaven Sozialamt Details
II/ 11/2020 Beantwortung der Anfrage 7/2020 (AfD-Fraktion) "Wie ist es um die Standsicherheit der Geestekajen bestellt?!" Stadtkämmerei Details
IV/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde - Nr. StVV - FS 1/2020 (§ 39 GOStVV) - Entsorgung von belasteten Bauteilen der Seuten Deern (LINKE) vom 22.01.2020 Kulturamt Details
IV/ 8/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 für die Bewilligung von Zuwendungen im Rahmen der 32. Bremerhavener Frauenwoche im März 2020 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 3/2020 Beantwortung der Anfrage FS-2/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion die Linke "Entsorgung von Rotorblättern von Windrädern in Bremerhaven (LINKE) Umweltschutzamt Details
I/ 19/2020 Ersatzbeschaffung von Rettungsfahrzeugen des Wirtschaftsbetriebs Rettungsdienst Bremerhaven Feuerwehr Details
IX/ 4/2020 Beantwortung der Anfrage FS-3/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion Die Linke "Deponiebeirat (LINKE) Umweltschutzamt Details
IV/ 13/2020 Sicherung des Fortbestands der Sprachmittler-Agentur (Träger: AWO Sozialdienste GmbH) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 20/2020 Vertretung des Magistrats im Verein zur Förderung des Technologietransfers an der Hochschule Bremerhaven e.V. Personalamt Details
V/ 2/2020 Übernahme von ärztlichen Gebühren eines Toten - einschließlich Feststellung des Todes und Ausstellung des Leichenschauscheines im Rahmen von § 74 Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe) Sozialamt Details
II/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage 5/2020 (AfD-Fraktion) "(Un-)zuverlässiger Fährbetrieb nach Blexen" Stadtkämmerei Details
I/ 16/2020 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2019 Referat für Wirtschaft Details
II/ 5/2020 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 21/2020 Ausschreibung von Postdienstleistungen; hier: Leistungsbeschreibung Personalamt Details
I/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 3/2020 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen (CDU) vom 08.01.2020 zum Thema: „Sportbootschleuse Neuer Hafen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 11/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 105/2019 nach § 39 GOStVV der Fraktion Die GRÜNEN PP zum Thema "Berücksichtigung des § 7 Landesgleichstellungsgesetz bei Stellenausschreibungen" Magistratsdirektor Details
II/ 97/2019 - 1 Haushaltsaufstellung 2020/2021 Eckwerte-Entwurf 2020/2021, Finanzplan-Entwurf 2018 - 2023 Stadtkämmerei Details
I/ 6/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-118/2019 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die GRÜNEN PP zum Thema "Klagen gegen die Stadtverordnetenversammlung" Magistratsdirektor Details
IV/ 5/2020 Richtlinie über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe und Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven (Aufnahmerichtlinien) Schulamt Details
I/ 1/2020 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2019 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 1/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 109/2019 (§ 38 GOStVV) der Fraktion AFD zum Thema Belegung, Leerstand und Kosten der Unterbringung sog. Geflüchteter. Seestadt Immobilien Details
IV/ 9/2020 Bremerhaven Stipendium Gartenstr. 5 - 7 Ausnahmegenehmigung nach Art. 132a LV Kulturamt Details
I/ 22/2020 Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2019 Innenrevision/Antikorruption Details
VI/ 39/2019 - 1 Graffiti/Street-Art an städtischen Flächen und Gebäuden Baureferat Details
II/ 20/2020 Beteiligungsbericht 2018 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 8/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 110/2019 der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 28.10.2019 zum Thema "Einbürgerungskampagne starten (GRÜNE PP)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 7/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 113/2019 vom 07.11.2019 der Fraktion BIW zum Thema "Aufenthaltsrecht von Unionbürgern (BIW)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 9/2020 Schaffung einer Ordnungsdiensteverordnung für den Außendienst des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 293/2019 Vertretung des Magistrats im Beratenden Ausschuss für behinderte Menschen beim Integrationsamt Bremen Personalamt Details
Controlling-Bericht FINANZEN Oktober 2019 Stadtkämmerei Details
IX/ 1/2020 Beantwortung der Anfrage AF-119/2019 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Rekultivierungsmaßnahme und Endabdeckung Deponie Grauer Wall (LINKE)" Umweltschutzamt Details
IV/ 40/2019 Umbenennung der Fritz-Husmann-Schule II in Heidjer-Schule Schulamt Details
I/ 259/2019 - 1 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 282/2019 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9 a des Bremischen Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 281/2019 Erlaß einer Rechtsverordnung nach § 10 Bremisches Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 280/2019 Vertretung des Magistrats im Verwaltungsrat der EBB (AÖR) Personalamt Details
I/ 254/2019 - 1 Künftige Vertretungen des Magistrats in Gremien für die Wahlperiode 2019 - 2023 Personalamt Details
IV/ 39/2019 Anfrage Nr. StVV - AF 120/2019 (§ 38 GOStVV) der Fraktion Die Linke vom 15.11.2019- Finanzierung der Schulneubauten in Bremerhaven Schulamt Details
XI/ 6/2019 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit hier: Förderprogramm zum kommunalen Strukturaufbau Gesundheitsamt Details
V/ 2/2019 - 1 Beantwortung der Anfrage FS 103/2019 der Fraktion Die Grünen PP nach § 39 GOStVV vom 28.11.19 zum Thema "Budget für Arbeit. Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen für Behinderungen." Sozialamt Details
I/ 271/2019 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senates am 12.11.2019: „EFRE-Programm Bremen 2014-2020 ‚Wasserstoff – grünes Gas für Bremerhaven‘“ Referat für Wirtschaft Details
V/ 3/2019 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 102/2019 (§ 38 GOStVV) zum Thema „Existenzgründung aus der Arbeitslosigkeit“ (GRÜNE) Sozialamt Details
IV/ 32/2019 - 1 JH Wüstewohlde Anfrage Nr. StVV - AF 108/2019 (§38 GOStVV) für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
5G-Modellprojekt „A27 Bremen-Niedersachsen“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 34/2019 - 1 Freigabe der Verpflichtungsermächtigungen (VE) für die Neue Grundschule Lehe (NGL), die neue Oberschule Lehe (NOL) und den Ersatzbau Allmersschule/ Oberschule Geestemünde (OSG) Schulamt Details
Verwaltungsvereinbarung zur Entschuldung der Stadt Bremerhaven durch das Land Bremen Stadtkämmerei Details
I/ 265/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 112/2019 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Bernd Freemann (FDP) vom 05.11.2019 zum Thema: „Breitbandausbau“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 260/2019 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senates am 22.10.2019: „Zukunftsperspektiven der Offshore-Windindustrie im Land Bremen“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 41/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 106/2019 (§ 38 GOStVV) Seestadt Immobilien Details
I/ 256/2019 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senates am 08.10.2019: „Umsetzung der Tourismusstrategie Land Bremen 2025, hier: Förderung des Fahrradtourismus – BIKE IT! und Servicequalität im Tourismus. Bericht zu den Maßnahmen 2018/2019 und Fortführung 2020/2021“ Referat für Wirtschaft Details
VII/ 6/2019 Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen Bremerhavens Gartenbauamt Details
VII/ 5/2019 8. Scopingtermin 28.03.2019 und 9. Scopingtermin 12.09.2019 Gartenbauamt Details
I/ 253/2019 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Planung und Umsetzung der Aufsandung der ersten Erschließungsfläche im Bereich des Gewerbegebietes „Lune Delta“ für den Bau des Gründerzentrums „Green Economy“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 257/2019 Jahresbericht des Magistrats 2019 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 251/2019 Stadtmarketing 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 250/2019 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Regionalmanagement Wasserstoff Referat für Wirtschaft Details
I/ 248/2019 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Planung und Umsetzung der Erschließung von zwei kleinteiligen Gewerbegebieten (Weserportstraße und Seeborg) Referat für Wirtschaft Details
I/ 242/2019 Tourismusmarketing 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 241/2019 Standortmarketing 2020 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 29/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 107/2019 (§ 38 GOStVV) - Museumshafen bald Geschichte? der CDU-Fraktion vom 12.09.2019 Kulturamt Details
I/ 273/2019 Arbeitsschutz für die Beschäftigten Hier: Verlängerung der Vergabe für den Bereich der Feuerwehr im Rahmen der Umsetzung der Unfallverhütungsvorschfit 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV Vorschrift 2) Magistratskanzlei Details
II/ 74/2019 Freizeit- und Kulturkarte - "Bremerhaven-Karte" - in der Stadt Bremerhaven hier: Ersatzbeschaffung von Chipkarten Stadtkämmerei Details
Künftige Vertretungen des Magistrats in Ausschüssen, Aufsichts-, Stiftungs- und Verwaltungsräten etc. für die Wahlperiode 2019 - 2023 Personalamt Details
II/ 79/2019 Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 41 der Landeshaushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen Stadtkämmerei Details
I/ 231/2019 Bewerbung um den Access City Award 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 233/2019 Frauenförderplan 2019 - 2023 des Magistrats der Stadt Bremerhaven Magistratsdirektor Details
VI/ 36/2019 Grundinstandsetzung der Drehbrücke über den Geestemünder Hauptkanal im Zuge der Klußmannstraße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 225/2019 Beauftragung Planungsmaßnahmen für die Feuer- und Rettungswache Überseehafen Feuerwehr Details
I/ 195/2019 - 1 Anpassung der Richtlinie zur Beschaffung, Nutzung und Veräußerung von Dienstkraftfahrzeugen Magistratskanzlei Details
I/ 224/2019 Benennung der Mitglieder der Härtefallkommission des Landes Bremen Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 4/2019 Sicherstellung der abhängigen Löschwasserversorgung Abschluss eines Vertrages über die Vorhaltung von Hydranten für Feuerlösch- und Feuerlöschübungszwecke Feuerwehr Details
IV/ 24/2019 Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
VI/ 32/2019 SI Anmietung von Räumen zur Erfüllung diverser Raumbedarfe im Bereich der städtischen Bürogebäude Seestadt Immobilien Details
VI/ 42/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 105/2019 der Fraktion CDU nach § 38 GOStVV zum Thema "Entsorgung von Windkraftanlagen bzw. Recycling nach Ende der Nutzungslaufzeit in Bremerhaven Bauordnungsamt Details
X/ 7/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 103/2019 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Auswirkungen des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention auf das Gesundheitsamt und auf Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Schulen und Kitas) in Bremerhaven" Gesundheitsamt Details
I/ 212/2019 Weiter verzögerte Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts "Betrieb für Informationstechnologie" Magistratsdirektor Details
III/ 25/2019 Ergänzung der Fachlichen Weisung zu den Kosten der Unterkunft und Heizung zu den §§ 35 SGB XII/ 22 SGB II aufgrund der Einführung von besonderen Wohnformen (ehemals stationäre Eingliederungshilfeeinrichtungen) zum 01.01.2020 Sozialamt Details
III/ 23/2019 Personalmehrbedarfe des Sozialamtes, des Amtes für Jugend, Familie und Frauen sowie des Gesundheitsamtes aufgrund der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Sozialamt Details
I/ 206/2019 Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infrastruktur) Hier: Änderung der GRW-Finanzierungsanteile für den Neubau Nord- und Nordostareal Neuer Hafen (Grube-Kaje) Referat für Wirtschaft Details
II/ 60/2019 Ortsgesetz über die Zahl der Mitglieder des Magistrats in der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 59/2019 Erhöhung der Abfallentsorgungsgebühren zum 01.01.2020 Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 21/2019 Weiterbildungsstudiengang für Sozialpädagog*innen und Sozialarbeiter*innen zu sonderpädagogischen Lehrkräften Schulamt Details
I/ 194/2019 - 1 Qualitätssicherung beim elektronischen Sitzungsdienst Magistratsdirektor Details
I/ 196/2019 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 493 "Poggenbruchstraße/Weg 89“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
IV/ 19/2019 Unterrichtsversorgung zum Schuljahr 2019/2020 Schulamt Details
IV/ 20/2019 Unterzeichnung eines "Letter of intent" zur Gründung eines Notfallverbundes der Bremerhavener Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen Stadtarchiv Details
I/ 202/2019 Dienstbetrieb und Arbeitszeitregelung am 23., 27. und 30.12.2019 Magistratskanzlei Details
II/ 51/2019 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2019 Stadtkämmerei Details
III/ 21/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. 101/2019 der Fraktion Die Grünen PP nach § 38 GOStVV zum Thema "Energie- und Wassersperren in Bremerhaven" Sozialamt Details
II/ 44/2019 Umwandlung des Eigenbetriebs Entsorgungsbetriebe Bremerhaven in eine Anstalt öffentlichen Rechts zum 01.01.2020 Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 43/2019 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum September 2019 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
VI/ 31/2019 Technische Weiterentwicklung des Parkraummanagements Einführung eines Systems zur digitalen Bezahlung von Parkgebühren Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 182/2019 Änderung der Richtlinie über die dienstliche Beurteilung der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten der Ortspolizeibehörde Personalamt Details
I/ 168/2019 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 264 für den Bereich Rheinstraße / Bleßmannstraße - Bebauungsplan Nr. 492 "Rheinstraße / Bleßmannstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
VI/ 27/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 11/2019 nach § 38 GOStVV der FDP-Fraktion vom 19.03.2019 zum Thema "Kassieren von Parkgebühren - Stadtplanung mit Sinn und Verstand?" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VII/ 4/2019 Bauabsicht im Gesundheitspark durch den "Haus am See" Betreiber (ehem. Bootshaus Speckenbüttel) Gartenbauamt Details
I/ 148/2019 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Hackfahrel - Nr. 491 "Hackfahrel" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
II/ 38/2019 Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 152/2019 Inklusionsvereinbarung im Sinne von § 166 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabi-litation und Teilhabe von Menschenmit Behinderung – (SGB IX) Bericht zu Ziffer 1.4.7 Personalamt Details
I/ 151/2019 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes S 190 „Kohlenmoor/BAB-Zubringer Schiffdorf“ im Bereich Carsten-Lücken-Straße / Sportanlage -Bebauungsplan Nr. 490 "Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 87/2019 - 1 Prüfung weiterer Entschädigungszahlungen an Beamtinnen und Beamte wegen altersdiskriminierender Besoldung Magistratsdirektor Details
X/ 6/2019 Zusammenführung der Pädiatrie, der Neonatologie und der Geburtshilfe an einen Standort hier: Abstimmungsgespräche mit dem Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide (KBR) und der Ameos Gruppe Gesundheitsamt Details
VI/ 29/2019 Entwidmung des letzten Abschnittes eines vom Fehrmoorweg nach Norden abzweigenden Weges (Kronshof) zum Graben "Große Beek" Vermessungs- und Katasteramt Details
XI/ 3/2019 Neubau einer Feuer- und Rettungswache Überseehafen Feuerwehr Details
I/ 121/2019 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 16.04.2019: „Sonderkommission Mindestlohn – Tätigkeitsbericht 2019“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 117/2019 Personalverstärkung der Abteilung für Migration und Einbürgerung des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 113/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 9/2019 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jens Grotelüschen (FDP) vom 25.04.2019 zum Thema: „Gemeinsames Gewerbegebiet mit Geestland“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 31/2019 Beantwortung der Anfrage 15/2019 (FDP) "Sommereis in der Eisarena" Stadtkämmerei Details
IV/ 10/2019 Planungsmittel für das Projekt Portcenter/Sanierung der „SEUTE DEERN“ in Bremerhaven Kulturamt Details
I/ 103/2019 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: EBG-Sachstandsbericht 2018 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 22/2019 Entwidmung des letzten Abschnittes eines vom Fehrmoorweg nach Norden abzweigenden Weges (Kronshof) Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 21/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 6/2019 der Guppe Bürger in Wut vom 01.02.2019 zum Thema "Provisorisch hergestellte Straßen" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 11/2019 Beantwortung der Anfrage AF 13/2019 der Fraktion CDU zum Thema: Weiterbildungsstudium Sonderpädagogik / Uni Oldenburg Schulamt Details
I/ 96/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 7/2019 der Gruppe AFD vom 13.02.2019 zum Thema "Deutsche Schulkinder als bedrängte Minderheit" Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 19/2019 Erschließung des Wohngebietes "Ehemaliger ESV-Sportplatz" über die Georg Büchner Straße/Parkplatz Amt für Straßen- und Brückenbau Details
XI/ 1/2019 Stand der Umsetzung der Ergebnisse der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
IV/ 9/2019 Beantwortung der Anfrage StVV AF 10/2019 der Gruppe "Die Linke" zum Thema: Schulabschlüsse Schulamt Details
I/ 90/2019 Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts „Betrieb für Informationstechnologie“; hier: Terminverschiebung Magistratsdirektor Details
I/ 92/2019 Tourismuskonzept Bremerhaven 2025 Hier: Sachstandsbericht „Barrierefreier Tourismus“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 17/2019 63 - Personalmehrbedarf für Bearbeitung von Problemimmobilien Bauordnungsamt Details
I/ 91/2019 Konzept zur Digitalisierung der Stadtverwaltung Magistratskanzlei Details
I/ 89/2019 Fortführung der Sperrbezirksverordnung Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 14/2019 Neufestsetzung der Verpflegungs- und Übernachtungsentgelte in der Jugendherberge Wüstewohlde ab 01.03.2019 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 28/2019 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung 2018 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zur Friedhofskapelle Wulsdorf Gartenbauamt Details
II/ 41/2019 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2017 Stadtkämmerei Details
II/ 27/2019 Änderung 1. Nachtragshaushalt 2019 Stadtkämmerei Details
IX/ 4/2019 Projektantrag im Rahmen des Förderaufrufs „Kurze Wege für den Klimaschutz“ Klimaschutz und Quartiersentwicklung unter dem Titel Klimaquartier Grünhöfe Umweltschutzamt Details
I/ 80/2019 Errichtung eines Gründungszentrums Green Economy (Initialcluster) im Gewerbe- und Industriegebiet Luneplate Hier: Beschluss über Mittelbereitstellung von Planungs- und Beratungskosten Referat für Wirtschaft Details
VI/ 11/2019 Übernahme eines Auszubildenden im Vermessungs- und Katasteramt Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 8/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 6/ 2019 ( §39 GOStVV) - Inwieweit befasst sich der Magistrat mit den Ergebnissen der Sonderprüfung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 78/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 5/2019 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Hauke Hilz (FDP) vom 08.03.2019 zum Thema: „Keine Steganlage zum SeeStadt-Fest?“ Referat für Wirtschaft Details
X/ 5/2019 Durchführung der qualifizierten Leichenschau - Übertragung von Aufgaben an das Institut für Rechtsmedizin ab 01.04.2019 Gesundheitsamt Details
VI/ 7/2019 Benennung der Planstraßen im Baugebiet des ehemaligen "Warringsgeländes" Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 6/2019 Benennung der Planstraßen im "Roter Sand Quartier" Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 20/2019 Beteiligungsbericht 2017 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
III/ 2/2019 Anpassung der Richtwerte bei Leistungen für Unterkunft im Bereich der Rechtskreise Sozialgesetzbücher II und XII sowie Asylbewerberleistungsgesetz Sozialamt Details
I/ 21/2019 - 1 Aufbau eines Wasserstoffclusters Referat für Wirtschaft Details
I/ 47/2019 Weitere Fortschreibung des Personalentwicklungskonzepts Magistratsdirektor Details
I/ 59/2019 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 5/2019 - 1 Erlebnis Bremerhaven, Gesellschaft für Touristik, Marketing und Veranstaltungen mbH (Erlebnis GmbH), Geschäftsordnung für den Stadtmarketing-Beirat Stadtkämmerei Details
VI/ 5/2019 Benennung des Platzes um das Deutsche Auswandererhaus nach Marie Juchacz Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 39/2019 Modernisierung und Digitalisierung der Stadtverwaltung Bremerhaven hier: Einführung eines Systems zur elektronischen Zeiterfassung Magistratskanzlei Details
VII/ 2/2019 Übernahme des Grundstücks "Auf dem Ackmann" durch den Wirtschaftsbetrieb Seestadt Immobilien Gartenbauamt Details
II/ 18/2019 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum April 2019 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 13/2019 Anpassung der Rahmenrichtlinie für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen an Stellen außerhalb der Stadtverwaltung Stadtkämmerei Details
II/ 8/2019 Controlling-Bericht FINANZEN Vorläufiger Haushaltsabschluss 2018 Stadtkämmerei Details
II/ 7/2019 Vorrangige Terminierung von Sitzungen des Finanz- und Wirtschaftsausschusses Stadtkämmerei Details
I/ 35/2019 Änderung der Taxentarifverordnung Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 6/2019 Grundsatzvereinbarung zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs Stadtkämmerei Details
X/ 1/2019 Sachstandbericht Neonatologie am Standort Klinikum Bremerhaven Reinkenheide Gesundheitsamt Details
X/ 2/2019 Sachstand: Medizinische Fakultät in Bremen (CDU) Gesundheitsamt Details
X/ 3/2019 Sachstand - hier Hebammenausbildung in Bremen und Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
II/ 2/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 90/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe der Freien Demokraten FDP zum Thema: "Anfrage zur Mitteilung 71/2017: Fragerecht und Auskunftspflicht des Magistrats" Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 1/2019 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven Haushaltsjahre 2015 und 2016 Stadtkämmerei Details
II/ 3/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 59/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe der Freien Demokraten FDP zum Thema: "Welche Rechte und Pflichten hat der Magistrat gegenüber den Stadtverordneten?" Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 18/2019 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2018 Referat für Wirtschaft Details
I/ 14/2019 Generalvollmacht zur Durchführung von Grundstücksgeschäften Referat für Wirtschaft Details
I/ 8/2019 Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund für Europa und Entwicklungszusammenarbeit für die Sitzung des Senates am 18.12.2018: „Vorbereitungen der Freien Hansestadt Bremen auf den Brexit“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 7/2019 Anfrage der Fraktion der FDP für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) zum Thema „Werden von der WFB Gewerbeflächen in Bremerhaven vermittelt, wenn die Flächen in Bremen knapp sind?" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 11.12.2018 Referat für Wirtschaft Details
I/ 6/2019 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 18.12.2018: „Bericht über die Umsetzung der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 5/2019 Abberufung der bisherigen und Benennung der neuen Antikorruptionsbeauftragten und deren Stellvertretung Magistratskanzlei Details
IV/ 1/2019 Beantwortung der Anfrage StVV AF 66/2018 der Gruppe "Die Partei" zum Thema: Stimmtraining für Lehrkräfte Schulamt Details
I/ 358/2018 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2018 Referat für Wirtschaft Details
I/ 350/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 30.10.2018: „Bremisches Gesetz zur Förderung von kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen (Mittelstandsförderungsgesetz)“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 351/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 27.11.2018: „EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020: Maßnahmenpaket Innovationspolitik 2016-2020, Förderung von Clustern, Netzwerken und Transfer sowie Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FEI), Phase B für den Zeitraum ab 2019“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 344/2018 Ergebnisse aus der zweiten Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 341/2018 Konzept zur Optimierung vergaberechtlicher Verfahren (europaweit und national) hier: Nutzung des Ausschreibungsdienstes und Beratung durch die zentrale Service- und Koordinierungsstelle für die Vergabe von Bau- und Dienstleistungen (zSKS) Magistratskanzlei Details
I/ 338/2018 Bauleitplanverfahren im Bereich Neue Aufhebung von Beschlüssen Stadtplanungsamt Details
I/ 333/2018 Grundsätze zur Gestaltung der Informationssicherheit beim Magistrat Bremerhaven hier: Neufassung der Richtlinie für die Nutzung der elektronischen Post (E-Mail-Richtlinie) Magistratskanzlei Details
I/ 329/2018 Reattraktivierung Klimahaus® Bremerhaven 8° Ost Referat für Wirtschaft Details
XI/ 9/2018 Geplanter Neubau einer Feuer- und Rettungswache im stadtbremischen Überseehafengebiet Feuerwehr Details
I/ 327/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 13.11.2018: „Potenziale der Binnenschifffahrt stärker nutzen“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 45/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 64/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema "Anwendungsbereich für das Bremische Wohnraumschutzgesetz" Bauordnungsamt Details
II/ 72/2018 Einführung einer neuen Finanzsoftware bei der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
III/ 36/2018 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV-AF 58/2018 der Einzelstadtverordneten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Auszahlung von Förderbeiträgen jeglicher Art (z.B. in Form von Zuschüssen, Drittmittelfinanzierungen, Projektfinanzierungen usw. (Büsing)" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 319/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 06.11.2018: „Ersatzneubau der Kaje 66 in Bremerhaven“ – Sondervermögen Hafen Referat für Wirtschaft Details
I/ 317/2018 Geestemünde geht zum Wasser - Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Köper-straße und AWI-Gebäude Am Handelshafen Referat für Wirtschaft Details
Stadtmarketing 2019 Referat für Wirtschaft Details
I/ 313/2018 Verein zur Förderung des Technologietransfers an der Hochschule Bremerhaven e. V. (ttz) Bericht zum Umsetzungsstand der Sanierung und Zuführung von Eigenkapital (Vorlage für die Sitzung des Senats am 06.11.2018) Referat für Wirtschaft Details
X/ 9/2018 Änderung der Schriftführung im Gesundheitsausschuss Gesundheitsamt Details
VII/ 2/2018 Monitoring Spielleitplanung 6. Scopingtermin 15.03.2018 und 7. Scopingtermin 14.09.2018 Gartenbauamt Details
I/ 308/2018 Fortführung der Arbeit und der Geschäftsstelle des „Netzwerk Schule, Wirtschaft und Wissenschaft für die Region Unterweser e. V.“ (NSWW) in Bremerhaven Hier: Zuwendungsantrag für den Zeitraum 2018-2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 303/2018 Ausbau der Hochschule Bremerhaven Studie des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) zum Thema „Regionaler Strukturwandel und seine Implikationen für die Wachstumspotenziale der Hochschule Bremerhaven“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 67/2018 Neuntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 300/2018 Personalentwicklung bei der Feuerwehr hier: Richtlinie für die Teilnahme an einem berufsbegleitenden Studium für die Akademie der Feuerwehr Bremerhaven des Magistrats der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 287/2018 - 1 Tourismuskonzept Bremerhaven 2025 Hier: „SeeStadtFest – Landgang Bremerhaven“ vom 23.-26. Mai 2019 Referat für Wirtschaft Details
I/ 297/2018 Bebauungsplan Nr. 436 "Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße" Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 299/2018 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 10 des Bremischen Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 298/2018 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9 a des Bremischen Ladenschlussgesetzes Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 66/2018 Ergänzte Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 314/2018 Arbeitsschutz für die Beschäftigten Hier: Verlängerung der Vergabe für den Bereich Feuerwehr im Rahmen der Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV Vorschrift 2) Magistratskanzlei Details
I/ 291/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 16.10.2018: „Bremens Stärken besser für Gründungen und Startups nutzen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 290/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 10/2018 nach § 39 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Wechsel im Vorsitz des Entsorgungsbetriebsausschusses der EBB" Magistratsdirektor Details
I/ 288/2018 11/7 Personalbericht 2017 Personalamt Details
Wechsel im Vorsitz des Entsorgungsbetriebsausschuss der Entsorgungsbetriebe Bremerhaven (EBB) Magistratskanzlei Details
IX/ 10/2018 Lokaler Klimaschutz – Fortschreibung Umweltstandards für die Beschaffung von Fahrzeugen, Leasing und Kauf Umweltschutzamt Details
I/ 307/2018 Jahresbericht des Magistrats 2018 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 31/2018 Jahresbericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Bremerhaven für die Jahre 2016 und 2017 Sozialamt Details
I/ 279/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 02.10.2018: „Bremen Digital 2019-2021“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 42/2018 Benennung des Landschaftsbauwerkes an der Hans-Böckler-Straße, Ecke Cherbourger Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 275/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 57/2018 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Hauke Hilz (FDP) vom 27.09.2018 zum Thema: „Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes die Dritte: Wie ist die Lage in Bremerhaven zwei Jahre später?“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 272/2018 Leistungsentgelt nach § 18 TVöD hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
II/ 65/2018 Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Erhebung von Beiträgen nach § 17 Bremisches Gebühren- und Beitragsgesetz für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bremerhaven (Straßenbaubeitragsortsgesetz) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 267/2018 Vertreter des Magistrats der Stadt Bremerhaven im nichtständigen Ausschuss „Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“ der Bremischen Bürgerschaft Magistratskanzlei Details
VI/ 43/2018 Weiteres Vorgehen nach Auslauf der EntflechtG Mittel nach 2019 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 276/2018 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Torsten Neuhoff zum Bürgermeister sowie vorbehaltlich der Wahl von Herrn Paul Bödeker zum ehrenamtlichen Stadtrat Magistratskanzlei Details
I/ 263/2018 Kleine Anfrage der SPD-Fraktion der Bremischen Bürgerschaft vom 25.05.2018 zum Thema „Makerspace: Ort für Kreativität und Wissenstransfer im Land Bremen“ hier: Antwort des Senats vom 10.07.2018 Referat für Wirtschaft Details
I/ 266/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF - 55/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe der Freien Demokraten vom 09.07.2018 zum Thema "Digitalisierung der Stadtverwaltung zügig voranbringen (FDP)" Magistratskanzlei Details
I/ 264/2018 Standortmarketing 2019 Referat für Wirtschaft Details
II/ 64/2018 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 40/2018 Änderung der Richtlinien der Jugendmusikschule und der Jugendkunstschule Bremerhaven zum 01.11.2018 Kulturamt Details
I/ 257/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 04.09.2018: „EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020: Projektförderung für die Bremerhavener Innovations- und Gründerzentrum (BRIG) GmbH in 2018 bis 2020“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 252/2018 Tourismusstrategie Bremerhaven 2025 Hier: Externe Begleitung der Geschäftsfeld- / Profilthemenentwicklung Referat für Wirtschaft Details
II/ 59/2018 Änderung der Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bremerhaven (GOMag) vom 01.07.2016 hier: Änderung des § 14 "Verfahren in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung" Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 234/2018 Beteiligung an bremischen Projekten im Rahmen des Landesprogramms „Digitalisierung und Bürgerservice“ hier: Anschluss an die einheitliche Behördenrufnummer D 115 Magistratskanzlei Details
Einstellung des Betrieblichen Vorschlagswesens zum 30.06.2018 Magistratskanzlei Details
I/ 233/2018 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 242/2018 Beteiligung des Magistrats Bremerhaven an der Ausschreibung 2018 "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik" - Initiative zur Förderung einer Personalstelle zur Koordination und Umsetzung entwicklungspolitischen Engagements in Kommunen Magistratskanzlei Details
I/ 197/2018 - 1 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen" hier: Sachstand Magistratsdirektor Details
I/ 232/2018 Personalverstärkung der Abteilung Ausländerwesen, Staatsangehörigkeits- und Namensangelegenheiten des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 8/2018 Mögliche Regeressforderungen zum Einsatz MS Karachi Feuerwehr Details
I/ 225/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes S 195 „Ahnthöhe“ im Bereich Weserstraße / Rohrstraße -Bebauungsplan Nr. 487 "Weserstraße/Rohrstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 212/2018 Überarbeitung der „Telefax-Regeln“ - Richtlinie für den Versand und Empfang eines Fax Magistratskanzlei Details
IV/ 34/2018 Unterrichtsversorgung zum Schuljahr 2018 - 2019 Schulamt Details
II/ 48/2018 Beantwortung der Anfrage AF 53/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Wann kommt der neue Kommunale Finanzausgleich? (GRÜNE)" Stadtkämmerei Details
I/ 324/2018 Weiterentwicklung der Bürgerbüros des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 33/2018 Betriebsführung der öffentlichen Straßenbeleuchtung in der Stadt Bremerhaven durch die enercity Contracting GmbH, Hannover Bericht zur Umsetzung des Straßenbeleuchtungsvertrages Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 - 30.06.2018) Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 35/2018 Beantwortung der Antfrage StVV 45/2018 der CDU-Fraktion zum Thema: Beschluss der StVV vom 31.08.2018 - Jugendparlament in Bremerhaven einführen Stadtrat Frost Details
I/ 202/2018 Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“ Projektstruktur und -management, Grundstückssicherung und Ermittlung der Grundlagen für die städtebauliche Planung Referat für Wirtschaft Details
VI/ 20/2018 - 1 Verkauf des Objektes "Deichstraße 52" Gemarkung Bremerhaven Flur 5 Flurstücke 157/1, 170/3, 149 Ergänzung zum Magistratsbeschluss vom 19.10.2016 Vorl. Nr. VI/49/2016 Seestadt Immobilien Details
I/ 231/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 40/2018 der Gruppe FDP vom 08.05.2018 zum Thema "Aufgabenerfüllung im Ausländeramt Bremerhaven" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 201/2018 Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infrastruktur) Hier: Neubau der Steganlage Neuer Hafen Süd Referat für Wirtschaft Details
I/ 198/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 486 für den Bereich Weserstraße / Thunstraße - Bebauungsplan Nr. 486 "Ehemaliges Postgebäude Weserstraße" Stadtplanungsamt Details
II/ 47/2018 Zuwendungsbericht 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 204/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 39/2018 nach § 38 GOStVV der FDP vom 07.05.2018 zum Thema "Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet - Schaffung weiterer Standorte in 2018" Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 32/2018 Grundstücksverkauf im Einfamilienhausgebiet Seilerstraße Seestadt Immobilien Details
VIII/ 2/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 48/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Zweitwohnungsteuer in Bremerhaven (FDP)" Steueramt Details
I/ 130/2018 - 2 Stadtumbaugebiet Geestemünde „Geestemünde geht zum Wasser“, Umbau der Kaistraße mit Neugestaltung einer Uferpromenade am Hauptkanal/Yachthafen Stadtplanungsamt Details
I/ 250/2018 Stellvertretender Stadtwahlleiter für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven und für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bremerhaven sowie stellvertretender Wahlleiter für die Wahlen zum Rat der ausländischen Mitbürger/innen für die Stadt Bremerhaven (RaM) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 192/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 13.06.2018: „Tourismusstrategie Land Bremen 2025“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 32/2018 - 1 Maßnahmen zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/55/EU und des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Bremen hier: Umsetzung bei der Stadtverwaltung Bremerhaven Stadtkämmerei Details
III/ 29/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 38/2018 der Einzelabgeordneten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Die IJB Bremerhaven als von der Stadt Bremerhaven gegründeter Verein und in seiner Funktion als Träger der freien Jugendhilfe (Büsing)" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 39/2018 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 193/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 03.07.2018: „Bremer Mittelstandsbericht 2017“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 50/2018 Beteiligungsverwaltung, Beteiligungsbericht 2016 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
XI/ 7/2018 Notfallversorgung akut lebensbedrohlicher und nicht lebensbedrohlicher Verletzungen und Erkrankungen Feuerwehr Details
VI/ 29/2018 VI/1 - Beantwortung Anfrage STVV-AF 52/2018 zum Thema: Sachstand-Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen in Bremerhaven (FDP) Baureferat Details
II/ 49/2018 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Rechts- und Versicherungsamt Details
XI/ 6/2018 Kooperation zwischen der Feuerwehr (Dezernat XI) und der Paula-Modersohn-Schule (Dezernat IV) Feuerwehr Details
I/ 173/2018 Stadtwahlleiter für die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 26/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. 47/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 38 GOStVV zum Thema "Minijobs mit ALG II Bezug" Sozialamt Details
III/ 25/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. 50/2018 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Gutscheine für Hilfebedürftige" Sozialamt Details
VI/ 27/2018 Beantwortung der Anfrage für Fragestunde Nr. StVV - FS 8/2018 nach § 39 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema Kosten beim Hafentunnel außer Kontrolle Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 163/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 7/2018 der Stadtverordneten Doris Hoch und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Thema "Müll in Bremerhavener Parks" vom 07.06.2018 Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 30/2018 - 1 Stellungnahme des Magistrats zum Beschluss des Stiftungsrates des DSM vom 22.11.2017 Oberbürgermeister Grantz Details
II/ 28/2018 Zwischenmitteilung zur Anfrage Nr. STVV - AF 53/2018 (§ 38 GOStVV) von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Wann kommt der neue Kommunale Finanzausgleich?" Stadtkämmerei Details
X/ 7/2018 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 49/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Multiresistente Keime in stehenden und fließenden Gewässern in Bremerhaven und näherer Umgebung" Gesundheitsamt Details
I/ 155/2018 Beantwortung der Anfrage FS 5/2018 nach § 39 GOStVV Gefährdet der Magistrat durch fehlendes Verkehrskonzept den Bahnhof Speckenbüttel Stadtplanungsamt Details
I/ 154/2018 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass des Ausscheidens von Stadträtin Benhör-Laqueur Magistratskanzlei Details
III/ 24/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 6/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP nach § 39 GOStVV zum Thema Beschränkte KiTA-Öffnungszeiten noch zeitgemäß? Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 13/2018 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. 13/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Fachkräftesicherung in der Altenpflege auch in Bremerhaven umsetzen" Sozialamt Details
II/ 27/2018 Beantwortung der Anfrage AF 51/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Bremerhaven-Karte (LINKE)" Stadtkämmerei Details
XI/ 5/2018 Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Feuerwehr Details
V/ 2/2018 A n f r a g e - Nr. StVV - AF 46/2018 (§ 38 GOStVV) zur Einrichtung unabhängiger Beratungsstellen Amt für Menschen mit Behinderung Details
I/ 137/2018 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 31/2018 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen und Herrn Peter Skusa (CDU) vom 22.03.2018 zum Thema: „Landstromversorgung?“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 11/2018 - 1 Hausverbote für die Räumlichkeiten der Stadtbibliothek Bremerhaven Stadtbibliothek Details
I/ 164/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV Büsing 26/2018 Ausschreibungsbedingungen und der Baukosten ehemaliger und zukünftiger KITA-Bauten in Bremerhaven (Büsing) Seestadt Immobilien Details
I/ 203/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 41/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe AFD zum Thema "Wie wirkt sich der offensichtliche Asylbetrug des BAMF, Außenstelle Bremen, auf Bremerhaven aus?" Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 19/2018 Jahresbericht des Rates ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger (RaM) Sozialamt Details
III/ 20/2018 Entfristung von 3 Vollzeitstellen für Erzieher/Erzieherinnen in der Therapeutischen Wohngruppe des Helene-Kaisen-Hauses Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 284/2018 Erteilung von Hausverboten für städtische Einrichtungen - Grundsatzregelung Magistratskanzlei Details
I/ 143/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 24.04.2018: „Erklärung der Fischereigemeinden an die EU“ Anfrage der FDP für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) Referat für Wirtschaft Details
I/ 142/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 24.04.2018: „Bremens Standortprobleme endlich anpacken – Image verbessern! (Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 13.02.2018) Referat für Wirtschaft Details
I/ 141/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 24.04.2018: „Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert? Zur Bilanz der Wirtschaftsförderung nach dem Landesinvestitionsförderprogramm (LIP) und seiner Arbeitsplatzeffekte 2007-2017“ (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 6. März 2018) Referat für Wirtschaft Details
I/ 140/2018 Verlängerung Regionalmanagement Green Economy Referat für Wirtschaft Details
I/ 136/2018 Wiederbesetzung der Leitung des Amtes für Sport und Freizeit hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
VI/ 24/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV- AF 28/2018 der SPD-Fraktion zum Thema "Nette Toiletten" Seestadt Immobilien Details
III/ 16/2018 Abschussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Untersuchtung der Gründe, des Ablaufs und der Aufarbeitung des organisierten Sozialleistungsbetruges in Bremerhaven mindestens von Anfang 2013 bis April 2016 Sozialamt Details
III/ 17/2018 Ausbau Kindertagesbetreuung - Schaffung von zusätzlichen Plätzen für Kinder im Alter von 3 – 6 Jahren und Neuorganisation der Hortbetreuung in den Räumlichkeiten der Grundschulen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 15/2018 Praxisintegrierte Erzieher/innen-Ausbildung (PIA) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 22/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 23/2018 der Fraktion CDU vom 09.03.2018 zum Thema Spielplätze im Bereich des Neuen Hafens Bauordnungsamt Details
I/ 122/2018 Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN an den Senat zum Thema „Wie steht es um die Kultur- und Kreativwirtschaft im Land Bremen" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 09.04.2018 Referat für Wirtschaft Details
III/ 14/2018 Änderungen zur Fachlichen Weisung zu §§ 35 SGB XII/22 SGB II Sozialamt Details
I/ 114/2018 Neubau der Columbuskaje in Bremerhaven Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 15.03.2018 Referat für Wirtschaft Details
II/ 22/2018 Senatsvorlage 1998/19 "Inwieweit partizipieren die Städte Bremen und Bremerhaven an den Kommunalentlastungen des Bundes in 2018/2019" hier: Beantwortung der Kleinen Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion vom 20.02.2018 Stadtkämmerei Details
VI/ 16/2018 Instandsetzung der B6 (Weserstraße) zwischen der Einmündung der Straße Seeborg / Frederikshavner Straße (B71) und südlicher Stadtgrenze Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 18/2018 Benennung der Planstraße B im Neubaugebiet Reinkenheider Forst II. Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 21/2018 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2017 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 112/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 421 für den Bereich entlang der Straße Amerikaring - Bebauungsplan Nr. 485 "Amerikaring“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 110/2018 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 4/2018 "Sachstand Hospiz" Seestadt Immobilien Details
III/ 22/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 25/2018 der Einzelabgeordneten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Sachstand Interessenbekundungsverfahren in Bezug auf den KITA-Ausbau in Bremerhaven" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 23/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 27/2018 der einzelabgeordnetetn Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Prospektive qualitative und quantitative Entwicklung der institutionellen Kindertagesbetreuung als Organisationseinheit in der Stadt Bremerhaven" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 21/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 32/2018 der Einzelabgeordneteten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Protokollarisch korrekter Ablauf von Prozessen der politischen Entscheidungsfindung bis zur Umsetzung von deren Beschlüssen in Bremerhaven" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 108/2018 Ernennung von Herrn Hans-Werner Busch zum ehrenamtlichen Stadtrat Personalamt Details
X/ 5/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 80/2017 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion vom 13.11.2017 zum Thema "Aktuelle hausärztliche- und fachärztliche Versorgung in Bremerhaven und Perspektive" Gesundheitsamt Details
IV/ 17/2018 „Vom Fischpacker zum Kultstar“ – Freddie-Frinton-Dauerausstellung in Bremerhaven Kulturamt Details
XI/ 4/2018 Ergebnisbericht der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
XI/ 3/2018 Behördliche Eingriffs- und Überwachungsmöglichkeiten, Überprüfung der Grenzen behördlicher Überwachungs- und Eingreiftätigkeiten Feuerwehr Details
I/ 107/2018 Organisationsänderung beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT) und der Gesellschaft für den Betrieb von Informationstechnologie Bremerhaven mbH (b.i.t. GmbH hier: Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts Betrieb für Informationstechnologie Details
I/ 116/2018 Maßnahme zur Verbesserung der telefonischen Erreihbarkeit hier: Bürgerservice Telefon Bremerhaven für die Dienstleistungen im Standesamt Standesamt Details
VI/ 13/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 34/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema: Sachstand - Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen in Bremerhaven (FDP) Baureferat Details
I/ 103/2018 Zulässigkeit von Unterschriftsaktionen für politische Begehren am Wahltag unmittelbar vor Wahllokalen Magistratsdirektor Details
I/ 67/2018 - 1 Integriertes Stadtentwicklungsvorhaben Revitalisierung des Kistner-Geländes EFRE-Projekt im Programmzeitraum 2014-2020 – Förderachse 4 (Stadtentwicklung) Antrag auf Mittelerhöhung beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Stadtplanungsamt Details
X/ 4/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 29/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Multiresistente Keime in stehenden und fließenden Gewässern in Bremerhaven und Umgebung" Gesundheitsamt Details
Allgemeines Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Fördergebiet Geestemünde Förderprojekt Wiederbelebung des Lichtspielhauses „Apollo“ als Multifunktionssaal Stadtplanungsamt Details
IV/ 15/2018 Niederschlagung einer Forderung vom Stdttheater gegen den Besucherring e.V. Theater und Orchester Details
III/ 12/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 12/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP nach § 38 GOStVV zum Thema "Hat der Magistrat aus dem Sozialmissbrauch Konsequenzen gezogen?" Sozialamt Details
III/ 11/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 17/2018 der Gruppe DIE LINKE nach § 38 GOStVV zum Thema: Kosten der Ausbildung - Lehrmittelübernahme Sozialamt Details
I/ 172/2018 Stellvertretender Wahlbereichsleiter für Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und für Volksbegehren/Volksentscheide im Lande Bremen Bürger- und Ordnungsamt Details
VII/ 1/2018 Ausnahme von der haushaltlosen Zeit Inbetriebnahme der städtischen Brunnenanlagen Gartenbauamt Details
VI/ 11/2018 Ersatzneubau der Bahnbrücke Zur Hexenbrücke Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 17/2018 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I) im Jahr 2017 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 96/2018 Rechtliche Expertise von Prof. Stauch zum Mitbestimmungsrecht des Personalrats Magistratsdirektor Details
I/ 105/2018 Beantwortung der AF 11/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Faire Beschaffung von Materialien durch den Magistrat" Personalamt Details
I/ 94/2018 11/7 Beantwortung der Anfrage AF 7/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe Die Linke zum Thema Leiharbeit Personalamt Details
I/ 95/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 4/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe AFD zum Thema "Abgelehnte Asylbewerber und Reintegration" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 91/2018 Senatsvorhaben „Zukunft Bremen“ hier: Sachstand Magistratsdirektor Details
VI/ 10/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 8/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP vom 25.01.2018 zum Thema Erhalt der Denkmäler und denkmalgeschützten Gebäude in Bremerhaven Bauordnungsamt Details
IV/ 12/2018 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 10/2018 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: Heilerziehungspfleger/innen in Bremerhaven Schulamt Details
I/ 121/2018 Neufassung der Richtlinie über die dienstliche Beurteilung der Lehrerinnen und Lehrer beim Magistrat der Stadt Bremerhaven (Beurteilungsrichtlinie) sowie Erstellung von Richtlinien über die Ausschreibungen und Auswahlentscheidungen für Funktionsstellen im Bereich der Bremerhavener Schulen (Auswahlrichtlinie) Personalamt Details
IV/ 13/2018 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 6/2018 der Gruppe Alternative für Deutschland zum Thema: Sanierungsbedarf des Schulwesens Schulamt Details
Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe Förderprojekt Bgm.- Smidt- Str. 163 Stadtplanungsamt Details
I/ 82/2018 Restabwicklung Staatsvertrag Luneplate und nutzungsgerechte Flächenarrondierungen Luneplate Referat für Wirtschaft Details
I/ 84/2018 Errichtung eines Gründungszentrums Green Economy (Initialcluster) im Gewerbe- und Industriegebiet Luneplate Referat für Wirtschaft Details
I/ 85/2018 Herrichtung und Erschließung des Gewerbe- und Industriegebietes Luneplate im süd-westlichen Stadtgebiet von Bremerhaven - Städtebauliche Rahmenplanung „Lune Delta“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 81/2018 Senatsvorlage „Bericht für den Haushalts- und Finanzausschuss: Konzept zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II - Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzepts“ Hier: Fortschreibung für das Berichtsjahr 2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 98/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 2/2018 nach § 38 GOSTVV der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema "Aufgabenerfüllung im Ausländeramt Bremerhaven" Bürger- und Ordnungsamt Details
IX/ 5/2018 Betetiligung Bremerhavens am Energieeffizienzprojekt ActNow im Rahmen des Interreg Ostsee Programms 2014 - 2020 Umweltschutzamt Details
III/ 9/2018 Einrichtung eines Familienzentrums in Geestemünde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
XI/ 2/2018 Doppelhaushalt 2018/2019 Ersatzbeschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für die Feuerwehr Bremerhaven Feuerwehr Details
III/ 10/2018 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2018 hier: Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bremerhaven Ortsgesetz über Kindertagespflegebeiträge der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 9/2018 Temporäre Vergabe von Kontrolltätigkeiten bei Problemimmobilien an ein Ingenieurbüro Bauordnungsamt Details
II/ 12/2018 - 1 Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 101/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 20/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP vom 28.02.2018 für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.04.2018 zum Thema "Einleitung eines Disziplinarverfahrens von Amts wegen" Personalamt Details
I/ 238/2016 - 1 Übergabe der sanierten Kajen im Bereich der maritimen Forschungs- und Entwicklungs-Meile an die Entsorgungsbetriebe Bremerhaven (EBB) und der öffentlichen Verkehrsflächen an das Amt für Straßen- und Brückenbau Referat für Wirtschaft Details
I/ 72/2018 Beantwortung der Anfrage AF 14/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Datenlage und Controlling im Magistrat verbessern - Werden jetzt Statistiken geführt?" Magistratsdirektor Details
I/ 70/2018 Beantwortung der Anfrage AF 3/2018 Polizeiführungsstab Details
II/ 14/2018 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 68/2018 Veranstaltungsfonds Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IX/ 3/2018 Beantwortung der Anfrage AF-09/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Wann kommt das Naturschutzgebiet Rohrniederung" Umweltschutzamt Details
XI/ 1/2018 Brandschauen im Lande Bremen Feuerwehr Details
IX/ 2/2018 Bestellung von Mitgliedern des Beirates für Naturschutz und Landschaftspflege bei der unteren Naturschutzbehörde für die Stadtgemeinde Bremerhaven Umweltschutzamt Details
Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infrastruktur) Hier: Neubau Nord- und Nordostareal Neuer Hafen Beschlussvorlage zur Finanzierung der Planungsleistungen LP 1-3 aus GRW-Mitteln Referat für Wirtschaft Details
I/ 83/2018 Jährliche Schwerbehindertenstatistik 2017 (Ausgleichsabgabe gemäß § 160 SGB IX) Personalamt Details
II/ 15/2018 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen an den Stabilitätsrat Umsetzung der Maßnahmen Stadtkämmerei Details
VI/ 5/2018 EBB Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 18.01.2018 zur Grundwasserproblematik im Stadtteil Wulsdorf - Bau einer Dränleitung Entsorgungsbetriebe Details
IV/ 7/2018 - 1 Auswirkungen des kostenfreien Eintritts auf den Sicherheitsdienst im Historischen Museum Bremerhaven Historisches Museum Bremerhaven Details
II/ 13/2018 Genehmigungsfähigkeit des Doppelhaushaltes 2018/2019 Stadtkämmerei Details
VI/ 6/2018 Übernahme einer Auszubildenden im Vermessungs- und Katasteramt Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 4/2018 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 1/2018 (§ 38 GOStVV) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 9/2018 Beantwortung der Anfrage StVV -AF 5/2018 der Freien Demokraten (FDP) zum Thema: Krankheit oder Verletzung - wie ist die Erstversorgung in Schulen geregelt? Schulamt Details
I/ 62/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich westlich Riedemannstraße- vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 483 "Impulsprojekt teilweise Nachnutzung ehemalige Schichau-Seebeck Werft" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
V/ 1/2018 Durchführung des 29. Behindertensportfestes in Bremerhaven am 24. und 25. August 2018 Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 61/2017 - 1 Kindertagesstätte Max & Moritz/AWO Sozialdienste GmbH - Umsetzung Brandschutzkonzept - Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Konzept zur Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes für den Magistrat und den Bereich der Verwaltung hier: Organisation der verwaltungsinternen Verteilung von Sitzungsunterlagen für die Ausschüsse Magistratskanzlei Details
I/ 37/2018 - 1 Stadtumbaugebiet Lehe Umbau und Umgestaltung der Kistnerstraße Stadtplanungsamt Details
I/ 44/2018 Veröffentlichung von Gehältern für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer städtischer Gesellschaften Magistratsdirektor Details
II/ 8/2018 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 45/2018 Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infrastruktur) Hier: Neubau der Steganlage Neuer Hafen Süd Finanzierung der Planungsleistungen LP 1-3 aus GRW-Mitteln Referat für Wirtschaft Details
I/ 39/2018 - 1 Besetzung der Stelle eines/einer Bürgermeisters/Bürgermeisterin in der Funktion als Stadtkämmerer/Stadtkämmerin und Dezernent/in für die Bereiche Stadtkämmerei, Stadtkasse, Rechts- und Versicherungsamt sowie des Wirtschaftsbetriebes Seestadt Immobilien Personalamt Details
I/ 38/2018 Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße – Verbesserung des Lärmschutzes durch Errichtung einer Lärmschutzwand (LSW) Stadtplanungsamt Details
IV/ 6/2018 Mittelverteilung Programm zur Verbesserung des bremischen Schulsystems 2018/2019 Schulamt Details
I/ 33/2018 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2017 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 4/2018 Schülerprognose 2018 Schulamt Details
I/ 30/2018 Bereitstellung von Verstärkungsmitteln für das Handlungsfeld "Digitalisierung und Bür-gerservice" im Rahmen des Landesprogramms Magistratskanzlei Details
III/ 5/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. 74/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Umsetzung des Integrationskonzeptes" Sozialamt Details
I/ 29/2018 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2018 Referat für Wirtschaft Details
III/ 8/2018 Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 32/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 81/2017 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Mitteilung zum Antrag 112/2015 'Deponie Grauer Wall' anschl. Diskussion und rechtliche Prüfung zum Sachstand der Veröffentlichung und Weitergabe an Stadtverordnete" Magistratsdirektor Details
IV/ 3/2018 Beantwortung der Anfrage StVV AF 86/2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: Stellenbesetzung und Personalkosten in Bremerhavener Schulen Schulamt Details
IV/ 5/2018 Beantwortung der Anfrage der FDP für die Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung FS 1/2018 zum Thema: Freigewordene Mittel aus nicht besetzten Lehrerstellen Schulamt Details
III/ 3/2018 Benennung der Bremerhavener Mitglieder des Bremer Rates für Integration Sozialamt Details
I/ 25/2018 Beantwortung der Anfrage AF 82/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Videoüberwachung an öffentlichen Gebäuden" Magistratskanzlei Details
I/ 21/2018 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 18/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 78/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Hauke Hilz (FDP) vom 10.11.2017 zum Thema: „Verfügbarkeit von breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Bremerhaven ein Jahr später?“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 17/2018 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 10/2018 Genehmigungspraxis bei Musikveranstaltungen im Außenbereich Magistratsdirektor Details
IV/ 1/2018 Beantwortung der Anfrage AF 87/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Piraten zum Thema "Bewerbungen Lehrer in Bremerhaven" Schulamt Details
I/ 12/2018 Bebauungsplan Nr. 475 „Roter Sand-Quartier“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 13/2018 Bebauungsplan Nr. 466 "Ehemaliger ESV-Sportplatz“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 14/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 88/2017 Seestadt Immobilien Details
I/ 11/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 84/2017 (§ 38 GOStVV) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2017 zum Thema "Die Arbeit der Ideen- und Beschwerde-Stelle des Magistrats" Magistratskanzlei Details
I/ 22/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV-AF 89/2017 nach § 38 GOSTVV der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema "Wann gibt es Klarheit über Bremerhavens Einwohnerzahlen?" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 20/2018 Bevölkerungsstatistik Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 65/2018 Durchführung von Untersuchungen zur Festlegung eines Soziale Stadt-Gebiets Lehe und zur Erweiterung des vorhandenen Stadtumbau West-Gebiets Lehe / Festlegung des Fördergebiets Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Lehe Stadtplanungsamt Details
IX/ 1/2018 Klimaanpassungsstrategie Umweltschutzamt Details
I/ 1/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 83/2017 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Sülmez Dogan (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) vom 30.11.2017 zum Thema: Verwendung der Citytax in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 9/2018 Besetzung der Stelle Leiterin/Leiter der Schulverwaltung (Schulamt und Schulische Dienste) hier: Neuausschreibung und Auswahlkommission Personalamt Details
X/ 9/2017 Durchführung der qualifizierten Leichenschau ab 01.01.2018 Gesundheitsamt Details
I/ 27/2018 Ausbau der elektronischen Aktenführung (E-Akte) in der Stadtverwaltung Magistratskanzlei Details
I/ 19/2018 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Bremen hier: Vorlage der Senatorin für Finanzen für die Sitzung des Senats am 28.11.2017 Magistratskanzlei Details
IV/ 11/2017 - 1 Änderung der Richtlinien über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
I/ 337/2017 Messebeteiligung 2018 auf der EXPO REAL in München (Standortmarketing) Referat für Wirtschaft Details
IV/ 74/2017 Nachtrag zur Vereinbarung mit dem Landkreis Cuxhaven über die Beschulung von Schülern der Gymnasialen Oberstufe Schulamt Details
I/ 336/2017 Ansiedlung eines DLR Institutes „Schutz von maritimen Infrastrukturen“ – Herrichtung von Räumlichkeiten im Gebäude des BioNord in Bremerhaven sowie Finanzierung der Aufbauphase Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 27.11.2017 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 73/2017 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Fragestunde zum Thema "Unbesetzte LehrerInnen-Stellen in Bremerhaven Schulamt Details
I/ 324/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der CDU an den Senat zum Thema „Energie- und klimaeffiziente Gewerbegebiete im Land Bremen“ Hier: Antwort des Senats und Beschluss vom 28.11.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 325/2017 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Adolf-Butenandt-Straße / Auf der Tötje Bebauungsplan Nr. 482 "Adlf-Butenandt-straße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 323/2017 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen"; hier: Bremerhaven-Termin Magistratsdirektor Details
III/ 59/2017 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) Sozialamt Details
IX/ 12/2017 Beantwortung der Anfrage AF-85/2017 nach § 38 GOStVV der SPD Fraktion „Zwischen-stand über den „Hilfsfonds Wulsdorf““ Umweltschutzamt Details
I/ 320/2017 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
III/ 57/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 74/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Umsetzung des Integrationskonzeptes" Sozialamt Details
I/ 318/2017 Neugestaltung der Beschilderung der „Lili-Marleen-Laterne“ an der Ecke Hafenstraße / Lutherstraße Referat für Wirtschaft Details
I/ 313/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP an den Senat zum Thema „Schaufenster Fischerei-hafen – Wie sieht die Zukunft aus? Zweiter Versuch." Hier: Antwort des Senats und Beschluss vom 07.11.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 315/2017 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9 a des Bremischen Ladenschlussgesetzes Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 314/2017 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 10 des Bremischen Ladenschlussgesetzes (BremLadschlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
IX/ 11/2017 Bericht über die aus UMWELTBINGO im Haushaltsjahr 2016 finanzierten Veranstaltun-gen Umweltschutzamt Details
IV/ 72/2017 Anhebung der Besoldung für Lehrkräfte der Grund- und Oberschulen auf A 13 /E 13 Schulamt Details
II/ 76/2017 - 1 Fördergebiete in Bremerhaven für nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz II (KInvFG II) geförderte Projekte Stadtkämmerei Details
IV/ 69/2017 Beantwortung der Anfrage AF 63/2017 der FDP "Klassenstärken an Bremerhavener Schulen - Werden die Obergrenzen eingehalten?" Schulamt Details
IV/ 57/2017 - 1 Vorschulische Sprachförderung Schulamt Details
III/ 55/2017 Wiederbesetzung der Stelle 20 038 Sozialamt Details
II/ 82/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 71/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe der FDP zum Thema Umgang mit Stadtverordneten: Fragerecht und die Auskunftspflicht des Magistrats (FDP) Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 81/2017 Controlling-Bericht FINANZEN Oktober 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 304/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 79/2017 der Gruppe Freie Demokraten FDP vom 10.11.2017 für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017 zum Thema "Wohnsitz von Beschäftigten des Magistrats, Beschäftigten von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung und Geschäftsführern von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung" Personalamt Details
II/ 79/2017 Verwendung Nachlass Erik Bargmann Stadtkämmerei Details
I/ 302/2017 Übernahmegarantie für Auszubildende zum/zur Verwaltungsfachangestellten Personalamt Details
VII/ 2/2017 Monitoring Spielleitplanung 4. Scopingtermin 02.03.2017 und 5. Scopingtermin 13.10.2017 Gartenbauamt Details
XI/ 16/2017 Prüfungsergebnis zur Finanzierung feuerwehrtechnischer Maßnahmen "Tunnelbauwerk" Feuerwehr Details
I/ 293/2017 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen"; hier: aktueller Sachstand Magistratsdirektor Details
I/ 269/2017 - 1 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 Hier: „SeeStadtFest – Landgang Bremerhaven 2018“ vom 24.-27. Mai 2018 Referat für Wirtschaft Details
III/ 51/2017 Fortführung der Krippen in den Liegenschaften Kurfürstenstraße 4, Kaistraße 7 und Am Lunedeich 15 - 23 - hier: Sachstand und weiteres Verfahren Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 299/2017 Jahresbericht des Magistrats 2017 Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 77/2017 Achtes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 292/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP an den Senat zum Thema „Auswirkungen des Brexit auf die Hochseefischerei" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 09.10.2017 Referat für Wirtschaft Details
XI/ 15/2017 2. Zwischenbericht der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
I/ 287/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP an den Senat zum Thema „Schaufenster Fischerei-hafen – Wie sieht die Zukunft aus?" Hier: Antwort des Senats und Beschluss vom 10.10.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 290/2017 Vertretung des Magistrats in Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass der Neubesetzung der Leitung des Amtes für kommunale Arbeitsmarktpolitik Magistratskanzlei Details
IV/ 63/2017 Anerkannte Bedarfe für nichtunterrichtendes Personal -Erzieher - aus Landesprogramm Verbesserung des Bildungssystems Schulamt Details
V/ 3/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre / sofortige Wiederbesetzung im Amt für Menschen mit Behinderung Amt für Menschen mit Behinderung Details
Senatsvorhaben "Zukunft Bremen"; hier: Auftaktsitzung der Kommission Magistratsdirektor Details
Senatsvorlage: Kommission -Zukunft Bremen-: Erarbeitung eines Rahmens der mittelfristigen Strukturentwicklung des Landes Bremen Magistratsdirektor Details
Überarbeitung der Antikorruptionsrichtlinie Magistratskanzlei Details
I/ 282/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 16/2017 (§ 39 GOStVV) der Gruppe FDP vom 18.10.2017 zum Thema "Tempo 30 am Lunedeich in Bremerhaven" Bürger- und Ordnungsamt Details
V/ 2/2017 Rückverlagerung der Kriegsopferfürsorge vom Magistrat zum Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 49/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 65/2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 38 GOStVV zum Thema "Mitglieder im Beirat des Jobcenters Bremerhaven" Sozialamt Details
I/ 281/2017 Verpflichtung von Verwaltungshelfern für die Begleitung von Großraum- und Schwertransporten Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 279/2017 Standortmarketing 2018 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 61/2017 Beantwortung der Anfrage AF 73/2017 der FDP Digitale Schule: Breitband- und WLAN-Ausstattung an Bremerhavener Schulen Schulamt Details
III/ 48/2017 Beantwortung der Anfrage 66/2017 nach § 38 GOStVV "Belegung der Jugendhilfeeinrichtung Strohhalm" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 53/2017 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 72/2017 (§ 38 GOStVV) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 278/2017 Beantwiortung der Anfrage Nr. StVV - AF 55/2017 der CDU-Fraktion vom 03.07.2017 für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017 zum Thema "Sonderzuwendung für Beamte" Personalamt Details
I/ 316/2017 Besetzung von Stellen im Rechts- und Versicherungsamt hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
I/ 275/2017 Personalbewirtschaftung 2017; hier: Auflösung der Deckungsreserve für Besoldungs- und Tariferhöhungen Magistratsdirektor Details
III/ 47/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 58/2017 der Gruppe AFD nach § 38 GOStVV zum Thema "Taxifahrten" Sozialamt Details
I/ 276/2017 Besetzung der Leitung des Bürger- und Ordnungsamtes hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
I/ 272/2017 Beantwortung der Anfrage FS 15/2017 nach § 39 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "einheitliche Behördenrufnummer 115 auch in der Stadt Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
I/ 280/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Wilhelm-Leuschner-Straße – 20. Flächennutzungsplanänderung Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 274/2017 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungspla-nes für den Bereich Wilhelm-Leuschner-Straße / August-Bebel-Straße - Bebauungsplan Nr. 481 "Wilhelm-Leuschner-Straße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
IV/ 58/2017 Beantwortung der Anfrage AF 63/2017 der FDP Klassenstärken an Bremerhavener Schulen - Werden die Obergrenzen eingehalten? Schulamt Details
I/ 271/2017 Mitteilung zur Anfrage - Nr. StVV - AF 56/2017 (§ 38 GOStVV) - Die "Ehe für alle" kommt, was bedeutet das in der Praxis? (FDP) Standesamt Details
III/ 44/2017 - 2 Übernahme der Krippen „Die Sprotten“, „Die Seeräuber“ und „Die Seepferdchen“ Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 46/2017 Jahresbericht des Rates für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger (RaM) Sozialamt Details
I/ 270/2017 Beantwortung der Anfrage AF 67/2017 nach § 38 GOStVV - Bremerhavens Partnerstädte (Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) Magistratskanzlei Details
I/ 267/2017 Leistungsentgelt nach § 18 TVöD hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
XI/ 14/2017 Zuständigkeit der Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problem-immobilien" Feuerwehr Details
I/ 265/2017 Stellungnahme zur Beratenden Äußerung des Landesrechnungshofs zu den Finanzzuweisungen des Landes an die Gemeinden Bremen und Bremerhaven für die Wahrnehmung von Landesaufgaben Magistratsdirektor Details
I/ 263/2017 Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beschäftigten in der Registratur im Personalamt Personalamt Details
IV/ 55/2017 Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste bezüglich kriegsbedingt verlagerter Bücher Stadtarchiv Details
XI/ 13/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 68/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Alexander Niedermeier (Einzelstadtverordneter Piratenpartei) vom 18.08.2017 zum Thema: „Brände in Bremerhaven / Expertenkommission“ Feuerwehr Details
I/ 259/2017 Dienstvereinbarung "Alternierende Telearbeit" und "Telearbeit im Rahmen audit berufundfamilie" Personalamt Details
III/ 45/2017 Wiederbesetzung der Stelle 20 023 im Sozialamt Sozialamt Details
I/ 255/2017 Flächendeckende Einführung der Innenrevision beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratsdirektor Details
II/ 68/2017 Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
III/ 43/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 70/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Angemessenheitsgrenze/Mietobergrenze" Sozialamt Details
IV/ 51/2017 Wiederbesetzung einer Stelle im Philharmonischen Orchesters Bremerhaven Hier: Stimmführerin der zweiten Violine Theater und Orchester Details
II/ 70/2017 Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 50/2017 Änderung der Richtlinien und der Entgeltsätze der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01. Januar 2018 Kulturamt Details
Anpassung der Einsatzorganisation der Feuerwehr für das Tunnelbauwerk Cherbourger Straße Feuerwehr Details
XI/ 12/2017 Ruhezeiten nach Einsätzen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Feuerwehr Details
I/ 235/2017 Weitere Anpassung von Stellenbedarfen für die Aufgabenwahrnehmung aufgrund des Zuzugs von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
III/ 41/2017 Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
X/ 8/2017 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung einer altersbedingt frei werdenden Stelle (Nr. 2 0 038) im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes Gesundheitsamt Details
I/ 260/2017 Wiederbesetzung einer Stelle im Außendienst des Bürger- und Ordnungsamtes zum 01.11.2017 Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 40/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 13/2017 (§ 39 GOStVV) Details
III/ 39/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 12/2017 (§ 39 GOStVV) - Tischvorlage Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
XI/ 11/2017 Vorlage der Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" zur Verbesserung der Datengrundlagen für die präventiven Maßnahmen Feuerwehr Details
I/ 222/2017 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen"; hier: Sachstand Magistratsdirektor Details
VII/ 1/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für eine altersbedingt frei werdende Stelle des/r stellvertretenden Abteilungsleiters/in "Grünflächenunterhaltung und Friedhöfe" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 229/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der SPD an den Senat „Auswirkungen des Brexit für das Land Bremen" Hier: Antwort des Senats vom 13.06.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 228/2017 Mitteilung des Senats an die Bremische Bürgerschaft (Landtag) und Beschluss des Se-nats vom 08.08.2017„Traditionsschifffahrt erhalten und unterstützen“ Referat für Wirtschaft Details
III/ 37/2017 Förderrichtlinie des Landes zur Schuldenberatung Sozialamt Details
II/ 69/2017 Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 227/2017 Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Nach Beschluss des Oberverwaltungsgerichts: Was passiert in Sachen OTB?" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 13.06.2017 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 18/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 57/2017 der Gruppe Alternative Für Deutschland vom 11.07.2017 zum Thema Fassadenbrandgefahr in Hochhäusern in Bremerhaven Bauordnungsamt Details
I/ 217/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 10/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Claudius Kaminiarz (Bündnis 90 / Die Grünen) vom 17.08.2017 zum Thema: Veränderung des Stadtmarketingbeirates Referat für Wirtschaft Details
III/ 35/2017 Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses beim Amt +ür Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 47/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 59/2017 der Gruppe Alternative für Deutschland zum Thema "Wie viele ausgebildete Lehrkräfte beschäftigt die Stadt Bremerhaven, die nicht oder nur teilweise unterrichten?" Schulamt Details
IV/ 46/2017 Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2017/2018 Schulamt Details
VI/ 15/2017 Erstellung eines Leitfadens zum Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetz durch den Senat der Freien Hansestadt Bremen Bauordnungsamt Details
II/ 47/2017 Verlängerung des Sanierungsprogramms 2012-2016 bis zum Jahr 2020 Konkretisierungen und Ergänzungen der Maßnahmen Stadtkämmerei Details
IV/ 42/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 53/2017 der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Seiten- und Quereinsteiger für Bremerhavener Lehrkräfte - auch ein Sparmodell?" Schulamt Details
III/ 36/2017 Anfrage - Nr. StVV - AF 54/2017 (§ 38 GOStVV) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 46/2017 Zuwendungsbericht 2016 Stadtkämmerei Details
I/ 211/2017 Übertragung der Gehaltsabrechnung auf Performa Nord hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung Magistratsdirektor Details
III/ 31/2017 Ausnahme von der generellen 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für altersbedingt frei werdende Stellen für die Stelle des Leiters der Jugendherberge Wüstewohlde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 45/2017 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung der Jahre 2015 und 2016 Stadtkämmerei Details
IV/ 37/2017 Beantwortung der Anfrage StVV AF-42/2017 Mandatsmissbrauch eines SPD-Bürgerschafts-abgeordneten zur Förderung des Sozialbetruges? Schulamt Details
I/ 200/2017 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 197/2017 Bremer EFRE-Programm 2007 - 2013 Förderbereich 2.1 „Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Ge-werbestandorten“ – Anteil Bremerhaven Hier: Abschlussbericht zur finanziellen Abwicklung Referat für Wirtschaft Details
I/ 196/2017 EFRE-Programm des Landes Bremen 2007-2013 Hier: Stand der Abrechnung und Abschlussbericht Referat für Wirtschaft Details
I/ 188/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 46/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Prof. Dr. Hauke Hilz (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 23.05.2017 zum Thema: Handwerk in Bremerhaven – Sachstand, Probleme und Zukunft Referat für Wirtschaft Details
IV/ 44/2017 ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhaven hier: Wiederbesetzung von 3 Stellen in der Kostümabteilung Theater und Orchester Details
XI/ 8/2017 Zwischenbericht der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
IX/ 8/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für die altersbedingt frei werdende Stelle der Abteilungsleitung der Wasserbehörde sowie stellvertretende Amtsleitung im Umweltschutzamt Umweltschutzamt Details
IV/ 35/2017 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Volkshochschule Bremerhaven hier: Wiederbesetzung der Stelle einer Fachbereichsleitung für die Fachbereiche "Sprache und Integration" und "Wissen + Können im Alltag" Volkshochschule Details
I/ 180/2017 Organisationsstruktur der Magistratskanzlei; hier: Aufhebung der Zuordnung des Bereichs "Wirtschaftspolitische Koordinierung und Planung" (MK 4) Magistratskanzlei Details
III/ 42/2017 Verzicht auf Schadensausgleich bei der Umsetzung des SGB II Sozialamt Details
IV/ 34/2017 Umbenennung der Stadtbildstelle Bremerhaven in Medienzentrum Bremerhaven Schulische Dienste Details
I/ 176/2017 Jährlicher Tätigkeitsbericht zum Geschäftsbereich Standortmarketing der WFB 2016 Referat für Wirtschaft Details
II/ 36/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 9/2017 nach § 39 GOStVV der Gruppe FREIE DEMOKRATEN vom 02.06.2017 zum Thema: "Verwaltungsausgaben in Bremerhaven". Stadtkämmerei Details
III/ 18/2017 - 2 Zeitlicher Rahmen der Betreuung von geflüchteten Menschen in der Übergangsunterbringung des Sozialamtes Sozialamt Details
I/ 147/2017 Weiterentwicklung des Regionalforum Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IX/ 7/2017 - 1 Fairtrade-Stadt Bremerhaven – Grundsatzbeschluss zur Fairtrade-Stadt Rezertifizierung 2017 Umweltschutzamt Details
II/ 35/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 35/2017 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 20.04.2017 zum Thema: Verstöße des Magistrats gegen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung? - Zwischenmitteilung - Stadtkämmerei Details
III/ 26/2017 11. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 33/2017 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven Haushaltsjahre 2013 und 2014 Stadtkämmerei Details
II/ 32/2017 Umsetzung der Maßnahme 14 des Haushaltssicherungskonzeptes Stadtkämmerei Details
XI/ 7/2017 Sofortmaßnahmen zur Optimierung der Gefahrenfrüherkennung in „Problemimmobilien“, Einrichtung einer dezernatsübergreifenden Expertenkommission Feuerwehr Details
XI/ 5/2017 - 1 Haushalt 2017/Investitionsbedarf Feuerwehr Notwendige Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten der Feuerwehr Bremerhaven zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft Feuerwehr Details
I/ 128/2017 Kündigungsvollmacht Personalamt Details
XI/ 6/2017 Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Lehe Feuerwehr Details
X/ 3/2017 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 37/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten (FDP) vom 20.04.2017 zum Thema: "Sportheim SC Schiffdorferdamm" Amt für Sport und Freizeit Details
IX/ 6/2017 Unterzeichnung eines Letters of Interest (LOI) zwischen Energy City Frederikshavn (DK) und dem Klimastadtbüro Bremerhaven (D) im Rahmen der Städtepartnerschaft Frederikshavn/Bremerhaven Umweltschutzamt Details
I/ 118/2017 Senatsvorlage "Aktualisierung der Bevölkerungsvorausberechnung für das Land Bremen" Magistratsdirektor Details
I/ 126/2017 Personalbericht 2015/2016 Personalamt Details
II/ 30/2017 Besetzung der Kfz-Schätzkommission mit einem dritten Sachverständigen Stadtkämmerei Details
III/ 22/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 34/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Energiesperren" Sozialamt Details
I/ 109/2017 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 26/2017 (§ 38 GOStVV) zum Thema "Familiennachzug" der Gruppe BiW Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 110/2017 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 30/2017 (§ 38 GOStVV) zum Thema "Mehrfachidentitäten" der Gruppe BiW Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 104/2017 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 29/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe BiW zum Thema "Jahreseinkommen der Geschäftsführer von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung" - Zwischenmitteilung - Magistratsdirektor Details
I/ 108/2017 Verordnung über zusätzliche Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Bremerhaven Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 97/2017 Beantwortung der Anfrage AF 32/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Anhaltende Probleme an der Doppelschleuse im Fischereihafen" Magistratsdirektor Details
I/ 96/2017 Berufung als ordentliches Mitglied in den Beratenden Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Bremen (§ 103 SGB IX) Magistratskanzlei Details
I/ 98/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Kleingartenanlage Ackmann - Bebauungsplan Nr. 480 „Ackmann" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 21/2017 Neue Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII Sozialamt Details
I/ 85/2017 Beantwortung der Anfrage AF 25/2017 nach § 38 GOStVV der Einzelstadtverordneten Ute Niehaus (Die PARTEI) "Fuhrpark und Dienstfahrzeuge des Magistrats" Magistratskanzlei Details
I/ 92/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Clausewitzstraße / Karlsbader Straße - Bebauungsplan Nr. 479 "Karlsbader Straße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 93/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich westlich der Gaußstraße - Bebauungsplan Nr. 478 "Gaußstraße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
Erhöhung der Parkgebühren Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 21/2017 Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 80/2017 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 3/2017 nach § 38 GOStVV der SPD-Fraktion zum Thema "Rechnungsprüfungsamt; hier: Einsichtnahme in Personalakten" - Zwischenmitteilung - Magistratsdirektor Details
Übertragung der Gehaltsabrechnung auf Performa Nord hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung Magistratsdirektor Details
III/ 4/2017 - 2 Beantwortung der Anfrage Nr. 8/2017 zu kostenfreien Kindertagesstättenplätze (CDU) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 20/2017 Bremerhavener Lehramtsstipendium Schulamt Details
IV/ 16/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 28/2017 der Gruppe Die Linke zum Thema "Qualifikation des unterrichtenden Personals" Schulamt Details
III/ 16/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für eine altersbedingt frei werdende Stelle im Sachgebiet "Pflegekinderdienst, Adoptionsvermittlungsstelle" der Abteilung "Familienrecht, Pflegekinder, Adoption" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 64/2017 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung von Bebauungsplänen und zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Ludwigstraße / Borriesstraße / Bis-marckstraße / Rheinstraße / Friedrich-Ebert-Straße - Bebauungsplan Nr. 477 "Weitere Steuerung von Vergnügungsstätten in einem Teilgebiet von Geestemünde"- Stadtplanungsamt Details
X/ 2/2017 Behördliche Anordnung von Bestattungen (FDP) Gesundheitsamt Details
I/ 55/2017 Beantwortung der Anfrage AF 4/2017 nach § 38 GOStVV der Fraktion der SPD zum Thema "Kostenaufstellung für Gerichtsverfahren" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 62/2017 Landeseinheitliche Regelung für Nebeneinkünfte aus Tätigkeiten in Aufsichtsgremien Magistratsdirektor Details
I/ 53/2017 Beantwortung der Anfrage AF 3/2017 nach § 38 GOStVV der SPD-Fraktion zum Thema "Rechnungsprüfungsamt; hier: Einsichtnahme in Personalakten" Magistratsdirektor Details
VI/ 5/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 10/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Bürger in Wut vom 26.01.2017 zum Thema Kosten des Bauprojektes Hafentunnel Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 17/2017 Erhöhung der Eintrittspreise des Stadttheaters und des Philharmonischen Orchesters Bremerhaven Theater und Orchester Details
XI/ 4/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 4/2017 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Bernd Freemann (Gruppe Freie Demokraten FDP) vom 24.02.2017 zum Thema: „Transport von Notfallpatienten/-innen in die Augen-Notfallklinik“ Feuerwehr Details
II/ 14/2017 Haushaltsaufstellung 2018/2019 Eckwerte-Entwurf 2018/2019, Finanzplan-Entwurf 2017 - 2021 Stadtkämmerei Details
VI/ 7/2017 Übernahme eines Auszubildenden beim Vermessungs- und Katasteramt Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 14/2017 Kosten für Insolvenzberatung Sozialamt Details
IX/ 4/2017 Fairtrade-Stadt Bremerhaven – Fairtrade-Stadt Rezertifizierung Umweltschutzamt Details
I/ 43/2017 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarfe aus Anlass des Ausscheidens von Stadtrat Rosche mit Wirkung vom 01.04.2017 Magistratskanzlei Details
X/ 1/2017 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2016 am 21.03.2017 Amt für Sport und Freizeit Details
III/ 11/2017 Neuwahl der Vertretung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 13/2017 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2017 hier: Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bremerhaven Ortsgesetz über Kindertagespflegebeiträge der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 8/2017 - 1 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2016 Stadtkämmerei Details
III/ 10/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV 12/2017 nach § 38 GoStVV der Gruppe LINKE zum Thema "Jobcenter-Mittelrückführung" Sozialamt Details
III/ 9/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 11/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe LINKE zum Thema "Arbeitslosenzahlen" Sozialamt Details
II/ 11/2017 Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/55/EU Stadtkämmerei Details
I/ 36/2017 Dienstanweisung „Richtlinie zur Informationssicherheit für das Magistratsnetz“ hier: Bestellung eines IT-Sicherheitsbeaufragten Magistratskanzlei Details
I/ 35/2017 Forderungsmanagement der Stadtverwaltung Hier: Evaluation der vorgeschlagenen Maßnahmen Magistratskanzlei Details
I/ 20/2017 - 1 Neufassung der Beurteilungs- und Auswahlrichtlinien für den feuerwehrtechnischen Dienst beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 19/2017 - 1 Neufassung der Beurteilungs- und Auswahlrichtlinien bei der Ortspolizeibehörde Bremerhaven Personalamt Details
III/ 8/2017 Besetzung der Ausschüsse nach § 116 Abs. 1 und 2 SGB XII Sozialamt Details
IX/ 2/2017 Lokaler Klimaschutz – Fortschreibung Umweltstandards für die Beschaffung von Fahr-zeugen, Leasing und Kauf Umweltschutzamt Details
I/ 15/2017 - 1 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2016 Referat für Wirtschaft Details
III/ 5/2017 Wiederbesetzung der Stelle 10 007 im Sozialamt Sozialamt Details
Organisation des kommunalen Sitzungsdienstes hier: Konzept zur Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes für die Stadtverord-netenversammlung und die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Magistratskanzlei Details
Organisation des kommunalen Sitzungsdienstes hier: Konzept zur Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes für den Magistrat und den Bereich der Verwaltung Magistratskanzlei Details
IX/ 1/2017 Beantwortung der Anfrage AF-6/2017 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Verlegung des Klimastadtbüros" Umweltschutzamt Details
I/ 31/2017 Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung 2017; Vorschläge für die Benennung der Arbeitgebervertreterinnen und -vertreter im Vorstand der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen Magistratskanzlei Details
III/ 6/2017 Wiederbesetzung der Stelle 20 025 im Sozialamt Sozialamt Details
III/ 7/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 7/2017 Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelstadtverordneten Niedermeier (PIRATEN) nach § 38 GOStVV zum Thema "Kosten der Unterkunft" Sozialamt Details
I/ 29/2017 "Werden ausreichend und dem Bedarf angepasste Gewerbeflächen angeboten?" (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Referat für Wirtschaft Details
I/ 22/2017 Beantwortung der Anfrage FS 1/2017 nach § 39 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Mehrheit der Bremerhavener mit den Arbeits- und Lebensbedingungen unzufrieden" Magistratsdirektor Details
IV/ 6/2017 Beantwortung der Anfrage der Gruppe FDP in der Fragestunde zum Thema "Freigewordene Mittel aus nicht besetzten Lehrerstellen" Schulamt Details
II/ 6/2017 Zeitplan Haushaltsaufstellung 2018/2019 Stadtkämmerei Details
IV/ 5/2017 Satzungsänderung Deutsches Schiffahrtsmuseum Kulturamt Details
IV/ 8/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 2-2017 Auslastung Schullandheim Bad Bederkesa mit Bremerhavener Kindern der CDU-Fraktion Schulamt Details
III/ 3/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 89/2016 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Sanktionen Jobcenter" Sozialamt Details
I/ 21/2017 Anpassung von Stellenbedarfen für die Aufgabenwahrnehmung aufgrund des Zuzugs von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
III/ 2/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 88/2016 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Krankenstand Jobcenter" Sozialamt Details
I/ 8/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 91/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Thomas Jürgewitz (Gruppe AfD) vom 05.12.2016 zum Thema: „Welche Vorkehrun-gen hat der Magistrat als zuständiges Verwaltungsorgan der Seestadt Bremerhaven für Katastrophenschutzfälle wie Überschwemmungen und Terroranschläge getroffen?“ Kulturamt Details
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung von Bebauungsplänen für den Bereich des ehemaligen Sportplatzes des Eisenbahner-Sportvereines Georg-Büchner-Straße - Nr. 466 Änderung der Bebauungspläne "Sportanlagen Bürgerpark" und "Walter-Delius-Straße" Stadtplanungsamt Details
Beantwortung der Anfrage AF 81/2016 nach § 38 GOStVV der Gruppe AFD "Einnahmen der Stadt aus Abführungspflicht von Geldern aus Aufsichtsratsmandaten" Magistratskanzlei Details
XI/ 3/2017 Überprüfung der Strukturen und Strategien des kommunalen Katastrophenschutzes im Rahmen des Unterstützungsangebotes „Kleinprojektefonds kommunale Entwicklungspolitik“ mit der Rolandia-Siedlung in Brasilien Feuerwehr Details
XI/ 2/2017 Besetzung der Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) mit ärztlichem Personal Feuerwehr Details
XI/ 1/2017 Änderung der Schriftführung für den Ausschuss für öffentliche Sicherheit (Bereich Feuerwehr) Feuerwehr Details
I/ 2/2017 Beantwortung der Anfrage AF 80/2016 nach § 38 GOStVV der Gruppe AFD "Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zum türkischen Dachverband "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs", IGMG?" Magistratskanzlei Details
III/ 92/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. 84/2016 der Gruppe Alternative für Deutschland nach $ 38 GOStVV zum Thema "Gibt es in Bremerhaven 35.000 Menschen mit Migrationshintergrund" (AfD) Sozialamt Details
XI/ 8/2016 Vergabe einer Konzession für die Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen auf die Integrierte Regionalleitstelle Unterweser-Elbe (IRLS) Feuerwehr Details
I/ 347/2016 Novellierung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes - BremIFG Umsetzung beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 345/2016 Grundsätze zur Gestaltung der Informationssicherheit beim Magistrat hier: Erlass einer Dienstanweisung „Richtlinie zur Informationssicherheit für das Magistratsnetz“ Magistratskanzlei Details
II/ 100/2016 Kurzfristige investive flüchtlingsbedingte Maßnahmen zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Flüchtlingskinder (u3 und ü3) sowie notwendiger Schulräume für Schülerinnen und Schüler mit Flüchtlingsstatus in den Haushaltsjahren 2016/2017 Stadtkämmerei Details
I/ 339/2016 Bremerhavener Ausstattungs- und Leistungsstandards Magistratskanzlei Details
I/ 334/2016 Personalbewirtschaftung 2017 Magistratsdirektor Details
I/ 333/2016 Benennung eines neuen Mitglieds für den Vorstand der Bildungsgemeinschaft Arbeit und Leben Bremerhaven e.V.; Regelungsbedarf aus Anlass der Pensionierung des Oberschulrats a.D. Herrn Heinz Dagott Magistratskanzlei Details
Bremerhavener Ausstattungs- und Leistungsstandards – Fuhrpark Magistratskanzlei Details
I/ 330/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Frederikshavner Straße / Autuhof - Nr. 474 "Änderung Bebauungsplan Autohof Wulsdorf" Stadtplanungsamt Details
III/ 88/2016 Neuwahl von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 79/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Hauke Hilz (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 08.11.2016 zum Thema: Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Bremerhaven? Referat für Wirtschaft Details
IV/ 83/2016 - 1 Schülerzahlentwicklung kurz- und mittelfristige Raumbedarfe Schulamt Details
I/ 261/2016 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 64/2016 der CDU-Fraktion für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2016 Personalamt Details
Vertreter des Magistrats der Stadt Bremerhaven im nichtständigen Ausschuss „Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“ der Bremischen Bürgerschaft Magistratskanzlei Details
II/ 93/2016 Haushaltsrisiken 2016 Stadtkämmerei Details
IV/ 84/2016 Beantwortung der Anfrage Nr.: StVV AF 82-2016 Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zur türkischen "Gülen-Bewegung" hier: die Volkshochschule Bremerhaven ('AFD) Volkshochschule Details
II/ 92/2016 Weiterleitung flüchtlingsbezogener Bundesentlastungen durch das Land Bremen an die Stadt Bremerhaven aufgrund der Verständigung zwischen Bund und Ländern vom 24. September 2015, 16. Juni 2016 und 07. Juli 2016 Stadtkämmerei Details
III/ 78/2016 Geplante Neuorganisation des Amtes für kommunale Arbeitsmarktpolitik Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 305/2016 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2017 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 81/2016 Beantwortung der Anfrage Nr.: StVV AF 72-2016 Gastschüler an Bremerhavener Schulen der CDU Schulamt Details
II/ 83/2016 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung der Jahre 2013 und 2014 Stadtkämmerei Details
II/ 84/2016 Controlling-Bericht FINANZEN September 2016 Stadtkämmerei Details
II/ 82/2016 Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2016 Stadtkämmerei Details
VII/ 9/2016 Monitoring Spielleitplanung 2. Scopingtermin 03.03.2016 und 3. Scopingtermin 01.09.2016 Gartenbauamt Details
III/ 74/2016 Beantwortung der Anfrage StVV 16/2016 nach § 39 GoStVV "Haftung der Kommunen bei fehlenden KITA-Plätzen" (FDP) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 301/2016 Jahresbericht des Magistrats 2016 Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 296/2016 Neuwahl der Vertreterversammlung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Arbeitgebervertreter/innen für die Wahlperiode 2017 - 2023 Magistratskanzlei Details
III/ 76/2016 Absenkung des Eigenanteils der katholischen Kirche an den Betriebskosten für die Kindertagesstätten St. Willehad, St. Michael und St. Ansgar Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 52/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV FS 15/2016 nach § 39 GOStVV der Gruppe Die Linke zum Thema "Grundwasseranstieg in Wulsdorf" Bauordnungsamt Details
IV/ 74/2016 Gewährung von Zuwendungen aus dem Bremerhavener Kulturtopf - Ausnahmeregelung für die zweite Jahreshälfte Kulturamt Details
I/ 291/2016 Einleitung eines Verfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Mozartstraße / Rheinstraße - Nr. 473 "Teilweise Änderung des Bebauungsplanes "Rheinstraße"" Stadtplanungsamt Details
I/ 290/2016 Besetzung der Aufsichtsräte der Arbeitsförderungs-Zentrum im Lande Bremen - GmbH und der Beruflichen Bildung Bremerhaven gGmbh; Regelungsbedarf aus Anlass der Pensionierung des Leitenden Verwaltungsdirektors Herrn Herbert Friese Magistratskanzlei Details
I/ 287/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Entenmoorweg - Nr. 472 "Ehemalige Markuskirche" Stadtplanungsamt Details
II/ 76/2016 Bericht über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Stilllegung des Wasserwerkes Wulsdorf Stadtkämmerei Details
I/ 286/2016 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 471 "Quartier am Warrings-Park" Stadtplanungsamt Details
I/ 293/2016 Neuordnung der städtischen Telekommunikation - TK - Infrastruktur hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung über den Betrieb und die Nutzung eines Telekommunikationssystems auf IP-Basis (Voice-over-IP) Magistratskanzlei Details
I/ 281/2016 Standortmarketing 2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 280/2016 Landestourismusprogramm Hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 27.09.2016 (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Referat für Wirtschaft Details
VII/ 8/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 242 "Kraftfahrer/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
VII/ 7/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 044 "Gartenarbeiter/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
I/ 279/2016 Fortführung der Arbeit und der Geschäftsstelle des „Netzwerk Schule, Wirtschaft und Wissenschaft für die Region Unterweser e. V.“ (NSWW) in Bremerhaven Hier: Zuwendungsantrag für den Zeitraum 2016-2018 Referat für Wirtschaft Details
VII/ 6/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 035 "Gartenarbeiter/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
VII/ 5/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 008 "Gärtnermeister/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 60/2016 der Gruppe AFD "Notwendigkeit der Dienstreise einer Delegation nach Kaliningrad unter Berücksichtigung der Haushaltsnotlage" Magistratskanzlei Details
II/ 73/2016 Beantwortung der Anfrage AF 71/2016 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema „Direktwahl des Oberbürgermeisters“ Rechts- und Versicherungsamt Details
Einzelhandelskonzept der Seestadt Bremerhaven Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts als Einzelhandelsleitlinie Stadtplanungsamt Details
I/ 266/2016 Beantwortung der Anfrage AF 59/2016 nach § 38 GOStVV - Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zur türkischen "Gülen-Bewegung"? Magistratskanzlei Details
I/ 265/2016 Beantwortung der Anfrage AF 58/2016 nach § 38 GOStVV - Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zum Moscheen-Dachverband DTIB? Magistratskanzlei Details
I/ 263/2016 Beantwortung der Anfrage STVV-AF 70/2016 der Gruppe der Freien Demokraten - FDP vom 14.09.2016 zum Thema "Rückzahlung verauslagter Fernsprechkosten" Magistratskanzlei Details
I/ 260/2016 Verdienstmedaille für Prof. Dr. Detlev Ellmers Magistratskanzlei Details
VI/ 50/2016 Widmung von Straßen für den Gemeingebrauch gemäß § 5 Bremisches Landesstraßengesetz Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 72/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 für die Bewilligung einer Zuwendung anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 259/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den bereich Ludwigstraße / Borriesstraße / Georgstraße / Bismarckstraße / Rheinstraße / Friedrich-Ebert-Straße / Schillerstraße /Grashoffstraße / An der Mühle / Georg-Seebeck-Straße - Bebauungsplan Nr. 470 "Ausschluss von Wettbüros in einem Teilgebiet von Geestemünde"- Stadtplanungsamt Details
IV/ 69/2016 Umbenennung des Jugendwerks für bildende Kunst in Jugendkunstschule und Änderung der Richtlinien und Entgeltsätze Kulturamt Details
V/ 3/2016 Neufassung der Richtlinie der Freien Hansestadt Bremen und der Stadt Bremerhaven zur barrierefreien Gestaltung baulicher Anlagen des öffentlichen Verkehrsraums, öffentlicher Grünanlagen und öffentlicher Spiel- und Sportstätten Amt für Menschen mit Behinderung Details
II/ 78/2016 Vereinnahmung der Kostenerstattung der Jugendberufsagentur Stadtkämmerei Details
III/ 71/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV - AF 48/2016 nach § 38 GOStVV der CDU vom 18.08.2016 zum Thema " Evaluation Bremerhaven Modell - hier Zwischenbericht " Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 66/2016 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 56/2016 Grenzübergreifender Schulbesuch der Fraktion FDP Schulamt Details
II/ 68/2016 Zuwendungsbericht 2015 Stadtkämmerei Details
III/ 70/2016 Beantwortung der Anfrage nach § 39 GOStVV "Investorenmodell für KiTas (FDP)" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 69/2016 Jahresbericht 2015 des Rates ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger Bremerhaven Sozialamt Details
Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für Geschäftszimmerangestellte in der "Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Familien" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen wegen altersbedingten Ausscheidens Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 235/2016 Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema „Was wird aus dem ehemaligen Verkehrslandeplatz Bremerhaven-Luneort?“ Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 22.07.2016 Referat für Wirtschaft Details
I/ 232/2016 Beantwortung der Anfrage AF 62/2016 nach § 38 GOStVV Nutzung des Phillipsfield Stadtplanungsamt Details
I/ 231/2016 61, Beantwortung der Anfrage AF 67/2016 GOStVV Lärmschutz und 30er Zonen Stadtplanungsamt Details
Bebauungsplan Nr. 469 "Entwicklungsgebiet Rudloffstraße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 68/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für staatliche anerkannte Erzieher/-innen im "Stadtteil-Treff Wulsdorf" der Abteilung "Jugend- und Frauenförderung" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 219/2016 Beantwortung der Anfrage AF 55/2016 nach § 38 GOStVV der Gruppe BiW zum Thema "Durchsetzung der Meldepflicht" Bürger- und Ordnungsamt Details
Übertragung der Aufgabe zum Bau von barrierefreien Bushaltestellen an die Verkehrsgesellschaft Bremerhaven AG Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 214/2016 Vertretung der Stadt Bremerhaven im Aufsichtsrat der Bremer Toto und Lotto GmbH Magistratskanzlei Details
IV/ 48/2016 Maßnahmenplan zur Unterrichtsversorgung zum Schuljahr 2016/2017 Schulamt Details
I/ 207/2016 Finanzierung der Effekte für das laufende Haushaltsjahr aus der Tarifeinigung 2016 Magistratsdirektor Details
III/ 64/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für Dipl. Sozialarbeiter/ -pädagogen bzw. Sozialar-beiterinnen/ -pädagoginnen“ im „Internet Treff“ im Dienstleistungszentrum Grünhöfe“ der Abtei-lung „Jugend- und Frauenförderung“ des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bre-merhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 63/2016 Wiederbesetzung einer befristeten Vertretungstätigkeit für staatlich anerkannte Erzieher/ -innen im Freizeittreff Leherheide der Abteilung "Jugend- und Frauenförderung" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 38/2016 Auswirkungen aus dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Vermietung von Fahrradboxen durch das Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 39/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Beseitigung von Straßenschäden in der Stresemannstraße im Bereich Geestebrücke Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 204/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 53/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Bernd Freemann (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 27.06.2016 zum Thema: Verzögerte Auszahlung europäischer Fördermittel Referat für Wirtschaft Details
III/ 65/2016 Anpassung der Angemessenheitsgrenzen der Leistungen für Miete und Nebenkosten gemäß § 35 SGB XII Sozialamt Details
I/ 206/2016 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
VI/ 37/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Externe Ausschreibung der Stelle Nr. 3 0 005 "Straßenbauer/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 46/2016 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 51/2016 Interkulturelle Bildung und Kulturpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kulturamt Details
I/ 198/2016 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP „Pleiten, Pech und Pannen beim OTB – Welche Rolle hat das Wirtschaftsressort in der Pannenserie?“ Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 21.06.2016 Referat für Wirtschaft Details
III/ 59/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV - AF 48/2016 nach § 38 GOStVV der CDU vom 09.06.2016 zum Thema "Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb Bremerhavens" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 197/2016 Breitband-Internetausbau in Bremerhaven Hier: Förderanträge zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II Referat für Wirtschaft Details
III/ 52/2016 - 1 Gegenwärtige Situation in Bezug auf Geflüchtete und Zugewanderte nebst Perspektiven bis 2017 Sozialamt Details
I/ 190/2016 Organisationskomitee SAIL 2020 in Bremerhaven Hier: Erteilung einer Gesellschaftergeneralvollmacht Referat für Wirtschaft Details
VI/ 33/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; hier: Widmung der Mathilde-Lehmann-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 58/2016 Übertragung der Ausübung der Aufgaben einer Amtsvormundin/pflegerin Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 189/2016 Neuordnung der städtischen Telekommunikation - TK - Infrastruktur hier: Zwischenbericht und Neustrukturierung der Umlagefinanzierung Magistratskanzlei Details
Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Straßensanierung "Im Gandersefeld" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
XI/ 5/2016 Einstellung eines Lehrrettungsassistenten/Medizinpädagogen für die Ausbildung an der Bremerhavener Feuerwehrakademie für Rettungsdienst in Bremerhaven Feuerwehr Details
XI/ 6/2016 Wiederbesetzung von Hauptbrandmeisterstellen im Bereich der Feuerwehr Feuerwehr Details
IV/ 45/2016 Antrag auf Änderung des Schulnamens des Schulzentrums Bürgermeister Smidt -Kaufmännische Lehranstalten- Schulamt Details
Bremerhavener Ausstattungs- und Leistungsstandards Magistratskanzlei Details
III/ 56/2016 Anmietung von Büroräumen für die Sachgebiete "Fachberatung" und "Trägerübergrei-fender Fachdienst" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 31/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 / Herstellung einer ordnungsgemäßen Straßenentwässerungsanlage in der Allersstraße im Zuge einer Kanalbaumaßnahme Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 40/2016 Satzungsändeerung des Deutschen Schiffahrtsmuseums Kulturamt Details
Verwaltung städtischer Internetauftritte Magistratskanzlei Details
III/ 57/2016 Neuwahl eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 184/2016 Vertretung der Stadt Bremerhaven im Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt für die laufende Amtsperiode 2016 - 2020 Magistratskanzlei Details
Verteilung des Reinerlöses aus der Seestadt-Lotterie 2016 Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 55/2016 Weiterbeschäftigung von nebenamtlichen Mitarbeitern/innen in den Freizeiteinrichtungen der Abteilung "Jugend- und Frauenförderung" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 170/2016 Veranstaltungen, Empfänge und internationale Besuche in Bremerhaven - Ausnahme gem. Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 auf der Grundlage der Ermächtigung nach Art. 131 a der LV - Folgebeschluss Magistratskanzlei Details
IV/ 38/2016 Tag der Stadtgeschichte Schulische Dienste Details
IV/ 37/2016 Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Fragestunde zum Thema "Ferienbetreuung für Schulkinder" Schulamt Details
IV/ 36/2016 Aktueller Sachstand über die Bauprojekte "Neugestaltung des Deutschen Schiffahrtsmuseum (DSM)" und "Neugestaltung des DSM - Vorgezogene Baumaßnahme "Kogge-Halle" sowie die bevorstehende Evaluierung 2017 Kulturamt Details
IV/ 35/2016 Gewährung von Zuwendungen für kulturelle Zwecke Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Kulturamt Details
III/ 49/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an das Diakonische Werk Bremerhaven e.V. für die Durchführung einer Stadtranderholung Sozialamt Details
III/ 50/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Bremerhaven für den Betrieb der Kleiderkammern der AWO und des Diakonischen Werkes Bremerhaven e.V. Sozialamt Details
III/ 51/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an das Diakonische Werk Bremerhaven e.V. für den Betrieb der Bahnhofsmission Sozialamt Details
I/ 163/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Kreuzackerstraße - Nr. 468 "Kreuzackerstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 164/2016 Vertretung des Magistrats im Aufsichtsrat der BIS GmbH Magistratskanzlei Details
V/ 2/2016 A n f r a g e - Nr. StVV - AF 50/2016 (§ 38 GOStVV) zum Umsetzungsstand des Kommunalen Teilhabeplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Bereich Arbeit und Beschäftigung) Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 47/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für Diplom Sozialarbeiter/innen bzw. - pädagogen/innen im Sachgebiet „Streetwork“ der Abteilung „Jugend- und Frauenförderung“ des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 160/2016 Wiederbesetzung einer Stelle in der Magistratskanzlei Magistratskanzlei Details
X/ 12/2016 Wiederbesetzung der Stelle Sozialpädagoge/in im Sozialmedizinischen Dienst des Gesundheitsamtes - Ausnahme gem. Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
III/ 45/2016 Organisationsstruktur der Jugendberufsagentur, hier: Verlagerung der Fachberatung Jugendhilfe vom Amt für Jugend, Familie und Frauen zur Jugendberufsagentur Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 26/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; hier: Widmung der Weserportstraße Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 33/2016 Gewährung von Zuwendungen aus dem Bremerhavener Kulturtopf - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Kulturamt Details
III/ 44/2016 Systematischer Missbrauch von Sozialleistungen in Bremerhaven (GRÜNE) Sozialamt Details
I/ 148/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 35/2016 nach § 38 GOStVV vom 14.04.2016 zum Thema "Gibt es die 7000 Bremerhavener*innen wirklich" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 147/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 32/2016 nach § 38 GOStVV vom 14.04.2016 zum Thema "Abschiebungen von Asylbewerbern und sich illegal in Bremerhaven aufhaltenden Ausländern" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 146/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 43/2016 nach § 38 GOStVV vom 03.05.2016 zum Thema "Blitzer in der Stadt Bremerhaven - Wie steht Bremerhaven im Vergleich zu ähnlichen Städten da? Bürger- und Ordnungsamt Details
Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Beauftragung Lärmberechnungen an diversen Straßen im Stadtgebiet Bremerhaven Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 142/2016 Änderung der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
IV/ 30/2016 Protokoll Stellvertretung ASK (Bereich Schule) Schulamt Details
X/ 11/2016 Wiederbesetzung der Stelle einer Hebamme/Familienhebamme bzw. eines Entbindungspflegers/Familienentbindungspflegers in der Familienberatung und frühkindlichen Gesundheitsförderung - Ausnahme gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
IV/ 29/2016 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 hier: Wiederbesetzung frei werdender Stellen Theater und Orchester Details
III/ 41/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für Diplom Sozialarbeiter/innen bzw. - pädagogen/innen im „Allgemeinen Sozialdienst“ der Abteilung „Zentrale Steuerung der Sozialen Dienste“ des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 39/2016 g der Anfrage Nr. STVV - AF 39/2016 nach § 38 GOStVV der BiW vom 15.04.2016 zum Thema "Unbegleitete Flüchtlinge (UMA) in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 20/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 015 "Handwerker/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 19/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 027 "Kraftfahrer/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 18/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Externe Ausschreibung der Stellen Nr. 2 0 022 und 3 0 010 "Straßenmeister/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 125/2016 EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode Hier: Vorlage 492/19 für die Sitzung des Senates am 19.04.2016 Referat für Wirtschaft Details
III/ 37/2016 Sozialpflichtige Beschäftigung von Zuwanderern, Sozialabetrug Sozialamt Details
III/ 34/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle Sachgebietsleitung in der Abteilung "Wirtschaftliche Hilfen zur Erziehung" (51/5) gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016. Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 35/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle Abteilungsleitung in der Abteilung "Wirtschaftliche Hilfen zur Erziehung" (51/5) gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016. Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 27/2016 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 hier: Beschäftigung von Krankheitsvertretungen Theater und Orchester Details
I/ 117/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 38/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jens Grotelüschen (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 14.04.2016 zum Thema: Ehemaliger Flugplatz Am Luneort Referat für Wirtschaft Details
III/ 32/2016 Sachverhaltsdarstellung des Dez. III zum Sozialbetrug Sozialamt Details
III/ 31/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 8/2016 (§ 39 GOStVV) der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema Sozialbetrug in Bremerhaven Sozialamt Details
IV/ 24/2016 Auflösung des Schulunterstützungsvereins e. V. und Neuorganisation der Ganztagsbetreuung Schulamt Details
IV/ 23/2016 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhaven hier: Wiederbesetzung einer Stelle Friseurin/Friseur in der Abteilung Maske Theater und Orchester Details
X/ 10/2016 Gewährung einer Zuwendung an den Bremerhavener Topf e. V - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
XI/ 4/2016 Doppelhaushalt 2016/2017 Finanzierung von notwendigen Ersatzbeschaffungs- und Reparaturmaßnahmen im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2016 Feuerwehr Details
Richtlinie - für den kostenlosen Besuch von städtischen Einrichtungen durch Bremerhavener Grundschulen und Kindertageseinrichtungen Einrichtungen Magistratskanzlei Details
X/ 9/2016 Gewährung einer Zuwendung an den Verein "Leben mit Krebs e. V." - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
III/ 30/2016 Ehrenamtlich Tätige in der Seniorenarbeit Sozialamt Details
I/ 104/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 10/2016 nach § 39 GOStVV der Gruppe FDP "Einsicht des Rechnungsprüfungsamtes in den Personalhaushalt" Magistratsdirektor Details
III/ 33/2016 Fortbildung für Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen zur KiTa-Leitung (KiTa-Plus) Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
X/ 8/2016 Gewährung einer Zuwendung an die AWO Sozialdienste GmbH - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
III/ 28/2016 Wiederbesetzung der Stelle 20 064 Sozialamt Details
VI/ 15/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; Widmung der "Wilhelm-Rohlfing-Straße" Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 14/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; Widmung der "Käthe-Kollwitz-Straße" Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 100/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Nelkenstraße - Nr. 467 "Nelkenstraße“ Stadtplanungsamt Details
II/ 25/2016 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2015 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
VII/ 2/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 020 "gartenbautechnische/r Angestellte/r" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
VI/ 30/2016 Städtische Grundstücke Geesthof, Marschenhaus und Mühle (im Speckenbütteler Park) Verlängerung und Änderung des Pachtvertrages mit dem Bauernhausverein Lehe e. V. Seestadt Immobilien Details
IV/ 17/2016 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhave hier: Wiederbesetzung einer Solo-Kontrabasssiten-Stelle im Philharmonischen Orchester Theater und Orchester Details
VII/ 1/2016 Ausnahme von der haushaltlosen Zeit Inbetriebnahme der städtischen Brunnenanlagen Gartenbauamt Details
II/ 22/2016 Neufassung des Entgeltverzeichnisses für die Benutzung des Heimtierfriedhofes der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 21/2016 Änderung der Friedhofsgebührenordnung Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 89/2016 Tischvorlage für die gemeinsame Sitzung des Senats der Freien Hansestadt Bremen und des Magistrats der Stadt Bremerhaven am 15. März 2016 Magistratsdirektor Details
X/ 5/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 006 "Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter" im Sozialpsychiatrischen Dienst des Gesundheitsamtes Gesundheitsamt Details
X/ 1/2016 - 1 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 009 "Sozialpädagogin/Sozialpädagoge" in der AIDS-Beratungsstelle des Gesundheitsamtes Gesundheitsamt Details
I/ 80/2016 Vorlage für die gemeinsame Sitzung des Senats der Freien Hansestadt Bremen und des Magistrats der Stadt Bremerhaven am 15. März 2016 Magistratsdirektor Details
III/ 23/2016 Anmeldung zum Kindertagesstättenjahr 2016/2017 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 79/2016 Beantwortung der Anfrage FS 6/2016 nach § 39 GOStVV - Benchmark zum Schutzziel der Feuerwehr (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Magistratskanzlei Details
I/ 78/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 7/2016 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen (CDU) vom 07.03.2016 zum Thema: Tourismuszahlen Referat für Wirtschaft Details
I/ 74/2016 Bericht über die dritte Sitzung der Senatsarbeitsgruppe zur Neuverhandlung der innerbremischen Finanzbeziehungen Magistratsdirektor Details
I/ 73/2016 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 „SeeStadtFest 2016 – Landgang Bremerhaven“ vom 26.-29. Mai 2016 (ehem. Festwoche Bremerhaven) hier: Ergänzende Finanzierung Referat für Wirtschaft Details
IV/ 15/2016 Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Fragestunde zum Thema "Beschulung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven Schulamt Details
Vorläufiger Abschluss des Haushaltes der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2015 Stadtkämmerei Details
X/ 4/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 053 "Schreibdienst" im amtsärztlichen und sozialmedizinischen Dienst für Erwachsene Gesundheitsamt Details
I/ 72/2016 Arbeitsschutz für die Beschäftigten Hier: Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit " (DGUV Vorschrift 2) Pflichtenheft für den Bereich Feuerwehr Magistratskanzlei Details
I/ 69/2016 Wiederbesetzung frei werdender Stellen bei städtischen Gesellschaften sowie Wirtschafts- und Eigenbetrieben Magistratsdirektor Details
III/ 22/2016 Ausbauplanung Kindertagesstätten für Kinder unter 3 Jahren Hier: Bindung von Bundesmitteln Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 16/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an den Seniorenbeirat Sozialamt Details
X/ 3/2016 Evaluation und Information zur anonymen Spurensicherung (ASS) in Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
III/ 25/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV -AF 27/2016 nach § 38 GOStVV der CDU Fraktion vom 25.02.2016 zum Thema „Nutzung von Immobilien“ Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 18/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV -AF 22/2016 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten vom 10.02.2016 zum Thema „Übernahme der Gebühren in Kindertageseinrichtungen“ Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 12/2016 Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Freien Demokraten nach § 38 GOStVV vom 19.01.2016 zum Thema "Quereinsteiger /Seiteneinsteiger als Lehrer" Schulamt Details
III/ 14/2016 Sicherstellung von Wohnraum Sozialamt Details
III/ 15/2016 Betreuung Asylbegehrende Sozialamt Details
I/ 67/2016 Corporate Design (CD) der Stadt Bremerhaven Hier: Überarbeitung der Markenarchitektur / Neue Bremerhaven-Marke Referat für Wirtschaft Details
VI/ 9/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Optische Querungshilfe für Radfahrer im Kreuzungsbereich Cherbourger Straße / Langener Landstraße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
III/ 21/2016 Wiederbesetzung einer befristeten, überplanmäßigen Stelle - Ausnahme gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 66/2016 Beantwortung der Anfrage AF 24/2016 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion Stadtplanungsamt Details
IV/ 10/2016 Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Freien Demokraten nach § 38 GOStVV vom 19.01.2016 zum Thema "Rolle der Berufsbildenden Schulen bei der Integration und Qualifizierung von Flüchtlingen" Schulamt Details
Kostenloser Besuch von Bremerhavener Schulen und Kindertageseinrichtungen in städtischen Einrichtungen Magistratskanzlei Details
I/ 101/2016 Vertretung des Magistrats im Rundfunkrat von Radio Bremen Magistratskanzlei Details
Forderungsmanagement der Stadtverwaltung Hier: Abschlussbericht der Projektgruppe Magistratskanzlei Details
I/ 62/2016 Mitgliedschaft im Beirat der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH Magistratskanzlei Details
I/ 60/2016 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2015 Referat für Wirtschaft Details
III/ 26/2016 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
SAIL Bremerhaven 2020 Hier: Bildung eines Organisationskomitees Referat für Wirtschaft Details
III/ 20/2016 Gewährung einer Zuwendung an den Bremerhavener Sinti Verein e. V. - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 55/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 21/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Prof. Dr. Hauke Hilz (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 19.02.2016 zum Thema: Funktion und Auslastung des Gründerzentrums Bio Nord Referat für Wirtschaft Details
I/ 53/2016 Breitband-Internetausbau in Bremerhaven Hier: Konzept zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II Referat für Wirtschaft Details
I/ 51/2016 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Hafenstraße / Werftstraße - "Kistner-Gelände"- Stadtplanungsamt Details
VI/ 6/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Ausschreibung von Baumaßnahmen nach dem BremÖPNVG Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 8/2016 Beantwortung der Anfrage der Einzelstadtverordneten Niehaus (Die PARTEI) nach § 38 GOStVV vom 12.02.2016 zum Thema "Lern- und Lehrmittel in der Grundschule (Niehaus)" Schulamt Details
I/ 52/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Bebauungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Hafenstraße / Werftstraße - Nr. 409 "Kistner-Gelände"- Stadtplanungsamt Details
IV/ 9/2016 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhaven und das Philharmonische Orchester Bremerhaven Theater und Orchester Details
Verfahren zur Wiederbesetzung frei werdender Stellen ab 2016 Magistratsdirektor Details
Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Paul Bödeker zum Bürgermeister Magistratskanzlei Details
III/ 13/2016 Beantwortung der Anfrage der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Bericht des Ausschusses zur Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung (Drs. 18/1815 der Brem. Bürgerschaft) Sozialamt Details
VI/ 4/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 022 "Straßenmeister/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 37/2016 Bremer EFRE-Programm 2007-2013 (Förderbereich 2.1 „Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten“) – Bremer EFRE-Programm 2014-2020 (Prioritätsachse 4 – „Stadtentwicklungsachse“) Hier: Sachstandsbericht der Bewilligungs- und Koordinierungsstelle EFRE-Projekte Bremerhaven für das Durchführungsjahr 2015 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 7/2016 Bremerhaven Stipendium Gartenstr. 5 - 7 Ausnahmegenehmigung nach Art. 132a LV Kulturamt Details
III/ 11/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 1/2016 gemäß § 39 GOStVV des Stadtverordneten Thorsten Raschen und der CDU-Fraktion zum Thema: "Deutschkurse für Flüchtlinge" Sozialamt Details
I/ 35/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 2/2016 nach § 39 GOStVV der Gruppe FDP "Übertragung von Aufgaben an die Landesgesellschaft Performa Nord" Magistratsdirektor Details
IV/ 5/2016 Schulische Bedarfe zum Übergang Klasse 4 nach 5 zum Schuljahr 2016/17 Schulamt Details
IV/ 6/2016 Bewerbung des Historischen Museums Bremerhaven beim Projekt "Stadtgefährten - Fonds für Stadtmuseen in neuen Partnerschaften" Historisches Museum Bremerhaven Details
V/ 1/2016 Durchführung des 27. Behindertensportfestes in Bremerhaven am 26. und 27. August 2016 Amt für Menschen mit Behinderung Details
IV/ 4/2016 Änderung der Richtlinien der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01.04.2016 Kulturamt Details
I/ 32/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 13/2016 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Grantz" Magistratsdirektor Details
III/ 7/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 für die Bewilligung von Zuwendungen im Rahmen der Frauenwoche im März 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 22/2016 Bremer EFRE-/ESF-Programm 2007-2013 Hier: Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2015 „Ausschöpfung der ESF- und EFRE-Mittel im Bundesland Bremen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 19/2016 Bericht über die zweite Sitzung der Senatsarbeitsgruppe zur Neuverhandlung der innerbremischen Finanzbeziehungen Magistratsdirektor Details
VI/ 3/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 11/2016 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion vom 21.01.2016 zum Thema "Zubringer Mitte" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 18/2016 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2015 Referat für Wirtschaft Details
I/ 20/2016 Veranstaltungen, Empfänge und internationale Besuche in Bremerhaven - Ausnahme gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 auf der Grundlage der Ermächtigung nach Art. 131a der LV Magistratskanzlei Details
IV/ 3/2016 Bedarfe Einschulung 2016/2017 Schulamt Details
III/ 12/2016 Neufestsetzung der Verpflegungs- und Übernachtungsentgelte in der Jugendherberge Wüstewohlde ab 01.03.2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 5/2016 Beantwortung der Anfrage AF 135/2015 nach § 38 GOStVV - Korruptionsprävention und -bekämpfung im Magistrat der Stadt Bremerhaven (FDP) Magistratskanzlei Details
VI/ 1/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Ausschreibung von Baumaßnahmen nach dem Entflechtungsgesetz Amt für Straßen- und Brückenbau Details
Förderung im Rahmen des Bund-/Länderprogramms Soziale Stadt hier: Erneuerung der Wohnanlage Ringstraße 36-50 durch die Städtische Wohnungsgesellschaft Bremerhaven mbH 1. Bauabschnitt Ringstraße 36-40 durch Erneuerung der Haupteingänge, Wärmedämmung des Daches, Anbau von Balkonen und Erstellung einer Rampenanlage zum barrierefreien Zugang der Obergeschosse sowie ergänzende Freiraumumgestaltung Stadtplanungsamt Details
II/ 77/2015 - 1 Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Stadtkämmerei Details
IX/ 12/2015 Ausnahme von der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 Landeshaushaltsordnung (LHO) Finanzierung der Fortführung des Immissionsmessprogramms Bremerhaven Umweltschutzamt Details
III/ 49/2015 Ausnahme von der Hauswirtschaftlichen Sperre 2015 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 284/2015 Vorlage für die Sitzung des Senats am 01.12.2015 Zusammenführung der EU-Prüfbehörden des Landes Bremen bei der Senatorin für Finanzen Referat für Wirtschaft Details
III/ 48/2015 Gegenwärtige Situation in Bezug auf Flüchtlinge in Bremerhaven nebst Perspektiven 2016/2017 Sozialamt Details
VI/ 53/2015 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch - Rad-, Fuß- und Wirtschaftsweg auf dem Plangrundstück IKEA, Weserstraße 1i, entsprechend dem Bebauungsplan 444 Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 71/2015 - 1 Personalkostenerstattung des Landes Bremen 2015 für die Ortspolizeibehörde Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 280/2015 „EFRE Programm 2014-2020; Prioritätsachse 3: Förderung CO2-effizienter Wirtschafts- und Stadtstrukturen“ „Finanzierung des Umbaus des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der „Deutschen See“, Klußmannstraße 3d, 27570 Bremerhaven, für das Alfred-Wegener-Institut (AWI)“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 279/2015 "Kosten, Marktpotenziale, Finanzierung und Planfeststellung des Offshore Terminal Bremerhaven" Referat für Wirtschaft Details
V/ 2/2015 Modellvorhaben "InSpo - Inklusion im Sport" hier: Ausnahme von der am 25.11.2015 beschlossenen Haushaltssperre für das Jahr 2015 Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 1/2016 Richtlinien für Großtagespflegestellen in der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 273/2015 Personalbericht 2014 Personalamt Details
VI/ 50/2015 Beantwortung zur Fragestunde Nr. StVV- FS 3/2015 nach § 36 a GOStVV der CDU vom 30.11.2015 zum Thema "Grüne Welle nach dem Lärmschutzaktionsplan? (CDU)" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 277/2015 Personalmehrbedarfe im Zusammenhang mit dem weiteren Zuzug von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern bis 30.06.2016 Magistratsdirektor Details
I/ 272/2015 Verwaltungsaussschuss bei der Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven Neuberufung der (stellvertretenden) Mitglieder für die 13. Amtsperiode (01. Juli 2016 - 30. Juni 2022) Magistratskanzlei Details
VII/ 3/2015 Ausnahme von der haushaltswirtschaftlichen Sperre Sanierung und Umgestaltung des Holzhafens Gartenbauamt Details
VI/ 49/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 132/2015 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2015 zum Thema "Buskaps versus Bushaltestellen (FDP) Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 269/2015 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
III/ 46/2015 Richtlinien zur Förderung von Tageseinrichtungen gemeinnütziger Elternvereine Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 81/2015 Controlling-Bericht FINANZEN Oktober 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 265/2015 Beantwortung der Anfrage AF 133/2015 nach § 36 GOStVV - Tempo 30 und Lärmaktionsplan Stadtplanungsamt Details
I/ 261/2015 Beantwortung der Anfrage AF 127/2015 nach § 36 GOStVV - Wohnraum und Wohnungen für Einwohner mit geringerem Einkommen Stadtplanungsamt Details
III/ 43/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 113/2015 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2015 zum Thema "Integration von Flüchtlingen in Bremerhaven" Sozialamt Details
III/ 44/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 104/2015 nach § 36 GOStVVder Gruppe Die Linke vom 14.09.2015 zum Thema Förderprogramm des Bundes "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" Sozialamt Details
III/ 42/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 126/2015 nach § 36 GOStVV der Einzelstadtverordneten Ute Niehaus - Die PARTEI vom 16.11.2015 zum Theme "Bildungs- und Teilhabe-Programm für Schülerinnen/Schüler und Kinder in KiTas (Niehaus) Sozialamt Details
VI/ 47/2015 Neue Entgelte für die Vermietung der Fahrradboxen und Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof und am Bahnhof Lehe in Bremerhaven ab dem 01.01.2016 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 264/2015 Anfrage Nr. AF 124/2015 nach § 36 GOStVV - Nutzung des Phillips-Field Stadtplanungsamt Details
III/ 41/2015 Besetzung der Ausschüsse nach § 116 Abs. 1 und 2 SGB XII Sozialamt Details
IV/ 41/2015 Beantwortung der Anfrage der FDP nach § 36 GOStVV vom 30.10.2015 zum Thema "Situation an der Berufsbildenden Schule für Technik" Schulamt Details
Stadtumbaugebiet Geestemünde Fortsetzung "Standortmanagement Geestemünde" für die Jahre 2016 bis 2020 hier: Beschlussfassung für den Zeitraum des Doppelhaushalts 2016/2017 Stadtplanungsamt Details
I/ 253/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 120/2015 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jens Grotelüschen (Gruppe Freie Demokraten FDP) vom 05.11.2015 zum Thema: Situation am ttz Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 245/2015 Kurzfristige Sicherstellung weiterer Personalmehrbedarfe für die Unterbringung und Betreuung von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
II/ 76/2015 1. Nachtragshaushalt 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 239/2015 Konzeptionelle Neuausrichtung des ttz Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 238/2015 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: „SeeStadtFest 2016 – Landgang Bremerhaven“ vom 26.-29. Mai 2016 (ehem. Festwoche Bremerhaven) Referat für Wirtschaft Details
VII/ 2/2015 Monitoring 1. Scopingtermin Spielleitplanung 16.07.2015 Gartenbauamt Details
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 233/2015 Streichung der anteiligen Finanzierung des JobTickets für die Beschäftigten und Auszubildenden des Magistrats Magistratskanzlei Details
I/ 234/2015 Situation des ttz Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
II/ 74/2015 Anmeldung von Projekten der Stadt Bremerhaven im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) bei der Senatorin für Finanzen Bremen Stadtkämmerei Details
II/ 73/2015 Haushaltsaufstellung 2016/2017, Eckwerte-Entwurf 2016/2017, Finanzplan-Entwurf 2014 - 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 226/2015 Bebauungsplan Nr. 452 "Tierheim am Vieländer Weg2 Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
VI/ 36/2015 - 2 Straßenbenennung im Neubaugebiet Reinkenheider Forst II: "Minna-Rattay-Weg" Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 225/2015 Bebauungsplan Nr. 441 „Westlicher Fischereihafen“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 224/2015 Bebauungsplan Nr. 445 „Offshore-Terminal Bremerhaven“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 231/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 109/2015 nach § 36 GOStVV vom 15.09.2015 zum Thema "Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 219/2015 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 101/2015 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW zum Thema "Melderegisterauskünfte der Stadt Bremerhaven" vom 13.07.2015 Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 217/2015 Einleitung eines Bebauungsplanes zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Stresemannstraße / Pferdebade - Nr. 465 "Änderung des Bebauungsplanes Pferdebade" Stadtplanungsamt Details
I/ 210/2015 Künftige Vertretung der Stadt Bremerhaven in der 2. Kurie (Städte/Gemeinden) der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden Magistratskanzlei Details
I/ 207/2015 Beantwortung der Anfrage AF 103/2015 nach § 36 GOStVV - Korruptionsprävention und -bekämpfung im Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 208/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 115/2015 nach § 36 GOStVV des Einzelstadtverordneten der Piratenpartei vom 18.09.2015 Polizeiführungsstab Details
X/ 6/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 110/2015 Nach Schließung der MTA-Schule (medizinisch-technische Assistenten/Assistentinnen) - Kompensation durch MTFA (medizinisch-technische Assistenten/Assistentin für Funktionsdiagnostik) Ausbildungsplätze in Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
I/ 202/2015 Nebeneinkünfte aus Tätigkeiten in Aufsichtsratsgremien Magistratskanzlei Details
I/ 203/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 116/2015 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Alexander Niedermeier (Einzelstadtverordneter Piratenpartei) vom 18.09.2015 zum Thema: OTB kommunaler Beitrag Referat für Wirtschaft Details
III/ 35/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 105/2015 gemäß § 36 GOStVV der Gruppe Die Linke zum Thema "Versorgung der geflüchteten Menschen in Bremerhaven" vom 14.09.2015 Sozialamt Details
I/ 201/2015 Anfrage StVV AF 114/2015 "Finanzmittel Zollinlandplatz" Stadtplanungsamt Details
III/ 34/2015 Vergabe der Mittel aus dem Landesprogramm "Impulse für den sozialen Zusammenhalt 2015" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 200/2015 Anfrage StVV AF 108/2015 nach § 36 GOStVV der CDU Fraktion Stadtplanungsamt Details
VI/ 33/2015 - 1 Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Freien Hansestadt Bremen und der Stadt Bremerhaven und Nachnutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Landesfeuerwehrschule Seestadt Immobilien Details
III/ 33/2015 Ergänzug der fachlichen Weisung zu Leistungen der Unterkunft und Heizung Sozialamt Details
X/ 5/2015 Schriftführung im Gesundheitsausschuss Gesundheitsamt Details
I/ 189/2015 Stadtumbaugebiet Lehe - Förderung der Modernisierungsmaßnahme Lutherstraße 38 mit dem Schwerpunkt studentisches Wohnen Stadtplanungsamt Details
I/ 178/2015 Umsetzung der Koalitionsvereinbarung in der 19. Wahlperiode der Seestadt Bremerhaven 2015 - 2019 Magistratskanzlei Details
II/ 58/2015 Sanierungsprogramm für die Bremischen Haushalte - Vorbereitung der weiteren Berichterstattung- Berichterstattung zum 15.09.2015 Stadtkämmerei Details
I/ 173/2015 Positionspapier für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 7. Oktober 2015 in Bremerhaven zum Thema "Flüchtlinge" Referat für Wirtschaft Details
IV/ 27/2015 Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
V/ 1/2015 Modellvorhaben "InSpo" - Inklusion im Sport Amt für Menschen mit Behinderung Details
VI/ 31/2015 Benennung der Fußgänger- und Radfahrbrücke über die Cherbourger Straße als „Hanna-Wolff-Brücke“ Vermessungs- und Katasteramt Details
Relaunch Stadtinformationssystem bremerhaven.de hier: Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs zur Erstellung einer Neukonzeption des Internetauftritts Magistratskanzlei Details
I/ 171/2015 VBN-Tarifanpassung zum 01.01.2016 Stadtplanungsamt Details
I/ 168/2015 Forderungsmanagement der Stadtverwaltung; hier: Bericht Magistratskanzlei Details
I/ 169/2015 Positionspapiere für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 7. Oktober 2015 in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 170/2015 Kurzfristige Sicherstellung von Personalmehrbedarfen infolge des steigenden Zustroms von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
II/ 53/2015 Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 41 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 164/2015 Standortmarketing 2016 Referat für Wirtschaft Details
I/ 163/2015 Umsetzung einer Green-Economy-Strategie durch die Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH (BIS) Referat für Wirtschaft Details
II/ 52/2015 Zuwendungsbericht 2014 Stadtkämmerei Details
III/ 30/2015 Wohnen in Bremerhaven Sozialamt Details
III/ 31/2015 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement in den städtischen Seniorentreffpunkten Sozialamt Details
III/ 29/2015 Behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r für das Sozialamt und das Amt für Menschen mit Behinderung Sozialamt Details
II/ 51/2015 Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 - Zeitplan Stadtkämmerei Details
III/ 28/2015 Projekt der Freiwilligenagentur Sozialamt Details
II/ 50/2015 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 223/2015 Planungsvorschlag Zur 10B. Flächennutzungsplan-Änderung "Offshore-Terminal Bremerhaven" Feststellungsbeschluss nach §5 BauGB -Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 158/2015 Neufassung der „Richtlinie für die Ausstellung von Dienstausweisen für Beschäftigte des Magistrats der Stadt Bremerhaven, ausgenommen Ämter 90,93 und 94“ Personalamt Details
II/ 49/2015 Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 19. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2015 - 2019 hier: Prüfung der zukünftigen Ansiedlung der Bremer Toto und Lotto GmbH als eigenständige Organisationseinheit im Geschäftsbereich eines bremischen Ressorts unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten Stadtkämmerei Details
IX/ 9/2015 Umsetzung des Bremischen Klimaschutz und Energiegesetzes (BremKEG) - Entwicklung kommunaler Energiebedarfsrichtlinien öffentlicher Gebäude nach §8 BremKEG Umweltschutzamt Details
I/ 151/2015 Finanzierung der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2015 Magistratsdirektor Details
VI/ 35/2015 Amt 63 - Durchführung der Aufgaben nach dem Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetz Bauordnungsamt Details
I/ 141/2015 Künftige Vertretungen des Magistrats in Ausschüssen, Aufsichts-, Stiftungs- und Verwaltungsräten etc. für die Wahlperiode 2015 - 2019 Magistratskanzlei Details
I/ 157/2015 Einrichtung des Steueramtes und Dezernatsverteilung ab 05.08.2015 Magistratskanzlei Details
III/ 26/2015 Bericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Bremerhaven (RaM) für das Jahr 2014 Sozialamt Details
III/ 27/2015 Änderung der Richtlinien für die Jugendarbeit in Bremerhaven und der Richtlinien für Sommerferienlager der Bremerhavener Jugend- und Sportverbände Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 137/2015 Dezernatsverteilung ab 02.07.2015 Magistratskanzlei Details
III/ 25/2015 Neubildung des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 18/2015 Anbringung einer Bronzetafel am Denkmal Bürgermeister Johann Smidt Kulturamt Details
I/ 130/2015 EFRE-Programm Bremen 2014-2020: Prioritätsachse 4 – „Stadtentwicklungsachse“ Fortführung der Bremerhavener Stadtteilinitiativen „Quartiersmeisterei Alte Bürger“, „Quartiersmeisterei Lehe“ und der Bewilligungs- und Koordinierungsstelle Referat für Wirtschaft Details
VI/ 30/2015 62 - Benennung und Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch hier: Verlängerung der Straßen Bohmsiel, Seeborg und Labradorstraße im Rahmen der Erschließung des Industriegebietes Luneort Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 23/2015 Anpassung der Angemessenheitsgrenzen der Leistungen für Miete und Nebenkosten gemäß § 35 SGB XII Sozialamt Details
X/ 4/2015 Neufassung der "Nutzungsentgelte für die städtische Sportanlage Nordsee-Stadion in Bremerhaven" Amt für Sport und Freizeit Details
II/ 38/2015 Investitionsinitiative des Bundes zur Entlastung der Kommunen bei den Sozialleistungsausgaben, bei der Finanzierung von Schulen, beim Ausbau der Kindertagesbetreuung und bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen ab 2015 Stadtkämmerei Details
III/ 22/2015 Dienstanweisung für die Helene-Kaisen-Haus – Zahlstelle Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 36/2015 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung Stadtfinanz Details
I/ 115/2015 Einstellung ehemaliger Auszubildender zum/zur Verwaltungsfachangestellten nach Beendigung der Ausbildung im Rahmen des Springerpools Personalamt Details
III/ 21/2015 Anwendung der Regelbedarfsstufe 1 für den Personenkreis der erwachsenen Leistungsberechtigten nach dem Dritten Kapitel Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) Sozialamt Details
VI/ 24/2015 Straßenbenennung Lisa-Kargoscha-Weg Vermessungs- und Katasteramt Details
IX/ 7/2015 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" 2015 Umweltschutzamt Details
I/ 109/2015 Weiterbeschäftigung von sieben Stadtangestellten/Verwaltungsfachangestellten nach Ablauf von zwei Jahren Personalamt Details
Umsetzung der „Lili-Marleen-Laterne“ von der Ecke Linzer Straße / Theodor-Heuss-Platz an die Ecke Hafenstraße / Lutherstraße und somit nahe des Geburtshauses von Lale Andersen in die Lutherstraße 3 in Lehe Referat für Wirtschaft Details
III/ 18/2015 Frühe Hilfen als Bestandteil der Präventionskette Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 19/2015 Relevante Daten zur Situation von Familien in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 20/2015 Besetzung der Ausschüsse nach § 116 Abs. 1 und 2 SGB XII Sozialamt Details
III/ 15/2015 Bremer Vereinbarung für Ausbildung und Fachkräftesicherung 2014-2017; Ergenisse des Plenums am 10. März 2015 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
III/ 17/2015 Versorgungssituation zum Kindertagesstättenjahr 2015/2016 – Stand: 15.04.2015 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 13/2015 Armuts- und Reichtumgsbericht des Landes Bremen 2014 Sozialamt Details
IV/ 14/2015 Umsetzung der so genannten „Kopftuchentscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts im Lande Bremen Schulamt Details
III/ 16/2015 Ausbauplanung für Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren (U 3) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 21/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 21/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 26.03.2015 zum Thema "Behinderungen im Berufsverkehr auf dem Zubringer Mitte" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 97/2015 Beantwortung der Anfrage AF 24/2015 nach § 36 GOStVV - Vorstandsbesetzung Wespa Magistratskanzlei Details
VI/ 20/2015 Beantwortung der Anfrage 22/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 26.03.2015 zum Thema "LED-Technik in Straßenbeleuchtung" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
III/ 11/2015 Pflegeinfrastrukturbericht für das Land Bremen Sozialamt Details
III/ 10/2015 Abschlussbericht zum "Entwicklungsplan Partizipation und Integration - Beteiligung fördern - Gemeinsamkeiten und Vielfalt stärken; Land Bremen 2012 - 2015" Sozialamt Details
VI/ 18/2015 Bebauungsplan Nr. 453 "Reinkenheider Forst II" Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 12/2015 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2015 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 17/2015 Planungsvorschlag zur 15. Flächennutzungsplanänderung "Reinkenheider Forst II" Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB -Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss -Beschluss über vorgebrachte Anregungen -Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
VI/ 19/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 14/2015 nach § 36 GOStVV der Bremerhavenfraktion vom 10.02.2015 zum Thema "Barkhausenstraße - obwohl saniert, wieder uneben" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VII/ 1/2015 Errichtung eines Friedhofes für ein Kolumbarium Gartenbauamt Details
VI/ 16/2015 Mitteilung zur Anfrage StVV - AF/2015 (§ 36 GOStVV) Tempolimitierung auf 30 Kilometer/Stunde Stadtplanungsamt Details
VIII/ 2/2015 Überlastung in der Notfallaufnahme der Ameos Klinik am Bürgerpark Gesundheitsamt Details
I/ 78/2015 Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung zur Anpassung eines Verwaltungsabkommens im Rahmen der „Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.“ Hier: Gemeinsame Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr sowie der Senatskanzlei vom 16.03.2015 für die Sitzung des Senats am 24.03.2015 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 12/2015 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion nach § 36 GOStVV vom 29.01.2015 zum Thema Stellen für Lehrkräfte Schulamt Details
IV/ 11/2015 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion nach § 36 GOStVV vom 29.01.2015 zum Thema Gastschulgeld Schulamt Details
VIII/ 1/2015 Engere Zusammenarbeit der Länder Bremen und Niedersachsen bei der Patientenversorgung und in der Krankenhausplanung Gesundheitsamt Details
I/ 74/2015 Anschaffung und Errichtung einer neuen Pontonanlage vor dem Historischen Museum Referat für Wirtschaft Details
II/ 25/2015 Berichtswesen über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben des Magistrats der Stadt Bremerhaven im Jahr 2014 Stadtkämmerei Details
VI/ 15/2015 Bebauungsplan Nr. 459 "Hildesheimer Straße/ Dreibergen“ Beschluss über Stellungnahmen Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
Social Media Richtlinie als weiterer Umsetzungsschritt zum Einsatz von „Social Media“ in der Stadt Bremerhaven Betrieb für Informationstechnologie Details
I/ 57/2015 - 1 Bremer EFRE-Programm 2007-2013 (Förderbereich 2.1 „Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten“) hier: Sachstandsbericht der Bewilligungs- und Koordinierungsstelle EFRE-Projekte Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 70/2015 Baufeldumrandungen Neuer Hafen Referat für Wirtschaft Details
VI/ 14/2015 Bebauungsplan Nr. 455 „Hartwigstraße / Virchowstraße“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 14/2015 Bericht zur Umsetzung der Richtlinie zur Vermeidung und Bekämpfung der Korruption in der öffentlichen Verwaltung der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 61/2015 Forderungsmanagement der Stadtverwaltung; hier: Zwischenbericht Magistratskanzlei Details
I/ 56/2015 Änderung der Satzung der „Sparkassenstiftung Bremerhaven“ Magistratskanzlei Details
III/ 8/2015 Jugendberufsagentur Stadtrat Rosche Details
IV/ 8/2015 Einführung eines JUP-Talers für die Mitfinanzierung des Kinder- und Jugendtheaters ab der Spielzeit 2015/2016 Theater und Orchester Details
I/ 55/2015 Abschlussbericht über die Arbeit des Projektstabes der 18. Wahlperiode Magistratskanzlei Details
III/ 7/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 13/2015 gemäß § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 21-Piraten zum Thema "Steuerungsgruppe Asylsuchende" vom 29.01.15 Details
I/ 51/2015 Überarbeitung und Relaunch des Beschaffungsportals der Stadtverwaltung Personalamt Details
X/ 2/2015 Ergänzung der Sportförderungsrichtlinie Einhaltung des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes durch Bremerhavener Sportvereine Amt für Sport und Freizeit Details
II/ 21/2015 Ortsgesetze zur Änderung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührenordnung für die städtischen Friedhöfe in Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
IX/ 5/2015 Mitteilung über die Beteiligung der Bädergesellschaft Bremerhaven mbH am KGSt®- Vergleichsring Bäder Umweltschutzamt Details
I/ 45/2015 Beleuchtungskonzept „die theo“ (östlicher Abschnitt Lutherstraße / Eupener Straße und südlicher Abschnitt Stormstraße) Referat für Wirtschaft Details
Standortmarketing 2015 Referat für Wirtschaft Details
I/ 58/2015 Abrechnung der Portokosten mit den Ämtern Personalamt Details
IV/ 5/2015 "BAföG-Mittel" - Zweckgebundene Zuweisung des Landes für Bildung Schulamt Details
VI/ 10/2015 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch - Parkflächen an der Jakob-Kaiser-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 4/2015 Vergütung des Garderobenpersonals im Stadttheater Theater und Orchester Details
IX/ 4/2015 KLIMASTADT BREMERHAVEN - Einführung eines Überholverbotes für LKW auf der A 27 zwischen dem Streckenabschnitt Abfahrt Wulsdorf und Abfahrt Überseehäfen zur Senkung des CO2-Ausstoßes (GRÜNE) Umweltschutzamt Details
VI/ 9/2015 Beantwortung zur Fragestunde Nr. FS 1/2015 nach § 36 a GOStVV der Bremerhavenfraktion vom 09.02.2015 zum Thema "Ausbau von Wohnstraßen in Bremerhaven" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
EFRE-Programm Bremen 2014-2020: Prioritätsachse 4 – „Stadtentwicklungsachse“ hier: Revitalisierung von Ortsteilen Lehes – Fortführung des Projektes „Quartiersmeisterei Lehe“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 36/2015 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2014 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 3/2015 AF 9/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 29.01.2015 "Historisches Museum Bremerhaven" Historisches Museum Bremerhaven Details
VI/ 5/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 5/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 29.01.2015 zum Thema "Mittelverwendung nach dem BremÖPNVG" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IX/ 3/2015 Magistratsbeschluss zur Sicherstellung der beratenden Teilnahme und eines Rederechts für den Jugendklimarat der Klimastadt Bremerhaven bei öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Bau- und Umwelt Umweltschutzamt Details
I/ 33/2015 Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 34/2015 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
X/ 1/2015 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2014 Sportlerehrung 2014 Amt für Sport und Freizeit Details
Flankierende Maßnahme zur Sicherung eines ausgeglichenen Haushaltsabschlusses 2014 hier: Sperrung des investiven Zuschusses 2014 an den Wirtschaftsbetrieb "Seestadt Immobilien" Stadtkämmerei Details
IX/ 2/2015 Mitteilung an den Magistrat über die Verlängerung des Klimamanagements Bremen/Bremerhaven für den Zeitraum 2015 bis 2016 und dessen energiepolitisches Arbeitsprogramm Umweltschutzamt Details
III/ 3/2015 Umsetzung der Bremischen Landesrahmenempfehlung über die Früherkennung und Frühförderung nach dem SGB IX (BremFrühE) sowie der Frühförderverordnung (FrühV) in der Stadtgemeinde Bremerhaven Sozialamt Details
III/ 2/2015 Anfrage Nr. StVV FS 11/2014 gemäß § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Unterbringung Asylbewerber" Sozialamt Details
VI/ 6/2015 Geplante Straßenbaumaßnahmen des Amtes für Straßen- und Brückenbau im Jahr 2015 Beschluss in der Sitzung des Magistrats am 25.06.2014 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 27/2015 Evaluierung der Umsetzung der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 18. Legislaturperiode vom 10. Juli 2012 hier: Vorlage 1903/18 für die Sitzung des Senates am 13.01.2015 Referat für Wirtschaft Details
II/ 7/2015 Anfrage Nr. StVV-AF 1/2015 nach § 36 GOStVV der Fraktion BIW zum Thema "Kredite in Schweizer Franken“ Stadtkämmerei Details
III/ 1/2015 Armuts- und Reichtumsbericht 2014 Sozialamt Details
II/ 4/2015 Sechstes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 22/2015 Wirksamkeit der staatlichen Schuldenbremse in den bremischen Stadtgemeinden durch Änderung der Landesverfassung Magistratsdirektor Details
VI/ 2/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 79/2014 nach § 36 GOStVV Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 21/2015 Ehrenbürgerschaft für Eddy Lübbert Magistratskanzlei Details
VI/ 1/2015 Änderung der Parkgebührenordnung vom 2. Februar 2012 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 10/2015 Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 16.12.2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 2/2015 EFRE-Programm Bremen 2014-2020: EFRE-Prioritätsachse 4 – „Stadtentwicklungsachse“ hier: „Perspektive 2020 – Fortführung Quartiersmeisterei ‚Alte Bürger‘“ Referat für Wirtschaft Details
XI/ 1/2015 Koordination der Rettungskette für verunfallte Personen in der Weser Feuerwehr Details
I/ 278/2014 Marketing für die Wissens- und Erlebniswelten im Bundesland Bremen durch den German Travel Mart (GTM) 2014 - EFRE-Programm 2007-2013 hier: Vorlage für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 03.12.2014 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 73/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Hafenstraße / Lloydstraße / Bürgermeister-Smidt-Straße / Obere Bürger / Fährstraße - Bebauungsplan Nr. 464 "Ausschluss von Wettbüros Hafenstraße / Innenstadt - teilweise" Stadtplanungsamt Details
I/ 268/2014 Beantwortung der Anfrage FS 12/2014 nach § 36 a GOStVV - Aufsichtsratsvorsitz im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH (CDU) Magistratskanzlei Details
IV/ 50/2014 Beantwortung der Anfrage AF 70/2014 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 09.10.2014 zum Thema "Geschlechtsneutrale Toiletten in Schulen entsprechend der Auffassung des Bundesfamilienministeriums Schulamt Details
III/ 46/2014 Wirtschaftsplan des Helene-Kaisen-Hauses 2015 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 68/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Weserstraße / ehemaliges Warringsgelände - Bebauungsplan Nr.462 "Versorgungsbereich ehemaliges Warrings-Gelände" Stadtplanungsamt Details
VI/ 69/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Weserstraße/ Heinrich-Kappelmann-Straße - Nr.461 "Stadtteilzentrum Wulsdorf" Stadtplanungsamt Details
I/ 259/2014 Vertretung der Stadt Bremerhaven im Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt für die laufende Amtsperiode 2012 - 2016 Magistratskanzlei Details
IV/ 49/2014 Abgangsprognose der Lehrkräfte im Zeitraum 2014 bis 31.07.2018 Schulamt Details
II/ 87/2014 Haushaltsrisiken innerhalb des Haushaltes der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2014 aufgrund von Sozialleistungsmehrausgaben für die nicht steuerbaren sozialstaatlichen gesetzlichen Verpflichtungen hier: Antwortschreiben der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen vom 28.10.2014 Stadtkämmerei Details
III/ 45/2014 - 1 Auswirkungen und Kosten für die Stadt Bremerhaven durch die Aufnahme von Flüchtlingen Sozialamt Details
VI/ 60/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Allerstraße / Auf den Appels" Stadtplanungsamt Details
IV/ 48/2014 Krankheitsvertretung in der Verlässlichen Grundschule - Auswirkungen der Rechtsprechung Schulamt Details
I/ 257/2014 Neuregelung der Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2013/14 Magistratsdirektor Details
VII/ 6/2014 Anfrage Nr. StVV-AF 74/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion BIW zum Thema "Behindertengerechte und barrierefreie Spielplätze" Gartenbauamt Details
II/ 81/2014 Erlass eines Ortsgesetzes über den Inklusionsbeirat der Stadt Bremerhaven (OGIBB) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 265/2014 Beitritt zur Charta der Vielfalt e. V. Personalamt Details
I/ 244/2014 Aufgabenüberprüfung der Verwaltung; hier: Einsatz der Kosten- und Leistungsrechnung Magistratskanzlei Details
I/ 243/2014 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. - Mitfinanzierung 2015 Referat für Wirtschaft Details
II/ 77/2014 Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven hier: Reduzierung der Benutzungsgebühren Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 256/2014 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung; hier: Prüfung der Verlagerung von Aufgaben des Wirtschaftsbetriebs Seestadt zur STÄWOG Magistratsdirektor Details
I/ 237/2014 Steuerung der Besoldungs- und Versorgungskosten - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Eigenbetrieb Performa Nord Magistratsdirektor Details
I/ 238/2014 Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung in der Freien Hansestadt Bremen; hier: Dienstleistungszentrum Finanzen Magistratsdirektor Details
I/ 235/2014 Herstellung der für touristische Großveranstaltungen und Nutzung durch Großsegler notwendigen Tiefe in den städtischen Hafenbecken Referat für Wirtschaft Details
I/ 234/2014 „Klimawandel: Herausforderungen und Chancen für Bremerhaven und Bremen“ (Große Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD vom 16. Juli 2014) hier: Mitteilung des Senats an die Bremische Bürgerschaft (Landtag) vom 7. Oktober 2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 236/2014 Stellungnahme des Magistrats zur Aufnahme der geplanten Schuldenbremse in die Landesverfassung Magistratsdirektor Details
VI/ 58/2014 Mitteilung zum Antrag StVV-AT-(/ 2012 (§ 34 GOStVV) Aufstellung eines "Strategischen Bebauungsplans Einzelhandel" Stadtplanungsamt Details
III/ 42/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF-68/2014 gemäß § 36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Besuch von minderjährigen Asylbewerbern in Kitas, Krippen und Schulen Sozialamt Details
IV/ 45/2014 Änderung der Richtlinien und der Entgeltsätze der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01. Januar 2015 Kulturamt Details
III/ 43/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF-73/2014 gemäß § 36 GOStVV der Gruppe Bündnis 21 - Piraten zum Thema "Vorleistung ALG II" Sozialamt Details
IX/ 12/2014 BINGO! Projektförderung: "Kommunaler Klimaschutz für die Klimastadt Bremerhaven" Umweltschutzamt Details
VIII/ 10/2014 Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland Gesundheitsamt Details
I/ 228/2014 Neunte Nationale Maritime Konferenz am 19./20. Oktober 2015 in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
Controlling-Bericht FINANZEN Juli 2014 Stadtkämmerei Details
I/ 227/2014 Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU - Folgen der verschleppten Klinikreform in Bremerhaven offenlegen Magistratskanzlei Details
I/ 226/2014 Auswirkungen eines Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 30.09.2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 222/2014 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung; hier: Forderungsmanagement der Stadtverwaltung Magistratskanzlei Details
I/ 223/2014 Demografiebericht 2012 für die Seestadt Bremerhaven hier: Aufgabenstellungen für die Dezernate aus dem Demografiebericht Magistratskanzlei Details
II/ 72/2014 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung der Jahre 2011 und 2012 Stadtkämmerei Details
I/ 219/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 72/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Franz Simmler (Bündnis 21 – PIRATEN) vom 25.09.2014 zum Thema: City Port Referat für Wirtschaft Details
VI/ 55/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 65/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion BIW zum Thema "Ferienwohnungen in Wohngebieten (BIW)" Bauordnungsamt Details
I/ 213/2014 Beantwortung der Anfrage AF 67/2014 nach § 36 GOStVV - Bericht der Expertenkommission (BIW) Magistratskanzlei Details
I/ 216/2014 Umsetzung des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung Öffnung des Durchführungsweges über die VBL Personalamt Details
I/ 212/2014 Verordnung über den Mindestlohn nach dem Landesmindestlohngesetz - Änderung des Mindestlohnes im Land Bremen Magistratskanzlei Details
I/ 214/2014 Beantwortung der Anfrage AF 64/2014 nach § 36 GOStVV - Umsetzung des Bremischen Mindestlohngesetzes in Bremerhaven (CDU) Magistratskanzlei Details
VIII/ 9/2014 Besetzung von Facharztstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst Gesundheitsamt Details
I/ 208/2014 Chronologischer Ablauf der Krankenhausneuordnung in Bremerhaven – seit 2011 Magistratskanzlei Details
III/ 32/2014 - 1 Bremerhavener Modell Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 37/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF-46/2014 gemäß § 36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Integrationsförderung" Sozialamt Details
Fortführung der Arbeit und der Geschäftsstelle des „Netzwerk Schule, Wirtschaft und Wissenschaft für die Region Unterweser e. V.“ (NSWW) in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
III/ 36/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 60/2014(§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Stromsperren verhindern Sozialamt Details
VI/ 51/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hildesheimer Straße / Dreibergen" Stadtplanungsamt Details
I/ 201/2014 Positionspapiere für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 30. September 2014 in Cuxhaven Referat für Wirtschaft Details
IX/ 10/2014 Magistratsintern abgestimmte Stellungnahme zum Entwurf des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG) in der Fassung vom 14. Mai 2014 Umweltschutzamt Details
I/ 195/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 52/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU-Fraktion) vom 04.08.2014 zum Thema: Welcome-Center Referat für Wirtschaft Details
I/ 196/2014 Dienstbetrieb und Arbeitszeitregelung am 02.01.2015 Magistratskanzlei Details
II/ 58/2014 Sanierungsprogramm für die Bremischen Haushalte - Vorbereitung der weiteren Berichterstattung – Berichterstattung zum 15.09.2014 Stadtkämmerei Details
Beantwortung der Anfrage - Nr. 36/2014 der CDU-Fraktion "Tarif- und Besoldungserhöhungen für 2014/2015" Personalamt Details
I/ 187/2014 Personalbericht 2013 Personalamt Details
I/ 185/2014 Breitbandversorgung im Land Bremen hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 01.07.2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 183/2014 Konsolidierung von IT-Strukturen Magistratskanzlei Details
VIII/ 8/2014 Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen Haushaltsmittel für 2 Jahre Gesundheitsamt Details
I/ 182/2014 Sachstandsbericht „Zwei Städte - ein Land“ 2013 Referat für Wirtschaft Details
III/ 34/2014 Weiterentwicklung der städtischen Seniorentreffpunkte - Überarbeitung der "Richtlinie für den Betrieb der städtischen Seniorentreffpunkte Sozialamt Details
VIII/ 7/2014 - 1 Änderung der Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfe Gesundheitsamt Details
II/ 48/2014 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs.1 LHO und Bestellung einer/eines Abschlussprüferin/-prüfers für den Jahresabschluss 2014 Stadtfinanz Details
I/ 174/2014 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 162/2014 - 1 Personalentwicklungskonzept Personalamt Details
IX/ 9/2014 Aqua-Add - Wasser in der Stadt Umweltschutzamt Details
III/ 33/2014 Richtlinien zur Förderung von Tageseinrichtungen gemeinnütziger Elternvereine in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 31/2014 Übernahme von Krankenkosten für syrische Flüchtlinge Sozialamt Details
I/ 167/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 44/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU-Fraktion) vom 25.06.2014 zum Thema: Einführung einer zusätz-lichen Tourismusabgabe Referat für Wirtschaft Details
IV/ 29/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 49/2014 nach § 36 GOStVV der Gruppe Bündnis 21-Piraten vom 26.06.2014 zum Thema "Lehrmittelfreiheit an Bremerhavener Schulen" Schulamt Details
X/ 2/2014 Neufassung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bremerhaven Amt für Sport und Freizeit Details
I/ 166/2014 Steuerung der Besoldungs- und Versorgungskosten - Gesetz über den Eigenbetrieb Performa Nord Personalamt Details
IX/ 7/2014 Freigabe von Haushaltsmitteln aus der freien Kapitalrücklage des Wirtschaftsbetriebes Seestadt Immobilien Umweltschutzamt Details
III/ 30/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. AF-29/2014 gem. § 36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung Sozialamt Details
IV/ 36/2014 Schule für alle in Bremerhaven gGmbH hier: Übernahme von Beschäftigten nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Schulamt Details
IV/ 27/2014 Teilnahmebedingungen und Entgeltverzeichnis für Fortbildungs- und Beratungsleistungen des Lehrerfortbildungsinstituts (LFI) der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
VI/ 32/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 8/2014 Notdienst bei Ausfall einer LSA am Wochenende Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 156/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 9/2014 nach § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion vom 07.07.2014 zum Thema "Budgetverhandlungen zwischen der AOK und dem Klinikum Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
IX/ 4/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 6/2014 nach § 36 a GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Umgang mit Abfall auf der Deponie Grauer Wall Umweltschutzamt Details
VI/ 29/2014 Mehrkosten Cherbourger Straße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IX/ 5/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. 45/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion CDU vom 25.06.2014 Nitrat-Belastung im Grundwasser Umweltschutzamt Details
I/ 125/2014 - 1 Gutachterliche Untersuchung der für den Betrieb einer Flussbadestelle geltenden Rahmenbedingungen - im Bereich des von der Bädergesellschaft Bremerhaven mbH betriebenen Weserstrandbades Magistratskanzlei Details
I/ 143/2014 Beantwortung der Anfrage 43/2014 nach § 36 GOStVV - Mittelverlagerung Seestadt Immobilien Magistratskanzlei Details
Auswirkungen der getrennten Abrechnung der Kanalbenutzungsgebühr für die städtischen Grundstücke ab dem 01.01.2014 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VII/ 2/2014 - 1 Finanzierung bis Mitte 2015 Baureferat Details
I/ 145/2014 Staatsvertrag über die länderübergreifende Zusammenlegung der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln und der Sparkasse Bremerhaven Magistratsdirektor Details
IV/ 25/2014 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 23/2014 der CDU nach § 36 GOStVV zum Thema Inklusion nicht zu Lasten der Sozialhilfe Schulamt Details
III/ 26/2014 Anfrage Nr. StVV 40/2014 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 36 GOStVV zum Thema "Förderstrukturen für Langzeitarbeitslose" Sozialamt Details
III/ 27/2014 Anfrage Nr. 41/2014 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 36 GOStVV zum Thema "Einsatz der Eingliederungsmittel zur Finanzierung von Arbeitsförderungsmaßnahmen durch das Jobcenter Sozialamt Details
II/ 42/2014 Zuwendungsbericht 2013 Stadtkämmerei Details
Brandschutzordnung für den Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
Anfrage Nr. StVV-AF 14/2014 der Gruppe Bremerhavenfraktion zum Thema "Flächenberechnungen und Flucht- und Rettungspläne an Bremerhavener Schulen" Seestadt Immobilien Details
I/ 126/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 33/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Dr. Ulf Eversberg (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) vom 30.04.2014 zum Thema: Campingplatz für Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 139/2014 EFRE-Programm Bremen 2007-2013, Förderbereich 2.1 - Stadtteilzentren und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Bericht Standortmanagement Geestemünde Referat für Wirtschaft Details
XI/ 5/2014 Wasserrettungseinsatz in der Weser am 02.06.2014/Organisatorische und finanzielle Bewertung Feuerwehr Details
I/ 124/2014 Neufassung der Richtlinie zur Vermeidung und Bekämpfung der Korruption in der öffentlichen Verwaltung der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
II/ 38/2014 Sanierungsprogramm für die Bremischen Haushalte Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2013 zur Auflösung der globalen Minderausgaben der Stadt Bremerhaven in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 Auflösung Globaler Minderausgaben durch „Mehreinnahmen“ für Integrationshelfer Schreiben der Senatorin für Finanzen vom 27.05.2014 an Herrn Bürgermeister Teiser Stadtkämmerei Details
I/ 120/2014 Beantwortung der Anfrage AF 13/2014 nach § 36 GOStVV - Gender Mainstreaming im Magistrat Magistratskanzlei Details
III/ 24/2014 Bericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Bremerhaven (RaM) für das Jahr 2013 Sozialamt Details
III/ 23/2014 Haushaltsdefizit 2014 Sozialamt Details
I/ 110/2014 Vereinbarung zwischen dem Senat der Freien Hansestadt Bremen und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V. zur Förderung der Zusammenarbeit Magistratskanzlei Details
III/ 22/2014 Anfrage Nr. StVV-AF 21/2014 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: Sanktionen im Jobcenter Bremerhaven Sozialamt Details
IX/ 3/2014 Bericht (Mitteilung) des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zum Sachstand im Antragsverfahren "Zertifizierung zur Fairtrade-Town" Umweltschutzamt Details
I/ 104/2014 Bericht zum aktuellen Planungs- und Verfahrensstand des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 30.04.2014 für die staatliche Sitzung des Ausschusses der Häfen im Lande Bremen am 7. Mai 2014 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 20/2014 Namensänderung der Lehranstalten für Sozialpädagogik und Hauswirtschaft im Schulzentrum Geschwister Scholl Schulamt Details
Haushalt 2014 Verbesserte finanzielle Ausstattung des Wirtschaftsbetriebs Seestadt Immobilien Stadtkämmerei Details
I/ 101/2014 Ernennung eines weiteren Mitgliedes für den Prüfungsausschuss der Hochschule Bremen im dualen Studiengang Public Administration Personalamt Details
I/ 92/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 5/2014 nach § 36 a GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU-Fraktion) vom 12.05.2014 zum Thema: Welcome-Center Referat für Wirtschaft Details
I/ 91/2014 Beantwortung der Anfrage AF 15/2014 nach § 36 GOStVV - Einnahmen aus dem Verkauf von Daten und urheberrechtlich geschützten Werken (BIW) Magistratskanzlei Details
I/ 90/2014 Arbeitsschutz für die Beschäftigten des Magistrats Hier: Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2) Magistratskanzlei Details
VI/ 21/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Seilerstraße" Stadtplanungsamt Details
IX/ 2/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 30/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion CDU vom 25.04.2014 -Sachstand Deponie Grauer Wall (CDU) Umweltschutzamt Details
II/ 33/2014 Vergabe von Wegenutzungsverträgen für die Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärme-versorgung Stadtkämmerei Details
III/ 21/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 29/2014 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema "Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung" Sozialamt Details
II/ 32/2014 Nachtragshaushalt 2014 Stadtkämmerei Details
II/ 30/2014 Bericht der Freien Hansestadt Bremen zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012/2016 Stadtkämmerei Details
II/ 29/2014 Auswirkungen der geplanten Schuldenbremse auf die Kommunen des Landes Bremen Stadtkämmerei Details
IX/ 1/2014 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" 2014 Umweltschutzamt Details
III/ 20/2014 Auswirkungen der Personalkostenerhöhungen für den Ausschussbereich VIII Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 82/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 17/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion BÜRGER IN WUT zum Thema "Finanzielle Entschädigung für Heimkinder" Magistratskanzlei Details
I/ 76/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 12/2014 nach § 36 GOStVV der Gruppe Bündnis 21 - Piraten vom 27.02.2014 zum Thema "Aufgabenverteilung Magistratsdirektor" Magistratskanzlei Details
I/ 79/2014 Stellungnahme des Magistrats zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Beurteilung sowie andere Instrumente zur Feststellung der Eignung und Befähigung der bremischen Beamten - Bremische Beurteilungsverordnung (BremBeurtV) Personalamt Details
I/ 64/2014 Neuordnung der städtischen Telekommunikation – TK – Infrastruktur hier: Erstellung der Ausführungsplanung und Durchführung einer europaweiten Ausschreibung hinsichtlich der TK-Technik und einer nationalen Ausschreibung hinsichtlich der Telefonverbindungskosten (Carrierleistungen) Magistratskanzlei Details
VIII/ 3/2014 Änderung der Protokollführung im Gesundheitsausschuss Gesundheitsamt Details
VIII/ 2/2014 Einrichtung einer Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen Ziele: Verbesserung der rechtlichen, sozialen, beruflichen und gesellschaftlichen Situation von Sexarbeiterinnen Gesundheitsamt Details
IV/ 14/2014 Reduzierung der Öffnungszeiten im Historischen Museum Bremerhaven zum 01.05.2014 Historisches Museum Bremerhaven Details
I/ 63/2014 Vereinigungsvertrag zur Fusion der Sparkasse Bremerhaven und der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln Magistratsdirektor Details
II/ 88/2014 Verfahrensbeschreibung und Dienstanweisungen ProFiskal Stadtkämmerei Details
IV/ 12/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 7/2014 der Gruppe Bündnis 21 - PIRATEN nach § 36 GOStVV zum Thema Nachhilfeunterricht an Schulen Schulamt Details
II/ 21/2014 Stellungnahme der Freien Hansestadt Bremen zum Normenkontrollantrag der Länder Bayern und Hessen zum bundesstaatlichen Finanzausgleich Stadtkämmerei Details
I/ 60/2014 Schutz der Tiere im „Zoo am Meer“ vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen Referat für Wirtschaft Details
II/ 22/2014 Berichtswesen über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben des Magistrats der Stadt Bremerhaven im Jahr 2013 Stadtkämmerei Details
III/ 17/2014 Gewährung einer Personal- und Sachkostenzuwendung an die Arbeitsförderungs-Zentrum im Lande Bremen GmbH zur Durchführung des Projektes "Naturerleben" Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
II/ 15/2014 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2013 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 18/2014 Änderung des Ortsgesetzes über Kindertagespflegebeiträge der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 17/2014 Neufassung der Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
VIII/ 1/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 2/2014 (§ 36a GOStVV) der Gruppe CDU-Fraktion zum Thema: Fördermittel für die Krankenhäuser St.-Joseph-Hospital und Krankenhaus am Bürgerpark Gesundheitsamt Details
IV/ 9/2014 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Fragestunde zum Thema Unterrichtsausfall in der Humboldtschule Schulamt Details
Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Vernetzung der Havenwelten Bremerhaven mit den angrenzenden Arealen Referat für Wirtschaft Details
Vorläufiger Abschluss des Haushaltes der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2013 Stadtkämmerei Details
I/ 266/2013 - 1 NEUFASSUNG EFRE-Programm Bremen 2007-2013, EFRE-Förderbereich 2.1 – Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten Städtebauförderungsprogramm des Bundes, Förderbereich Aktive Stadt- und Ortsteil-zentren hier: Aufwertung Zentralbereich Lehe – Einrichtung einer „Quartiersmeisterei Lehe" als gemeinsame Initiative der Dezernate I, III und VI Referat für Wirtschaft Details
III/ 15/2014 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV-AF 8/2014 (§ 36 GO StVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: Lernförderung im Bildungs- und Teilhabepaket Sozialamt Details
I/ 46/2014 Jahresbericht Messen 2013 - Bereich Standortmarketing Referat für Wirtschaft Details
IV/ 7/2014 Änderung der Protokollführung im Ausschuss für Schule und Kultur Schulamt Details
III/ 14/2014 Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 40/2014 Neuorganisation der Hardware-Beschaffung für Standard-Büroarbeitsplätze hier: Beschaffung aus zentralen Mitteln und Verlängerung des Austauschzyklus von 3 auf 4 Jahre Magistratskanzlei Details
II/ 12/2014 Endgültiger Wirtschaftsplan 2014 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs. 1 LHO Stadtfinanz Details
XI/ 1/2014 - 1 Frauenförderung bei der Feuerwehr Bremerhaven Feuerwehr Details
XI/ 2/2014 Sachstand zur Sicherstellung der Funktions- und Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Feuerwehr Details
VI/ 94/2013 - 1 Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Maßnahmen im Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße Stadtplanungsamt Details
III/ 9/2014 Rahmenvertrag 2014 zur Leistungsstruktur und Vergütungsentwicklung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) Sozialamt Details
II/ 8/2014 Neueregelung der Dienstanweisung für den Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung des beweglichen Vermögens (Inventarordnung) Stadtkämmerei Details
I/ 24/2014 Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 23/2014 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Finanzierung der „40. Bremerhavener Festwoche“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 22/2014 Musiksommer 2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 21/2014 EFRE-Programm Bremen 2007-2013, EFRE-Förderbereich 2.1 – Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Sachstandsbericht „Bewilligungs- und Koordinierungsstelle Bremerhavener EFRE-Projekte“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 35/2014 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 20/2014 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2013 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 2/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ferdinand-Lassalle-Straße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 11/2014 Grundstücksverkäufe im Einfamilienhausgebiet Lotjeweg / Tarnowitzer Straße / Rybniker Straße Seestadt Immobilien Details
I/ 19/2014 Nachbarschaftliche Wirtschaftsförderung hier: Sachstandsbericht zur gemeinsamen Gewerbeflächenvermarktung innerhalb des Regionalforum Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 17/2014 Abrechnung zur Errichtung der Havenwelten Referat für Wirtschaft Details
X/ 1/2014 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2013 Sportlerehrung 2013 Amt für Sport und Freizeit Details
III/ 5/2014 Neufassung der Richtlinie für das kommunale Förderprogramm "Wohnen in Nachbarschaften" Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
III/ 4/2014 Zuwanderung von EU-Bürger/innen aus Osteuropa Sozialamt Details
I/ 9/2014 Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 5/2014 Wachstumsstrategie zur Stärkung der Kreativwirtschaft (Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft 2014ff) hier: Vorlage für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 18.12.2013 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 1/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Rohrstraße" Stadtplanungsamt Details
II/ 1/2014 Änderung der Friedhofsgebührenordnung für die Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 282/2013 Europafähigkeit der öffentlichen Verwaltung hier: Vorlage für die Sitzung des Senats am 03.12.2013 Referat für Wirtschaft Details
Sanierung der Dockhäupter, Treppenkonstruktionen und Schwergewichtswände vor dem Lange-Dock Bauordnungsamt Details
IV/ 67/2013 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde Schulamt Details
VI/ 96/2013 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hartwigstraße / Virchowstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 276/2013 Veräußerung des ehemaligen Nordsee Hotel (Hotel Naber) hier: Entscheidung des Wettbewerbes über die Fassadengestaltung Referat für Wirtschaft Details
III/ 40/2013 - 1 Konzept zur Weiterführung und -entwicklung der Freiwilligenagentur Sozialamt Details
I/ 271/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 74/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Mark Ella (Gruppe Bremerhavenfraktion) vom 25.11.2013 zum Thema: Zuschuss-zahlungen an die Städtische Parkgesellschaft Bremerhaven mbH Referat für Wirtschaft Details
IV/ 66/2013 Umbennung des Städtischen Orchesters Bremerhaven in das -Philharmonische Orchester Bremerhaven- Theater und Orchester Details
IV/ 63/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 69/2013 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bürger in Wut zum Thema Gastschulbeiträge Schulamt Details
VI/ 87/2013 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Eisenbahn-, Stresemann-, Friedhof- und Poststraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 256/2013 Sonderkommission Mindestlohn - Zwischenbericht über die Abstellung von Vollzugsdefiziten hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 05.11.2013 Referat für Wirtschaft Details
III/ 42/2013 Landesprogramm "Impulse für den sozialen Zusammenhalt" 2013 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
Folgekosten für Bemerhaven durch die Aufnahme von Flüchtlingen Sozialamt Details
IX/ 9/2013 Einrichtung eines Klimastadtbüros für Angelegenheiten des Klimawandels in Bremerhaven im Umweltdezernat bei gleichzeitiger Integration der Geschäftsstelle Klimastadt in das Umweltdezernat Umweltschutzamt Details
I/ 248/2013 Finanzielle Situation des ttz Bremerhaven (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 15.10.2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 245/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 4/2013 nach § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion vom 04.11.2013 zum Thema "Steuerung der B