Magistratsvorlagen
Nummer Beschreibung Organisationseinheit
I/ 17/2024 - 1 Beauftragung eines Hochwasseraudits für die Seestadt Bremerhaven Feuerwehr Details
I/ 301/2023 - 2 Machbarkeitsstudie für eine neue Jugendherberge Bremerhaven Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 283/2023 - 1 Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“- Innenstadt Neu Denken Hier: Maßnahmenpunkt 4 - „Markthalle der Nachhaltigkeit“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 12/2024 - 1 Weiterentwicklung der Stadtbibliothek zu einem Campus für Kultur, Begegnung und Bildung Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
V/ 4/2024 Psychiatrie und Suchthilfeplan des Landes Bremen 2024 Gesundheitsamt Details
V/ 3/2024 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 37/2023 (§38 GOStVV) - Alarmierende Hürden für Ärzteniederlassung in Bremerhaven: Magistrat gefordert (FDP) Gesundheitsamt Details
IX/ 2/2024 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 5/2024 (§ 39 GOStVV) des Stadtverordneten Herrn Claudius Kaminiarz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) vom 05.02.2024 zum Thema: "Spitzenschöpfwerke auf Bremerhavener Gebiet (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Entsorgungsbetriebe Details
VI/ 6/2024 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde Nr. StVV - FS 4/2024 (§ 39 GOStVV) zum Thema "Pestalozzischule, Neubau Turnhalle" Seestadt Immobilien Details
IX/ 1/2024 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 2/2024 (§39 GOStVV) des Stadtverordneten Herrn Claudius Kaminiarz (DIE GRÜNEN PP) vom 05.02.2024 zum Thema: Räumung der Radwege von Schnee (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)-Tischvorlage Entsorgungsbetriebe Details
I/ 6/2024 - 1 Mehrbedarfe Sanierung ELBE 3 und Umwidmung von Finanzmittel der institutionellen Förderung für den Museumshafen des Deutschen Schifffahrtsmuseums (DSM) für die Jahre 2022 und 2023 Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 15/2024 Tätigkeitsbericht 2023 der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 7/2024 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 31/2023 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Claudius Kaminiarz (Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) vom 16.11.2023 zum Thema: „Schutz der Stadt Bremerhaven vor Hochwasser durch schnellstmöglichen Bau eines neuen Geeste-Sperrwerkes“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 287/2023 - 1 Ausschreibung für die Vergabe von Flächen für die Planung, Errichtung und den Betrieb von Photovoltaik-Freiflächenanlagen Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 310/2023 - 1 Beantwortung der Anfrage nach § 38 GOStVV Nr. AF 30/2023 - Digitalisierung der Stadtverwaltung (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) Magistratskanzlei Details
VI/ 2/2024 Aufruf des Magistrats zur Beteiligung am STADTRADELN 2024 Umweltschutzamt Details
II/ 4/2024 Dreizehntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
III/ 1/2024 Kosten der Unterkunft – Erhebung der Richtwerte Sozialamt Details
IV/ 1/2024 Verwendung von nicht verwendeten Landesmitteln zur Fortführung von Maßnahmen zur Verbesserung des Bildungssystems in der Stadtgemeinde Bremerhaven Schulamt Details
I/ 3/2024 Beantwortung der Anfrage nach § 38 GOStVV Nr. AF 29/2023 - Smart City Index 2023 (FDP-Fraktion) Magistratskanzlei Details
IV/ 62/2023 Änderung der Richtlinie über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
I/ 253/2023 - 2 Berichterstattung zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Aktionsplans Klimaschutz der Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen in der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 252/2023 - 1 Nachhaltigkeitsberichterstattung im Rahmen der Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen Magistratskanzlei Details
II/ 116/2023 Vorschlagsliste für die Ernennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2024 bis 2029 Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 302/2023 Bestellung Stadtjägermeister Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 60/2023 Anmietung von Räumlichkeiten für die Kindertagespflege zur Absicherung der Betreuungsplätze hier: Thunstraße 60, STÄWOG Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 280/2023 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2023 Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
IV/ 56/2023 Einsatz eines Sicherheitsdienstes an der Wilhelm-Raabe-Schule nach gewalttätigen Vor-fällen (CDU) - Tischvorlage Schulamt Details
I/ 278/2023 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation für die Sitzung des Senats am 14.11.2023: „Entlastung der Stadt Bremerhaven von hafenbezogenen Schwerlastverkehren“ (Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag)) Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 243/2023 - 1 Konzept zur Digitalisierung in der Stadtverwaltung hier: Umsetzungsstrategie des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Magistratskanzlei Details
V/ 12/2023 Anfrage-Nr. StVV AF 32/3023 Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (GRÜNE) Amt für Menschen mit Behinderung Details
I/ 235/2023 - 1 Marktstände in den Havenwelten Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 284/2023 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9a des Bremischen Ladenschlussgesetzes Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 107/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV - FS 24/2023 (§ 39 GOStVV) - Ärztliche Versorgung von Kindern und Jugendlichen im kommenden Winter Gesundheitsamt Details
I/ 282/2023 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 10 Bremisches Ladenschlussgesetz Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 273/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 34/2023 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Claudius Kaminiarz (Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) vom 16.11.2023 zum Thema: „Sicherstellung der Sanierung des Verbindungskanals zwischen Altem und Neuem Hafen vor dem Beginn der ‚Sail 2025‘“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 102/2023 Vorlage des Senators für Finanzen sowie der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Sitzung des Senats am 11. April 2023, „Klimaneutralität der bremischen Beteiligungsgesellschaften 2032 - Umsetzung der Maßnahme Nr. 71 der Klimaschutzstrategie“ Stadtkämmerei Details
I/ 265/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 28/2023 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 08.11.2023 zum Thema: „Vergabeverfahren Klimahaus-Betreiber“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
VI/ 54/2023 Klimaschutzstrategie 2038 | Zwischenmitteilung zum an die Zielsetzungen der Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen angepassten Klimaschutzziel der Seestadt Bremerhaven Umweltschutzamt Details
V/ 9/2023 Beantwortung der Anfrage nach § 39 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Wohngeld-Plus-Gesetz Sozialamt Details
I/ 242/2023 Tätigkeitsbericht WFB: Integriertes Standortmarketing 2022 Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 240/2023 Sachbericht der Erlebnis Bremerhaven GmbH über das Tourismusjahr 2022 Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 239/2023 Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) Lune Delta, Umsetzung erster Bebauungsplan Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
V/ 11/2023 Beantwortung der Anfrage StVV- AF 26/2023 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema " "Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention – Modellprojekt Assistenz im Quartier" Amt für Menschen mit Behinderung Details
V/ 10/2023 Beantwortung der Anfrage StVV- AF 25/2023 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention – Vermittlung barrierefreier Wohnungen" Amt für Menschen mit Behinderung Details
VI/ 47/2023 Sachstandsbericht zum Förderprogramm Stadt und Land für den Magistrat Baureferat Details
II/ 91/2023 Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven und zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 238/2023 Frauenförderplan des Magistrats der Stadt Bremerhaven 2024 bis 2027 Personalamt Details
VI/ 46/2023 Modell zur Unterstützung der Finanzierung kommunaler Maßnahmen der Stadt Bremerhaven, die insbesondere im Zusammenhang mit dem Aktionsplan Klimaschutz der Klimaschutzstrategie 2038 des Landes Bremen stehen Umweltschutzamt Details
I/ 258/2023 Ehrenamtliche Wahlhelfer:innen für die Wahl zu Europäischen Parlament am 09.06.2024 Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 47/2023 Richtlinien zur Förderung gemeinnütziger Elterninitiativen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 45/2023 Entwidmung des Pfades und des Rad- bzw. Fußgängerweges auf dem Gelände des neuen Polizeireviers Geestemünde (Gemarkung Geestemünde, Flur 5, Flurstück 163) Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 44/2023 Aufhebung einer Verkehrsfläche Brookackerweg; Entwidmung des Weges und der Stra-ßenverkehrsbegleitfläche auf dem Grundstück Gemarkung Lehe, Flur 72, Flurstück 111 Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 39/2023 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 24/2023 der Fraktion Bündnis Deutschland vom 30.08.2023 zum Thema "Wann kommt die Hundewiese in der Lindenallee" Baureferat Details
I/ 222/2023 Einsatz von Wasserstofffahrzeugen im kommunalen Fuhrpark Magistratskanzlei Details
I/ 221/2023 Umsetzungsplanung schwarzstartfähiges Kraftwerk Feuerwehr Details
I/ 220/2023 Künftige Vertretung des Magistrats im Beirat des Technikmuseums U-Boot Wilhelm Bauer e.V. Magistratskanzlei Details
XI/ 4/2023 - 2 Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Bremerhaven hier: Ärztemangel Gesundheitsamt Details
IV/ 44/2023 Beantwortung der Fragestunde - Nr. StVV - FS 22/2023 (§ 39 GOStVV) Jubiläum 750 Jahre Lehe (GRÜNE) - Tischvorlage Kulturamt Details
I/ 205/2023 „Innenstadtwandel Bremerhaven“ Hier: Baustellenmarketing Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
V/ 8/2023 Beantwortung der Anfrage StVV- AF 23/2023 nach § 38 GOStVV des Einzelstadtverordneten Carsten Baumann-Duderstaedt (Die PARTEI) zum Thema "Hilfs- und Unterstützungsangebote für Geflüchtete und Migrant:innen" Sozialreferat Details
VI/ 42/2023 Widmung eines Rundweges im Landschaftsschutzgebiet Rohrniederung (Verlängerung Stubbener Weg) Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 201/2023 Ernennung einer ehrenamtlichen Stadträtin Personalamt Details
II/ 77/2023 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 22/2023 (§ 38 GOStVV) Gesundheitsfachkräfte in Bremerhaven (Bündnis 90 / Die Grünen) Gesundheitsamt Details
II/ 97/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 21/2023 /§ 38 GOStVV) - Medizinisches Versorgungszentrum realisieren Gesundheitsamt Details
I/ 202/2023 Vertretung des Magistrats in Gremien; hier: Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Hans-Werner Busch zum Stadtrat Magistratskanzlei Details
I/ 179/2023 - 1 Beteiligung der Stadtteilkonferenzen bei stadtteilrelevanten Vorhaben Magistratskanzlei Details
II/ 78/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 19/2023 (§ 39 GOStVV) - Verlegung der Methadonausgabestelle aus der Innenstadt (FDP) Gesundheitsamt Details
V/ 7/2023 - 2 Vorschlag zur Benennung der Mitglieder des Migrationsrates (MiRa) durch die Stadtverordnetenversammlung für die Legislaturperiode 2023-2027 Sozialreferat Details
II/ 75/2023 Drogen- und Suchthilfe in Bremerhaven hier: künftiger Einsatz von Streetworkern Gesundheitsamt Details
I/ 200/2023 Ernennung eines ehrenamtlichen Stadtrates Personalamt Details
I/ 197/2023 Stadtwahlleiter für die Wahl zum Europäischen Parlament 2024 Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 65/2023 Zeitplan Haushaltsaufstellung 2024/2025 Stadtkämmerei Details
II/ 66/2023 Wahl eines fünften Mitglieds des Wahlprüfungsgerichts Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 69/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 14/2023 - Vorkommen von Erregern im Trinkwasser der Stadt (BD) Gesundheitsamt Details
II/ 64/2023 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2021 Stadtkämmerei Details
VI/ 37/2023 Beschlüsse des Beirates für Naturschutz und Landschaftspflege auf der 114. Sitzung am 27.07.2023 Umweltschutzamt Details
I/ 178/2023 Sachstand Aktionsprogramm Tourismus Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 177/2023 Fortschreibung des Sachstandsberichts zum Programm „Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven – Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 196/2023 Abgabe der Aufgaben der Familienkasse an die Bundesagentur für Arbeit Personalamt Details
I/ 175/2023 Maritime Tage Bremerhaven 2024 vom 14. bis 18. August 2024 Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 173/2023 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: Sachstandsbericht 2022 und Konzept 2023 Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 59/2023 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2023 Stadtkämmerei Details
X/ 1/2023 - 1 Sanierung und Erweiterung von Sportflächen und -gebäuden Amt für Sport und Freizeit Details
I/ 172/2023 Erlass einer geänderten Rechtsverordnung nach § 10 Bremisches Ladenschlussgesetz Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 163/2023 Stand der Antragstellung aus den 500 Mio. Euro Globalmitteln des Landes zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise Magistratsdirektor Details
V/ 5/2023 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 12/2023 nach § 39 GOStVV des Einzelstadtverordneten Carsten Baumann (Die PARTEI) zum Thema "Zusammensetzung des Migrationsrates" Sozialreferat Details
V/ 6/2023 Beschaffung eines E-Fahrzeuges (Transporter) Sozialamt Details
I/ 167/2023 Jahresbericht des Magistrats 2022 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 52/2023 Anpassung der Rahmenrichtlinie für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen an Stellen außerhalb der Stadtverwaltungen Stadtkämmerei Details
I/ 151/2023 Ernennung ehrenamtlicher Stadträt:innen Personalamt Details
II/ 42/2023 Zuwendungsbericht 2022 Stadtkämmerei Details
VI/ 32/2023 Mitgliedschaft Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/ Bremen e. V. (AGFK) Baureferat Details
II/ 41/2023 Ortsgesetz über die Zahl der Mitglieder des Magistrats in der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 147/2023 SAIL Bremerhaven 2025 Hier: Neuorganisation eines Organisationskomitees Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 40/2023 Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts Rechts- und Versicherungsamt Details
VI/ 31/2023 Aufhebung einer Verkehrsfläche; Entwidmung des Pfades und des Rad- bzw. Fußgängerweges auf dem Gelände des neuen Polizeireviers Geestemünde (Gemarkung Geestemünde, Flur 5, Flurstück 163) Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 36/2023 - 1 Neubildung des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 38/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 23/2023 (§ 38 GOStVV) Private Sicherheitsdienste für verhaltensauffällige Kinder? (BIW Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 35/2023 Erneuerung der Skateranlage auf dem Gelände der Paula-Modersohn-Schule Stadtplanungsamt Details
I/ 124/2023 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9a des Bremischen Ladenschlussgesetzes Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 112/2023 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 11.04.2023: „Weiterentwicklung der Bremischen Häfen zu „SMART Ports“ im Rahmen des bremischen Hafenentwicklungskonzepts 2035“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
VI/ 28/2023 Unterbringung von Flüchtlingen - Ankauf der Jugendherberge Bremerhaven, Gaußstraße 54-56 aus den Globalmitteln des Landes zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise Seestadt Immobilien Details
II/ 32/2023 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 105/2023 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 28.03.2023: „Weitere Entwicklung des südlichen Fischereihafens in Bremerhaven: Ergebnisse und Empfehlungen der Studie über die Ansiedlungspotenziale durch die Energiewende und den Ausbau der Erneuerbaren Energien (Potenzialstudie Südlicher Fischereihafen)“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
IV/ 31/2023 Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Stadtbibliothek Details
IV/ 30/2023 Änderung der Richtlinien der Jugendmusikschule und der Jugendkunstschule Bremerhaven zum 01.06.2023 Kulturamt Details
VI/ 26/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – FS 8/2023 nach § 39 GOStVV der Fraktion Bürger in Wut zum Thema Verteilung der Mehrkosten für den Hafentunnel (BIW) - Tischvorlage Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 27/2023 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 9/2023 (§ 39 GOStVV), Wie ist die derzeitige Situation des Schullandheims in Bad Bederkesa? (CDU) Stadtkämmerei Details
I/ 97/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 11/2023 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Thorsten Raschen (CDU) vom 17.04.2023 zum Thema: „Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes (CDU) – Tischvorlage“ Feuerwehr Details
IV/ 29/2023 Förderrichtlinien für das Jugendparlament Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
XI/ 3/2023 Drogen- und Suchthilfe Bremerhaven Gesundheitsamt Details
I/ 93/2023 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 21.03.2023: „EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Leuchtturmprojekt „Wissens- und Technologietransfer für Autonome Systeme im Digital Hub Industry“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
VI/ 24/2023 63 - Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 10/2023 nach § 39 GOStVV der Fraktion CDU zum Thema "Brand in der Wurster Straße 21 - 23" Details
I/ 92/2023 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 21.03.2023: „EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Transferzentrum für Künstliche Intelligenz Bremen/Bremerhaven – Projekt „KI Netzwerk für KMU“ (KI-N4KMU)“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 28/2023 Beteiligungsbericht der städtischen Gesellschaften und Wirtschaftsbetriebe 2021 Stadtkämmerei Details
VI/ 30/2023 Einholung einer Ermächtigung zum Kauf eines neuen Dienstkraftfahrzeuges (Vermessungsfahrzeug) gemäß Punkt 3.5.3 der Richtlinie zur Beschaffung, Nutzung und Veräußerung von Dienstkraftfahrzeugen Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 88/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 6/2023 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen (CDU-Fraktion) vom 11.04.2023 zum Thema: „Stand: Regionales Einzelhandelskonzept“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 90/2023 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
IV/ 28/2023 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV - AF 12/2023 (§ 38 GOStVV) Private Sicherheitsdienste für verhaltensauffällige Kinder? (BIW) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 86/2023 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 07.03.2023: „Beteiligung Bremens am Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfond (EMFAF)“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 83/2023 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 14.03.2023: „Ansiedlung von IT-Unternehmen im Land Bremen“ (Große Anfrage der Fraktion SPD vom 07.02.2023) Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
I/ 80/2023 Vorlage der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau und des Senators für Finanzen für die Sitzung des Senats am 28.03.2023 "Klimaschutzstrategie 2038: Beschluss des Landesprogramms Klimaschutz der Freien Hansestadt Bremen und Kenntnisnahme des Aktionsplans Klimaschutz" Magistratskanzlei Details
I/ 79/2023 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2022 Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 23/2023 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2022 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IV/ 26/2023 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV – AF 8 /2023 (§ 38 GOStVV) Gesetz zur Sicherung des Kindeswohls (GRÜNE PP) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 24/2023 - 1 Bauvorhaben im Schulbereich Schulamt Details
II/ 24/2023 Ortsgesetz zur Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadtgemeinde Bremerhaven (OG BVS BHV) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 76/2023 Zusätzliche Personalbedarfe zur Umsetzung der Fastlane-Maßnahmen Magistratsdirektor Details
IV/ 25/2023 Richtlinie für Schulfahrten und Exkursionen Schulamt Details
IV/ 22/2023 - 1 Erhöhung der Eintrittspreise des Stadttheaters Bremerhaven und des Philharmonischen Orchesters Bremerhaven zur Spielzeit 2023/2024 - Keine Erhöhung der Eintrittspreise für Kinder-, Jugend- und Familienvorstellungen - Einbeziehen der Garderobengebühr in den Eintrittspreis mit Ausnahme der Kinder-, Jugend- und Familienvorstellungen - Erweitern des Abo-Angebotes - Umsetzen von Maßnahmen zur Besuchergewinnung Theater und Orchester Details
IV/ 23/2023 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 5/2023 (§ 38 GOStVV) Integrationskonzept 2020 Handlungsfeld "Schule" (GRÜNE PP) Schulamt Details
I/ 87/2023 Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“ - Sachstand der Gesamtmaßnahme - Ergebnisse des regionalwirtschaftlichen Gutachtens der Prognos AG - künftige anteilige Finanzierung Land / Stadt Bremerhaven Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 18/2023 Sanierungshilfenbericht für das Jahr 2022 hier: Maßnahmen zur Stärkung der Finanz- und Wirtschaftskraft Bremerhavens Stadtkämmerei Details
IV/ 21/2023 Finanzierung der Digitalisierungsprojekte im Stadtarchiv Kulturamt Details
I/ 55/2023 Kommunale Umsetzung der Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen in der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 53/2023 Amt 90 - Beantwortung der Anfrage zur Entwicklung der Gewalt im Bereich von Einsatzkräften der Polizei und Feuerwehr (SPD) Polizeiführungsstab Details
I/ 45/2023 Positionspapier für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Unterweser am 17. März 2023 in Bremerhaven Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 17/2023 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2022 Stadtkämmerei Details
I/ 42/2023 Reparatur des Dampf-Eisbrechers WAL der SCB Schiffahrts-Compagnie Bremerhaven e. V. Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
IX/ 2/2023 - 1 Aufruf des Magistrats zur Beteiligung am STADTRADELN 2023 Umweltschutzamt Details
I/ 38/2023 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 31.01.2023: „EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Start-up Förderung im Land Bremen, Start-up-Förderprogramm Phase A für den Zeitraum 2023-2025“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 13/2023 Beratung des 2. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2023 Stadtkämmerei Details
IV/ 16/2023 Genehmigungsplanung zur Erweiterung der Dauerausstellung des Historischen Museums Bremerhaven Historisches Museum Bremerhaven Details
IX/ 22/2022 - 2 Öffentlich nutzbare Trinkwasserbrunnen in Bremerhaven Umweltschutzamt Details
IV/ 15/2023 Beantwortung der Anfrage der Fraktion GRÜNE PP für die Fragestunde FS 4/2023 zum Thema: Zukunft der Jugendherberge Wüstewohlde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 12/2023 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 3/2023 (§ 39 GOStVV), Gewaltschutzambulanz 2024 nur in der Stadt Bremen? (CDU) Stadtkämmerei Details
I/ 37/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 2/2023 der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema "Tempo 30 Deichstraße (GRÜNE PP)" vom 25.01.2023 Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 10/2023 Beantwortung der Anfrage 11/2023 (Fraktion DIE GRÜNEN PP) "Konzessionsverträge der Stadt Bremerhaven" Stadtkämmerei Details
IV/ 12/2023 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 10/2023 (§ 38 GOStVV) Anregungen auf Sorgerechtsentzug beim Familiengericht (GRÜNE PP) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 18/2023 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 6/2023 (§ 38 GOStVV) Integrationskonzept 2020 Kinderbetreuung (GRÜNE PP) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 8/2023 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2022 Stadtkämmerei Details
I/ 30/2023 Einführung der elektronischen Zeiterfassung hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
IV/ 11/2023 - 1 Planung eines "Bildungshaus" an der Ecke Eupener Straße/Goethestraße hier: (Land) - Planungsmittel Quartiersbildungszentren und Grundsatzbeschluss zur Schaffung eines Bildungshauses im Ortsteil Goethestraße Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 10/2023 Umsetzung der Planungsidee einer Bewegungsfläche auf dem Leher Pausenhof für den bildungsplankonformen Schulsport Schulamt Details
VI/ 4/2023 Zuständigkeit Düker unter der Kennedybrücke Amt für Straßen- und Brückenbau Details
XI/ 1/2023 Änderung der Protokollführung im Gesundheitsausschuss Gesundheitsamt Details
I/ 17/2023 Einsatz weiterer Digitaler Netzwerke in der Stadtverwaltung - KLA Betrieb für Informationstechnologie Details
VII/ 2/2023 Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? - die zweite (FDP) Gartenbauamt Details
IV/ 4/2023 Aktualisierung der Entgeltordnung und der Mietbedingungen des Historischen Museums Bremerhaven Historisches Museum Bremerhaven Details
I/ 14/2023 Tätigkeitsbericht 2022 der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
II/ 5/2023 Umsatzsteuergesetz: Verlängerung der Optionsfrist in Bezug auf die Anwendung des § 2b UStG um weitere 2 Jahre Stadtkämmerei Details
I/ 6/2023 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 20.12.2022: „Umsetzungsbericht Hochschulinfrastrukturprogramm“ Referat für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft Details
IV/ 2/2023 Umsetzung der Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe in Bremerhaven; hier: Übertragung der Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe für junge Menschen mit (drohenden) körperlichen oder geistigen Behinderungen an das Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VII/ 1/2023 Abgängige Spielgeräte auf dem Spielpark Leherheide Gartenbauamt Details
I/ 15/2023 Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung 2023; Vorschläge für die Benennung der Arbeitgebervertreterinnen und –vertreter im Vorstand der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen Magistratskanzlei Details
I/ 2/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 49/2022 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 14.11.2022 zum Thema: „Planung Badelagune“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 2/2023 Gemarkung Geestendorf Flur 4 Flurstück 42/35 tlw., belegen Nürnberger Straße/Wormser Straße, Größe ca. 400 m². Verkauf einer Teilfläche an die Städtische Grundstücksgesellschaft Bremerhaven mbH (Stäwog). Kaufpreis: 76,000,00 € Seestadt Immobilien Details
I/ 10/2023 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 48/2022 (§ 38 GOStVV) zum Thema „Versorgungsbezüge von ausgeschiedenen Magistratsmitgliedern (BIW)" Personalamt Details
I/ 344/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 51/2022 der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema "Sicherheit für Radfahrende (GRÜNE PP)" vom 17.11.2022 Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 58/2022 Änderung der Richtlinie über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemein-bildenden Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
IV/ 57/2022 Software zur Personaleinsatzplanung und -entwicklung (PEPE) Schulamt Details
V/ 9/2022 - 1 Prüfung der Vereinfachung von Zugängen zu Leistungen für Bildung und Teilhabe Sozialreferat Details
I/ 270/2022 - 1 Schlussbericht der Koordinierungsrunde zur Sicherheitslage an Schulen Magistratskanzlei Details
I/ 332/2022 Umbenennung des Referates für Wirtschaft Referat für Wirtschaft Details
I/ 331/2022 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 10 Bremisches Ladenschlussgesetz (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
V/ 10/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV FS 40/2022 nach § 39 GOStVV der Fraktion Die LINKE zum Thema "Finanzierungskosten für die Neukonzeptionierung des RaM" Sozialreferat Details
II/ 123/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 35/2022 nach § 39 GOStVV der Fraktion DIE GRUENEN PP vom 24.11.2022 zum Thema: "Haushaltssicherung durch Verkauf von Teilen des Reinkenheider Forsts?" Stadtkämmerei Details
I/ 320/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 38/2022 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Frau Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 24.11.2022 zum Thema: „Auswirkungen der Verlegung der Nordmole auf Weserfähre und Einfahrt zum Fischereihafen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 318/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 34/2022 (§ 39 GOStVV) der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 24.11.2022 zum Thema "Magistratsbeschlüsse ohne Zustimmung der unterzeichnenden Dezernent:innen" Magistratskanzlei Details
I/ 319/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 36/2022 der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema "Barrierefreie Wahllokale bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und Bremischen Bürgerschaft (GRÜNE PP) - Tischvorlage" vom 24.11.2022 Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 118/2022 - 1 Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2023 Stadtkämmerei Details
I/ 321/2022 Vorlage der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau und dem Senator für Finanzen für die Sitzung des Senats am 15.11.2022 "Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen" Magistratskanzlei Details
I/ 317/2022 Förderung von Photovoltaik-Anlagen für eigengenutzte Wohnimmobilien in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 313/2022 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 08.11.2022: „EFRE-Programm Bremen 2021-2027: Finanzinstrumente – EFRE-Beteiligungsfonds Bremen, EFRE-Mikrodarlehen, EFRE-Innovationsdarlehen – Phase A für den Zeitraum 2023-2025“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 312/2022 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 08.11.2022: „EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Schlüsselmaßnahmen Innovation, Umsetzung der „Innovationsstrategie Land Bremen 2030“, Phase A für den Zeitraum 2023-2025“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 309/2022 Vorlage des Senators für Finanzen für die Sitzung des Senats am 08.11.2022 "Entwurf für ein Gesetz zur gegenseitigen Wahrnehmung von Verwaltungszweigen zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Land) und den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven (Ausführungsgesetz zu Artikel 149 Bremische Landesverfassung)" Magistratskanzlei Details
I/ 308/2022 Grundsätze zur Gestaltung der Informationssicherheit beim Magistrat Bremerhaven hier: Neufassung der Richtlinie für die Nutzung der elektronischen Post (E-Mail-Richtlinie) Magistratskanzlei Details
II/ 115/2022 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 506 "Lotjeweg/Tarnowitzer Straße/Rybniker Straße Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 406 "Lotjeweg/Tarnowitzer Straße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 307/2022 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Fortführung des Regionalmanagements Wasserstoff Referat für Wirtschaft Details
I/ 56/2023 Stellvertretung des Magistratsdirektors Magistratsdirektor Details
I/ 306/2022 Standortmarketing 2023 Referat für Wirtschaft Details
IX/ 18/2022 - 1 Ableitung kommunaler Maßnahmenumsetzungen aus dem Enquetebericht „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ und Vorschlag einer Vorgehensweise. Umweltschutzamt Details
I/ 305/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 35/2022 (§ 38 GOStVV) zum Thema "Überplanmäßige Stellen in der Verwaltung" der Fraktion BÜRGER IN WUT Personalamt Details
I/ 296/2022 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 18.10.2022: „REACT-EU Förderung von FuE-Technologietransferstrukturen für die Lebensmittelwirtschaft in Bremerhaven: hier Beschaffung der produktions- und labortechnischen Ausstattung für ein Food-Startup-Lab“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 293/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien Datenschutz und Informationsfreiheit am 06.10.2022: „Sachstand Neubau Seute Deern/Najade“ (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Referat für Wirtschaft Details
I/ 291/2022 Anpassung der Richtlinie zur Beschaffung, Nutzung und Veräußerung von Dienstkraftfahrzeugen Magistratskanzlei Details
I/ 284/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 27.09.2022: „EFRE-Programm 2014-2020: Aktueller Umsetzungsstand, Mittelbedarfe und Mittelbereitstellung aus der EFRE-Sonderrücklage“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 285/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 11.10.2022: „EU-Förderperiode 2021-2027: Bericht zur inhaltlichen Ausgestaltung des genehmigten EFRE-Programms“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 283/2022 Leistungsentgelt nach § 18 TVöD hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
I/ 281/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 45/2022 (§ 38 GOStVV) der FDP-Fraktion vom 23.09.2022 zum Thema: "Die Seestadt Bremerhaven ist eine offene, tolerante Gesellschaft - auch für queere Menschen" Magistratsdirektor Details
I/ 279/2022 Ausschreibung der Stelle der Verwaltungsdirektion im Stadttheater Bremerhaven hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
I/ 288/2022 Maritime Tage Bremerhaven 2023 vom 16. bis 20. August 2023 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 46/2022 Jugendhilfeplanung Bremerhaven - Ausbauplanung Krippe und Kindertagesstätten 2022 - 2026 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 280/2022 Maßnahmen zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/55/EU und des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Bremen hier: Erweiterung der Dienstanweisung „Finanzsoftware ProFiskal –Mittelbewirtschaftung- um den Empfang und die Bearbeitung einer elektronischen Rechnung“ (E-Rechnung) und Projektabschlussbericht Magistratskanzlei Details
II/ 102/2022 Beantwortung der Anfrage AF 46/2022 nach § 38 GOStVV der FDP Fraktion „Anbindung zukünftiges Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straßen“ (FDP) Stadtplanungsamt Details
I/ 278/2022 Ehrenamtliche Wahlhelfer:innen für die Wahlen am 14. Mai 2023 Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 272/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 13.09.2022: „Junge Gründerinnen und Gründer: Hat das Land Bremen eine innovative und nachhaltige Gründungs- und Startup-Landschaft?“ (Große Anfrage der Fraktion der FDP) Referat für Wirtschaft Details
IV/ 44/2022 Interimslösung einer neuen Grundschule in Geestemünde ab dem Schuljahr 2023/24 Seestadt Immobilien Details
I/ 263/2022 Auflösung der Amtsstelle 53 S aus Anlass des Ausscheidens der Koordinatorin Magistratskanzlei Details
I/ 257/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 28/2022 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Frau Doris Hoch (Fraktion DIE GRÜNEN PP) vom 19.09.2022 zum Thema: „Jugendbeteiligung am Innenstadtkonzept“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 258/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 27/2022 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Frau Doris Hoch (Fraktion DIE GRÜNEN PP) vom 19.09.2022 zum Thema: „Aktueller Stand des regionalen Einzelhandelskonzeptes“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 256/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 29/2022 (§ 39 GOStVV) der Fraktion GRÜNE PP vom 19.09.2022 zum Thema "Nutzung der städtischen Social Media-Accounts" Magistratsdirektor Details
IV/ 40/2022 - 1 Interimslösung im Bereich des geänderten Baufelds Schulzentrum Hamburger Straße gemäß der Vorlage Nr. IV/2/2022 Seestadt Immobilien Details
I/ 193/2022 - 1 Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Anbieter von Fahrzeugverleihsysteme im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)/E-Scooter Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 151/2022 - 1 Integriertes Innenstadtkonzept „Innenstadt Neu denken“ Referat für Wirtschaft Details
XI/ 10/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 43/2022 (§ 38 GOStVV) - Schuleingangsuntersuchungen in Bremerhaven (GRÜNE PP) Gesundheitsamt Details
XI/ 9/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV -AF 41/2022 (§ 38 GOStVV) - Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) (GRÜNE PP) Gesundheitsamt Details
XI/ 8/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 37/2022 (§ 38 GOStVV) - Jahresberichte des Gesundheitsamtes Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
XI/ 7/2022 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde Nr. StVV - FS 25/2022 (§ 39 GOStVV) - Ausbreitung von Infektionskrankheiten in Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
XI/ 6/2022 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde Nr. StVV - FS 24/2022 (§ 39 GOStVV) - Sachstandsanfrage Schuleingangsuntersuchungen 2022/23 und Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
VI/ 41/2022 Straßenausbaubeiträge nach dem Ortsgesetz über die Erhebung von Beiträgen nach § 17 Bremisches Gebühren- und Beitragsgesetz für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bremerhaven (Straßenbaubeitragsortsgesetz / StBBOG) Abrechnung der Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 79/2022 - 1 Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2022 Stadtkämmerei Details
I/ 235/2022 Bremerhaven-Fonds – Zukunftsinvestition Innenstadt Referat für Wirtschaft Details
I/ 237/2022 Vertretung des Magistrats in Gremien; hier: Benennung von 3 Mitgliedern für den Vorstand der Bildungsgemeinschaft Arbeit und Leben Bremerhaven e.V. (Amtsperiode 2023 - 2026) Magistratskanzlei Details
I/ 227/2022 Sachstandsbericht zum Programm „Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven – Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 95/2022 Neufassung einer Satzung für die migrantische Interessenvertretung (Migrationsrat) Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 90/2022 Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen in der Stadt Bremerhaven (Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz) Rechts- und Versicherungsamt Details
V/ 6/2022 Jahresbericht 2020 und Jahresbericht 2021 des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger für die Stadt Bremerhaven (RaM) Sozialreferat Details
I/ 224/2022 Zweiter Sachstandsbericht zur Gasmangellage/Ergänzung und Konkretisierung von städtischen Energiesparmaßnahmen Feuerwehr Details
II/ 86/2022 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2022 Stadtkämmerei Details
IV/ 35/2022 Umsetzung zur Durchführung des Kita-Brückenjahres in den Kindertageseinrichtungen in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Beschluss des Senats vom 28.06.2022 und vom ….) Hier: Personalbedarfe (drittmittelfinanziert) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 34/2022 Planungsauftrag zum Neubau der DRK-Kindertagesstätte Lehe Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 223/2022 Neue Generalvollmacht zur Durchführung von Grundstücksgeschäften Referat für Wirtschaft Details
II/ 82/2022 Bebauungsplan Nr. 325 "Schierholz Nordwest" Bildung von 16 Baugrundstücken und Vermarktung Stadtplanungsamt Details
I/ 222/2022 Neue Katastrophenschutzordnung Bremerhaven Feuerwehr Details
II/ 78/2022 Übersicht über die Inanspruchnahme von Mitteln des "Bremerhaven-Fonds 2021 und 2022" Stadtkämmerei Details
I/ 225/2022 Neuwahl der Vertreterversammlung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Arbeitgebervertreter/innen für die Wahlperiode 2023 - 2029 Magistratskanzlei Details
IV/ 33/2022 Umsetzung der Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe aufgrund der Reform des SGB VIII: Einführung der Funktion von Verfahrenslots:innen nach dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 215/2022 Positionspapiere für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Unterweser am 8. November 2022 in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IV/ 32/2022 Fortbestand des 50er-Jahre-Museums Kulturamt Details
I/ 117/2022 - 1 Besetzung der Amtsleitung des Bauordnungsamtes hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
XI/ 5/2022 Bremerhaven-Fonds hier: Antrag des Klinikums Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH (KBR) auf Fehlbetragsfinanzierung im Zusammenhang mit der Erweiterung der Intensivstation sowie der Errichtung einer Isolierstation als Maßnahmen zur Stärkung der Pandemieresilienz Gesundheitsamt Details
I/ 207/2022 Sachstandsbericht zur Gasmangellage, Maßnahmen zur Energieeinsparung Feuerwehr Details
IV/ 31/2022 Antrag für den Bremerhaven-Fonds zum Ausgleich corona-bedingter Mehrausgaben im Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 200/2022 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 05.07.2022: „Was ist der aktuelle Stand bei der Lloyd-Werft?“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 199/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, des Senators für Finanzen, der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Sitzung des Senats am 05.07.2022: „Handlungsfeld Klimaschutz, Klimahaus Bremerhaven Ausstellungsbereich „Wetterextreme“ und Content-Management“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 198/2022 Richtlinie für den Einsatz von Werkstudentinnen und Werkstudenten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven hier: Verlängerung der Ausnahmeregelung zur Reduzierung der erforderlichen Leis-tungspunkte und Neufassung der Richtlinie Personalamt Details
I/ 186/2022 Fuhrpark des Magistrats Gutachten zur Entwicklung eines Stufenplanes zur Umwandlung der Fahrzeugflotte der Stadtverwaltung Bremerhaven auf alternativen Antrieb Magistratskanzlei Details
I/ 188/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 21/2022 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jan Timke (BIW-Fraktion) vom 30.06.2022 zum Thema: „Verbesserung der hygienischen Bedingungen am Pre-Gate Grauwallring“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 60/2022 Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 181/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 21.06.2022: „Finanzierung des Museumshafens des Deutschen Schifffahrtsmuseums (DSM)“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 190/2022 Änderung der Taxentarifverordnung 2022 Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 4/2022 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde Nr. StVV - FS 18/2022 (§ 39 GOStVV) - Impfschäden Gesundheitsamt Details
I/ 177/2022 Senatsvorlage der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport für die Sitzung des Senats am 21.06.2022 "Kostenerstattung für Übernahme von Aufgaben der obersten Landesbehörde durch die Stadtgemeinde Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
XI/ 3/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 27/2022 nach § 38 GOStVV der AfD - Fraktion zum Thema "Lebenserwartung, Sterblichkeit und Todesursachen der Bevölkerung in Bremerhaven der letzten zwanzig Jahre; Änderungen mit oder durch Corona?" Gesundheitsamt Details
XI/ 2/2022 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde Nr. StVV - FS 17/2022 (§ 39 GOStVV) - Magistrat will bei der Hausarztversorgung künftig stärker mit Niedersachsen zusammen arbeiten, siehe Presse NZ vom 11.06.2022 Gesundheitsamt Details
IV/ 17/2022 - 2 Schaffung einer Kultur-Sport-App für Jugendliche incl. eines Guthabens für kulturelle und sportliche Aktivitäten zur sozialen Stärkung junger Erwachsener nach Corona Kulturamt Details
I/ 164/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 28/2022 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Thomas Jürgewitz (AfD) vom 07.06.2022 zum Thema: „Rettungseinsätze bei Verdacht auf Herzprobleme und Schlaganfall“ Feuerwehr Details
IX/ 15/2022 Beantwortung der Anfrage AF-26/2022 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die LINKE, "Bewässerung Grauer Wall (Fraktion Die LINKE)" Umweltschutzamt Details
I/ 161/2022 Zwischenbericht der Koordinierungsrunde zur Sicherheitslage an Schulen Magistratskanzlei Details
I/ 162/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 31.05.2022: „Werftquartier Bremerhaven 1. Städtebaulicher Rahmenplan des Büro COBE; 2. Berichterstattung zum Sachstand 2022“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 163/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen und der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 31.05.2022: „EFRE Programm 2021-2027, Politisches Ziel 2: Grünes Europa/Energiewende, Spezifisches Ziel 2.7: Verbesserung der biologischen Vielfalt, der grünen Infrastruktur im städtischen Umfeld und Verringerung der Umweltverschmutzung Hier: Werftquartier Bremerhaven / Planung und Errichtung der ‚Hallengärten‘“ Referat für Wirtschaft Details
IX/ 14/2022 Beantwortung der Anfrage AF-24/2022 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die LINKE, "Müllverbrennungsschlacke Deponie Grauer Wall (LINKE)" Umweltschutzamt Details
I/ 157/2022 EU-Richtlinie 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden Innenrevision/Antikorruption Details
IX/ 13/2022 Beantwortung der Anfrage AF-23/2022 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die LINKE, Grundwasserkontrolle der Notbrunnen (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 12/2022 Fairtrade-Stadt Bremerhaven – Grundsatzbeschluss zur Fairtrade-Stadt Rezertifizierung 2022 Umweltschutzamt Details
I/ 156/2022 Regionales Einzelhandelskonzept für die Kommunen Bremerhaven, Geestland, Loxstedt und Schiffdorf Referat für Wirtschaft Details
I/ 148/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 19/2022 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Thomas Jürgewitz (AfD) vom 07.04.2022 zum Thema: „Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen?“ Feuerwehr Details
I/ 120/2022 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 20/2022 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner und Jörn Hoffmann (SPD) vom 21.03.2022 zum Thema: „Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Bremerhaven“ Feuerwehr Details
IV/ 19/2022 Umsetzung des Rechtsanspruches auf ganztägige Betreuung von Grundschulkindern Schulamt Details
I/ 141/2022 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 03.05.2022: „Wie können Bremen und Bremerhaven am „New-Space“-Boom teilhaben?“ (Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 08.03.2022) Referat für Wirtschaft Details
I/ 139/2022 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: EBG-Sachstandsbericht 2021 Referat für Wirtschaft Details
I/ 138/2022 Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“ Städtebaulicher Rahmenplan des Büros COBE als Grundlage der Bauleitplanung und Sachstandsbericht Referat für Wirtschaft Details
IX/ 9/2022 Stellungnahme des Magistrats zum Vorlageentwurf der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Sitzung des Senats am 3. Mai 2022 "Klimaschutzziele des Senats der Freien Hansestadt Bremen" Umweltschutzamt Details
II/ 46/2022 Zuwendungsbericht 2021 Stadtkämmerei Details
IV/ 18/2022 Erweiterung der schulersetzenden Maßnahme Tagesschule Schulamt Details
I/ 109/2022 - 1 Beantwortung der Anfrage nach § 38 GOStVV Nr. AF 18/2022 - Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP) Magistratskanzlei Details
I/ 129/2022 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen und der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 19.04.2022: „EFRE-Programm Bremen 2014-2020: Wasserstoff – grünes Gas für Bremerhaven, Sachstand und Kostensteigerung“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 128/2022 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 19.04.2022: „GRW-Förderung im Land Bremen ab 2022, Mittelausstattung und Fördergebiet, Anpassungen des Landesinvestitionsförderprogramms (LIP 2014) an den GRW Ko-ordinierungsrahmen“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 16/2022 Maßnahmenpaket zur Besucher:innenrückgewinnung in Kultureinrichtungen Kulturamt Details
II/ 38/2022 Grundstücksankauf von der Volksbank e.G. Bremerhaven-Cuxland Gemarkung Wulsdorf Flur 53 Flurstück 203/4 (2.005 m²) teilweise belegen: Lindenallee 1 Kaufpreis 1.738 € Stadtplanungsamt Details
II/ 41/2022 Grundstücksankauf von Herrn Viktor Resch Gemarkung Wulsdorf Flur 53 Flurstück 204 (993 m²) teilweise belegen: Weserstraße 79 Kaufpreis: 1.465 € Stadtplanungsamt Details
II/ 39/2022 Grundstücksankauf von Eigentümergemeinschaft vertreten durch Herrn Dr.-Ing. Olaf Voßhans Gemarkung Wulsdorf Flur 52 Flurstück 1/12 (299 m²) belegen: Weserstraße 67/Lindenallee 2-4 Kaufpreis: 2.990 € Stadtplanungsamt Details
II/ 40/2022 Grundstücksankauf von Herrn Norbert Tränkner Gemarkung Wulsdorf Flur 53 Flurstück 203/3 (2.537 m²) teilweise belegen: Weserstraße 77 Kaufpreis: 8.000 € zuzüglich Kostenerstattung der Lärmschutzmaßnahme in Höhe von 500.000 € Stadtplanungsamt Details
I/ 119/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 16/2022 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Thomas Jürgewitz (AfD) vom 16.03.2022 zum Thema: „Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können?“ Feuerwehr Details
I/ 112/2022 Erlass von Sondernutzungsgebühren bei Ladesäulen im öffentlichen Verkehrsraum Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 113/2022 Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 108/2022 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 114/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 13/2022 der Fraktion BIW zum Thema "MPU-Anordnungen In Bremerhaven (BIW)" vom 17.02.2022 Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 29/2022 Neufassung der Dienstanweisung über den Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung von beweglichem Vermögen (Inventarordnung) Stadtkämmerei Details
II/ 28/2022 Neufassung der Verwaltungsvorschrift der Stadt Bremerhaven zu § 61 Abs. 1 LHO (Interne Verrechnungen - Erstattungen -) Stadtkämmerei Details
I/ 86/2022 Aktionsprogramm Tourismus - Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie Referat für Wirtschaft Details
I/ 84/2022 Hafenpassage – Zwischennutzung der im Zuge der Corona-Pandemie geschlossenen Ladenlokale Referat für Wirtschaft Details
I/ 106/2022 Jahresbericht des Magistrats 2021 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 14/2022 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 13/2022 (§ 39 GOStVV) zum Bearbeitungsstand "Platz der Kinderrechte" Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 82/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 14/2022 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jan Timke (BIW-Fraktion) vom 28.03.2022 zum Thema: „Rauswurf Bremerhavens aus dem Landesförderprogramm RESTART: War der Magistrat frühzeitig informiert und hat zugestimmt?“ Referat für Wirtschaft Details
VII/ 1/2022 Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen Bremerhavens Gartenbauamt Details
I/ 81/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 7/2022 (§ 39 GOStVV) der Fraktion DIE LINKE vom 22.03.2022 zum Thema "Umsetzung der Magistratsreform" Magistratsdirektor Details
I/ 71/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 6/2022 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 15.03.2022 zum Thema: „Schutz der Notbrunnen vor Verunreinigung“ Feuerwehr Details
I/ 70/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 15/2022 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Jan Timke (Fraktion Bürger in Wut) vom 14.03.2022 zum Thema: „Gibt es in Bremerhaven genügend Trinkwassernotbrunnen?“ Feuerwehr Details
I/ 75/2022 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 10 Bremisches Ladenschlussgesetz (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 1/2022 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 7/2022 (§ 38 GOStVV) - Bericht zur Kindergesundheit im Landesgesundheitsbericht 2019 (GRÜNE PP) Gesundheitsamt Details
VI/ 13/2022 Erlass der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2022 Bauordnungsamt Details
VI/ 10/2022 Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche Baureferat Details
I/ 62/2022 Cities2030 Projekt: Nachhaltige und zukunftssichere Ernährung für Stadt und Umland Referat für Wirtschaft Details
I/ 40/2022 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 10/2022 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Herr Thorsten Raschen und Herr Ralf Holz (CDU-Fraktion) vom 27.01.2022 zum Thema: „Gutachten zum Rückbau/Umbau der Columbusstraße“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 58/2022 Sachstandsbericht: Weltraumbahnhof Nordsee – Bremerhaven ist startklar Referat für Wirtschaft Details
IV/ 10/2022 Erweiterung der Verwaltungssoftware KiON zur Realisierung von Kommunikations-strukturen und Digitalisierung im Handlungsfeld Kindertagesbetreuung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 59/2022 Einsatz weiterer Digitaler Netzwerke in der Stadtverwaltung - Schulamt Betrieb für Informationstechnologie Details
IV/ 9/2022 Kooperationen mit dem Arbeiter-Samariter-Bund e. V. für Schüler:innen mit Wahrnehmungs- und Entwicklungsstörungen Schulamt Details
I/ 53/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 1/2022 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jürgewitz (AfD) vom 18.01.2022 zum Thema: „Welche Unterhalts-, Abriss- und Gesamtkosten entstehen der Stadt für die Karstadt Liegenschaft und werden sich diese Aufwendungen durch den Weiterverkauf amortisieren?“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 17/2022 Sanierungshilfenbericht für das Jahr 2021 hier: Maßnahmen zur Stärkung der Finanz- und Wirtschaftskraft Bremerhavens Stadtkämmerei Details
IV/ 7/2022 Einführung eines Jugendparlaments Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 42/2022 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 25.01.2022: „Förderung der Veranstaltungswirtschaft im Land Bremen zur Milderung der Corona bedingten Einnahmeausfälle aus dem Bremen Fonds – Hier: Verlängerung des Programms 2021 bis Ende 2022 und Bereitstellung weiterer Mittel aus dem Bremen Fonds“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 43/2022 Neufassung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (sog. „Hafenvertrag“) Feuerwehr Details
II/ 75/2021 - 3 Erledigung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.21 [StVV-AT 14/2021, Anpassung der Sondernutzungsgebührenordnung für öffentliche Grünanlagen (SPD, CDU, FDP)] Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 11/2022 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2021 Stadtkämmerei Details
I/ 29/2022 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2021 Referat für Wirtschaft Details
I/ 24/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 3/2022 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Herr Thorsten Raschen und Herr Ralf Holz (CDU-Fraktion) vom 27.01.2022 zum Thema: „Bremerhavener ‚Najade‘ Projekt“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 23/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 8/2022 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Thorsten Raschen, Dr. Thomas Brin und Ralf Holz (CDU-Fraktion) vom 27.01.2022 zum Thema: „Rettungsdienst und Notaufnahmen durch Portalpraxen entlasten“ Feuerwehr Details
IV/ 5/2022 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 6/2022 (§ 38 GOStVV) - DIE GRÜNEN PP Bericht zur Kindergesundheit im Landesgesundheitsbericht 2019 -Bewegungskindergärten Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 6/2022 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE für die Fragestunde FS 1/2022 zum Thema: Versiegelung des Vorplatzes der Volkshochschule Volkshochschule Details
I/ 17/2022 Tätigkeitsbericht 2021 der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IX/ 2/2022 Aufruf des Magistrats zur Beteiligung an der Earth Hour 2022 Umweltschutzamt Details
II/ 13/2022 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2021 Stadtkämmerei Details
I/ 28/2022 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9a des Bremischen Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 3/2022 Erstattung der Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Beiträge für die Mittagsverpflegung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 12/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 36/2021 der Fraktion BIW zum Thema "Ist der Außendienst des Bürger-/Ordnungsamtes geschult und vor Angriffen geschützt? (BIW) vom 27.09.2021 Bürger- und Ordnungsamt Details
V/ 1/2022 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 40/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Grünen PP vom 02.12.2021 zum Thema „Haushaltsmittel für das Integrationskonzept“ Sozialreferat Details
I/ 25/2022 Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2021 Innenrevision/Antikorruption Details
IV/ 2/2022 Schulneubauten Bremerhaven: Geändertes Baufeld Schulzentrum Hamburger Straße Schulamt Details
IV/ 1/2022 Schulneubauten Bremerhaven: Geändertes Baufeld Neue Grundschule Lehe (NGL) Schulamt Details
IX/ 21/2021 - -1 Auswirkung von Novellierung des EEG und sukzedaner Änderung des Gewerbesteuergesetzes auf Gewerbesteuereinnahmen der Standortkommunen von Windenergieanlagen/Windparks und Solaranlagen Details
IV/ 50/2021 Änderung der Richtlinie über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemein-bildenden Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
IV/ 49/2021 Mietübernahme Jugendcafé Geestemünde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 321/2021 - 1 Erlebnis Bremerhaven Gesellschaft für Touristik, Marketing und Veranstaltungen mbH (Erlebnis Bremerhaven), Instandsetzung der Pontonanlage an der Kennedybrücke Referat für Wirtschaft Details
I/ 322/2021 Stadtweite Lösung für die 2G-Regelung im Einzelhandel Referat für Wirtschaft Details
I/ 327/2021 - -1 Vergabe von Postdienstleistungen bei Wahlen; Kündigung des Vertrages Personalamt Details
I/ 320/2021 Meldung von Daten über Dienstunfälle an das Statistische Amt der Europäischen Union (EUROSTAT) Personalamt Details
I/ 294/2021 - 1 Reduzierung der erforderlichen Leistungspunkte zur Einstellung von Werkstudentinnen und Werkstudenten nach der "Richtlinie für den Einsatz von Werkstudentinnen und Werkstudenten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven" Personalamt Details
I/ 296/2021 - 1 Stärkung der Digitalkompetenz für Einzelhandel, Gastgewerbe und Tourismus zur Bewältigung der Folgen der Corona Krise Hier: Weitere Sicherung des Digital-Lotsen bis Ende 2022 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 57/2021 Kurzbericht zum Sachstand der Projekte der Stadt Bremerhaven im Rahmen des Sonderprogramms "Stadt und Land" für das Jahr 201 Baureferat Details
I/ 312/2021 Gendersensible Sprache bei der Stadtverwaltung Magistratsdirektor Details
II/ 89/2021 Zwölftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 302/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 32/2021 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion vom 15.09.2021 zum Thema "Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat" Magistratsdirektor Details
IV/ 13/2022 - -1 12. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 295/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 34/2021 (§ 38 GOStVV) der Fraktion Grüne PP vom 16.09.2021 zum Thema "Umsetzung des Gender Mainstreaming in der Bremerhavener Verwaltung" Magistratsdirektor Details
IV/ 47/2021 Kooperationsvereinbarung Haus des Jugendrechts Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 45/2021 Wechsel der Zuständigkeit der Eingliederungshilfeleistung „Schulassistenz“. Schulamt Details
I/ 292/2021 Beantwortung der Anfrage AF 35/2021 nach § 38 GOStVV - Krankenversicherungsschutz in Bremerhaven Magistratskanzlei Details
II/ 86/2021 Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2022 auf der Grundlage der Ermächtigung nach Artikel 132a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen Stadtkämmerei Details
I/ 287/2021 Leistungsentgelt nach § 18 TVöD hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
I/ 285/2021 Künftige Vertretung der Stadt Bremerhaven in der 2. Kurie (Städte/Gemeinden) der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden Magistratskanzlei Details
I/ 191/2021 - 2 Stand der Einführung und Nutzbarmachung der Wasserstofftechnologie in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 281/2021 11/7 Personalbericht 2018 - 2020 Personalamt Details
I/ 277/2021 Abfrage des Impf- oder Serostatus bei Beschäftigten des Magistrats Magistratsdirektor Details
I/ 272/2021 Standortmarketing 2022 Referat für Wirtschaft Details
I/ 271/2021 Maritime Tage Bremerhaven 2022 Referat für Wirtschaft Details
I/ 267/2021 Abberufung der bisherigen und Benennung der neuen Antikorruptionsbeauftragten Magistratskanzlei Details
IV/ 43/2021 Antrag des Amtes für Jugend, Familie und Frauen auf Freigabe von Mitteln aus dem "Bremerhaven Fond" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 254/2021 - 1 Umsetzungsstand des Programms 'Perspektive Arbeit für Frauen' Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
II/ 77/2021 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 30.09.2021 Stadtkämmerei Details
I/ 264/2021 Beteiligung der Stadt Bremerhaven am Netzwerk Wasserstoff-Mobilität und Lebensmit-telwirtschaft (H2-InnoNet) Referat für Wirtschaft Details
I/ 263/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 14.09.2021: „Wie unterstützt der Senat den Bau der A20?“ (Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag)) Referat für Wirtschaft Details
I/ 262/2021 Verlängerung der Maßnahme „Stadtgutschein“ aus dem Programm „Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven – Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021“ Referat für Wirtschaft Details
XI/ 4/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 2/2021 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - wann fließen die Mittel nach Bremerhaven?" (CDU) hier: abschließende Beantwortung Gesundheitsamt Details
I/ 150/2021 - 1 Fahrradleasing im kommunalen öffentlichen Dienst Personalamt Details
IV/ 48/2021 Beantwortung der Anfrage StVV 33/2021 der CDU-Fraktion vom 15.09.2021 zum Thema: Lehrereinstellung in Bremerhaven zum Schuljahr 2021/22 an allgemein- und berufsbildenden Schulen Schulamt Details
I/ 234/2021 Sachbericht der Erlebnis Bremerhaven GmbH über das Tourismusjahr 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 233/2021 Maßnahmen zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/55/EU und des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Ver-waltung in Bremen hier: Projektabschluss und Überführung in den Produktivbetrieb bei der Stadtverwaltung Bremerhaven Magistratskanzlei Details
IV/ 42/2021 Einrichtung außerplanmäßiger Stellen zur Unterstützung der Schulen bei der Bewältigung der Coronapandemie Schulamt Details
II/ 71/2021 VBN-Tarif zum 01. Januar 2022 Stadtplanungsamt Details
I/ 246/2021 Auflösung der Amtsstelle 53 B aus Anlass des Ausscheidens der letzten dort Beschäftigten Magistratskanzlei Details
I/ 249/2021 Prüfungsausschus gemäß §§ 39 - 41 Berufsbildungsgesetz (BBiG) für die Abnahme von Zwischen- und Abschlussprüfungen im anerkannten Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellte:r Personalamt Details
IV/ 40/2021 An- und Umbau der kath. Kindertagestätte St. Michael / Raabestr. 14 Hier: Antrag des Trägers auf Nachfinanzierungsantrag der Baumaßahme Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 39/2021 Absenkung des Eigenanteils der Diakonie Kinderbetreuung Bremerhaven gGmbH an den Betriebskosten für die von ihr betriebenen Kindertagesstätten Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 65/2021 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2019 Stadtkämmerei Details
V/ 10/2021 - 1 Beantwortung der Anfrage für die Fragestunde nach § 39 GOStVV Nr. StVV- FS 20/2021 Förderung beruflicher Weiterbildung (GRÜNE PP) Sozialamt Details
IV/ 38/2021 Richtlinien zur Förderung gemeinnütziger Elterninitiativen hier: Erneute Beschlussfassung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 55/2021 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2021 Stadtkämmerei Details
I/ 204/2021 Änderungen im Kommunalen Sitzungsdienst hier: Upgrade des Ratsinformationssystems PV-Rat der Firma ProVox Magistratskanzlei Details
VI/ 34/2021 Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung Cherbourger Straße / Wurster Straße zwischen dem westlichen Tunnelportal (Hafentunnel) und Trogbauwerk Weddewarden Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 194/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 15.06.2021: "Innovationsstrategie Land Bremen 2030", „Schlüssel zu Innovationen 2030 – Strategie für Innovation, Dienstleistungen und Industrie Land Bremen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 193/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 06.07.2021: „Stand des Projektes 5G-Modellregion A27 Bremen-Niedersachsen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 192/2021 Erlaß einer Rechtsverordnung nach § 10 des Bremisches Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 36/2021 - 1 Ausweitung des Hortsangebotes hier: Surheider Grundschule Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 187/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 22/2021 (§ 39 GOStVV) zum Thema "Rechtsgrundlage verspätet geschaffen" der Fraktion DIE GRÜNEN PP Personalamt Details
I/ 184/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 21/2021 (§ 39 GOStVV) der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 12.07.2021 zum Thema "Ausschusssitzungen der Stadtverordnetenversammlung in Präsenz (GRÜNE PP)" Magistratsdirektor Details
V/ 9/2021 Rückführung des Bereiches "Hilfe für Seniorinnen und Senioren" aus dem Dezernat XI in das Dezernat V Sozialamt Details
I/ 183/2021 Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf Feuerwehr Details
I/ 176/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 19/2021 (§ 39 GOStVV) der CDU-Fraktion vom 06.07.2021 zum Thema "Fürsorgepflicht des Magistrats als Arbeitgeber bei Hitzetemperaturen (CDU)" Magistratsdirektor Details
I/ 175/2021 Betrieb des Impfzentrums ab 01.09.2021 Feuerwehr Details
I/ 174/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 25/2021 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Thomas Jürgewitz (Gruppe AfD) vom 31.05.2021 zum Thema: "Hat der Magistrat Vorsor-gen für den Fall eines Blackouts für Bremerhaven getroffen und wie sehen diese aus?" Feuerwehr Details
IV/ 35/2021 Richtlinien zur Förderung gemeinnütziger Elterninitiativen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 219/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 26/2021 der CDU-Fraktion vom 21.06.2021 zum Thema "Marketingmaßnahmen des Wochenmarktes (CDU)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 164/2021 Stärkung der Digitalkompetenz für Einzelhandel, Gastgewerbe und Tourismus zur Bewältigung der Folgen der Corona Krise Hier: Finanzierung der Digital-Lotsen bis Ende 2021 aus dem Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 Referat für Wirtschaft Details
I/ 162/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 15.06.2021: „REACT-EU / Programmänderung für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 205/2021 Umsetzung "barrierefreier Informationstechnik öffentlicher Stellen" nach dem 3. Abschnitt des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BremBGG) Magistratskanzlei Details
VI/ 23/2021 - 1 63 - Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 12/2021 nach § 38 GOStVV der CDU zum Thema "Ist eine Sozialraumquote in Bremerhaven notwendig?" Bauordnungsamt Details
VI/ 28/2021 Widmung der Straßen Minna-Rattay-Weg und Minni-Boh-Weg Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 181/2021 Kündigungsvollmacht Personalamt Details
I/ 155/2021 Dienstbetrieb bei der Stadtverwaltung – Aufhebung von Einschränkungen Magistratsdirektor Details
I/ 159/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 24/2021 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jan Timke (BIW) vom 28.05.2021 zum Thema: „Digitalisierung und Automatisie-rung im Containerhafen Bremerhaven“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 157/2021 Zensus 2022 - Einrichtung einer örtlichen Erhebungsstelle Magistratskanzlei Details
I/ 154/2021 Anpassung des Veranstaltungsformats der Lütten SAIL 2021 (11. bis 15. August 2021) Referat für Wirtschaft Details
II/ 40/2021 Überplanmäßig anerkannter Bedarf 2,0 Stellen (Diplomingenieur:in; Entgeltgruppe 12 TVöD Entgeltordnung/VKA Amt 61) Stadtplanungsamt Details
IV/ 32/2021 Stellvertretende Protokollführung im Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Kultur) Kulturamt Details
I/ 158/2021 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Verlängerung Regionalmanagement: Green Economy Referat für Wirtschaft Details
IV/ 31/2021 Schüler:innenzahlenprognose und Schulsozialindikator Schulamt Details
IV/ 30/2021 Beendigung der Erstattung der Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Bei-träge für die Mittagsverpflegung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 15/2021 Beantwortung der Anfrage FS-15/2021 nach § 39 GOStVV der CDU Fraktion "Jährlicher Sachstandsbericht zu geleisteten Klimamaßnahmen der Stadt und ihrer Gesellschaften (CDU) " Umweltschutzamt Details
IV/ 18/2021 - 1 Beantwortung der AF StVV 15/2021 der CDU-Fraktion vom 07.04.2021 zum Thema "Präventionskette" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 142/2021 Unterschreitung der 50er Inzidenz – Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung in der Stadtgemeinde Bremerhaven Magistratsdirektor Details
I/ 29/2021 - 3 Errichtung von zwei öffentlichen E-Ladesäulen mit jeweils zwei Lademöglichkeiten inkl. der erforderlichen Stellplätze für Elektro- und Hybrid-Fahrzeuge im Bereich der Stadthäuser Magistratskanzlei Details
I/ 140/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 21/2021 der Gruppe AfD zum Thema "Obdachlose in Bremerhaven (AfD)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 139/2021 Gründung und Beteiligung an der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO) Referat für Wirtschaft Details
IX/ 13/2021 Bunte Vielfalt und heimische Imkerei fördern Förderrichtlinie "Förderung der heimischen Imkerei in der Stadt Bremerhaven" Antrag der SPD-,CDU- und FDP-Fraktion Umweltschutzamt Details
I/ 138/2021 Stärkung der Digitalkompetenz für Einzelhandel, Gastgewerbe und Tourismus zur Be-wältigung der Folgen der Corona Krise Hier: Sicherung der Digital-Lotsen bis Ende 2021 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 23/2021 - 1 Beantwortung der Anfrage StVV 13/2021 der CDU-Fraktion vom 01.04.2021 zum Thema: Sachstand Jugendherberge Wüstewohlde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 127/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 19/21 (§ 38 GOStVV) der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Interkulturelle Öffnung" Personalamt Details
IX/ 12/2021 Bremerhaven beteiligt sich an der Solarstrom-Kampagne "Wattbewerb" Umweltschutzamt Details
IV/ 25/2021 Beantwortung der Anfrage StVV 20/2021 der Fraktion DIE LINKE vom 07.04.2021 zum Thema: Herkunftssprachlicher Unterricht Schulamt Details
V/ 7/2021 Neubenennung von Mitgliedern des Bremer Rates für Integration (BRI) Sozialreferat Details
IV/ 22/2021 Stellvertretende Schriftführung für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
IV/ 24/2021 Neuwahl eines Mitgliedes und einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 109/2021 Stärkung der Innenstadt zur Bewältigung der Folgen der Corona Krise Hier: Ehem. KARSTADT Warenhaus und Hafenpassage - Temporäre Dekoration und Nutzung der Schaufenster und Teilflächen Referat für Wirtschaft Details
I/ 108/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 13.04.2021: "Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen" (Große Anfrage der Fraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE) Referat für Wirtschaft Details
I/ 310/2020 - 1 Neugestaltung der Außentrauorte in Bremerhaven, Festlegen von Kriterien Standesamt Details
I/ 115/2021 Sachstand und Handlungsrahmen Deutsches Schifffahrtsmuseum (DSM) Referat für Wirtschaft Details
I/ 103/2021 Senatsvorlage für die Sitzung des Senats am 20.04.2021 "Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst" (Große Anfrage der CDU Fraktion) Magistratskanzlei Details
I/ 101/2021 Sachstand Rahmenkonzept zur Durchführung von Modellprojekten in der Stadtgemeinde Bremerhaven Details
I/ 102/2021 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: EBG-Sachstandsbericht 2020 Referat für Wirtschaft Details
II/ 26/2021 Zuwendungsbericht 2020 Stadtkämmerei Details
II/ 11/2021 - 1 Finanzierung von mittel- und langfristigen kommunalen Maßnahmen und Projekten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in der Stadt Bremerhaven aus Mitteln des "Bremerhaven-Fonds 2021", Vergaberunde 1 Stadtkämmerei Details
II/ 24/2021 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.03.2021 Stadtkämmerei Details
II/ 23/2021 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2020 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IX/ 9/2021 Beantwortung der Anfrage AF-17/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Mitteilung des Magistrates vom 4.11.2010(MIT-AF 41/2020) zu Frage bezüglich (MIT-AF 119/2019) Rekultivierungsmaßnahmen Deponie Grauer Wall" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 8/2021 Beantwortung der Anfrage AF-18/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Illegale Asbestverbrennung" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 7/2021 Beantwortung der Anfrage AF-16/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Deponiebeirat" (Linke) Umweltschutzamt Details
II/ 21/2021 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2019 Stadtkämmerei Details
II/ 22/2021 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2020 Stadtkämmerei Details
I/ 87/2021 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 11/2021 zum Thema "Weitergabe personenbezogener Daten vom Bürger- und Ordnungsamt an das Landesamt für Verfassungsschutz (GRÜNE PP)" vom 26.03.2021 Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 17/2021 Weitere Bindung von Landes- und Bundesmitteln Hier: Ausbau von Schulen und der Ganztagsbetreuung in Bremerhaven – Umsetzung von Förderprogrammen des Landes Bremen und des Bundes / Bindung von Bundes- und Landesmitteln 2020/2021 für Schul- und Kindertagesbetreuung Schulamt Details
XI/ 2/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 9/2021 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion: Ist eine Schuleingangsuntersuchung zur Ermittlung des individuellen Förderbedarfs in Bremerhaven 2021 gewährleistet? (CDU) Gesundheitsamt Details
II/ 14/2021 - 1 Haushaltsaufstellung 2022/2023 Eckwerte-Entwurf 2022/2023, Finanzplan-Entwurf 2021 - 2025 Stadtkämmerei Details
I/ 67/2021 Memorandum 2021 zur Zukunft der Außen- und Unterweser Unterzeichnung des Memorandums Magistratskanzlei Details
II/ 18/2021 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 60/2021 Sachstand Massentestungen Bremerhaven Feuerwehr Details
IV/ 13/2021 Ausweitung der Hortangebote an den Standorten der Grundschulen Hier: Goetheschule und Surheider Grundschule Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
V/ 4/2021 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV – FS 09/2021 (§ 39 GoStVV) – Tischvorlage der Fraktion GRÜNEN PP zum Thema „Anspruch auf FFP 2 Masken für Hartz-IV-Empfänger*innen“ Sozialamt Details
I/ 53/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 8/2021 der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 26.02.2021 zum Thema "Anwendung des Prostituiertenschutzgesetzes in Bremerhaven (GRÜNE PP) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 48/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 11/2021 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 18.02.2021 zum Thema: „Kosten für den Steuerzahler durch Deponiebrände“ Feuerwehr Details
I/ 45/2021 Sachstand Projekt Impfen und Planung Kapazitätserweiterung des Impfzentrums Feuerwehr Details
I/ 43/2021 Access City Award 2021 – Verwendung des Preisgeldes Referat für Wirtschaft Details
IX/ 6/2021 Aufruf des Magistrats zur Beteiligung am STADTRADELN 2021 Umweltschutzamt Details
II/ 13/2021 Sanierungshilfenbericht 2021 hier: Maßnahmen zur Stärkung der Finanz- und Wirtschaftskraft Bremerhavens Stadtkämmerei Details
I/ 27/2021 - 1 Erfrischungsgelder für Mitglieder der Wahlvorstände bei der Bundestagswahl 2021 - Neufassung - Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 88/2021 91/5 - Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 7/2021 der Fraktion BIW vom 02.02.2021 zum Thema "Welche Behörde hat gelogen? (BIW)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 40/2021 Beantwortung der Anfrage AF 10/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion BIW "Insolvenz des Gesamthafenbetriebsvereins (GHBV) - schaut der Magistrat tatenlos zu?" Magistratskanzlei Details
I/ 41/2021 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 16.02.2021: „Wie kommt Bremerhaven durch die Corona-Pandemie?“ (Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) Magistratskanzlei Details
I/ 35/2021 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 34/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 26.01.2021: „Stand des Breitbandausbaus im Land Bremen“ (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Referat für Wirtschaft Details
I/ 33/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 26.01.2021: „Hilfen für Feuerwerkshersteller im Land Bremen“ (Anfrage für die Frage-stunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag)) Referat für Wirtschaft Details
I/ 32/2021 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 21.01.2021: „EU-Mittelverteilung 2020 bis 2027: Finanzielle Möglichkeiten des Landes Bremen für EU-Strukturfondsförderung erhöhen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 31/2021 Vorlage der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Sitzung des Senats am 26.01.2021: „Beteiligung der Freien Hansestadt Bremen an der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit / INTERREG 2021-2027“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 44/2021 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 10/2021 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum April 2021 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IX/ 5/2021 Aufruf des Magistrats zur Beteiligung an der Earth Hour 2021 Umweltschutzamt Details
VI/ 5/2021 Erlass der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2021 Bauordnungsamt Details
I/ 28/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 5/2021 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Frau Doris Hoch (DIE GRÜNEN PP) vom 29.01.2021 zum Thema: „Geplanter Teilnachbau ‚Najade‘“ Referat für Wirtschaft Details
IX/ 4/2021 Wortmarke "Jugendklimarat" Umweltschutzamt Details
V/ 3/2021 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV – FS 06/2021 (§ 39 GoStVV) der Fraktion GRÜNEN PP zum Thema „Obdachlose in Bremerhaven“ Sozialamt Details
IV/ 7/2021 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN PP für die Fragestunde StVV FS 4/2021 zum Thema: Geplantes Bauvorhaben Kita Gaußstraße Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 8/2021 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 26/2021 Feuer- und Rettungswache Überseehafen, notwendige Bauleitplanung Feuerwehr Details
I/ 22/2021 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 21/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 01/2021 (§ 39 GOStVV) der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 19.01.2021 zum Thema "Homeoffice in der Stadtverwaltung (GRÜNE PP)" Magistratskanzlei Details
IX/ 2/2021 Fertigstellung eines Wärmebedarfsatlanten für Bremerhaven Umweltschutzamt Details
I/ 17/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 3/2021 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Rainer Brand (Linke) vom 19.01.2021 zum Thema: „Altlasten im Werftquartier“ Referat für Wirtschaft Details
IX/ 3/2021 Beantwortung der Anfrage AF-4/2021 nach § 38 GOStVV der Fraktion DIE LINKE "Entsorgung von belasteten Bauteilen der Seuten Deern (LINKE) Umweltschutzamt Details
XI/ 1/2021 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 2/2021 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - wann fließen die Mittel nach Bremerhaven?" (CDU) Gesundheitsamt Details
II/ 7/2021 Beteiligungsbericht 2019 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IV/ 5/2021 Ausbau von Schulen und der Ganztagsbetreuung in Bremerhaven – Umsetzung von Förderprogrammen des Landes Bremen und des Bundes / Bindung von Bundes- und Landesmitteln 2020/ 2021 für Schul- und Kindertagesbetreuung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 1/2021 Beantwortung der Anfrage AF-1/2021 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion Abwracken der "Seuten Deern" (CDU) Umweltschutzamt Details
I/ 11/2021 Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 05.01.2021: „Offene Fragen im Casus Nachbau ‚Seute Deern‘ bzw. ‚Najade‘“ (Kleine An-frage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen) Referat für Wirtschaft Details
I/ 8/2021 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 43/2020 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion vom 28.10.2020 zum Thema "Digitalisierung der Stadtverwaltung (CDU)" Magistratskanzlei Details
IV/ 2/2021 Verzicht auf Zahlung der Elternbeiträge für die Schulverpflegung in den Bremerhavener Ganztagsschulen Schulamt Details
I/ 3/2021 Marktstände in den Havenwelten Referat für Wirtschaft Details
IV/ 68/2020 Regelung der Finanzierung von Inobhutnahme-Stellen von Kindern und Jugendlichen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 35/2020 Aufhebung der Förderrichtlinien „Kommunaler Klimaschutz für die Stadt Bremerhaven“ vom 19. November 2014 Umweltschutzamt Details
II/ 121/2020 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 502 „Riedemannstraße/Ellhornstraße“ für den Bereich zwischen Riedemannstraße und einschließlich Ellhornstraße und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431 „Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 258 Ulmenstraße/Schultzstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
V/ 20/2020 Verordnungen zur Festsetzung der Finanzierungsquote zur Kostenbeteiligung des Landes Bremen an den Nettokosten der Eingliederungshilfe- und Sozialhilfeleistungen der Stadtgemeinde Bremerhaven nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Sozialamt Details
I/ 309/2020 Konzept zur Umsetzung des ersetzenden Scannens hier: Änderungen an der allgemeinen Verfahrensbeschreibung für die Gesamtverwaltung und der speziellen Verfahrensbeschreibung für das Amt für Jugend, Familie und Frauen Magistratskanzlei Details
II/ 122/2020 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 443 für den Bereich des AOK Parkplatzes - Nr. 499 "AOK Parkplatz" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
IV/ 66/2020 Absenkung des Eigenanteils der Lebenshilfe Bremerhaven e.V. und der AWO Sozialdienste GmbH Bremerhaven an den Betriebskosten für die von ihnen betriebenen Kindertagesstätten Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 67/2020 Bestellung einer stellvertetenden Protokollführung für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Kultur) Kulturamt Details
I/ 287/2020 Einrichtung und Betrieb des Impfzentrums Feuerwehr Details
II/ 114/2020 Stadtumbaugebiet Geestemünde "Geestemünde geht zum Wasser" – Umbau der Kaistraße – Änderung der Vorzugsvariante (Vorlage I/ 130/2018-1) Stadtplanungsamt Details
I/ 282/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 14/2020 nach § 39 GOStVV der Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen und Frau Claudia Köhler-Treschok (CDU) vom 20.11.2020 zum Thema: „Kleinraketen zur Beförderung von Satelliten in der Nordsee“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 109/2020 Beantwortung der Anfrage FS 15/2020 (§ 39 GOStVV) der Fraktion FDP "Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan Stadtplanungsamt Details
I/ 263/2020 - 1 Programm „Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven – Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 276/2020 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass der Mandatsniederlegung des Leitenden Verwaltungsdirektors Herrn Edgar Witt Magistratskanzlei Details
IV/ 65/2020 Änderung der Richtlinie "Kulturelle Bildung in Schulen der Stadt Bremerhaven" ab 01.01.2021 Kulturamt Details
IV/ 61/2020 - 1 Weiterführende Erstattung Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Beiträge für die Mittagsverpflegung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 271/2020 Aktualisierung der Personalratsstrukturen Personalamt Details
IV/ 63/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 44/2020 gemäß § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Digitalisierung Bremerhavener Schulen" Schulamt Details
I/ 268/2020 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senats am 27.10.2020: „BREMEN.KI Strategie Künstliche Intelligenz - Startprojekt: „Bremer KI-Transfer-Zentrum“ mit zwei Standorten in Bremen und Bremerhaven“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 62/2020 Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
V/ 19/2020 Schiedsstelle nach § 81 des Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Sozialamt Details
V/ 18/2020 Schiedsstelle nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX-SchV) Sozialamt Details
II/ 101/2020 Verkehrsstation Bahnhof Lehe – Vorplanung zur Herstellung einer 3. Bahnsteigkante Stadtplanungsamt Details
II/ 100/2020 Verfahrensweise für die Inanspruchnahme von Mitteln des "Bremerhaven-Fonds" Stadtkämmerei Details
I/ 260/2020 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senats am 20.10.2020: „Förderung der Veranstaltungswirtschaft im Land Bremen zur Milderung der coronabedingten Einnahmeausfälle / Hier: Förderprogramm Veranstaltung“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 60/2020 Variantenuntersuchung zur Erweiterung der Dauerausstellung des Historischen Museums Bremerhaven Historisches Museum Bremerhaven Details
I/ 254/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-34/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema "Gender-Mainstreaming im Magistrat" Magistratsdirektor Details
II/ 99/2020 Anmeldung von mittel- bis langfristigen Maßnahmen zur Bewätigung der Corona-Pandemie der Stadt Bremerhaven auf den "Bremen-Fonds (Land)" Stadtkämmerei Details
I/ 250/2020 Erneute Einschränkung des Dienstbetriebs bei der Stadtverwaltung aus Gründen des Infektionsschutzes Magistratsdirektor Details
I/ 261/2020 Änderung der Richtlinie zur Informationssicherheit für das Magistratsnetz Betrieb für Informationstechnologie Details
II/ 98/2020 Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen und der Tagespflege in der Stadt Bremerhaven (Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 248/2020 Rückbau "Seute Deern" Magistratskanzlei Details
II/ 96/2020 Einleitung eines Verfahrens zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes „Werftquartier“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 243/2020 Änderung des Ortsgesetzes zur Ausführung der §§ 18 und 38a des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 244/2020 Erlass eines Ortsgesetzes über die Gestaltung von privater Möblierung im Bereich der Bgm.-Smidt-Straße (Bremerhavener Gestaltungsatzung Innenstadt) Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 30/2020 - 1 Verwendung von Gebührenmehreinnahmen des Bauordnungsamtes für die Sanierung von städtischen Denkmälern Bauordnungsamt Details
I/ 225/2020 - 2 Variantenuntersuchung für die Nachfolge der „Seute Deern“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 239/2020 Vertretung des Magistrats in Gremien; hier: Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Selcuk Caloglu und weiteren Veränderungsbedarfen Personalamt Details
I/ 238/2020 Stand der Ausschreibungen neuer Professor*innenstellen an der Hochschule Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IV/ 57/2020 Einsatz von pädagogischen Unterstützungskräften an Grundschulen - Fortführung in 2021 Schulamt Details
I/ 251/2020 Jahresbericht des Magistrats 2020 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 56/2020 Änderung der Richtlinien und der Entgeltsätze der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01.01.2021 Kulturamt Details
I/ 233/2020 Sachbericht der Erlebnis Bremerhaven GmbH über das Tourismusjahr 2019 Referat für Wirtschaft Details
V/ 15/2020 - 1 Fachliche Weisung zu den Kosten der Unterkunft (KdU) Sozialamt Details
IX/ 30/2020 Fairtrade-Stadt Bremerhaven – Grundsatzbeschluss zur Fairtrade-Stadt Rezertifizierung 2020 Umweltschutzamt Details
V/ 17/2020 Personalbedarf für die Unterbringung und Betreuung von Personen im Kontext Infektionsschutz Covid-19 Sozialamt Details
I/ 229/2020 Jährlicher Tätigkeitsbericht WFB hier: Integriertes Standortmarketing 2019 Referat für Wirtschaft Details
I/ 230/2020 Tourismusmarketing 2021 Referat für Wirtschaft Details
I/ 231/2020 Stadtmarketing 2021 Referat für Wirtschaft Details
V/ 16/2020 Soziale Kinderaktion zur Weihnachtszeit 2020 Sozialamt Details
II/ 83/2020 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.08.2020 Stadtkämmerei Details
V/ 13/2020 - 1 Coronabedingte Erweiterung der Schuldner- und Insolvenzberatungskapazität in Bremerhaven Sozialamt Details
II/ 81/2020 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 218/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 40/2020 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Petra Brand (Fraktion DIE LINKE) vom 10.09.2020 zum Thema: „Feuerwehrkosten durch die Deponiebrände“ Feuerwehr Details
IV/ 54/2020 Übertragung der Funktion als Ergänzungspflegerin auf die im Amt für Jugend, Familie und Frauen als Amtsbeistand bestallten Stadtangestellten Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 28/2020 Beantwortung der Anfrage AF-23/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion CDU "Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Bremerhaven und der städtischen Gesellschaften" Umweltschutzamt Details
IV/ 53/2020 Klärung der Finanzierung von Inobhutnahme-Stellen von Kindern und Jugendlichen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 55/2020 Beantwortung der Anfrage 30/2020 der CDU-Fraktion nach § 38 GOStVV zum Thema: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulsituation Schulamt Details
XI/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 37/2020 (§ 38 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" - Auswirkungen und Bestandsaufnahme im Gesundheitsamt Bremerhaven Gesundheitsamt Details
II/ 76/2020 VBN-Tarifanpassung zum 01.01.2021 Stadtplanungsamt Details
IV/ 52/2020 An- und Umbau der kath. Kindertagestätte St. Michael / Raabestraße 14 Hier: Antrag des Träger auf Zuwendung der Baumaßahme Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
V/ 14/2020 Bremer Rat für Integration, Nachbenennung eines Mitgliedes durch den Magistrat aufgrund eines Rücktritts Sozialreferat Details
IV/ 58/2020 Neuwahl einer Vertreterin im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 204/2020 Beantwortung der Anfrage AF 32/2020 nach § 38 GOStVV der FDP-Fraktion "Pressefreiheit in Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
II/ 64/2020 Ortsgesetz zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 73/2020 Elftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 68/2020 Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven hier: Sperrwirkung im Zusammenhang mit Bürgerbegehren Rechts- und Versicherungsamt Details
XI/ 9/2020 Änderung der Betrauung der Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH mit Dienst-leistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Gesundheitsamt Details
I/ 199/2020 Maßnahmen zur Schaffung einer verwaltungseinheitlichen IT – Infrastruktur und IT -Organisation hier: Änderung der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe "IT-Strategie" Magistratskanzlei Details
IV/ 51/2020 Bestellung einer stellvertretenden Protokollführung für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Kultur) Kulturamt Details
I/ 197/2020 Organisatorische und personelle Struktur der neueinzurichtenden Amtsstelle 53 C "Corona-Koordinierung" Magistratsdirektor Details
I/ 195/2020 Dienstanweisung für den Umgang mit der elektronischen Aktenführung Magistratskanzlei Details
I/ 194/2020 Änderung der Beurteilungsrichtlinie der Lehrerinnen und Lehrer beim Magistrat der Stadt Bremerhaven und der Auswahlrichtlinie im Bereich der Bremerhavener Schulen Personalamt Details
V/ 12/2020 Schulmittagessen für Teilnehmer an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung während der Schulferien aufgrund der Corona-Pandemie Sozialamt Details
I/ 187/2020 Maßnahmen zur Stärkung der Bremerhavener Innenstadt in Folge der Corona-Krise Hier: Aufbau eines Ladenflächenmanagements Referat für Wirtschaft Details
I/ 186/2020 Maßnahmen zur Stärkung der Bremerhavener Innenstadt in Folge der Corona-Krise Hier: Erarbeitung eines integrierten Innenstadtkonzeptes Referat für Wirtschaft Details
I/ 185/2020 Dienstanweisung über das Führen von Dienstsiegeln der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 54/2020 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum September 2020 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
V/ 11/2020 Umsetzung des Controllings der kommunalen Leistungen nach dem SGB II Sozialamt Details
I/ 176/2020 Verleihung der Verdienstmedaille an Rolf Stindl Magistratskanzlei Details
IX/ 22/2020 Beteiligung des Klimastadtbüros am Interreg North Sea Projekt Stronghouse Umweltschutzamt Details
II/ 52/2020 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2019 Stadtkämmerei Details
I/ 174/2020 Ernennung eines ehrenamtlichen Stadtrates Personalamt Details
IV/ 64/2020 Ausbau der Kindertagesbetreuung u3 hier: Anmietung einer Krippeneinrichtung Standort Gaußstraße/Wurster Straße Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 24/2020 Teilerneuerung der Eisenbahnüberführung “An der Mühle“ in Bremerhaven durch die DB Netz AG Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IX/ 21/2020 Beantwortung der Anfrage AF23/2020 nach § 38 GOStVV der CDU Fraktion " Klima-schutzmaßnahmen der Stadt Bremerhaven und der städtischen Gesellschaften (CDU) Umweltschutzamt Details
IV/ 49/2020 Beantwortung der Anfrage 30/2020 der CDU-Fraktion nach § 38 GOStVV zum Thema: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulsituation Schulamt Details
II/ 50/2020 Linienbündel Bremerhaven – Angebotsveränderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie Fortschreibung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages Stadtplanungsamt Details
I/ 55/2020 - 2 Richtlinie für den Einsatz Digitaler Netzwerke Betrieb für Informationstechnologie Details
I/ 158/2020 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie Magistratsdirektor Details
I/ 136/2020 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 20/2020 vom 16.03.2020 der AfD-Fraktion zum Thema "Sicherheit auf Bremerhavens Straßen in Anbetracht von Führerscheinerwerbern mit u. U. nicht ausreichenden Deutschkenntnissen! Kostenbelastung der Kommune durch die Finanzierung von Führerscheinen (AfD)" Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 8/2020 Tagung der Arbeitsgruppe "Krankenhauswesen" vom 01. bis 02.10.2020 in der Stadt Bremerhaven Gesundheitsamt Details
VI/ 23/2020 Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2020 Bauordnungsamt Details
I/ 144/2020 Corona-Pandemie – Reaktionsschema des Magistrats der Stadt Bremerhaven zum Umgang bei Schwellenwertüberschreitung Magistratskanzlei Details
I/ 143/2020 Vertretung des Magistrats im Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt Personalamt Details
IV/ 43/2020 - 1 Beantwortung der Anfrage 18/2020 der CDU-Fraktion - Bildungsmisere in Bremerhaven Schulamt Details
IV/ 45/2020 Kindertagespflege - Großtagespflegestellen, hier: Übernahme Großtagespflegestelle Känguru durch das Helene-Kaisen-Haus Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 44/2020 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN PP für die Fragestunde StVV FS 10/2020 zum Thema: Essensversorgung von Kindern an Bremerhavener Schulen Schulamt Details
I/ 168/2020 Dienstanweisung über die Zeichnungsbefugnis im Schriftverkehr Personalamt Details
XI/ 6/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 31/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema "Ausstattung öffentlicher Einrichtung mit Schutzkleidung" Gesundheitsamt Details
XI/ 7/2020 Bewilligung eines 1,0 üpl. anerkannten Bedarfes für die Verwaltungsabteilung des Gesundheitsamtes zur Unterstützung des Verwaltungsleiters und Einarbeitung in die Funktion des/der stellvertretenden Verwaltungsleiterin/Verwaltungsleiters Gesundheitsamt Details
IX/ 13/2020 Beantwortung der Anfrage FS - 8/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion die Linke "Asbestverbrennung im MHKW" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 17/2020 Beantwortung der Anfrage FS-9/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion die Linke "Entsorgung von Rotorblättern von Windrädern in Bremerhaven" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 14/2020 Beantwortung der Anfrage AF-26/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Deponiebeirat" (LINKE) Umweltschutzamt Details
IX/ 15/2020 Beantwortung der Anfrage AF-27/2020 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Nitrat im Grundwasser (LINKE)" Umweltschutzamt Details
V/ 9/2020 - 3 Unterbringung und Eingliederung von geflüchteten Menschen hier: Einrichtung eines Integrationszentrums in der Wiener Straße Sozialamt Details
II/ 44/2020 Beantwortung der Anfrage AF 11/2020 nach § 38 GOStVV - Stand der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes 2014 Stadtplanungsamt Details
I/ 196/2020 Einführung eines Online-Einstellungstests für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellte/r" Personalamt Details
V/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage- Nr. StVV - AF 22/2020 nach (§ 38 GOStVV) der Fraktion GRÜNEN PP zum Thema "Unterbringung von Asylbewerber*innen in Sammelunterkünften in Bremerhaven" Sozialamt Details
II/ 42/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 24/2020 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Thorsten Raschen, Ralf Holz und der CDU-Stadtverordneten-Fraktion zum Thema: Verletzung des Mitwirkungsverbotes nach § 11 der Stadtverfassung oder des § 181 BGB (CDU) - hier Klage der vermeintlichen Fraktion Grüne PP gegen die Stadtverordnetenversammlung, eingereicht durch Kanzlei Kaminiarz & Bühre Rechts- und Versicherungsamt Details
XI/ 5/2020 Neuschaffung eines unbefristet anerkannten Bedarfes in Höhe von zwei Vollzeitstellen für Gesundheitsaufseherinnen/Gesundheitsaufseher bzw. Hygieneinspektorinnen/Hy-gieneinspektoren bei gleichzeitiger Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vor-läufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Gesundheitsamt Details
IV/ 42/2020 Weiterführende Erstattung Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Beiträge für die Mittagsverpflegung im Schulbereich Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 124/2020 Magistratsgleise im Industriegebiet Bremerhaven-Speckenbüttel Ausarbeitung von Vertragsentwürfen durch externen Dienstleister Referat für Wirtschaft Details
IV/ 41/2020 Auftragsvergabe der Projektsteuerung für die Schulneubauten Schulamt Details
I/ 123/2020 Durchführung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüssen Magistratsdirektor Details
V/ 8/2020 Schulmittagessen für Teilnehmer an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung während der Corona-Pandemie Sozialamt Details
IV/ 39/2020 Stornierungskosten für abgesagte Schulfahrten der allgemein- und berufsbildenden Schulen Schulamt Details
IV/ 38/2020 Vorübergehende Einstellung des Spielbetriebes des Stadttheaters Bremerhaven und Einführung von Kurzarbeit Theater und Orchester Details
I/ 119/2020 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2020 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 37/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 für die Umsetzung des Digitalpaktes Schulamt Details
V/ 7/2020 Fortschreibung des Bremerhavener Integrationskonzeptes, hier: Kommunalpolitische Abstimmung des Verwaltungsentwurfes Sozialreferat Details
I/ 115/2020 Konzept zur Umsetzung des ersetzenden Scannens hier: Allgemeine Verfahrensbeschreibung für die Gesamtverwaltung und spezielle Ver-fahrensbeschreibung für das Amt für Jugend, Familie und Frauen Magistratskanzlei Details
I/ 114/2020 Neuregelung des Dienstbetriebs bei der Stadtverwaltung unter Beachtung von Infektionsschutzmaßnahmen Magistratsdirektor Details
IX/ 11/2020 Überarbeitung der Webseite des Klimastadtbüros und Ausnahme von den Beschrän-kungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsfüh-rung der Stadt Bremerhaven 2020 Umweltschutzamt Details
IX/ 9/2020 Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haus-halts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Ausschreibungsdienst und Vergabemanagement von Immobilien Bremen für die Vergabe von Gewässergüteuntersuchungen Umweltschutzamt Details
VI/ 13/2020 Aufhebung einer Verkehrsfläche; Entwidmung des Platzes Wormser Straße/Nürnberger Straße (Gemarkung Geestendorf, Flur 4, Flurstück 42/35) Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 35/2020 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion für die Fragestunde StVV FS-7/2020 zum Thema: Politische Bildung: Bürgerschaft live erleben (CDU) Schulamt Details
I/ 107/2020 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: EBG-Sachstandsbericht 2019 Referat für Wirtschaft Details
I/ 127/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 17/2020 vom 02.03.2020 der FDP-Fraktion zum Thema "Tempo 30 Am Lunedeich in Bremerhaven (FDP)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 113/2020 Bestellung Stadtjägermeier Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 105/2020 Statistik über die Stellen/Bechäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 38/2020 Überplanmäßig anzuerkennender Bedarf 1,0 Stelle (Verkehrsplaner/in Amt 61) Stadtplanungsamt Details
I/ 97/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 21/2020 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jürgewitz (AfD) vom 16.03.2020 zum Thema: „Leerstand und Verantwortlichkeiten in der Oberen Bürger“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 104/2020 Benennung eines/r 3. Stellvertreters/in für die Gruppe der Beauftragten der Arbeitnehmer im Prüfungsausschuss gem. §§ 39-41 Berufsbildungsbildungsgesetz (BBiG) für die Abnahme von Zwischen- und Abschlussprüfungen im anerkannten Ausbildungsberuf „Verwaltungsfachangestellte/r“ beim Magistrat Bremerhaven Personalamt Details
XI/ 4/2020 Digitaler Ratgeber „Älter werden in Bremerhaven“ – Unentgeltliche Überlassung eines Vermögensgegenstandes Sozialamt Details
II/ 33/2020 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2019 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 31/2020 - 1 Zuwendungsrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Coronavirus Stadtkämmerei Details
IV/ 33/2020 Beantwortung der Anfrage AF 15/2020 der FDP-Fraktion "Selbstständig zur Schule" Schulamt Details
IX/ 8/2020 - 1 Bewerbung um den Nachhaltigkeitspreis für die Stadt Bremerhaven Umweltschutzamt Details
IV/ 32/2020 Alternative Verwendung der ehemaligen Planungsmittel für das Projekt „Sanierung SEUTE DEERN“ Kulturamt Details
I/ 56/2020 - 1 11/1 Vertretung des Magistrats in Gremien; hier: Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Bernd Schomaker zum Stadtrat Personalamt Details
IV/ 28/2020 Ausbau der Kindertagesbetreuung u3 Hier: Krippeneinrichtung im Quartier am Warrings-Park (40 Plätze) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 17/2020 - 2 Erweiterung der Eisbären-Anlage Kulturamt Details
IV/ 27/2020 Freigabe von Projektmitteln für kulturelle Projekte Kulturamt Details
V/ 5/2020 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung – Gewährung einer Zuwendung an den Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Bremen e.V. Sozialamt Details
IV/ 26/2020 Neue Beitragsordnung (Kostenstaffelung) für die Kindertageseinrichtungen in Bremerhaven - Konzept zur Umsetzung einer zentralen Beitragserhebung für städtische Kinder-tagesstätten und die Betreuungseinrichtungen der freien Träger Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
V/ 6/2020 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung – Gewährung einer Zuwendung an die afz Schuldner- und Insolvenzberatung in Bremerhaven GmbH für Präventionsberatung Sozialamt Details
I/ 85/2020 Vorlage des Senators für Finanzen für die Sitzung des Senates am 03.03.2020: „Verkauf des ehemaligen Finanzamtsgebäudes in Bremerhaven“ (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) Referat für Wirtschaft Details
I/ 83/2020 Dienstbetrieb bei der Stadtverwaltung anlässlich der Verbreitung des Coronavirus Magistratsdirektor Details
I/ 82/2020 Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus Magistratsdirektor Details
IV/ 29/2020 Erstattung Beiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven und Erstattung der Beiträge für die Mittagsverpflegung im Schulbereich Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 7/2020 Beantwortung der Anfrage AF-19/2020 der Fraktion Die LINKE „Aufschlüsselung der Kosten im Deponiebeirat“ Umweltschutzamt Details
I/ 90/2020 Überführung der b.i.t. GmbH in den Wirtschaftsbetrieb BIT zum 01.01.2021 Magistratsdirektor Details
II/ 27/2020 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 74/2020 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 1/2020 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion vom 08.01.2020 zum Thema "Ziel: Digitaler Ausbau von Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen - Ist der Magistrat für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis 2022 gerüstet? (CDU)" Magistratskanzlei Details
I/ 72/2020 Umgang mit Großveranstaltungen anlässlich der Verbreitung des Coronavirus Magistratsdirektor Details
I/ 68/2020 Kontinuierliche Fortführung der Kooperation zwischen der Feuerwehr (Dezernat I) und der Paula-Modersohn-Schule (Dezernat IV) Feuerwehr Details
XI/ 2/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 16/2020 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Konsequenzen aus dem Masernschutzgesetz für die Stadtgemeinde Bremerhaven (FDP)" Gesundheitsamt Details
II/ 25/2020 Linienbündel Bremerhaven – Linienerweiterung Anruf-Linien-Taxi (Linie 518) im östlichen Schierholzgebiet sowie Fortschreibung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages Stadtplanungsamt Details
IV/ 22/2020 Beantwortung der Anfrage AF12/2020 der Fraktion Grünen PP- Besseres Essen in der Gemeinschaftsverpflegung in Bremerhaven Schulamt Details
I/ 60/2020 Ersatzbeschaffung von drei Hilfeleistungslöschfahrzeugen Feuerwehr Details
II/ 22/2020 Finanzierung ehemaliger Poolmitarbeiter für die BEG-Beistellung der EBB Anpassung des Finanzierungsweges auf Grund der Umwandlung in eine AöR Stadtkämmerei Details
XI/ 3/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 hier: Wiederbesetzung der Stelle einer medizinischen Fachangestellten Gesundheitsamt Details
XI/ 1/2020 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung – Gewährung einer Zuwendung an den Seniorenbeirat Bremerhaven Sozialamt Details
VI/ 2/2020 - 2 Anmietung von Räumen zur Erfüllung diverser Raumbedarfe im Bereich der städtischen Bürogebäude Seestadt Immobilien Details
IV/ 21/2020 Beantwortung der Anfrage AF 8/2020 der AFD -Sinn und Nutzen von Kultureinrichtungen der Stadt unter Beachtung der Haushaltskonsolidierung und Schuldenbremse! (AfD) Kulturamt Details
IX/ 5/2020 Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Biotoppflege auf geschützten Flächen im Landschaftsschutzgebiet Surheide-Süd/Ahnthammsmoor Umweltschutzamt Details
IX/ 6/2020 Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Projekte und Sachkosten „Klimastadt“ Umweltschutzamt Details
IV/ 20/2020 - 1 Ausnahme nach 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirt-schaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Hier: Ausbau der Ganztagsbetreuung 3-6 Jahre Personal- und Finanzbedarfe Kindertagesbetreuung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 44/2020 Aktualisierung der Personalratsstrukturen Personalamt Details
VI/ 6/2020 Entwidmung Platz, Wormser Straße, Gemarkung Geestendorf, Flur 4, Flurstück 42/35 Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 18/2020 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2019 Stadtkämmerei Details
VI/ 5/2020 Widmung einer Teilfläche des F.-W.-Sander-Weges für den Gemeingebrauch gemäß § 5 Bremisches Landesstraßengesetz Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 45/2020 Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Berufsbildungsausschuss des Magistrat der Stadt Bremerhaven für den öffentlichen Dienst Personalamt Details
VI/ 21/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 Gewährung von Landeszuwendungen bzw. Ausschreibung von Baumaßnahmen nach dem BremÖPNVG Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 17/2020 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum April 2020 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IV/ 19/2020 Umwandlung der Berufsbildenden Schule Sophie Scholl (SZ Geschwister Scholl) zu einer "Großen berufsbildenden Schule" Schulamt Details
IV/ 34/2020 Neuauflage des „Stipendiaten-Modell“ für die Erzieher*innenausbildung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 16/2020 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2019 Stadtkämmerei Details
IV/ 16/2020 Beantwortung der Anfrage der für die Fragestunde in der Stadtverordnetetenversammlung FS 6/2020 zum Thema: Maulkorb für Schulen? Magistratskanzlei Details
I/ 27/2020 - 1 Beantwortung der Anfrage FS 4/2020 nach § 39 GOStVV der CDU-Fraktion "Film zum Neujahrsempfang Orte der Veränderung" Magistratskanzlei Details
I/ 49/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 9/2020 der Fraktion AfD vom 15.01.2020 zum Thema "Umgang des Magistrats mit Kampfhunden und deren Besitzern! (AfD)" Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 11/2020 Jugendhilfeplanung Bremerhaven - Ausbauplanung Krippe, Kindertagesstätten und Hort/Ganztags-Grundschulen 2020 - 2026 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 12/2020 Beantworttung der Anfrage in der Fragestunde - Nr. StVV - FS 5/2020 (§ 39 GOStVV) - Nachbau "Seute Deern" und Feuerschiff Elbe 3 (CDU) Kulturamt Details
V/ 3/2020 Beantwortung der Anfrage 10/2020 der CDU Fraktion nach § 38 GOStVV zum Thema "Auswirkungen des GEsetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) auf den kommunalen Haushalt der Stadt Bremerhaven Sozialamt Details
II/ 11/2020 Beantwortung der Anfrage 7/2020 (AfD-Fraktion) "Wie ist es um die Standsicherheit der Geestekajen bestellt?!" Stadtkämmerei Details
IV/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde - Nr. StVV - FS 1/2020 (§ 39 GOStVV) - Entsorgung von belasteten Bauteilen der Seuten Deern (LINKE) vom 22.01.2020 Kulturamt Details
IV/ 8/2020 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2020 für die Bewilligung von Zuwendungen im Rahmen der 32. Bremerhavener Frauenwoche im März 2020 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 3/2020 Beantwortung der Anfrage FS-2/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion die Linke "Entsorgung von Rotorblättern von Windrädern in Bremerhaven (LINKE) Umweltschutzamt Details
I/ 19/2020 Ersatzbeschaffung von Rettungsfahrzeugen des Wirtschaftsbetriebs Rettungsdienst Bremerhaven Feuerwehr Details
IX/ 4/2020 Beantwortung der Anfrage FS-3/2020 nach § 39 GOStVV der Fraktion Die Linke "Deponiebeirat (LINKE) Umweltschutzamt Details
IV/ 13/2020 Sicherung des Fortbestands der Sprachmittler-Agentur (Träger: AWO Sozialdienste GmbH) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 20/2020 Vertretung des Magistrats im Verein zur Förderung des Technologietransfers an der Hochschule Bremerhaven e.V. Personalamt Details
V/ 2/2020 Übernahme von ärztlichen Gebühren eines Toten - einschließlich Feststellung des Todes und Ausstellung des Leichenschauscheines im Rahmen von § 74 Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe) Sozialamt Details
II/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage 5/2020 (AfD-Fraktion) "(Un-)zuverlässiger Fährbetrieb nach Blexen" Stadtkämmerei Details
I/ 16/2020 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2019 Referat für Wirtschaft Details
II/ 5/2020 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 21/2020 Ausschreibung von Postdienstleistungen; hier: Leistungsbeschreibung Personalamt Details
I/ 10/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 3/2020 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen (CDU) vom 08.01.2020 zum Thema: „Sportbootschleuse Neuer Hafen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 11/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 105/2019 nach § 39 GOStVV der Fraktion Die GRÜNEN PP zum Thema "Berücksichtigung des § 7 Landesgleichstellungsgesetz bei Stellenausschreibungen" Magistratsdirektor Details
II/ 97/2019 - 1 Haushaltsaufstellung 2020/2021 Eckwerte-Entwurf 2020/2021, Finanzplan-Entwurf 2018 - 2023 Stadtkämmerei Details
I/ 6/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-118/2019 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die GRÜNEN PP zum Thema "Klagen gegen die Stadtverordnetenversammlung" Magistratsdirektor Details
IV/ 5/2020 Richtlinie über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe und Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven (Aufnahmerichtlinien) Schulamt Details
II/ 1/2020 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen am Verwaltungsgericht Bremen für die am 01.04.2020 beginnende Wahlperiode Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 2/2020 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen am Oberverwaltungsgericht Bremen für die am 01.07.2020 beginnende Wahlperiode Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 1/2020 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2019 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 1/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 109/2019 (§ 38 GOStVV) der Fraktion AFD zum Thema Belegung, Leerstand und Kosten der Unterbringung sog. Geflüchteter. Seestadt Immobilien Details
IV/ 9/2020 Bremerhaven Stipendium Gartenstr. 5 - 7 Ausnahmegenehmigung nach Art. 132a LV Kulturamt Details
I/ 22/2020 Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2019 Innenrevision/Antikorruption Details
VI/ 39/2019 - 1 Graffiti/Street-Art an städtischen Flächen und Gebäuden Baureferat Details
II/ 20/2020 Beteiligungsbericht 2018 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 8/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 110/2019 der Fraktion DIE GRÜNEN PP vom 28.10.2019 zum Thema "Einbürgerungskampagne starten (GRÜNE PP)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 7/2020 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 113/2019 vom 07.11.2019 der Fraktion BIW zum Thema "Aufenthaltsrecht von Unionbürgern (BIW)" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 9/2020 Schaffung einer Ordnungsdiensteverordnung für den Außendienst des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 293/2019 Vertretung des Magistrats im Beratenden Ausschuss für behinderte Menschen beim Integrationsamt Bremen Personalamt Details
IX/ 1/2020 Beantwortung der Anfrage AF-119/2019 nach § 38 GOStVV der Fraktion Die Linke "Rekultivierungsmaßnahme und Endabdeckung Deponie Grauer Wall (LINKE)" Umweltschutzamt Details
IV/ 40/2019 Umbenennung der Fritz-Husmann-Schule II in Heidjer-Schule Schulamt Details
I/ 259/2019 - 1 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 282/2019 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9 a des Bremischen Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 281/2019 Erlaß einer Rechtsverordnung nach § 10 Bremisches Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 280/2019 Vertretung des Magistrats im Verwaltungsrat der EBB (AÖR) Personalamt Details
I/ 254/2019 - 1 Künftige Vertretungen des Magistrats in Gremien für die Wahlperiode 2019 - 2023 Personalamt Details
IV/ 39/2019 Anfrage Nr. StVV - AF 120/2019 (§ 38 GOStVV) der Fraktion Die Linke vom 15.11.2019- Finanzierung der Schulneubauten in Bremerhaven Schulamt Details
XI/ 6/2019 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit hier: Förderprogramm zum kommunalen Strukturaufbau Gesundheitsamt Details
V/ 2/2019 - 1 Beantwortung der Anfrage FS 103/2019 der Fraktion Die Grünen PP nach § 39 GOStVV vom 28.11.19 zum Thema "Budget für Arbeit. Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen für Behinderungen." Sozialamt Details
I/ 271/2019 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und der Senatorin für Wissenschaft und Häfen für die Sitzung des Senates am 12.11.2019: „EFRE-Programm Bremen 2014-2020 ‚Wasserstoff – grünes Gas für Bremerhaven‘“ Referat für Wirtschaft Details
V/ 3/2019 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 102/2019 (§ 38 GOStVV) zum Thema „Existenzgründung aus der Arbeitslosigkeit“ (GRÜNE) Sozialamt Details
IV/ 32/2019 - 1 JH Wüstewohlde Anfrage Nr. StVV - AF 108/2019 (§38 GOStVV) für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 34/2019 - 1 Freigabe der Verpflichtungsermächtigungen (VE) für die Neue Grundschule Lehe (NGL), die neue Oberschule Lehe (NOL) und den Ersatzbau Allmersschule/ Oberschule Geestemünde (OSG) Schulamt Details
I/ 265/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 112/2019 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Bernd Freemann (FDP) vom 05.11.2019 zum Thema: „Breitbandausbau“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 260/2019 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senates am 22.10.2019: „Zukunftsperspektiven der Offshore-Windindustrie im Land Bremen“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 41/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 106/2019 (§ 38 GOStVV) Seestadt Immobilien Details
I/ 256/2019 Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa für die Sitzung des Senates am 08.10.2019: „Umsetzung der Tourismusstrategie Land Bremen 2025, hier: Förderung des Fahrradtourismus – BIKE IT! und Servicequalität im Tourismus. Bericht zu den Maßnahmen 2018/2019 und Fortführung 2020/2021“ Referat für Wirtschaft Details
VII/ 6/2019 Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen Bremerhavens Gartenbauamt Details
VII/ 5/2019 8. Scopingtermin 28.03.2019 und 9. Scopingtermin 12.09.2019 Gartenbauamt Details
I/ 253/2019 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Planung und Umsetzung der Aufsandung der ersten Erschließungsfläche im Bereich des Gewerbegebietes „Lune Delta“ für den Bau des Gründerzentrums „Green Economy“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 257/2019 Jahresbericht des Magistrats 2019 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 251/2019 Stadtmarketing 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 250/2019 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Regionalmanagement Wasserstoff Referat für Wirtschaft Details
I/ 248/2019 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, GRW Hier: Planung und Umsetzung der Erschließung von zwei kleinteiligen Gewerbegebieten (Weserportstraße und Seeborg) Referat für Wirtschaft Details
I/ 242/2019 Tourismusmarketing 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 241/2019 Standortmarketing 2020 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 29/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 107/2019 (§ 38 GOStVV) - Museumshafen bald Geschichte? der CDU-Fraktion vom 12.09.2019 Kulturamt Details
I/ 273/2019 Arbeitsschutz für die Beschäftigten Hier: Verlängerung der Vergabe für den Bereich der Feuerwehr im Rahmen der Umsetzung der Unfallverhütungsvorschfit 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV Vorschrift 2) Magistratskanzlei Details
II/ 74/2019 Freizeit- und Kulturkarte - "Bremerhaven-Karte" - in der Stadt Bremerhaven hier: Ersatzbeschaffung von Chipkarten Stadtkämmerei Details
II/ 79/2019 Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 41 der Landeshaushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen Stadtkämmerei Details
I/ 231/2019 Bewerbung um den Access City Award 2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 233/2019 Frauenförderplan 2019 - 2023 des Magistrats der Stadt Bremerhaven Magistratsdirektor Details
VI/ 36/2019 Grundinstandsetzung der Drehbrücke über den Geestemünder Hauptkanal im Zuge der Klußmannstraße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 225/2019 Beauftragung Planungsmaßnahmen für die Feuer- und Rettungswache Überseehafen Feuerwehr Details
I/ 195/2019 - 1 Anpassung der Richtlinie zur Beschaffung, Nutzung und Veräußerung von Dienstkraftfahrzeugen Magistratskanzlei Details
I/ 224/2019 Benennung der Mitglieder der Härtefallkommission des Landes Bremen Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 4/2019 Sicherstellung der abhängigen Löschwasserversorgung Abschluss eines Vertrages über die Vorhaltung von Hydranten für Feuerlösch- und Feuerlöschübungszwecke Feuerwehr Details
IV/ 24/2019 Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
VI/ 32/2019 SI Anmietung von Räumen zur Erfüllung diverser Raumbedarfe im Bereich der städtischen Bürogebäude Seestadt Immobilien Details
VI/ 42/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 105/2019 der Fraktion CDU nach § 38 GOStVV zum Thema "Entsorgung von Windkraftanlagen bzw. Recycling nach Ende der Nutzungslaufzeit in Bremerhaven Bauordnungsamt Details
X/ 7/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 103/2019 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Auswirkungen des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention auf das Gesundheitsamt und auf Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Schulen und Kitas) in Bremerhaven" Gesundheitsamt Details
I/ 212/2019 Weiter verzögerte Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts "Betrieb für Informationstechnologie" Magistratsdirektor Details
III/ 25/2019 Ergänzung der Fachlichen Weisung zu den Kosten der Unterkunft und Heizung zu den §§ 35 SGB XII/ 22 SGB II aufgrund der Einführung von besonderen Wohnformen (ehemals stationäre Eingliederungshilfeeinrichtungen) zum 01.01.2020 Sozialamt Details
III/ 23/2019 Personalmehrbedarfe des Sozialamtes, des Amtes für Jugend, Familie und Frauen sowie des Gesundheitsamtes aufgrund der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Sozialamt Details
I/ 206/2019 Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infrastruktur) Hier: Änderung der GRW-Finanzierungsanteile für den Neubau Nord- und Nordostareal Neuer Hafen (Grube-Kaje) Referat für Wirtschaft Details
II/ 60/2019 Ortsgesetz über die Zahl der Mitglieder des Magistrats in der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 59/2019 Erhöhung der Abfallentsorgungsgebühren zum 01.01.2020 Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 21/2019 Weiterbildungsstudiengang für Sozialpädagog*innen und Sozialarbeiter*innen zu sonderpädagogischen Lehrkräften Schulamt Details
I/ 194/2019 - 1 Qualitätssicherung beim elektronischen Sitzungsdienst Magistratsdirektor Details
I/ 196/2019 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 493 "Poggenbruchstraße/Weg 89“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
IV/ 19/2019 Unterrichtsversorgung zum Schuljahr 2019/2020 Schulamt Details
IV/ 20/2019 Unterzeichnung eines "Letter of intent" zur Gründung eines Notfallverbundes der Bremerhavener Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen Stadtarchiv Details
I/ 202/2019 Dienstbetrieb und Arbeitszeitregelung am 23., 27. und 30.12.2019 Magistratskanzlei Details
II/ 51/2019 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2019 Stadtkämmerei Details
III/ 21/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. 101/2019 der Fraktion Die Grünen PP nach § 38 GOStVV zum Thema "Energie- und Wassersperren in Bremerhaven" Sozialamt Details
II/ 44/2019 Umwandlung des Eigenbetriebs Entsorgungsbetriebe Bremerhaven in eine Anstalt öffentlichen Rechts zum 01.01.2020 Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 43/2019 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum September 2019 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
VI/ 31/2019 Technische Weiterentwicklung des Parkraummanagements Einführung eines Systems zur digitalen Bezahlung von Parkgebühren Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 182/2019 Änderung der Richtlinie über die dienstliche Beurteilung der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten der Ortspolizeibehörde Personalamt Details
I/ 168/2019 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 264 für den Bereich Rheinstraße / Bleßmannstraße - Bebauungsplan Nr. 492 "Rheinstraße / Bleßmannstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
VI/ 27/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 11/2019 nach § 38 GOStVV der FDP-Fraktion vom 19.03.2019 zum Thema "Kassieren von Parkgebühren - Stadtplanung mit Sinn und Verstand?" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VII/ 4/2019 Bauabsicht im Gesundheitspark durch den "Haus am See" Betreiber (ehem. Bootshaus Speckenbüttel) Gartenbauamt Details
I/ 148/2019 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Hackfahrel - Nr. 491 "Hackfahrel" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
II/ 38/2019 Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 152/2019 Inklusionsvereinbarung im Sinne von § 166 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabi-litation und Teilhabe von Menschenmit Behinderung – (SGB IX) Bericht zu Ziffer 1.4.7 Personalamt Details
I/ 151/2019 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes S 190 „Kohlenmoor/BAB-Zubringer Schiffdorf“ im Bereich Carsten-Lücken-Straße / Sportanlage -Bebauungsplan Nr. 490 "Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 87/2019 - 1 Prüfung weiterer Entschädigungszahlungen an Beamtinnen und Beamte wegen altersdiskriminierender Besoldung Magistratsdirektor Details
X/ 6/2019 Zusammenführung der Pädiatrie, der Neonatologie und der Geburtshilfe an einen Standort hier: Abstimmungsgespräche mit dem Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide (KBR) und der Ameos Gruppe Gesundheitsamt Details
VI/ 29/2019 Entwidmung des letzten Abschnittes eines vom Fehrmoorweg nach Norden abzweigenden Weges (Kronshof) zum Graben "Große Beek" Vermessungs- und Katasteramt Details
XI/ 3/2019 Neubau einer Feuer- und Rettungswache Überseehafen Feuerwehr Details
I/ 121/2019 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 16.04.2019: „Sonderkommission Mindestlohn – Tätigkeitsbericht 2019“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 117/2019 Personalverstärkung der Abteilung für Migration und Einbürgerung des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 113/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 9/2019 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jens Grotelüschen (FDP) vom 25.04.2019 zum Thema: „Gemeinsames Gewerbegebiet mit Geestland“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 31/2019 Beantwortung der Anfrage 15/2019 (FDP) "Sommereis in der Eisarena" Stadtkämmerei Details
IV/ 10/2019 Planungsmittel für das Projekt Portcenter/Sanierung der „SEUTE DEERN“ in Bremerhaven Kulturamt Details
I/ 103/2019 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Hier: EBG-Sachstandsbericht 2018 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 22/2019 Entwidmung des letzten Abschnittes eines vom Fehrmoorweg nach Norden abzweigenden Weges (Kronshof) Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 21/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 6/2019 der Guppe Bürger in Wut vom 01.02.2019 zum Thema "Provisorisch hergestellte Straßen" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 11/2019 Beantwortung der Anfrage AF 13/2019 der Fraktion CDU zum Thema: Weiterbildungsstudium Sonderpädagogik / Uni Oldenburg Schulamt Details
I/ 96/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 7/2019 der Gruppe AFD vom 13.02.2019 zum Thema "Deutsche Schulkinder als bedrängte Minderheit" Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 19/2019 Erschließung des Wohngebietes "Ehemaliger ESV-Sportplatz" über die Georg Büchner Straße/Parkplatz Amt für Straßen- und Brückenbau Details
XI/ 1/2019 Stand der Umsetzung der Ergebnisse der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
IV/ 9/2019 Beantwortung der Anfrage StVV AF 10/2019 der Gruppe "Die Linke" zum Thema: Schulabschlüsse Schulamt Details
IV/ 5/2019 - 1 Qualifizierungsmaßnahme für Sozialpädagog/innen und Sozialarbeiter/innen Schulamt Details
I/ 90/2019 Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts „Betrieb für Informationstechnologie“; hier: Terminverschiebung Magistratsdirektor Details
I/ 92/2019 Tourismuskonzept Bremerhaven 2025 Hier: Sachstandsbericht „Barrierefreier Tourismus“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 17/2019 63 - Personalmehrbedarf für Bearbeitung von Problemimmobilien Bauordnungsamt Details
I/ 91/2019 Konzept zur Digitalisierung der Stadtverwaltung Magistratskanzlei Details
I/ 89/2019 Fortführung der Sperrbezirksverordnung Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 14/2019 Neufestsetzung der Verpflegungs- und Übernachtungsentgelte in der Jugendherberge Wüstewohlde ab 01.03.2019 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 28/2019 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung 2018 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 41/2019 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2017 Stadtkämmerei Details
II/ 27/2019 Änderung 1. Nachtragshaushalt 2019 Stadtkämmerei Details
IX/ 4/2019 Projektantrag im Rahmen des Förderaufrufs „Kurze Wege für den Klimaschutz“ Klimaschutz und Quartiersentwicklung unter dem Titel Klimaquartier Grünhöfe Umweltschutzamt Details
I/ 80/2019 Errichtung eines Gründungszentrums Green Economy (Initialcluster) im Gewerbe- und Industriegebiet Luneplate Hier: Beschluss über Mittelbereitstellung von Planungs- und Beratungskosten Referat für Wirtschaft Details
VI/ 11/2019 Übernahme eines Auszubildenden im Vermessungs- und Katasteramt Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 8/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 6/ 2019 ( §39 GOStVV) - Inwieweit befasst sich der Magistrat mit den Ergebnissen der Sonderprüfung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 78/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 5/2019 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Hauke Hilz (FDP) vom 08.03.2019 zum Thema: „Keine Steganlage zum SeeStadt-Fest?“ Referat für Wirtschaft Details
X/ 5/2019 Durchführung der qualifizierten Leichenschau - Übertragung von Aufgaben an das Institut für Rechtsmedizin ab 01.04.2019 Gesundheitsamt Details
III/ 5/2019 - 1 Praxisintegrierte Erzieher/innen-Ausbildung (PIA) Hier: Sachstand und Perspektive "Stipendiaten-Modell" Dr. Schilling Stadträtin Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 7/2019 Benennung der Planstraßen im Baugebiet des ehemaligen "Warringsgeländes" Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 6/2019 Benennung der Planstraßen im "Roter Sand Quartier" Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 22/2019 Vorschlagsliste für die Ernennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2019 bis 2023 Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 20/2019 Beteiligungsbericht 2017 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
III/ 2/2019 Anpassung der Richtwerte bei Leistungen für Unterkunft im Bereich der Rechtskreise Sozialgesetzbücher II und XII sowie Asylbewerberleistungsgesetz Sozialamt Details
I/ 21/2019 - 1 Aufbau eines Wasserstoffclusters Referat für Wirtschaft Details
I/ 47/2019 Weitere Fortschreibung des Personalentwicklungskonzepts Magistratsdirektor Details
I/ 59/2019 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
II/ 5/2019 - 1 Erlebnis Bremerhaven, Gesellschaft für Touristik, Marketing und Veranstaltungen mbH (Erlebnis GmbH), Geschäftsordnung für den Stadtmarketing-Beirat Stadtkämmerei Details
VI/ 5/2019 Benennung des Platzes um das Deutsche Auswandererhaus nach Marie Juchacz Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 45/2018 - 1 Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bremerhaven Kulturamt Details
I/ 39/2019 Modernisierung und Digitalisierung der Stadtverwaltung Bremerhaven hier: Einführung eines Systems zur elektronischen Zeiterfassung Magistratskanzlei Details
VII/ 2/2019 Übernahme des Grundstücks "Auf dem Ackmann" durch den Wirtschaftsbetrieb Seestadt Immobilien Gartenbauamt Details
II/ 18/2019 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen zum April 2019 an den Stabilitätsrat Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 13/2019 Anpassung der Rahmenrichtlinie für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen an Stellen außerhalb der Stadtverwaltung Stadtkämmerei Details
II/ 8/2019 Controlling-Bericht FINANZEN Vorläufiger Haushaltsabschluss 2018 Stadtkämmerei Details
II/ 7/2019 Vorrangige Terminierung von Sitzungen des Finanz- und Wirtschaftsausschusses Stadtkämmerei Details
I/ 35/2019 Änderung der Taxentarifverordnung Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 6/2019 Grundsatzvereinbarung zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs Stadtkämmerei Details
X/ 1/2019 Sachstandbericht Neonatologie am Standort Klinikum Bremerhaven Reinkenheide Gesundheitsamt Details
X/ 2/2019 Sachstand: Medizinische Fakultät in Bremen (CDU) Gesundheitsamt Details
X/ 3/2019 Sachstand - hier Hebammenausbildung in Bremen und Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
II/ 2/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 90/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe der Freien Demokraten FDP zum Thema: "Anfrage zur Mitteilung 71/2017: Fragerecht und Auskunftspflicht des Magistrats" Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 1/2019 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven Haushaltsjahre 2015 und 2016 Stadtkämmerei Details
II/ 3/2019 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 59/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe der Freien Demokraten FDP zum Thema: "Welche Rechte und Pflichten hat der Magistrat gegenüber den Stadtverordneten?" Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 18/2019 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Unterweser 2018 Referat für Wirtschaft Details
III/ 32/2018 - 2 „Gute Arbeit in Bremerhavener Kindertagesstätten“ Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 14/2019 Generalvollmacht zur Durchführung von Grundstücksgeschäften Referat für Wirtschaft Details
I/ 8/2019 Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund für Europa und Entwicklungszusammenarbeit für die Sitzung des Senates am 18.12.2018: „Vorbereitungen der Freien Hansestadt Bremen auf den Brexit“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 7/2019 Anfrage der Fraktion der FDP für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) zum Thema „Werden von der WFB Gewerbeflächen in Bremerhaven vermittelt, wenn die Flächen in Bremen knapp sind?" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 11.12.2018 Referat für Wirtschaft Details
I/ 6/2019 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 18.12.2018: „Bericht über die Umsetzung der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 5/2019 Abberufung der bisherigen und Benennung der neuen Antikorruptionsbeauftragten und deren Stellvertretung Magistratskanzlei Details
IV/ 1/2019 Beantwortung der Anfrage StVV AF 66/2018 der Gruppe "Die Partei" zum Thema: Stimmtraining für Lehrkräfte Schulamt Details
I/ 358/2018 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2018 Referat für Wirtschaft Details
I/ 350/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 30.10.2018: „Bremisches Gesetz zur Förderung von kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen (Mittelstandsförderungsgesetz)“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 351/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 27.11.2018: „EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020: Maßnahmenpaket Innovationspolitik 2016-2020, Förderung von Clustern, Netzwerken und Transfer sowie Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FEI), Phase B für den Zeitraum ab 2019“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 344/2018 Ergebnisse aus der zweiten Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 341/2018 Konzept zur Optimierung vergaberechtlicher Verfahren (europaweit und national) hier: Nutzung des Ausschreibungsdienstes und Beratung durch die zentrale Service- und Koordinierungsstelle für die Vergabe von Bau- und Dienstleistungen (zSKS) Magistratskanzlei Details
I/ 338/2018 Bauleitplanverfahren im Bereich Neue Aufhebung von Beschlüssen Stadtplanungsamt Details
I/ 333/2018 Grundsätze zur Gestaltung der Informationssicherheit beim Magistrat Bremerhaven hier: Neufassung der Richtlinie für die Nutzung der elektronischen Post (E-Mail-Richtlinie) Magistratskanzlei Details
I/ 329/2018 Reattraktivierung Klimahaus® Bremerhaven 8° Ost Referat für Wirtschaft Details
XI/ 9/2018 Geplanter Neubau einer Feuer- und Rettungswache im stadtbremischen Überseehafengebiet Feuerwehr Details
I/ 327/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 13.11.2018: „Potenziale der Binnenschifffahrt stärker nutzen“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 45/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 64/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema "Anwendungsbereich für das Bremische Wohnraumschutzgesetz" Bauordnungsamt Details
II/ 72/2018 Einführung einer neuen Finanzsoftware bei der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
III/ 36/2018 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV-AF 58/2018 der Einzelstadtverordneten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Auszahlung von Förderbeiträgen jeglicher Art (z.B. in Form von Zuschüssen, Drittmittelfinanzierungen, Projektfinanzierungen usw. (Büsing)" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 319/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 06.11.2018: „Ersatzneubau der Kaje 66 in Bremerhaven“ – Sondervermögen Hafen Referat für Wirtschaft Details
I/ 317/2018 Geestemünde geht zum Wasser - Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Köper-straße und AWI-Gebäude Am Handelshafen Referat für Wirtschaft Details
I/ 313/2018 Verein zur Förderung des Technologietransfers an der Hochschule Bremerhaven e. V. (ttz) Bericht zum Umsetzungsstand der Sanierung und Zuführung von Eigenkapital (Vorlage für die Sitzung des Senats am 06.11.2018) Referat für Wirtschaft Details
X/ 9/2018 Änderung der Schriftführung im Gesundheitsausschuss Gesundheitsamt Details
VII/ 2/2018 Monitoring Spielleitplanung 6. Scopingtermin 15.03.2018 und 7. Scopingtermin 14.09.2018 Gartenbauamt Details
I/ 308/2018 Fortführung der Arbeit und der Geschäftsstelle des „Netzwerk Schule, Wirtschaft und Wissenschaft für die Region Unterweser e. V.“ (NSWW) in Bremerhaven Hier: Zuwendungsantrag für den Zeitraum 2018-2020 Referat für Wirtschaft Details
I/ 303/2018 Ausbau der Hochschule Bremerhaven Studie des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) zum Thema „Regionaler Strukturwandel und seine Implikationen für die Wachstumspotenziale der Hochschule Bremerhaven“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 67/2018 Neuntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 300/2018 Personalentwicklung bei der Feuerwehr hier: Richtlinie für die Teilnahme an einem berufsbegleitenden Studium für die Akademie der Feuerwehr Bremerhaven des Magistrats der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 287/2018 - 1 Tourismuskonzept Bremerhaven 2025 Hier: „SeeStadtFest – Landgang Bremerhaven“ vom 23.-26. Mai 2019 Referat für Wirtschaft Details
I/ 297/2018 Bebauungsplan Nr. 436 "Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße" Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 299/2018 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 10 des Bremischen Ladenschlussgesetzes (BremLadSchlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 298/2018 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9 a des Bremischen Ladenschlussgesetzes Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 66/2018 Ergänzte Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 314/2018 Arbeitsschutz für die Beschäftigten Hier: Verlängerung der Vergabe für den Bereich Feuerwehr im Rahmen der Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV Vorschrift 2) Magistratskanzlei Details
I/ 291/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 16.10.2018: „Bremens Stärken besser für Gründungen und Startups nutzen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 290/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 10/2018 nach § 39 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Wechsel im Vorsitz des Entsorgungsbetriebsausschusses der EBB" Magistratsdirektor Details
I/ 288/2018 11/7 Personalbericht 2017 Personalamt Details
IX/ 10/2018 Lokaler Klimaschutz – Fortschreibung Umweltstandards für die Beschaffung von Fahrzeugen, Leasing und Kauf Umweltschutzamt Details
I/ 307/2018 Jahresbericht des Magistrats 2018 gemäß § 53 der Stadtverfassung Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 31/2018 Jahresbericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Bremerhaven für die Jahre 2016 und 2017 Sozialamt Details
I/ 279/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senates am 02.10.2018: „Bremen Digital 2019-2021“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 42/2018 Benennung des Landschaftsbauwerkes an der Hans-Böckler-Straße, Ecke Cherbourger Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 275/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 57/2018 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Hauke Hilz (FDP) vom 27.09.2018 zum Thema: „Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes die Dritte: Wie ist die Lage in Bremerhaven zwei Jahre später?“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 272/2018 Leistungsentgelt nach § 18 TVöD hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
II/ 65/2018 Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Erhebung von Beiträgen nach § 17 Bremisches Gebühren- und Beitragsgesetz für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bremerhaven (Straßenbaubeitragsortsgesetz) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 267/2018 Vertreter des Magistrats der Stadt Bremerhaven im nichtständigen Ausschuss „Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“ der Bremischen Bürgerschaft Magistratskanzlei Details
VI/ 43/2018 Weiteres Vorgehen nach Auslauf der EntflechtG Mittel nach 2019 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 276/2018 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass der Ernennung von Herrn Torsten Neuhoff zum Bürgermeister sowie vorbehaltlich der Wahl von Herrn Paul Bödeker zum ehrenamtlichen Stadtrat Magistratskanzlei Details
I/ 263/2018 Kleine Anfrage der SPD-Fraktion der Bremischen Bürgerschaft vom 25.05.2018 zum Thema „Makerspace: Ort für Kreativität und Wissenstransfer im Land Bremen“ hier: Antwort des Senats vom 10.07.2018 Referat für Wirtschaft Details
I/ 266/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF - 55/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe der Freien Demokraten vom 09.07.2018 zum Thema "Digitalisierung der Stadtverwaltung zügig voranbringen (FDP)" Magistratskanzlei Details
I/ 264/2018 Standortmarketing 2019 Referat für Wirtschaft Details
II/ 64/2018 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 40/2018 Änderung der Richtlinien der Jugendmusikschule und der Jugendkunstschule Bremerhaven zum 01.11.2018 Kulturamt Details
I/ 257/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 04.09.2018: „EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020: Projektförderung für die Bremerhavener Innovations- und Gründerzentrum (BRIG) GmbH in 2018 bis 2020“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 252/2018 Tourismusstrategie Bremerhaven 2025 Hier: Externe Begleitung der Geschäftsfeld- / Profilthemenentwicklung Referat für Wirtschaft Details
II/ 59/2018 Änderung der Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bremerhaven (GOMag) vom 01.07.2016 hier: Änderung des § 14 "Verfahren in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung" Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 234/2018 Beteiligung an bremischen Projekten im Rahmen des Landesprogramms „Digitalisierung und Bürgerservice“ hier: Anschluss an die einheitliche Behördenrufnummer D 115 Magistratskanzlei Details
I/ 233/2018 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 242/2018 Beteiligung des Magistrats Bremerhaven an der Ausschreibung 2018 "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik" - Initiative zur Förderung einer Personalstelle zur Koordination und Umsetzung entwicklungspolitischen Engagements in Kommunen Magistratskanzlei Details
I/ 197/2018 - 1 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen" hier: Sachstand Magistratsdirektor Details
I/ 232/2018 Personalverstärkung der Abteilung Ausländerwesen, Staatsangehörigkeits- und Namensangelegenheiten des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 8/2018 Mögliche Regeressforderungen zum Einsatz MS Karachi Feuerwehr Details
I/ 225/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes S 195 „Ahnthöhe“ im Bereich Weserstraße / Rohrstraße -Bebauungsplan Nr. 487 "Weserstraße/Rohrstraße“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 212/2018 Überarbeitung der „Telefax-Regeln“ - Richtlinie für den Versand und Empfang eines Fax Magistratskanzlei Details
IV/ 34/2018 Unterrichtsversorgung zum Schuljahr 2018 - 2019 Schulamt Details
II/ 48/2018 Beantwortung der Anfrage AF 53/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Wann kommt der neue Kommunale Finanzausgleich? (GRÜNE)" Stadtkämmerei Details
I/ 324/2018 Weiterentwicklung der Bürgerbüros des Bürger- und Ordnungsamtes Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 33/2018 Betriebsführung der öffentlichen Straßenbeleuchtung in der Stadt Bremerhaven durch die enercity Contracting GmbH, Hannover Bericht zur Umsetzung des Straßenbeleuchtungsvertrages Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 - 30.06.2018) Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 35/2018 Beantwortung der Anfrage StVV 45/2018 der CDU-Fraktion zum Thema: Beschluss der StVV vom 31.08.2018 - Jugendparlament in Bremerhaven einführen Stadtrat Frost Details
I/ 202/2018 Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“ Projektstruktur und -management, Grundstückssicherung und Ermittlung der Grundlagen für die städtebauliche Planung Referat für Wirtschaft Details
VI/ 20/2018 - 1 Verkauf des Objektes "Deichstraße 52" Gemarkung Bremerhaven Flur 5 Flurstücke 157/1, 170/3, 149 Ergänzung zum Magistratsbeschluss vom 19.10.2016 Vorl. Nr. VI/49/2016 Seestadt Immobilien Details
I/ 231/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 40/2018 der Gruppe FDP vom 08.05.2018 zum Thema "Aufgabenerfüllung im Ausländeramt Bremerhaven" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 201/2018 Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infrastruktur) Hier: Neubau der Steganlage Neuer Hafen Süd Referat für Wirtschaft Details
I/ 198/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 486 für den Bereich Weserstraße / Thunstraße - Bebauungsplan Nr. 486 "Ehemaliges Postgebäude Weserstraße" Stadtplanungsamt Details
II/ 47/2018 Zuwendungsbericht 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 204/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 39/2018 nach § 38 GOStVV der FDP vom 07.05.2018 zum Thema "Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet - Schaffung weiterer Standorte in 2018" Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 32/2018 Grundstücksverkauf im Einfamilienhausgebiet Seilerstraße Seestadt Immobilien Details
VIII/ 2/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 48/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Zweitwohnungsteuer in Bremerhaven (FDP)" Steueramt Details
I/ 130/2018 - 2 Stadtumbaugebiet Geestemünde „Geestemünde geht zum Wasser“, Umbau der Kaistraße mit Neugestaltung einer Uferpromenade am Hauptkanal/Yachthafen Stadtplanungsamt Details
I/ 250/2018 Stellvertretender Stadtwahlleiter für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven und für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bremerhaven sowie stellvertretender Wahlleiter für die Wahlen zum Rat der ausländischen Mitbürger/innen für die Stadt Bremerhaven (RaM) Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 192/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 13.06.2018: „Tourismusstrategie Land Bremen 2025“ Referat für Wirtschaft Details
III/ 29/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 38/2018 der Einzelabgeordneten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Die IJB Bremerhaven als von der Stadt Bremerhaven gegründeter Verein und in seiner Funktion als Träger der freien Jugendhilfe (Büsing)" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 39/2018 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 193/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 03.07.2018: „Bremer Mittelstandsbericht 2017“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 50/2018 Beteiligungsverwaltung, Beteiligungsbericht 2016 der Beteiligungen und Betriebe der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
XI/ 7/2018 Notfallversorgung akut lebensbedrohlicher und nicht lebensbedrohlicher Verletzungen und Erkrankungen Feuerwehr Details
VI/ 29/2018 VI/1 - Beantwortung Anfrage STVV-AF 52/2018 zum Thema: Sachstand-Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen in Bremerhaven (FDP) Baureferat Details
II/ 49/2018 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Rechts- und Versicherungsamt Details
XI/ 6/2018 Kooperation zwischen der Feuerwehr (Dezernat XI) und der Paula-Modersohn-Schule (Dezernat IV) Feuerwehr Details
I/ 173/2018 Stadtwahlleiter für die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 26/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. 47/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 38 GOStVV zum Thema "Minijobs mit ALG II Bezug" Sozialamt Details
III/ 25/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. 50/2018 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Gutscheine für Hilfebedürftige" Sozialamt Details
VI/ 27/2018 Beantwortung der Anfrage für Fragestunde Nr. StVV - FS 8/2018 nach § 39 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema Kosten beim Hafentunnel außer Kontrolle Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 163/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 7/2018 der Stadtverordneten Doris Hoch und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Thema "Müll in Bremerhavener Parks" vom 07.06.2018 Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 30/2018 - 1 Stellungnahme des Magistrats zum Beschluss des Stiftungsrates des DSM vom 22.11.2017 Oberbürgermeister Grantz Details
II/ 28/2018 Zwischenmitteilung zur Anfrage Nr. STVV - AF 53/2018 (§ 38 GOStVV) von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Wann kommt der neue Kommunale Finanzausgleich?" Stadtkämmerei Details
X/ 7/2018 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 49/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Multiresistente Keime in stehenden und fließenden Gewässern in Bremerhaven und näherer Umgebung" Gesundheitsamt Details
I/ 155/2018 Beantwortung der Anfrage FS 5/2018 nach § 39 GOStVV Gefährdet der Magistrat durch fehlendes Verkehrskonzept den Bahnhof Speckenbüttel Stadtplanungsamt Details
I/ 154/2018 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass des Ausscheidens von Stadträtin Benhör-Laqueur Magistratskanzlei Details
III/ 24/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 6/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP nach § 39 GOStVV zum Thema Beschränkte KiTA-Öffnungszeiten noch zeitgemäß? Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 13/2018 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. 13/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Fachkräftesicherung in der Altenpflege auch in Bremerhaven umsetzen" Sozialamt Details
II/ 27/2018 Beantwortung der Anfrage AF 51/2018 nach § 38 GOStVV zum Thema "Bremerhaven-Karte (LINKE)" Stadtkämmerei Details
XI/ 5/2018 Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Feuerwehr Details
V/ 2/2018 A n f r a g e - Nr. StVV - AF 46/2018 (§ 38 GOStVV) zur Einrichtung unabhängiger Beratungsstellen Amt für Menschen mit Behinderung Details
I/ 137/2018 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 31/2018 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen und Herrn Peter Skusa (CDU) vom 22.03.2018 zum Thema: „Landstromversorgung?“ Referat für Wirtschaft Details
IV/ 11/2018 - 1 Hausverbote für die Räumlichkeiten der Stadtbibliothek Bremerhaven Stadtbibliothek Details
I/ 164/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV Büsing 26/2018 Ausschreibungsbedingungen und der Baukosten ehemaliger und zukünftiger KITA-Bauten in Bremerhaven (Büsing) Seestadt Immobilien Details
I/ 203/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 41/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe AFD zum Thema "Wie wirkt sich der offensichtliche Asylbetrug des BAMF, Außenstelle Bremen, auf Bremerhaven aus?" Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 19/2018 Jahresbericht des Rates ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger (RaM) Sozialamt Details
III/ 20/2018 Entfristung von 3 Vollzeitstellen für Erzieher/Erzieherinnen in der Therapeutischen Wohngruppe des Helene-Kaisen-Hauses Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 284/2018 Erteilung von Hausverboten für städtische Einrichtungen - Grundsatzregelung Magistratskanzlei Details
I/ 143/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 24.04.2018: „Erklärung der Fischereigemeinden an die EU“ Anfrage der FDP für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) Referat für Wirtschaft Details
I/ 142/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 24.04.2018: „Bremens Standortprobleme endlich anpacken – Image verbessern! (Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 13.02.2018) Referat für Wirtschaft Details
I/ 141/2018 Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Sitzung des Senats am 24.04.2018: „Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert? Zur Bilanz der Wirtschaftsförderung nach dem Landesinvestitionsförderprogramm (LIP) und seiner Arbeitsplatzeffekte 2007-2017“ (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 6. März 2018) Referat für Wirtschaft Details
I/ 140/2018 Verlängerung Regionalmanagement Green Economy Referat für Wirtschaft Details
I/ 136/2018 Wiederbesetzung der Leitung des Amtes für Sport und Freizeit hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
VI/ 24/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV- AF 28/2018 der SPD-Fraktion zum Thema "Nette Toiletten" Seestadt Immobilien Details
III/ 16/2018 Abschussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Untersuchtung der Gründe, des Ablaufs und der Aufarbeitung des organisierten Sozialleistungsbetruges in Bremerhaven mindestens von Anfang 2013 bis April 2016 Sozialamt Details
III/ 17/2018 Ausbau Kindertagesbetreuung - Schaffung von zusätzlichen Plätzen für Kinder im Alter von 3 – 6 Jahren und Neuorganisation der Hortbetreuung in den Räumlichkeiten der Grundschulen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 15/2018 Praxisintegrierte Erzieher/innen-Ausbildung (PIA) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 22/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 23/2018 der Fraktion CDU vom 09.03.2018 zum Thema Spielplätze im Bereich des Neuen Hafens Bauordnungsamt Details
I/ 122/2018 Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN an den Senat zum Thema „Wie steht es um die Kultur- und Kreativwirtschaft im Land Bremen" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 09.04.2018 Referat für Wirtschaft Details
III/ 14/2018 Änderungen zur Fachlichen Weisung zu §§ 35 SGB XII/22 SGB II Sozialamt Details
I/ 114/2018 Neubau der Columbuskaje in Bremerhaven Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 15.03.2018 Referat für Wirtschaft Details
II/ 22/2018 Senatsvorlage 1998/19 "Inwieweit partizipieren die Städte Bremen und Bremerhaven an den Kommunalentlastungen des Bundes in 2018/2019" hier: Beantwortung der Kleinen Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion vom 20.02.2018 Stadtkämmerei Details
VI/ 16/2018 Instandsetzung der B6 (Weserstraße) zwischen der Einmündung der Straße Seeborg / Frederikshavner Straße (B71) und südlicher Stadtgrenze Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 18/2018 Benennung der Planstraße B im Neubaugebiet Reinkenheider Forst II. Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 21/2018 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2017 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 112/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 421 für den Bereich entlang der Straße Amerikaring - Bebauungsplan Nr. 485 "Amerikaring“ Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 110/2018 Beantwortung der Anfrage StVV - FS 4/2018 "Sachstand Hospiz" Seestadt Immobilien Details
III/ 22/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 25/2018 der Einzelabgeordneten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Sachstand Interessenbekundungsverfahren in Bezug auf den KITA-Ausbau in Bremerhaven" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 23/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 27/2018 der einzelabgeordnetetn Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Prospektive qualitative und quantitative Entwicklung der institutionellen Kindertagesbetreuung als Organisationseinheit in der Stadt Bremerhaven" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 21/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 32/2018 der Einzelabgeordneteten Büsing nach § 38 GOStVV zum Thema "Protokollarisch korrekter Ablauf von Prozessen der politischen Entscheidungsfindung bis zur Umsetzung von deren Beschlüssen in Bremerhaven" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 108/2018 Ernennung von Herrn Hans-Werner Busch zum ehrenamtlichen Stadtrat Personalamt Details
X/ 5/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 80/2017 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion vom 13.11.2017 zum Thema "Aktuelle hausärztliche- und fachärztliche Versorgung in Bremerhaven und Perspektive" Gesundheitsamt Details
IV/ 17/2018 „Vom Fischpacker zum Kultstar“ – Freddie-Frinton-Dauerausstellung in Bremerhaven Kulturamt Details
XI/ 4/2018 Ergebnisbericht der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
XI/ 3/2018 Behördliche Eingriffs- und Überwachungsmöglichkeiten, Überprüfung der Grenzen behördlicher Überwachungs- und Eingreiftätigkeiten Feuerwehr Details
I/ 107/2018 Organisationsänderung beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT) und der Gesellschaft für den Betrieb von Informationstechnologie Bremerhaven mbH (b.i.t. GmbH hier: Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts Betrieb für Informationstechnologie Details
I/ 116/2018 Maßnahme zur Verbesserung der telefonischen Erreihbarkeit hier: Bürgerservice Telefon Bremerhaven für die Dienstleistungen im Standesamt Standesamt Details
VI/ 13/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 34/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema: Sachstand - Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen in Bremerhaven (FDP) Baureferat Details
I/ 103/2018 Zulässigkeit von Unterschriftsaktionen für politische Begehren am Wahltag unmittelbar vor Wahllokalen Magistratsdirektor Details
I/ 67/2018 - 1 Integriertes Stadtentwicklungsvorhaben Revitalisierung des Kistner-Geländes EFRE-Projekt im Programmzeitraum 2014-2020 – Förderachse 4 (Stadtentwicklung) Antrag auf Mittelerhöhung beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Stadtplanungsamt Details
X/ 4/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 29/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Multiresistente Keime in stehenden und fließenden Gewässern in Bremerhaven und Umgebung" Gesundheitsamt Details
IV/ 15/2018 Niederschlagung einer Forderung vom Stdttheater gegen den Besucherring e.V. Theater und Orchester Details
III/ 12/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 12/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP nach § 38 GOStVV zum Thema "Hat der Magistrat aus dem Sozialmissbrauch Konsequenzen gezogen?" Sozialamt Details
III/ 11/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 17/2018 der Gruppe DIE LINKE nach § 38 GOStVV zum Thema: Kosten der Ausbildung - Lehrmittelübernahme Sozialamt Details
I/ 172/2018 Stellvertretender Wahlbereichsleiter für Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und für Volksbegehren/Volksentscheide im Lande Bremen Bürger- und Ordnungsamt Details
VII/ 1/2018 Ausnahme von der haushaltlosen Zeit Inbetriebnahme der städtischen Brunnenanlagen Gartenbauamt Details
VI/ 11/2018 Ersatzneubau der Bahnbrücke Zur Hexenbrücke Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 17/2018 Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I) im Jahr 2017 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 96/2018 Rechtliche Expertise von Prof. Stauch zum Mitbestimmungsrecht des Personalrats Magistratsdirektor Details
I/ 105/2018 Beantwortung der AF 11/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Faire Beschaffung von Materialien durch den Magistrat" Personalamt Details
I/ 94/2018 11/7 Beantwortung der Anfrage AF 7/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe Die Linke zum Thema Leiharbeit Personalamt Details
I/ 95/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 4/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe AFD zum Thema "Abgelehnte Asylbewerber und Reintegration" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 91/2018 Senatsvorhaben „Zukunft Bremen“ hier: Sachstand Magistratsdirektor Details
VI/ 10/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 8/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP vom 25.01.2018 zum Thema Erhalt der Denkmäler und denkmalgeschützten Gebäude in Bremerhaven Bauordnungsamt Details
IV/ 12/2018 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 10/2018 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: Heilerziehungspfleger/innen in Bremerhaven Schulamt Details
I/ 121/2018 Neufassung der Richtlinie über die dienstliche Beurteilung der Lehrerinnen und Lehrer beim Magistrat der Stadt Bremerhaven (Beurteilungsrichtlinie) sowie Erstellung von Richtlinien über die Ausschreibungen und Auswahlentscheidungen für Funktionsstellen im Bereich der Bremerhavener Schulen (Auswahlrichtlinie) Personalamt Details
IV/ 13/2018 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 6/2018 der Gruppe Alternative für Deutschland zum Thema: Sanierungsbedarf des Schulwesens Schulamt Details
I/ 82/2018 Restabwicklung Staatsvertrag Luneplate und nutzungsgerechte Flächenarrondierungen Luneplate Referat für Wirtschaft Details
I/ 84/2018 Errichtung eines Gründungszentrums Green Economy (Initialcluster) im Gewerbe- und Industriegebiet Luneplate Referat für Wirtschaft Details
I/ 85/2018 Herrichtung und Erschließung des Gewerbe- und Industriegebietes Luneplate im süd-westlichen Stadtgebiet von Bremerhaven - Städtebauliche Rahmenplanung „Lune Delta“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 81/2018 Senatsvorlage „Bericht für den Haushalts- und Finanzausschuss: Konzept zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II - Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzepts“ Hier: Fortschreibung für das Berichtsjahr 2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 98/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 2/2018 nach § 38 GOSTVV der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema "Aufgabenerfüllung im Ausländeramt Bremerhaven" Bürger- und Ordnungsamt Details
IX/ 5/2018 Betetiligung Bremerhavens am Energieeffizienzprojekt ActNow im Rahmen des Interreg Ostsee Programms 2014 - 2020 Umweltschutzamt Details
III/ 9/2018 Einrichtung eines Familienzentrums in Geestemünde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
XI/ 2/2018 Doppelhaushalt 2018/2019 Ersatzbeschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für die Feuerwehr Bremerhaven Feuerwehr Details
III/ 10/2018 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2018 hier: Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bremerhaven Ortsgesetz über Kindertagespflegebeiträge der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 9/2018 Temporäre Vergabe von Kontrolltätigkeiten bei Problemimmobilien an ein Ingenieurbüro Bauordnungsamt Details
II/ 12/2018 - 1 Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2018 Stadtkämmerei Details
I/ 101/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 20/2018 der Gruppe Freie Demokraten FDP vom 28.02.2018 für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.04.2018 zum Thema "Einleitung eines Disziplinarverfahrens von Amts wegen" Personalamt Details
I/ 238/2016 - 1 Übergabe der sanierten Kajen im Bereich der maritimen Forschungs- und Entwicklungs-Meile an die Entsorgungsbetriebe Bremerhaven (EBB) und der öffentlichen Verkehrsflächen an das Amt für Straßen- und Brückenbau Referat für Wirtschaft Details
I/ 72/2018 Beantwortung der Anfrage AF 14/2018 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Datenlage und Controlling im Magistrat verbessern - Werden jetzt Statistiken geführt?" Magistratsdirektor Details
I/ 70/2018 Beantwortung der Anfrage AF 3/2018 Polizeiführungsstab Details
II/ 14/2018 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 68/2018 Veranstaltungsfonds Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IX/ 3/2018 Beantwortung der Anfrage AF-09/2018 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Wann kommt das Naturschutzgebiet Rohrniederung" Umweltschutzamt Details
XI/ 1/2018 Brandschauen im Lande Bremen Feuerwehr Details
IX/ 2/2018 Bestellung von Mitgliedern des Beirates für Naturschutz und Landschaftspflege bei der unteren Naturschutzbehörde für die Stadtgemeinde Bremerhaven Umweltschutzamt Details
I/ 83/2018 Jährliche Schwerbehindertenstatistik 2017 (Ausgleichsabgabe gemäß § 160 SGB IX) Personalamt Details
II/ 15/2018 Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen an den Stabilitätsrat Umsetzung der Maßnahmen Stadtkämmerei Details
VI/ 5/2018 EBB Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 18.01.2018 zur Grundwasserproblematik im Stadtteil Wulsdorf - Bau einer Dränleitung Entsorgungsbetriebe Details
IV/ 7/2018 - 1 Auswirkungen des kostenfreien Eintritts auf den Sicherheitsdienst im Historischen Museum Bremerhaven Historisches Museum Bremerhaven Details
II/ 13/2018 Genehmigungsfähigkeit des Doppelhaushaltes 2018/2019 Stadtkämmerei Details
VI/ 6/2018 Übernahme einer Auszubildenden im Vermessungs- und Katasteramt Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 4/2018 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 1/2018 (§ 38 GOStVV) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 9/2018 Beantwortung der Anfrage StVV -AF 5/2018 der Freien Demokraten (FDP) zum Thema: Krankheit oder Verletzung - wie ist die Erstversorgung in Schulen geregelt? Schulamt Details
I/ 62/2018 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich westlich Riedemannstraße- vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 483 "Impulsprojekt teilweise Nachnutzung ehemalige Schichau-Seebeck Werft" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
V/ 1/2018 Durchführung des 29. Behindertensportfestes in Bremerhaven am 24. und 25. August 2018 Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 61/2017 - 1 Kindertagesstätte Max & Moritz/AWO Sozialdienste GmbH - Umsetzung Brandschutzkonzept - Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 37/2018 - 1 Stadtumbaugebiet Lehe Umbau und Umgestaltung der Kistnerstraße Stadtplanungsamt Details
I/ 44/2018 Veröffentlichung von Gehältern für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer städtischer Gesellschaften Magistratsdirektor Details
II/ 8/2018 Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 45/2018 Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Infrastruktur) Hier: Neubau der Steganlage Neuer Hafen Süd Finanzierung der Planungsleistungen LP 1-3 aus GRW-Mitteln Referat für Wirtschaft Details
I/ 39/2018 - 1 Besetzung der Stelle eines/einer Bürgermeisters/Bürgermeisterin in der Funktion als Stadtkämmerer/Stadtkämmerin und Dezernent/in für die Bereiche Stadtkämmerei, Stadtkasse, Rechts- und Versicherungsamt sowie des Wirtschaftsbetriebes Seestadt Immobilien Personalamt Details
I/ 38/2018 Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße – Verbesserung des Lärmschutzes durch Errichtung einer Lärmschutzwand (LSW) Stadtplanungsamt Details
IV/ 6/2018 Mittelverteilung Programm zur Verbesserung des bremischen Schulsystems 2018/2019 Schulamt Details
I/ 33/2018 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2017 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 4/2018 Schülerprognose 2018 Schulamt Details
I/ 30/2018 Bereitstellung von Verstärkungsmitteln für das Handlungsfeld "Digitalisierung und Bür-gerservice" im Rahmen des Landesprogramms Magistratskanzlei Details
III/ 5/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. 74/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Umsetzung des Integrationskonzeptes" Sozialamt Details
I/ 29/2018 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2018 Referat für Wirtschaft Details
III/ 8/2018 Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 32/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 81/2017 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Mitteilung zum Antrag 112/2015 'Deponie Grauer Wall' anschl. Diskussion und rechtliche Prüfung zum Sachstand der Veröffentlichung und Weitergabe an Stadtverordnete" Magistratsdirektor Details
IV/ 3/2018 Beantwortung der Anfrage StVV AF 86/2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: Stellenbesetzung und Personalkosten in Bremerhavener Schulen Schulamt Details
IV/ 5/2018 Beantwortung der Anfrage der FDP für die Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung FS 1/2018 zum Thema: Freigewordene Mittel aus nicht besetzten Lehrerstellen Schulamt Details
III/ 3/2018 Benennung der Bremerhavener Mitglieder des Bremer Rates für Integration Sozialamt Details
I/ 25/2018 Beantwortung der Anfrage AF 82/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Videoüberwachung an öffentlichen Gebäuden" Magistratskanzlei Details
I/ 21/2018 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 18/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 78/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Hauke Hilz (FDP) vom 10.11.2017 zum Thema: „Verfügbarkeit von breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Bremerhaven ein Jahr später?“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 17/2018 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 10/2018 Genehmigungspraxis bei Musikveranstaltungen im Außenbereich Magistratsdirektor Details
IV/ 1/2018 Beantwortung der Anfrage AF 87/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Piraten zum Thema "Bewerbungen Lehrer in Bremerhaven" Schulamt Details
I/ 12/2018 Bebauungsplan Nr. 475 „Roter Sand-Quartier“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 13/2018 Bebauungsplan Nr. 466 "Ehemaliger ESV-Sportplatz“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 14/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 88/2017 Seestadt Immobilien Details
I/ 11/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 84/2017 (§ 38 GOStVV) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2017 zum Thema "Die Arbeit der Ideen- und Beschwerde-Stelle des Magistrats" Magistratskanzlei Details
I/ 22/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV-AF 89/2017 nach § 38 GOSTVV der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema "Wann gibt es Klarheit über Bremerhavens Einwohnerzahlen?" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 20/2018 Bevölkerungsstatistik Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 65/2018 Durchführung von Untersuchungen zur Festlegung eines Soziale Stadt-Gebiets Lehe und zur Erweiterung des vorhandenen Stadtumbau West-Gebiets Lehe / Festlegung des Fördergebiets Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Lehe Stadtplanungsamt Details
IX/ 1/2018 Klimaanpassungsstrategie Umweltschutzamt Details
I/ 1/2018 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 83/2017 nach § 38 GOStVV der Stadtverordneten Frau Sülmez Dogan (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) vom 30.11.2017 zum Thema: Verwendung der Citytax in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 9/2018 Besetzung der Stelle Leiterin/Leiter der Schulverwaltung (Schulamt und Schulische Dienste) hier: Neuausschreibung und Auswahlkommission Personalamt Details
X/ 9/2017 Durchführung der qualifizierten Leichenschau ab 01.01.2018 Gesundheitsamt Details
I/ 27/2018 Ausbau der elektronischen Aktenführung (E-Akte) in der Stadtverwaltung Magistratskanzlei Details
I/ 19/2018 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Bremen hier: Vorlage der Senatorin für Finanzen für die Sitzung des Senats am 28.11.2017 Magistratskanzlei Details
IV/ 11/2017 - 1 Änderung der Richtlinien über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
I/ 337/2017 Messebeteiligung 2018 auf der EXPO REAL in München (Standortmarketing) Referat für Wirtschaft Details
IV/ 74/2017 Nachtrag zur Vereinbarung mit dem Landkreis Cuxhaven über die Beschulung von Schülern der Gymnasialen Oberstufe Schulamt Details
I/ 336/2017 Ansiedlung eines DLR Institutes „Schutz von maritimen Infrastrukturen“ – Herrichtung von Räumlichkeiten im Gebäude des BioNord in Bremerhaven sowie Finanzierung der Aufbauphase Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 27.11.2017 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 73/2017 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Fragestunde zum Thema "Unbesetzte LehrerInnen-Stellen in Bremerhaven Schulamt Details
I/ 324/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der CDU an den Senat zum Thema „Energie- und klimaeffiziente Gewerbegebiete im Land Bremen“ Hier: Antwort des Senats und Beschluss vom 28.11.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 325/2017 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Adolf-Butenandt-Straße / Auf der Tötje Bebauungsplan Nr. 482 "Adlf-Butenandt-straße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 323/2017 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen"; hier: Bremerhaven-Termin Magistratsdirektor Details
III/ 59/2017 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) Sozialamt Details
IX/ 12/2017 Beantwortung der Anfrage AF-85/2017 nach § 38 GOStVV der SPD Fraktion „Zwischen-stand über den „Hilfsfonds Wulsdorf““ Umweltschutzamt Details
I/ 320/2017 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
III/ 57/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 74/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Umsetzung des Integrationskonzeptes" Sozialamt Details
I/ 318/2017 Neugestaltung der Beschilderung der „Lili-Marleen-Laterne“ an der Ecke Hafenstraße / Lutherstraße Referat für Wirtschaft Details
I/ 313/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP an den Senat zum Thema „Schaufenster Fischerei-hafen – Wie sieht die Zukunft aus? Zweiter Versuch." Hier: Antwort des Senats und Beschluss vom 07.11.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 315/2017 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 9 a des Bremischen Ladenschlussgesetzes Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 314/2017 Erlass einer Rechtsverordnung nach § 10 des Bremischen Ladenschlussgesetzes (BremLadschlG) Bürger- und Ordnungsamt Details
IX/ 11/2017 Bericht über die aus UMWELTBINGO im Haushaltsjahr 2016 finanzierten Veranstaltun-gen Umweltschutzamt Details
IV/ 72/2017 Anhebung der Besoldung für Lehrkräfte der Grund- und Oberschulen auf A 13 /E 13 Schulamt Details
II/ 76/2017 - 1 Fördergebiete in Bremerhaven für nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz II (KInvFG II) geförderte Projekte Stadtkämmerei Details
IV/ 69/2017 Beantwortung der Anfrage AF 63/2017 der FDP "Klassenstärken an Bremerhavener Schulen - Werden die Obergrenzen eingehalten?" Schulamt Details
IV/ 57/2017 - 1 Vorschulische Sprachförderung Schulamt Details
III/ 55/2017 Wiederbesetzung der Stelle 20 038 Sozialamt Details
II/ 82/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 71/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe der FDP zum Thema Umgang mit Stadtverordneten: Fragerecht und die Auskunftspflicht des Magistrats (FDP) Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 81/2017 Controlling-Bericht FINANZEN Oktober 2017 Stadtkämmerei Details
I/ 304/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 79/2017 der Gruppe Freie Demokraten FDP vom 10.11.2017 für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017 zum Thema "Wohnsitz von Beschäftigten des Magistrats, Beschäftigten von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung und Geschäftsführern von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung" Personalamt Details
II/ 79/2017 Verwendung Nachlass Erik Bargmann Stadtkämmerei Details
I/ 302/2017 Übernahmegarantie für Auszubildende zum/zur Verwaltungsfachangestellten Personalamt Details
VII/ 2/2017 Monitoring Spielleitplanung 4. Scopingtermin 02.03.2017 und 5. Scopingtermin 13.10.2017 Gartenbauamt Details
XI/ 16/2017 Prüfungsergebnis zur Finanzierung feuerwehrtechnischer Maßnahmen "Tunnelbauwerk" Feuerwehr Details
I/ 293/2017 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen"; hier: aktueller Sachstand Magistratsdirektor Details
I/ 269/2017 - 1 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 Hier: „SeeStadtFest – Landgang Bremerhaven 2018“ vom 24.-27. Mai 2018 Referat für Wirtschaft Details
III/ 51/2017 Fortführung der Krippen in den Liegenschaften Kurfürstenstraße 4, Kaistraße 7 und Am Lunedeich 15 - 23 - hier: Sachstand und weiteres Verfahren Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 299/2017 Jahresbericht des Magistrats 2017 Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 77/2017 Achtes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 292/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP an den Senat zum Thema „Auswirkungen des Brexit auf die Hochseefischerei" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 09.10.2017 Referat für Wirtschaft Details
XI/ 15/2017 2. Zwischenbericht der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
I/ 287/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP an den Senat zum Thema „Schaufenster Fischerei-hafen – Wie sieht die Zukunft aus?" Hier: Antwort des Senats und Beschluss vom 10.10.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 290/2017 Vertretung des Magistrats in Gremien; Regelungsbedarf aus Anlass der Neubesetzung der Leitung des Amtes für kommunale Arbeitsmarktpolitik Magistratskanzlei Details
IV/ 63/2017 Anerkannte Bedarfe für nichtunterrichtendes Personal -Erzieher - aus Landesprogramm Verbesserung des Bildungssystems Schulamt Details
V/ 3/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre / sofortige Wiederbesetzung im Amt für Menschen mit Behinderung Amt für Menschen mit Behinderung Details
I/ 282/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 16/2017 (§ 39 GOStVV) der Gruppe FDP vom 18.10.2017 zum Thema "Tempo 30 am Lunedeich in Bremerhaven" Bürger- und Ordnungsamt Details
V/ 2/2017 Rückverlagerung der Kriegsopferfürsorge vom Magistrat zum Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 49/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 65/2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 38 GOStVV zum Thema "Mitglieder im Beirat des Jobcenters Bremerhaven" Sozialamt Details
I/ 281/2017 Verpflichtung von Verwaltungshelfern für die Begleitung von Großraum- und Schwertransporten Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 279/2017 Standortmarketing 2018 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 61/2017 Beantwortung der Anfrage AF 73/2017 der FDP Digitale Schule: Breitband- und WLAN-Ausstattung an Bremerhavener Schulen Schulamt Details
III/ 48/2017 Beantwortung der Anfrage 66/2017 nach § 38 GOStVV "Belegung der Jugendhilfeeinrichtung Strohhalm" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 53/2017 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 72/2017 (§ 38 GOStVV) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 278/2017 Beantwiortung der Anfrage Nr. StVV - AF 55/2017 der CDU-Fraktion vom 03.07.2017 für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017 zum Thema "Sonderzuwendung für Beamte" Personalamt Details
I/ 316/2017 Besetzung von Stellen im Rechts- und Versicherungsamt hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
I/ 275/2017 Personalbewirtschaftung 2017; hier: Auflösung der Deckungsreserve für Besoldungs- und Tariferhöhungen Magistratsdirektor Details
III/ 47/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 58/2017 der Gruppe AFD nach § 38 GOStVV zum Thema "Taxifahrten" Sozialamt Details
I/ 276/2017 Besetzung der Leitung des Bürger- und Ordnungsamtes hier: Ausschreibungstext und Auswahlkommission Personalamt Details
I/ 272/2017 Beantwortung der Anfrage FS 15/2017 nach § 39 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "einheitliche Behördenrufnummer 115 auch in der Stadt Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
I/ 280/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Wilhelm-Leuschner-Straße – 20. Flächennutzungsplanänderung Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 274/2017 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungspla-nes für den Bereich Wilhelm-Leuschner-Straße / August-Bebel-Straße - Bebauungsplan Nr. 481 "Wilhelm-Leuschner-Straße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
IV/ 58/2017 Beantwortung der Anfrage AF 63/2017 der FDP Klassenstärken an Bremerhavener Schulen - Werden die Obergrenzen eingehalten? Schulamt Details
I/ 271/2017 Mitteilung zur Anfrage - Nr. StVV - AF 56/2017 (§ 38 GOStVV) - Die "Ehe für alle" kommt, was bedeutet das in der Praxis? (FDP) Standesamt Details
III/ 44/2017 - 2 Übernahme der Krippen „Die Sprotten“, „Die Seeräuber“ und „Die Seepferdchen“ Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 46/2017 Jahresbericht des Rates für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger (RaM) Sozialamt Details
I/ 270/2017 Beantwortung der Anfrage AF 67/2017 nach § 38 GOStVV - Bremerhavens Partnerstädte (Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) Magistratskanzlei Details
I/ 267/2017 Leistungsentgelt nach § 18 TVöD hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung Personalamt Details
XI/ 14/2017 Zuständigkeit der Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problem-immobilien" Feuerwehr Details
I/ 265/2017 Stellungnahme zur Beratenden Äußerung des Landesrechnungshofs zu den Finanzzuweisungen des Landes an die Gemeinden Bremen und Bremerhaven für die Wahrnehmung von Landesaufgaben Magistratsdirektor Details
I/ 263/2017 Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beschäftigten in der Registratur im Personalamt Personalamt Details
IV/ 55/2017 Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste bezüglich kriegsbedingt verlagerter Bücher Stadtarchiv Details
XI/ 13/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 68/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Alexander Niedermeier (Einzelstadtverordneter Piratenpartei) vom 18.08.2017 zum Thema: „Brände in Bremerhaven / Expertenkommission“ Feuerwehr Details
I/ 259/2017 Dienstvereinbarung "Alternierende Telearbeit" und "Telearbeit im Rahmen audit berufundfamilie" Personalamt Details
III/ 45/2017 Wiederbesetzung der Stelle 20 023 im Sozialamt Sozialamt Details
I/ 255/2017 Flächendeckende Einführung der Innenrevision beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratsdirektor Details
II/ 68/2017 Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
III/ 43/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 70/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Angemessenheitsgrenze/Mietobergrenze" Sozialamt Details
IV/ 51/2017 Wiederbesetzung einer Stelle im Philharmonischen Orchesters Bremerhaven Hier: Stimmführerin der zweiten Violine Theater und Orchester Details
II/ 70/2017 Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 50/2017 Änderung der Richtlinien und der Entgeltsätze der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01. Januar 2018 Kulturamt Details
XI/ 12/2017 Ruhezeiten nach Einsätzen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Feuerwehr Details
I/ 235/2017 Weitere Anpassung von Stellenbedarfen für die Aufgabenwahrnehmung aufgrund des Zuzugs von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
III/ 41/2017 Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
X/ 8/2017 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung einer altersbedingt frei werdenden Stelle (Nr. 2 0 038) im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes Gesundheitsamt Details
I/ 260/2017 Wiederbesetzung einer Stelle im Außendienst des Bürger- und Ordnungsamtes zum 01.11.2017 Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 40/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 13/2017 (§ 39 GOStVV) Details
III/ 39/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 12/2017 (§ 39 GOStVV) - Tischvorlage Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
XI/ 11/2017 Vorlage der Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" zur Verbesserung der Datengrundlagen für die präventiven Maßnahmen Feuerwehr Details
I/ 222/2017 Senatsvorhaben "Zukunft Bremen"; hier: Sachstand Magistratsdirektor Details
VII/ 1/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für eine altersbedingt frei werdende Stelle des/r stellvertretenden Abteilungsleiters/in "Grünflächenunterhaltung und Friedhöfe" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
I/ 229/2017 Kleine Anfrage der Fraktion der SPD an den Senat „Auswirkungen des Brexit für das Land Bremen" Hier: Antwort des Senats vom 13.06.2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 228/2017 Mitteilung des Senats an die Bremische Bürgerschaft (Landtag) und Beschluss des Se-nats vom 08.08.2017„Traditionsschifffahrt erhalten und unterstützen“ Referat für Wirtschaft Details
III/ 37/2017 Förderrichtlinie des Landes zur Schuldenberatung Sozialamt Details
II/ 69/2017 Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 227/2017 Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Nach Beschluss des Oberverwaltungsgerichts: Was passiert in Sachen OTB?" Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 13.06.2017 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 18/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 57/2017 der Gruppe Alternative Für Deutschland vom 11.07.2017 zum Thema Fassadenbrandgefahr in Hochhäusern in Bremerhaven Bauordnungsamt Details
I/ 217/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 10/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Claudius Kaminiarz (Bündnis 90 / Die Grünen) vom 17.08.2017 zum Thema: Veränderung des Stadtmarketingbeirates Referat für Wirtschaft Details
III/ 35/2017 Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses beim Amt +ür Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 47/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 59/2017 der Gruppe Alternative für Deutschland zum Thema "Wie viele ausgebildete Lehrkräfte beschäftigt die Stadt Bremerhaven, die nicht oder nur teilweise unterrichten?" Schulamt Details
IV/ 46/2017 Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2017/2018 Schulamt Details
VI/ 15/2017 Erstellung eines Leitfadens zum Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetz durch den Senat der Freien Hansestadt Bremen Bauordnungsamt Details
II/ 47/2017 Verlängerung des Sanierungsprogramms 2012-2016 bis zum Jahr 2020 Konkretisierungen und Ergänzungen der Maßnahmen Stadtkämmerei Details
IV/ 42/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 53/2017 der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Seiten- und Quereinsteiger für Bremerhavener Lehrkräfte - auch ein Sparmodell?" Schulamt Details
III/ 36/2017 Anfrage - Nr. StVV - AF 54/2017 (§ 38 GOStVV) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 46/2017 Zuwendungsbericht 2016 Stadtkämmerei Details
I/ 211/2017 Übertragung der Gehaltsabrechnung auf Performa Nord hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung Magistratsdirektor Details
III/ 31/2017 Ausnahme von der generellen 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für altersbedingt frei werdende Stellen für die Stelle des Leiters der Jugendherberge Wüstewohlde Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 45/2017 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung der Jahre 2015 und 2016 Stadtkämmerei Details
IV/ 37/2017 Beantwortung der Anfrage StVV AF-42/2017 Mandatsmissbrauch eines SPD-Bürgerschafts-abgeordneten zur Förderung des Sozialbetruges? Schulamt Details
I/ 200/2017 Masterplan Stadtmarketing Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 197/2017 Bremer EFRE-Programm 2007 - 2013 Förderbereich 2.1 „Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Ge-werbestandorten“ – Anteil Bremerhaven Hier: Abschlussbericht zur finanziellen Abwicklung Referat für Wirtschaft Details
I/ 196/2017 EFRE-Programm des Landes Bremen 2007-2013 Hier: Stand der Abrechnung und Abschlussbericht Referat für Wirtschaft Details
I/ 188/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 46/2017 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Prof. Dr. Hauke Hilz (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 23.05.2017 zum Thema: Handwerk in Bremerhaven – Sachstand, Probleme und Zukunft Referat für Wirtschaft Details
IV/ 44/2017 ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhaven hier: Wiederbesetzung von 3 Stellen in der Kostümabteilung Theater und Orchester Details
XI/ 8/2017 Zwischenbericht der dezernatsübergreifenden Expertenkommission "Optimierung Gefahrenfrüherkennung Problemimmobilien" Feuerwehr Details
IX/ 8/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für die altersbedingt frei werdende Stelle der Abteilungsleitung der Wasserbehörde sowie stellvertretende Amtsleitung im Umweltschutzamt Umweltschutzamt Details
IV/ 35/2017 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Volkshochschule Bremerhaven hier: Wiederbesetzung der Stelle einer Fachbereichsleitung für die Fachbereiche "Sprache und Integration" und "Wissen + Können im Alltag" Volkshochschule Details
I/ 180/2017 Organisationsstruktur der Magistratskanzlei; hier: Aufhebung der Zuordnung des Bereichs "Wirtschaftspolitische Koordinierung und Planung" (MK 4) Magistratskanzlei Details
III/ 42/2017 Verzicht auf Schadensausgleich bei der Umsetzung des SGB II Sozialamt Details
IV/ 34/2017 Umbenennung der Stadtbildstelle Bremerhaven in Medienzentrum Bremerhaven Schulische Dienste Details
I/ 176/2017 Jährlicher Tätigkeitsbericht zum Geschäftsbereich Standortmarketing der WFB 2016 Referat für Wirtschaft Details
II/ 36/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 9/2017 nach § 39 GOStVV der Gruppe FREIE DEMOKRATEN vom 02.06.2017 zum Thema: "Verwaltungsausgaben in Bremerhaven". Stadtkämmerei Details
III/ 18/2017 - 2 Zeitlicher Rahmen der Betreuung von geflüchteten Menschen in der Übergangsunterbringung des Sozialamtes Sozialamt Details
I/ 147/2017 Weiterentwicklung des Regionalforum Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IX/ 7/2017 - 1 Fairtrade-Stadt Bremerhaven – Grundsatzbeschluss zur Fairtrade-Stadt Rezertifizierung 2017 Umweltschutzamt Details
II/ 35/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 35/2017 nach § 38 GOStVV der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 20.04.2017 zum Thema: Verstöße des Magistrats gegen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung? - Zwischenmitteilung - Stadtkämmerei Details
III/ 26/2017 11. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 33/2017 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven Haushaltsjahre 2013 und 2014 Stadtkämmerei Details
II/ 32/2017 Umsetzung der Maßnahme 14 des Haushaltssicherungskonzeptes Stadtkämmerei Details
XI/ 7/2017 Sofortmaßnahmen zur Optimierung der Gefahrenfrüherkennung in „Problemimmobilien“, Einrichtung einer dezernatsübergreifenden Expertenkommission Feuerwehr Details
XI/ 5/2017 - 1 Haushalt 2017/Investitionsbedarf Feuerwehr Notwendige Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten der Feuerwehr Bremerhaven zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft Feuerwehr Details
I/ 128/2017 Kündigungsvollmacht Personalamt Details
XI/ 6/2017 Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Lehe Feuerwehr Details
X/ 3/2017 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 37/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten (FDP) vom 20.04.2017 zum Thema: "Sportheim SC Schiffdorferdamm" Amt für Sport und Freizeit Details
IX/ 6/2017 Unterzeichnung eines Letters of Interest (LOI) zwischen Energy City Frederikshavn (DK) und dem Klimastadtbüro Bremerhaven (D) im Rahmen der Städtepartnerschaft Frederikshavn/Bremerhaven Umweltschutzamt Details
I/ 118/2017 Senatsvorlage "Aktualisierung der Bevölkerungsvorausberechnung für das Land Bremen" Magistratsdirektor Details
I/ 126/2017 Personalbericht 2015/2016 Personalamt Details
II/ 30/2017 Besetzung der Kfz-Schätzkommission mit einem dritten Sachverständigen Stadtkämmerei Details
III/ 22/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 34/2017 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Energiesperren" Sozialamt Details
I/ 109/2017 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 26/2017 (§ 38 GOStVV) zum Thema "Familiennachzug" der Gruppe BiW Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 110/2017 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 30/2017 (§ 38 GOStVV) zum Thema "Mehrfachidentitäten" der Gruppe BiW Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 104/2017 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 29/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe BiW zum Thema "Jahreseinkommen der Geschäftsführer von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung" - Zwischenmitteilung - Magistratsdirektor Details
I/ 108/2017 Verordnung über zusätzliche Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Bremerhaven Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 97/2017 Beantwortung der Anfrage AF 32/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Anhaltende Probleme an der Doppelschleuse im Fischereihafen" Magistratsdirektor Details
I/ 96/2017 Berufung als ordentliches Mitglied in den Beratenden Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Bremen (§ 103 SGB IX) Magistratskanzlei Details
I/ 98/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Kleingartenanlage Ackmann - Bebauungsplan Nr. 480 „Ackmann" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 21/2017 Neue Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII Sozialamt Details
I/ 85/2017 Beantwortung der Anfrage AF 25/2017 nach § 38 GOStVV der Einzelstadtverordneten Ute Niehaus (Die PARTEI) "Fuhrpark und Dienstfahrzeuge des Magistrats" Magistratskanzlei Details
I/ 92/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Clausewitzstraße / Karlsbader Straße - Bebauungsplan Nr. 479 "Karlsbader Straße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 93/2017 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich westlich der Gaußstraße - Bebauungsplan Nr. 478 "Gaußstraße" Aufstellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
II/ 21/2017 Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 80/2017 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 3/2017 nach § 38 GOStVV der SPD-Fraktion zum Thema "Rechnungsprüfungsamt; hier: Einsichtnahme in Personalakten" - Zwischenmitteilung - Magistratsdirektor Details
III/ 4/2017 - 2 Beantwortung der Anfrage Nr. 8/2017 zu kostenfreien Kindertagesstättenplätze (CDU) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 20/2017 Bremerhavener Lehramtsstipendium Schulamt Details
IV/ 16/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 28/2017 der Gruppe Die Linke zum Thema "Qualifikation des unterrichtenden Personals" Schulamt Details
III/ 16/2017 Ausnahme von der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für eine altersbedingt frei werdende Stelle im Sachgebiet "Pflegekinderdienst, Adoptionsvermittlungsstelle" der Abteilung "Familienrecht, Pflegekinder, Adoption" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 64/2017 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung von Bebauungsplänen und zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Ludwigstraße / Borriesstraße / Bis-marckstraße / Rheinstraße / Friedrich-Ebert-Straße - Bebauungsplan Nr. 477 "Weitere Steuerung von Vergnügungsstätten in einem Teilgebiet von Geestemünde"- Stadtplanungsamt Details
X/ 2/2017 Behördliche Anordnung von Bestattungen (FDP) Gesundheitsamt Details
I/ 55/2017 Beantwortung der Anfrage AF 4/2017 nach § 38 GOStVV der Fraktion der SPD zum Thema "Kostenaufstellung für Gerichtsverfahren" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 62/2017 Landeseinheitliche Regelung für Nebeneinkünfte aus Tätigkeiten in Aufsichtsgremien Magistratsdirektor Details
I/ 53/2017 Beantwortung der Anfrage AF 3/2017 nach § 38 GOStVV der SPD-Fraktion zum Thema "Rechnungsprüfungsamt; hier: Einsichtnahme in Personalakten" Magistratsdirektor Details
VI/ 5/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 10/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe Bürger in Wut vom 26.01.2017 zum Thema Kosten des Bauprojektes Hafentunnel Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 17/2017 Erhöhung der Eintrittspreise des Stadttheaters und des Philharmonischen Orchesters Bremerhaven Theater und Orchester Details
XI/ 4/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 4/2017 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Bernd Freemann (Gruppe Freie Demokraten FDP) vom 24.02.2017 zum Thema: „Transport von Notfallpatienten/-innen in die Augen-Notfallklinik“ Feuerwehr Details
II/ 14/2017 Haushaltsaufstellung 2018/2019 Eckwerte-Entwurf 2018/2019, Finanzplan-Entwurf 2017 - 2021 Stadtkämmerei Details
VI/ 7/2017 Übernahme eines Auszubildenden beim Vermessungs- und Katasteramt Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 14/2017 Kosten für Insolvenzberatung Sozialamt Details
IX/ 4/2017 Fairtrade-Stadt Bremerhaven – Fairtrade-Stadt Rezertifizierung Umweltschutzamt Details
I/ 43/2017 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien; Regelungsbedarfe aus Anlass des Ausscheidens von Stadtrat Rosche mit Wirkung vom 01.04.2017 Magistratskanzlei Details
X/ 1/2017 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2016 am 21.03.2017 Amt für Sport und Freizeit Details
III/ 11/2017 Neuwahl der Vertretung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 13/2017 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2017 hier: Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bremerhaven Ortsgesetz über Kindertagespflegebeiträge der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 10/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV 12/2017 nach § 38 GoStVV der Gruppe LINKE zum Thema "Jobcenter-Mittelrückführung" Sozialamt Details
III/ 9/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 11/2017 nach § 38 GOStVV der Gruppe LINKE zum Thema "Arbeitslosenzahlen" Sozialamt Details
II/ 11/2017 Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/55/EU Stadtkämmerei Details
I/ 36/2017 Dienstanweisung „Richtlinie zur Informationssicherheit für das Magistratsnetz“ hier: Bestellung eines IT-Sicherheitsbeaufragten Magistratskanzlei Details
I/ 35/2017 Forderungsmanagement der Stadtverwaltung Hier: Evaluation der vorgeschlagenen Maßnahmen Magistratskanzlei Details
I/ 20/2017 - 1 Neufassung der Beurteilungs- und Auswahlrichtlinien für den feuerwehrtechnischen Dienst beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 19/2017 - 1 Neufassung der Beurteilungs- und Auswahlrichtlinien bei der Ortspolizeibehörde Bremerhaven Personalamt Details
III/ 8/2017 Besetzung der Ausschüsse nach § 116 Abs. 1 und 2 SGB XII Sozialamt Details
IX/ 2/2017 Lokaler Klimaschutz – Fortschreibung Umweltstandards für die Beschaffung von Fahr-zeugen, Leasing und Kauf Umweltschutzamt Details
III/ 5/2017 Wiederbesetzung der Stelle 10 007 im Sozialamt Sozialamt Details
IX/ 1/2017 Beantwortung der Anfrage AF-6/2017 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Verlegung des Klimastadtbüros" Umweltschutzamt Details
I/ 31/2017 Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung 2017; Vorschläge für die Benennung der Arbeitgebervertreterinnen und -vertreter im Vorstand der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen Magistratskanzlei Details
III/ 6/2017 Wiederbesetzung der Stelle 20 025 im Sozialamt Sozialamt Details
III/ 7/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 7/2017 Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelstadtverordneten Niedermeier (PIRATEN) nach § 38 GOStVV zum Thema "Kosten der Unterkunft" Sozialamt Details
I/ 29/2017 "Werden ausreichend und dem Bedarf angepasste Gewerbeflächen angeboten?" (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Referat für Wirtschaft Details
I/ 22/2017 Beantwortung der Anfrage FS 1/2017 nach § 39 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten zum Thema "Mehrheit der Bremerhavener mit den Arbeits- und Lebensbedingungen unzufrieden" Magistratsdirektor Details
IV/ 6/2017 Beantwortung der Anfrage der Gruppe FDP in der Fragestunde zum Thema "Freigewordene Mittel aus nicht besetzten Lehrerstellen" Schulamt Details
II/ 6/2017 Zeitplan Haushaltsaufstellung 2018/2019 Stadtkämmerei Details
IV/ 5/2017 Satzungsänderung Deutsches Schiffahrtsmuseum Kulturamt Details
IV/ 8/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 2-2017 Auslastung Schullandheim Bad Bederkesa mit Bremerhavener Kindern der CDU-Fraktion Schulamt Details
III/ 3/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 89/2016 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Sanktionen Jobcenter" Sozialamt Details
I/ 21/2017 Anpassung von Stellenbedarfen für die Aufgabenwahrnehmung aufgrund des Zuzugs von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
III/ 2/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. 88/2016 der Gruppe Die Linke nach § 38 GOStVV zum Thema "Krankenstand Jobcenter" Sozialamt Details
I/ 8/2017 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 91/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Thomas Jürgewitz (Gruppe AfD) vom 05.12.2016 zum Thema: „Welche Vorkehrun-gen hat der Magistrat als zuständiges Verwaltungsorgan der Seestadt Bremerhaven für Katastrophenschutzfälle wie Überschwemmungen und Terroranschläge getroffen?“ Kulturamt Details
XI/ 3/2017 Überprüfung der Strukturen und Strategien des kommunalen Katastrophenschutzes im Rahmen des Unterstützungsangebotes „Kleinprojektefonds kommunale Entwicklungspolitik“ mit der Rolandia-Siedlung in Brasilien Feuerwehr Details
XI/ 2/2017 Besetzung der Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) mit ärztlichem Personal Feuerwehr Details
XI/ 1/2017 Änderung der Schriftführung für den Ausschuss für öffentliche Sicherheit (Bereich Feuerwehr) Feuerwehr Details
I/ 2/2017 Beantwortung der Anfrage AF 80/2016 nach § 38 GOStVV der Gruppe AFD "Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zum türkischen Dachverband "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs", IGMG?" Magistratskanzlei Details
III/ 92/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. 84/2016 der Gruppe Alternative für Deutschland nach $ 38 GOStVV zum Thema "Gibt es in Bremerhaven 35.000 Menschen mit Migrationshintergrund" (AfD) Sozialamt Details
XI/ 8/2016 Vergabe einer Konzession für die Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen auf die Integrierte Regionalleitstelle Unterweser-Elbe (IRLS) Feuerwehr Details
I/ 347/2016 Novellierung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes - BremIFG Umsetzung beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 345/2016 Grundsätze zur Gestaltung der Informationssicherheit beim Magistrat hier: Erlass einer Dienstanweisung „Richtlinie zur Informationssicherheit für das Magistratsnetz“ Magistratskanzlei Details
II/ 100/2016 Kurzfristige investive flüchtlingsbedingte Maßnahmen zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Flüchtlingskinder (u3 und ü3) sowie notwendiger Schulräume für Schülerinnen und Schüler mit Flüchtlingsstatus in den Haushaltsjahren 2016/2017 Stadtkämmerei Details
I/ 339/2016 Bremerhavener Ausstattungs- und Leistungsstandards Magistratskanzlei Details
I/ 334/2016 Personalbewirtschaftung 2017 Magistratsdirektor Details
I/ 333/2016 Benennung eines neuen Mitglieds für den Vorstand der Bildungsgemeinschaft Arbeit und Leben Bremerhaven e.V.; Regelungsbedarf aus Anlass der Pensionierung des Oberschulrats a.D. Herrn Heinz Dagott Magistratskanzlei Details
I/ 330/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Frederikshavner Straße / Autuhof - Nr. 474 "Änderung Bebauungsplan Autohof Wulsdorf" Stadtplanungsamt Details
III/ 88/2016 Neuwahl von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 83/2016 - 1 Schülerzahlentwicklung kurz- und mittelfristige Raumbedarfe Schulamt Details
I/ 261/2016 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 64/2016 der CDU-Fraktion für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2016 Personalamt Details
II/ 93/2016 Haushaltsrisiken 2016 Stadtkämmerei Details
IV/ 84/2016 Beantwortung der Anfrage Nr.: StVV AF 82-2016 Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zur türkischen "Gülen-Bewegung" hier: die Volkshochschule Bremerhaven ('AFD) Volkshochschule Details
II/ 92/2016 Weiterleitung flüchtlingsbezogener Bundesentlastungen durch das Land Bremen an die Stadt Bremerhaven aufgrund der Verständigung zwischen Bund und Ländern vom 24. September 2015, 16. Juni 2016 und 07. Juli 2016 Stadtkämmerei Details
III/ 78/2016 Geplante Neuorganisation des Amtes für kommunale Arbeitsmarktpolitik Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 305/2016 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. – Mitfinanzierung 2017 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 81/2016 Beantwortung der Anfrage Nr.: StVV AF 72-2016 Gastschüler an Bremerhavener Schulen der CDU Schulamt Details
III/ 77/2016 Haushaltsmäßige Auswirkungen der Jugendberufsagentur Bremerhaven auf den Doppelhaushalt 2016/17 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
II/ 83/2016 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung der Jahre 2013 und 2014 Stadtkämmerei Details
II/ 84/2016 Controlling-Bericht FINANZEN September 2016 Stadtkämmerei Details
II/ 82/2016 Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2016 Stadtkämmerei Details
VII/ 9/2016 Monitoring Spielleitplanung 2. Scopingtermin 03.03.2016 und 3. Scopingtermin 01.09.2016 Gartenbauamt Details
III/ 74/2016 Beantwortung der Anfrage StVV 16/2016 nach § 39 GoStVV "Haftung der Kommunen bei fehlenden KITA-Plätzen" (FDP) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 301/2016 Jahresbericht des Magistrats 2016 Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 296/2016 Neuwahl der Vertreterversammlung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Arbeitgebervertreter/innen für die Wahlperiode 2017 - 2023 Magistratskanzlei Details
III/ 76/2016 Absenkung des Eigenanteils der katholischen Kirche an den Betriebskosten für die Kindertagesstätten St. Willehad, St. Michael und St. Ansgar Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 52/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV FS 15/2016 nach § 39 GOStVV der Gruppe Die Linke zum Thema "Grundwasseranstieg in Wulsdorf" Bauordnungsamt Details
IV/ 74/2016 Gewährung von Zuwendungen aus dem Bremerhavener Kulturtopf - Ausnahmeregelung für die zweite Jahreshälfte Kulturamt Details
I/ 291/2016 Einleitung eines Verfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Mozartstraße / Rheinstraße - Nr. 473 "Teilweise Änderung des Bebauungsplanes "Rheinstraße"" Stadtplanungsamt Details
I/ 290/2016 Besetzung der Aufsichtsräte der Arbeitsförderungs-Zentrum im Lande Bremen - GmbH und der Beruflichen Bildung Bremerhaven gGmbh; Regelungsbedarf aus Anlass der Pensionierung des Leitenden Verwaltungsdirektors Herrn Herbert Friese Magistratskanzlei Details
I/ 287/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Entenmoorweg - Nr. 472 "Ehemalige Markuskirche" Stadtplanungsamt Details
II/ 76/2016 Bericht über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Stilllegung des Wasserwerkes Wulsdorf Stadtkämmerei Details
I/ 286/2016 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 471 "Quartier am Warrings-Park" Stadtplanungsamt Details
I/ 293/2016 Neuordnung der städtischen Telekommunikation - TK - Infrastruktur hier: Abschluss einer Dienstvereinbarung über den Betrieb und die Nutzung eines Telekommunikationssystems auf IP-Basis (Voice-over-IP) Magistratskanzlei Details
I/ 281/2016 Standortmarketing 2017 Referat für Wirtschaft Details
I/ 280/2016 Landestourismusprogramm Hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 27.09.2016 (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) Referat für Wirtschaft Details
VII/ 8/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 242 "Kraftfahrer/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
VII/ 7/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 044 "Gartenarbeiter/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
I/ 279/2016 Fortführung der Arbeit und der Geschäftsstelle des „Netzwerk Schule, Wirtschaft und Wissenschaft für die Region Unterweser e. V.“ (NSWW) in Bremerhaven Hier: Zuwendungsantrag für den Zeitraum 2016-2018 Referat für Wirtschaft Details
VII/ 6/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 035 "Gartenarbeiter/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
VII/ 5/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 008 "Gärtnermeister/in" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
II/ 73/2016 Beantwortung der Anfrage AF 71/2016 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema „Direktwahl des Oberbürgermeisters“ Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 266/2016 Beantwortung der Anfrage AF 59/2016 nach § 38 GOStVV - Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zur türkischen "Gülen-Bewegung"? Magistratskanzlei Details
I/ 265/2016 Beantwortung der Anfrage AF 58/2016 nach § 38 GOStVV - Welche Kontakte hat die Stadt Bremerhaven zum Moscheen-Dachverband DTIB? Magistratskanzlei Details
I/ 263/2016 Beantwortung der Anfrage STVV-AF 70/2016 der Gruppe der Freien Demokraten - FDP vom 14.09.2016 zum Thema "Rückzahlung verauslagter Fernsprechkosten" Magistratskanzlei Details
I/ 260/2016 Verdienstmedaille für Prof. Dr. Detlev Ellmers Magistratskanzlei Details
VI/ 50/2016 Widmung von Straßen für den Gemeingebrauch gemäß § 5 Bremisches Landesstraßengesetz Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 72/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 für die Bewilligung einer Zuwendung anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 259/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den bereich Ludwigstraße / Borriesstraße / Georgstraße / Bismarckstraße / Rheinstraße / Friedrich-Ebert-Straße / Schillerstraße /Grashoffstraße / An der Mühle / Georg-Seebeck-Straße - Bebauungsplan Nr. 470 "Ausschluss von Wettbüros in einem Teilgebiet von Geestemünde"- Stadtplanungsamt Details
IV/ 69/2016 Umbenennung des Jugendwerks für bildende Kunst in Jugendkunstschule und Änderung der Richtlinien und Entgeltsätze Kulturamt Details
V/ 3/2016 Neufassung der Richtlinie der Freien Hansestadt Bremen und der Stadt Bremerhaven zur barrierefreien Gestaltung baulicher Anlagen des öffentlichen Verkehrsraums, öffentlicher Grünanlagen und öffentlicher Spiel- und Sportstätten Amt für Menschen mit Behinderung Details
II/ 78/2016 Vereinnahmung der Kostenerstattung der Jugendberufsagentur Stadtkämmerei Details
III/ 71/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV - AF 48/2016 nach § 38 GOStVV der CDU vom 18.08.2016 zum Thema " Evaluation Bremerhaven Modell - hier Zwischenbericht " Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 66/2016 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 56/2016 Grenzübergreifender Schulbesuch der Fraktion FDP Schulamt Details
II/ 68/2016 Zuwendungsbericht 2015 Stadtkämmerei Details
III/ 70/2016 Beantwortung der Anfrage nach § 39 GOStVV "Investorenmodell für KiTas (FDP)" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 69/2016 Jahresbericht 2015 des Rates ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger Bremerhaven Sozialamt Details
I/ 235/2016 Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema „Was wird aus dem ehemaligen Verkehrslandeplatz Bremerhaven-Luneort?“ Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 22.07.2016 Referat für Wirtschaft Details
I/ 232/2016 Beantwortung der Anfrage AF 62/2016 nach § 38 GOStVV Nutzung des Phillipsfield Stadtplanungsamt Details
I/ 231/2016 61, Beantwortung der Anfrage AF 67/2016 GOStVV Lärmschutz und 30er Zonen Stadtplanungsamt Details
III/ 68/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für staatliche anerkannte Erzieher/-innen im "Stadtteil-Treff Wulsdorf" der Abteilung "Jugend- und Frauenförderung" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 219/2016 Beantwortung der Anfrage AF 55/2016 nach § 38 GOStVV der Gruppe BiW zum Thema "Durchsetzung der Meldepflicht" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 214/2016 Vertretung der Stadt Bremerhaven im Aufsichtsrat der Bremer Toto und Lotto GmbH Magistratskanzlei Details
IV/ 48/2016 Maßnahmenplan zur Unterrichtsversorgung zum Schuljahr 2016/2017 Schulamt Details
I/ 207/2016 Finanzierung der Effekte für das laufende Haushaltsjahr aus der Tarifeinigung 2016 Magistratsdirektor Details
III/ 64/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für Dipl. Sozialarbeiter/ -pädagogen bzw. Sozialar-beiterinnen/ -pädagoginnen“ im „Internet Treff“ im Dienstleistungszentrum Grünhöfe“ der Abtei-lung „Jugend- und Frauenförderung“ des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bre-merhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 63/2016 Wiederbesetzung einer befristeten Vertretungstätigkeit für staatlich anerkannte Erzieher/ -innen im Freizeittreff Leherheide der Abteilung "Jugend- und Frauenförderung" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 38/2016 Auswirkungen aus dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Vermietung von Fahrradboxen durch das Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 39/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Beseitigung von Straßenschäden in der Stresemannstraße im Bereich Geestebrücke Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 204/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 53/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Bernd Freemann (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 27.06.2016 zum Thema: Verzögerte Auszahlung europäischer Fördermittel Referat für Wirtschaft Details
III/ 65/2016 Anpassung der Angemessenheitsgrenzen der Leistungen für Miete und Nebenkosten gemäß § 35 SGB XII Sozialamt Details
I/ 206/2016 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
VI/ 37/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Externe Ausschreibung der Stelle Nr. 3 0 005 "Straßenbauer/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 46/2016 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 51/2016 Interkulturelle Bildung und Kulturpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kulturamt Details
I/ 198/2016 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP „Pleiten, Pech und Pannen beim OTB – Welche Rolle hat das Wirtschaftsressort in der Pannenserie?“ Hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 21.06.2016 Referat für Wirtschaft Details
III/ 59/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV - AF 48/2016 nach § 38 GOStVV der CDU vom 09.06.2016 zum Thema "Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb Bremerhavens" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 197/2016 Breitband-Internetausbau in Bremerhaven Hier: Förderanträge zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II Referat für Wirtschaft Details
III/ 52/2016 - 1 Gegenwärtige Situation in Bezug auf Geflüchtete und Zugewanderte nebst Perspektiven bis 2017 Sozialamt Details
I/ 190/2016 Organisationskomitee SAIL 2020 in Bremerhaven Hier: Erteilung einer Gesellschaftergeneralvollmacht Referat für Wirtschaft Details
VI/ 33/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; hier: Widmung der Mathilde-Lehmann-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 58/2016 Übertragung der Ausübung der Aufgaben einer Amtsvormundin/pflegerin Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 189/2016 Neuordnung der städtischen Telekommunikation - TK - Infrastruktur hier: Zwischenbericht und Neustrukturierung der Umlagefinanzierung Magistratskanzlei Details
XI/ 5/2016 Einstellung eines Lehrrettungsassistenten/Medizinpädagogen für die Ausbildung an der Bremerhavener Feuerwehrakademie für Rettungsdienst in Bremerhaven Feuerwehr Details
XI/ 6/2016 Wiederbesetzung von Hauptbrandmeisterstellen im Bereich der Feuerwehr Feuerwehr Details
IV/ 45/2016 Antrag auf Änderung des Schulnamens des Schulzentrums Bürgermeister Smidt -Kaufmännische Lehranstalten- Schulamt Details
III/ 56/2016 Anmietung von Büroräumen für die Sachgebiete "Fachberatung" und "Trägerübergrei-fender Fachdienst" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 31/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 / Herstellung einer ordnungsgemäßen Straßenentwässerungsanlage in der Allersstraße im Zuge einer Kanalbaumaßnahme Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 40/2016 Satzungsändeerung des Deutschen Schiffahrtsmuseums Kulturamt Details
III/ 57/2016 Neuwahl eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 184/2016 Vertretung der Stadt Bremerhaven im Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt für die laufende Amtsperiode 2016 - 2020 Magistratskanzlei Details
III/ 55/2016 Weiterbeschäftigung von nebenamtlichen Mitarbeitern/innen in den Freizeiteinrichtungen der Abteilung "Jugend- und Frauenförderung" des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 170/2016 Veranstaltungen, Empfänge und internationale Besuche in Bremerhaven - Ausnahme gem. Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 auf der Grundlage der Ermächtigung nach Art. 131 a der LV - Folgebeschluss Magistratskanzlei Details
IV/ 38/2016 Tag der Stadtgeschichte Schulische Dienste Details
IV/ 37/2016 Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Fragestunde zum Thema "Ferienbetreuung für Schulkinder" Schulamt Details
IV/ 36/2016 Aktueller Sachstand über die Bauprojekte "Neugestaltung des Deutschen Schiffahrtsmuseum (DSM)" und "Neugestaltung des DSM - Vorgezogene Baumaßnahme "Kogge-Halle" sowie die bevorstehende Evaluierung 2017 Kulturamt Details
IV/ 35/2016 Gewährung von Zuwendungen für kulturelle Zwecke Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Kulturamt Details
III/ 49/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an das Diakonische Werk Bremerhaven e.V. für die Durchführung einer Stadtranderholung Sozialamt Details
III/ 50/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Bremerhaven für den Betrieb der Kleiderkammern der AWO und des Diakonischen Werkes Bremerhaven e.V. Sozialamt Details
III/ 51/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an das Diakonische Werk Bremerhaven e.V. für den Betrieb der Bahnhofsmission Sozialamt Details
I/ 163/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Kreuzackerstraße - Nr. 468 "Kreuzackerstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 164/2016 Vertretung des Magistrats im Aufsichtsrat der BIS GmbH Magistratskanzlei Details
V/ 2/2016 A n f r a g e - Nr. StVV - AF 50/2016 (§ 38 GOStVV) zum Umsetzungsstand des Kommunalen Teilhabeplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Bereich Arbeit und Beschäftigung) Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 47/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für Diplom Sozialarbeiter/innen bzw. - pädagogen/innen im Sachgebiet „Streetwork“ der Abteilung „Jugend- und Frauenförderung“ des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 160/2016 Wiederbesetzung einer Stelle in der Magistratskanzlei Magistratskanzlei Details
X/ 12/2016 Wiederbesetzung der Stelle Sozialpädagoge/in im Sozialmedizinischen Dienst des Gesundheitsamtes - Ausnahme gem. Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
III/ 45/2016 Organisationsstruktur der Jugendberufsagentur, hier: Verlagerung der Fachberatung Jugendhilfe vom Amt für Jugend, Familie und Frauen zur Jugendberufsagentur Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 26/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; hier: Widmung der Weserportstraße Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 33/2016 Gewährung von Zuwendungen aus dem Bremerhavener Kulturtopf - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Kulturamt Details
III/ 44/2016 Systematischer Missbrauch von Sozialleistungen in Bremerhaven (GRÜNE) Sozialamt Details
I/ 148/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 35/2016 nach § 38 GOStVV vom 14.04.2016 zum Thema "Gibt es die 7000 Bremerhavener*innen wirklich" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 147/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 32/2016 nach § 38 GOStVV vom 14.04.2016 zum Thema "Abschiebungen von Asylbewerbern und sich illegal in Bremerhaven aufhaltenden Ausländern" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 146/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 43/2016 nach § 38 GOStVV vom 03.05.2016 zum Thema "Blitzer in der Stadt Bremerhaven - Wie steht Bremerhaven im Vergleich zu ähnlichen Städten da? Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 142/2016 Änderung der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
IV/ 30/2016 Protokoll Stellvertretung ASK (Bereich Schule) Schulamt Details
X/ 11/2016 Wiederbesetzung der Stelle einer Hebamme/Familienhebamme bzw. eines Entbindungspflegers/Familienentbindungspflegers in der Familienberatung und frühkindlichen Gesundheitsförderung - Ausnahme gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
IV/ 29/2016 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 hier: Wiederbesetzung frei werdender Stellen Theater und Orchester Details
III/ 41/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle für Diplom Sozialarbeiter/innen bzw. - pädagogen/innen im „Allgemeinen Sozialdienst“ der Abteilung „Zentrale Steuerung der Sozialen Dienste“ des Amtes für Jugend, Familie und Frauen gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 39/2016 g der Anfrage Nr. STVV - AF 39/2016 nach § 38 GOStVV der BiW vom 15.04.2016 zum Thema "Unbegleitete Flüchtlinge (UMA) in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 20/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 015 "Handwerker/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 19/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 3 0 027 "Kraftfahrer/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 18/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Externe Ausschreibung der Stellen Nr. 2 0 022 und 3 0 010 "Straßenmeister/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 125/2016 EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode Hier: Vorlage 492/19 für die Sitzung des Senates am 19.04.2016 Referat für Wirtschaft Details
III/ 37/2016 Sozialpflichtige Beschäftigung von Zuwanderern, Sozialabetrug Sozialamt Details
III/ 34/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle Sachgebietsleitung in der Abteilung "Wirtschaftliche Hilfen zur Erziehung" (51/5) gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016. Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 35/2016 Wiederbesetzung einer unbefristeten Stelle Abteilungsleitung in der Abteilung "Wirtschaftliche Hilfen zur Erziehung" (51/5) gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016. Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 27/2016 Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2016 hier: Beschäftigung von Krankheitsvertretungen Theater und Orchester Details
I/ 117/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 38/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jens Grotelüschen (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 14.04.2016 zum Thema: Ehemaliger Flugplatz Am Luneort Referat für Wirtschaft Details
III/ 32/2016 Sachverhaltsdarstellung des Dez. III zum Sozialbetrug Sozialamt Details
III/ 31/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 8/2016 (§ 39 GOStVV) der Gruppe Freie Demokraten FDP zum Thema Sozialbetrug in Bremerhaven Sozialamt Details
IV/ 24/2016 Auflösung des Schulunterstützungsvereins e. V. und Neuorganisation der Ganztagsbetreuung Schulamt Details
IV/ 23/2016 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhaven hier: Wiederbesetzung einer Stelle Friseurin/Friseur in der Abteilung Maske Theater und Orchester Details
X/ 10/2016 Gewährung einer Zuwendung an den Bremerhavener Topf e. V - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
XI/ 4/2016 Doppelhaushalt 2016/2017 Finanzierung von notwendigen Ersatzbeschaffungs- und Reparaturmaßnahmen im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2016 Feuerwehr Details
X/ 9/2016 Gewährung einer Zuwendung an den Verein "Leben mit Krebs e. V." - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
III/ 30/2016 Ehrenamtlich Tätige in der Seniorenarbeit Sozialamt Details
I/ 104/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 10/2016 nach § 39 GOStVV der Gruppe FDP "Einsicht des Rechnungsprüfungsamtes in den Personalhaushalt" Magistratsdirektor Details
III/ 33/2016 Fortbildung für Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen zur KiTa-Leitung (KiTa-Plus) Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
X/ 8/2016 Gewährung einer Zuwendung an die AWO Sozialdienste GmbH - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Gesundheitsamt Details
III/ 28/2016 Wiederbesetzung der Stelle 20 064 Sozialamt Details
VI/ 15/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; Widmung der "Wilhelm-Rohlfing-Straße" Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 14/2016 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch; Widmung der "Käthe-Kollwitz-Straße" Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 100/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Nelkenstraße - Nr. 467 "Nelkenstraße“ Stadtplanungsamt Details
II/ 25/2016 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2015 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
VII/ 2/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 020 "gartenbautechnische/r Angestellte/r" im Gartenbauamt Gartenbauamt Details
VI/ 30/2016 Städtische Grundstücke Geesthof, Marschenhaus und Mühle (im Speckenbütteler Park) Verlängerung und Änderung des Pachtvertrages mit dem Bauernhausverein Lehe e. V. Seestadt Immobilien Details
IV/ 17/2016 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhave hier: Wiederbesetzung einer Solo-Kontrabasssiten-Stelle im Philharmonischen Orchester Theater und Orchester Details
VII/ 1/2016 Ausnahme von der haushaltlosen Zeit Inbetriebnahme der städtischen Brunnenanlagen Gartenbauamt Details
III/ 43/2016 Haushaltsmäßige Auswirkungen der Jugendberufsagentur Bremerhaven für die Haushaltsjahre 2015 - 2021 Stadtrat Rosche Details
II/ 22/2016 Neufassung des Entgeltverzeichnisses für die Benutzung des Heimtierfriedhofes der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 21/2016 Änderung der Friedhofsgebührenordnung Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 89/2016 Tischvorlage für die gemeinsame Sitzung des Senats der Freien Hansestadt Bremen und des Magistrats der Stadt Bremerhaven am 15. März 2016 Magistratsdirektor Details
X/ 5/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 006 "Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter" im Sozialpsychiatrischen Dienst des Gesundheitsamtes Gesundheitsamt Details
X/ 1/2016 - 1 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 009 "Sozialpädagogin/Sozialpädagoge" in der AIDS-Beratungsstelle des Gesundheitsamtes Gesundheitsamt Details
I/ 80/2016 Vorlage für die gemeinsame Sitzung des Senats der Freien Hansestadt Bremen und des Magistrats der Stadt Bremerhaven am 15. März 2016 Magistratsdirektor Details
III/ 23/2016 Anmeldung zum Kindertagesstättenjahr 2016/2017 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 79/2016 Beantwortung der Anfrage FS 6/2016 nach § 39 GOStVV - Benchmark zum Schutzziel der Feuerwehr (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Magistratskanzlei Details
I/ 78/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 7/2016 nach § 39 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Thorsten Raschen (CDU) vom 07.03.2016 zum Thema: Tourismuszahlen Referat für Wirtschaft Details
I/ 74/2016 Bericht über die dritte Sitzung der Senatsarbeitsgruppe zur Neuverhandlung der innerbremischen Finanzbeziehungen Magistratsdirektor Details
I/ 73/2016 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 „SeeStadtFest 2016 – Landgang Bremerhaven“ vom 26.-29. Mai 2016 (ehem. Festwoche Bremerhaven) hier: Ergänzende Finanzierung Referat für Wirtschaft Details
IV/ 15/2016 Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Fragestunde zum Thema "Beschulung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven Schulamt Details
X/ 4/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 053 "Schreibdienst" im amtsärztlichen und sozialmedizinischen Dienst für Erwachsene Gesundheitsamt Details
I/ 72/2016 Arbeitsschutz für die Beschäftigten Hier: Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit " (DGUV Vorschrift 2) Pflichtenheft für den Bereich Feuerwehr Magistratskanzlei Details
I/ 69/2016 Wiederbesetzung frei werdender Stellen bei städtischen Gesellschaften sowie Wirtschafts- und Eigenbetrieben Magistratsdirektor Details
III/ 22/2016 Ausbauplanung Kindertagesstätten für Kinder unter 3 Jahren Hier: Bindung von Bundesmitteln Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 16/2016 Entscheidung über eine Ausnahmeregelung zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung - Gewährung einer Zuwendung an den Seniorenbeirat Sozialamt Details
X/ 3/2016 Evaluation und Information zur anonymen Spurensicherung (ASS) in Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
III/ 25/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV -AF 27/2016 nach § 38 GOStVV der CDU Fraktion vom 25.02.2016 zum Thema „Nutzung von Immobilien“ Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 18/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. STVV -AF 22/2016 nach § 38 GOStVV der Gruppe Freie Demokraten vom 10.02.2016 zum Thema „Übernahme der Gebühren in Kindertageseinrichtungen“ Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 12/2016 Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Freien Demokraten nach § 38 GOStVV vom 19.01.2016 zum Thema "Quereinsteiger /Seiteneinsteiger als Lehrer" Schulamt Details
III/ 14/2016 Sicherstellung von Wohnraum Sozialamt Details
III/ 15/2016 Betreuung Asylbegehrende Sozialamt Details
I/ 67/2016 Corporate Design (CD) der Stadt Bremerhaven Hier: Überarbeitung der Markenarchitektur / Neue Bremerhaven-Marke Referat für Wirtschaft Details
VI/ 9/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Optische Querungshilfe für Radfahrer im Kreuzungsbereich Cherbourger Straße / Langener Landstraße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
III/ 21/2016 Wiederbesetzung einer befristeten, überplanmäßigen Stelle - Ausnahme gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 66/2016 Beantwortung der Anfrage AF 24/2016 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion Stadtplanungsamt Details
IV/ 10/2016 Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Freien Demokraten nach § 38 GOStVV vom 19.01.2016 zum Thema "Rolle der Berufsbildenden Schulen bei der Integration und Qualifizierung von Flüchtlingen" Schulamt Details
I/ 101/2016 Vertretung des Magistrats im Rundfunkrat von Radio Bremen Magistratskanzlei Details
I/ 62/2016 Mitgliedschaft im Beirat der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH Magistratskanzlei Details
I/ 60/2016 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2015 Referat für Wirtschaft Details
III/ 26/2016 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 20/2016 Gewährung einer Zuwendung an den Bremerhavener Sinti Verein e. V. - Ausnahmeregelung gem. Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 55/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 21/2016 nach § 38 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Prof. Dr. Hauke Hilz (Gruppe der Freien Demokraten FDP) vom 19.02.2016 zum Thema: Funktion und Auslastung des Gründerzentrums Bio Nord Referat für Wirtschaft Details
I/ 53/2016 Breitband-Internetausbau in Bremerhaven Hier: Konzept zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II Referat für Wirtschaft Details
I/ 51/2016 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Hafenstraße / Werftstraße - "Kistner-Gelände"- Stadtplanungsamt Details
VI/ 6/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Ausschreibung von Baumaßnahmen nach dem BremÖPNVG Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 8/2016 Beantwortung der Anfrage der Einzelstadtverordneten Niehaus (Die PARTEI) nach § 38 GOStVV vom 12.02.2016 zum Thema "Lern- und Lehrmittel in der Grundschule (Niehaus)" Schulamt Details
I/ 52/2016 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Bebauungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Hafenstraße / Werftstraße - Nr. 409 "Kistner-Gelände"- Stadtplanungsamt Details
IV/ 9/2016 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für das Stadttheater Bremerhaven und das Philharmonische Orchester Bremerhaven Theater und Orchester Details
III/ 13/2016 Beantwortung der Anfrage der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Bericht des Ausschusses zur Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung (Drs. 18/1815 der Brem. Bürgerschaft) Sozialamt Details
VI/ 4/2016 Erforderlichkeit der Wiederbesetzung der Stelle Nr. 2 0 022 "Straßenmeister/in" im Amt für Straßen- und Brückenbau Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 37/2016 Bremer EFRE-Programm 2007-2013 (Förderbereich 2.1 „Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten“) – Bremer EFRE-Programm 2014-2020 (Prioritätsachse 4 – „Stadtentwicklungsachse“) Hier: Sachstandsbericht der Bewilligungs- und Koordinierungsstelle EFRE-Projekte Bremerhaven für das Durchführungsjahr 2015 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 7/2016 Bremerhaven Stipendium Gartenstr. 5 - 7 Ausnahmegenehmigung nach Art. 132a LV Kulturamt Details
III/ 11/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 1/2016 gemäß § 39 GOStVV des Stadtverordneten Thorsten Raschen und der CDU-Fraktion zum Thema: "Deutschkurse für Flüchtlinge" Sozialamt Details
I/ 35/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 2/2016 nach § 39 GOStVV der Gruppe FDP "Übertragung von Aufgaben an die Landesgesellschaft Performa Nord" Magistratsdirektor Details
IV/ 5/2016 Schulische Bedarfe zum Übergang Klasse 4 nach 5 zum Schuljahr 2016/17 Schulamt Details
IV/ 6/2016 Bewerbung des Historischen Museums Bremerhaven beim Projekt "Stadtgefährten - Fonds für Stadtmuseen in neuen Partnerschaften" Historisches Museum Bremerhaven Details
V/ 1/2016 Durchführung des 27. Behindertensportfestes in Bremerhaven am 26. und 27. August 2016 Amt für Menschen mit Behinderung Details
IV/ 4/2016 Änderung der Richtlinien der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01.04.2016 Kulturamt Details
I/ 32/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 13/2016 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Grantz" Magistratsdirektor Details
III/ 7/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 für die Bewilligung von Zuwendungen im Rahmen der Frauenwoche im März 2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 9/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 10/2016 (§ 38 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2016 zum Thema Maßnahmen zur Umsetzung der Ausbildungsgarantie Details
III/ 10/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 9/2016 (§ 38 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2016 zum Thema "Jugendberufsagentur" Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 22/2016 Bremer EFRE-/ESF-Programm 2007-2013 Hier: Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2015 „Ausschöpfung der ESF- und EFRE-Mittel im Bundesland Bremen“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 19/2016 Bericht über die zweite Sitzung der Senatsarbeitsgruppe zur Neuverhandlung der innerbremischen Finanzbeziehungen Magistratsdirektor Details
VI/ 3/2016 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 11/2016 nach § 38 GOStVV der CDU-Fraktion vom 21.01.2016 zum Thema "Zubringer Mitte" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 18/2016 Sachstands- und Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2015 Referat für Wirtschaft Details
I/ 20/2016 Veranstaltungen, Empfänge und internationale Besuche in Bremerhaven - Ausnahme gemäß Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 auf der Grundlage der Ermächtigung nach Art. 131a der LV Magistratskanzlei Details
IV/ 3/2016 Bedarfe Einschulung 2016/2017 Schulamt Details
III/ 12/2016 Neufestsetzung der Verpflegungs- und Übernachtungsentgelte in der Jugendherberge Wüstewohlde ab 01.03.2016 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 5/2016 Beantwortung der Anfrage AF 135/2015 nach § 38 GOStVV - Korruptionsprävention und -bekämpfung im Magistrat der Stadt Bremerhaven (FDP) Magistratskanzlei Details
VI/ 1/2016 Ausnahme von den Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Ausschreibung von Baumaßnahmen nach dem Entflechtungsgesetz Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 77/2015 - 1 Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2016 Stadtkämmerei Details
IX/ 12/2015 Ausnahme von der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 Landeshaushaltsordnung (LHO) Finanzierung der Fortführung des Immissionsmessprogramms Bremerhaven Umweltschutzamt Details
III/ 49/2015 Ausnahme von der Hauswirtschaftlichen Sperre 2015 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 284/2015 Vorlage für die Sitzung des Senats am 01.12.2015 Zusammenführung der EU-Prüfbehörden des Landes Bremen bei der Senatorin für Finanzen Referat für Wirtschaft Details
III/ 48/2015 Gegenwärtige Situation in Bezug auf Flüchtlinge in Bremerhaven nebst Perspektiven 2016/2017 Sozialamt Details
VI/ 53/2015 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch - Rad-, Fuß- und Wirtschaftsweg auf dem Plangrundstück IKEA, Weserstraße 1i, entsprechend dem Bebauungsplan 444 Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 71/2015 - 1 Personalkostenerstattung des Landes Bremen 2015 für die Ortspolizeibehörde Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 280/2015 „EFRE Programm 2014-2020; Prioritätsachse 3: Förderung CO2-effizienter Wirtschafts- und Stadtstrukturen“ „Finanzierung des Umbaus des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der „Deutschen See“, Klußmannstraße 3d, 27570 Bremerhaven, für das Alfred-Wegener-Institut (AWI)“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 279/2015 "Kosten, Marktpotenziale, Finanzierung und Planfeststellung des Offshore Terminal Bremerhaven" Referat für Wirtschaft Details
V/ 2/2015 Modellvorhaben "InSpo - Inklusion im Sport" hier: Ausnahme von der am 25.11.2015 beschlossenen Haushaltssperre für das Jahr 2015 Amt für Menschen mit Behinderung Details
III/ 1/2016 Richtlinien für Großtagespflegestellen in der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 273/2015 Personalbericht 2014 Personalamt Details
VI/ 50/2015 Beantwortung zur Fragestunde Nr. StVV- FS 3/2015 nach § 36 a GOStVV der CDU vom 30.11.2015 zum Thema "Grüne Welle nach dem Lärmschutzaktionsplan? (CDU)" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 277/2015 Personalmehrbedarfe im Zusammenhang mit dem weiteren Zuzug von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern bis 30.06.2016 Magistratsdirektor Details
I/ 272/2015 Verwaltungsaussschuss bei der Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven Neuberufung der (stellvertretenden) Mitglieder für die 13. Amtsperiode (01. Juli 2016 - 30. Juni 2022) Magistratskanzlei Details
VII/ 3/2015 Ausnahme von der haushaltswirtschaftlichen Sperre Sanierung und Umgestaltung des Holzhafens Gartenbauamt Details
VI/ 49/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 132/2015 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2015 zum Thema "Buskaps versus Bushaltestellen (FDP) Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 269/2015 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
III/ 46/2015 Richtlinien zur Förderung von Tageseinrichtungen gemeinnütziger Elternvereine Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 81/2015 Controlling-Bericht FINANZEN Oktober 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 265/2015 Beantwortung der Anfrage AF 133/2015 nach § 36 GOStVV - Tempo 30 und Lärmaktionsplan Stadtplanungsamt Details
I/ 261/2015 Beantwortung der Anfrage AF 127/2015 nach § 36 GOStVV - Wohnraum und Wohnungen für Einwohner mit geringerem Einkommen Stadtplanungsamt Details
III/ 43/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 113/2015 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2015 zum Thema "Integration von Flüchtlingen in Bremerhaven" Sozialamt Details
III/ 44/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 104/2015 nach § 36 GOStVVder Gruppe Die Linke vom 14.09.2015 zum Thema Förderprogramm des Bundes "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" Sozialamt Details
III/ 42/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 126/2015 nach § 36 GOStVV der Einzelstadtverordneten Ute Niehaus - Die PARTEI vom 16.11.2015 zum Theme "Bildungs- und Teilhabe-Programm für Schülerinnen/Schüler und Kinder in KiTas (Niehaus) Sozialamt Details
VI/ 47/2015 Neue Entgelte für die Vermietung der Fahrradboxen und Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof und am Bahnhof Lehe in Bremerhaven ab dem 01.01.2016 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 264/2015 Anfrage Nr. AF 124/2015 nach § 36 GOStVV - Nutzung des Phillips-Field Stadtplanungsamt Details
III/ 41/2015 Besetzung der Ausschüsse nach § 116 Abs. 1 und 2 SGB XII Sozialamt Details
IV/ 41/2015 Beantwortung der Anfrage der FDP nach § 36 GOStVV vom 30.10.2015 zum Thema "Situation an der Berufsbildenden Schule für Technik" Schulamt Details
I/ 253/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 120/2015 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Jens Grotelüschen (Gruppe Freie Demokraten FDP) vom 05.11.2015 zum Thema: Situation am ttz Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 245/2015 Kurzfristige Sicherstellung weiterer Personalmehrbedarfe für die Unterbringung und Betreuung von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
II/ 76/2015 1. Nachtragshaushalt 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 239/2015 Konzeptionelle Neuausrichtung des ttz Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 238/2015 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: „SeeStadtFest 2016 – Landgang Bremerhaven“ vom 26.-29. Mai 2016 (ehem. Festwoche Bremerhaven) Referat für Wirtschaft Details
VII/ 2/2015 Monitoring 1. Scopingtermin Spielleitplanung 16.07.2015 Gartenbauamt Details
I/ 233/2015 Streichung der anteiligen Finanzierung des JobTickets für die Beschäftigten und Auszubildenden des Magistrats Magistratskanzlei Details
I/ 234/2015 Situation des ttz Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
II/ 74/2015 Anmeldung von Projekten der Stadt Bremerhaven im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) bei der Senatorin für Finanzen Bremen Stadtkämmerei Details
II/ 73/2015 Haushaltsaufstellung 2016/2017, Eckwerte-Entwurf 2016/2017, Finanzplan-Entwurf 2014 - 2020 Stadtkämmerei Details
I/ 226/2015 Bebauungsplan Nr. 452 "Tierheim am Vieländer Weg2 Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
VI/ 36/2015 - 2 Straßenbenennung im Neubaugebiet Reinkenheider Forst II: "Minna-Rattay-Weg" Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 225/2015 Bebauungsplan Nr. 441 „Westlicher Fischereihafen“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 224/2015 Bebauungsplan Nr. 445 „Offshore-Terminal Bremerhaven“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 231/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 109/2015 nach § 36 GOStVV vom 15.09.2015 zum Thema "Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 219/2015 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 101/2015 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW zum Thema "Melderegisterauskünfte der Stadt Bremerhaven" vom 13.07.2015 Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 217/2015 Einleitung eines Bebauungsplanes zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Stresemannstraße / Pferdebade - Nr. 465 "Änderung des Bebauungsplanes Pferdebade" Stadtplanungsamt Details
I/ 210/2015 Künftige Vertretung der Stadt Bremerhaven in der 2. Kurie (Städte/Gemeinden) der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden Magistratskanzlei Details
I/ 207/2015 Beantwortung der Anfrage AF 103/2015 nach § 36 GOStVV - Korruptionsprävention und -bekämpfung im Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 208/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 115/2015 nach § 36 GOStVV des Einzelstadtverordneten der Piratenpartei vom 18.09.2015 Polizeiführungsstab Details
X/ 6/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 110/2015 Nach Schließung der MTA-Schule (medizinisch-technische Assistenten/Assistentinnen) - Kompensation durch MTFA (medizinisch-technische Assistenten/Assistentin für Funktionsdiagnostik) Ausbildungsplätze in Bremerhaven (CDU) Gesundheitsamt Details
I/ 202/2015 Nebeneinkünfte aus Tätigkeiten in Aufsichtsratsgremien Magistratskanzlei Details
I/ 203/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 116/2015 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Alexander Niedermeier (Einzelstadtverordneter Piratenpartei) vom 18.09.2015 zum Thema: OTB kommunaler Beitrag Referat für Wirtschaft Details
III/ 35/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 105/2015 gemäß § 36 GOStVV der Gruppe Die Linke zum Thema "Versorgung der geflüchteten Menschen in Bremerhaven" vom 14.09.2015 Sozialamt Details
I/ 201/2015 Anfrage StVV AF 114/2015 "Finanzmittel Zollinlandplatz" Stadtplanungsamt Details
III/ 34/2015 Vergabe der Mittel aus dem Landesprogramm "Impulse für den sozialen Zusammenhalt 2015" Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 200/2015 Anfrage StVV AF 108/2015 nach § 36 GOStVV der CDU Fraktion Stadtplanungsamt Details
VI/ 33/2015 - 1 Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Freien Hansestadt Bremen und der Stadt Bremerhaven und Nachnutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Landesfeuerwehrschule Seestadt Immobilien Details
III/ 33/2015 Ergänzug der fachlichen Weisung zu Leistungen der Unterkunft und Heizung Sozialamt Details
X/ 5/2015 Schriftführung im Gesundheitsausschuss Gesundheitsamt Details
I/ 189/2015 Stadtumbaugebiet Lehe - Förderung der Modernisierungsmaßnahme Lutherstraße 38 mit dem Schwerpunkt studentisches Wohnen Stadtplanungsamt Details
I/ 178/2015 Umsetzung der Koalitionsvereinbarung in der 19. Wahlperiode der Seestadt Bremerhaven 2015 - 2019 Magistratskanzlei Details
II/ 58/2015 Sanierungsprogramm für die Bremischen Haushalte - Vorbereitung der weiteren Berichterstattung- Berichterstattung zum 15.09.2015 Stadtkämmerei Details
I/ 173/2015 Positionspapier für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 7. Oktober 2015 in Bremerhaven zum Thema "Flüchtlinge" Referat für Wirtschaft Details
IV/ 27/2015 Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
V/ 1/2015 Modellvorhaben "InSpo" - Inklusion im Sport Amt für Menschen mit Behinderung Details
VI/ 31/2015 Benennung der Fußgänger- und Radfahrbrücke über die Cherbourger Straße als „Hanna-Wolff-Brücke“ Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 171/2015 VBN-Tarifanpassung zum 01.01.2016 Stadtplanungsamt Details
I/ 168/2015 Forderungsmanagement der Stadtverwaltung; hier: Bericht Magistratskanzlei Details
I/ 169/2015 Positionspapiere für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 7. Oktober 2015 in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 170/2015 Kurzfristige Sicherstellung von Personalmehrbedarfen infolge des steigenden Zustroms von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Magistratsdirektor Details
II/ 53/2015 Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 41 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 164/2015 Standortmarketing 2016 Referat für Wirtschaft Details
I/ 163/2015 Umsetzung einer Green-Economy-Strategie durch die Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH (BIS) Referat für Wirtschaft Details
II/ 52/2015 Zuwendungsbericht 2014 Stadtkämmerei Details
III/ 30/2015 Wohnen in Bremerhaven Sozialamt Details
III/ 31/2015 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement in den städtischen Seniorentreffpunkten Sozialamt Details
III/ 29/2015 Behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r für das Sozialamt und das Amt für Menschen mit Behinderung Sozialamt Details
II/ 51/2015 Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 - Zeitplan Stadtkämmerei Details
III/ 28/2015 Projekt der Freiwilligenagentur Sozialamt Details
II/ 50/2015 Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2015 Stadtkämmerei Details
I/ 223/2015 Planungsvorschlag Zur 10B. Flächennutzungsplan-Änderung "Offshore-Terminal Bremerhaven" Feststellungsbeschluss nach §5 BauGB -Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 158/2015 Neufassung der „Richtlinie für die Ausstellung von Dienstausweisen für Beschäftigte des Magistrats der Stadt Bremerhaven, ausgenommen Ämter 90,93 und 94“ Personalamt Details
II/ 49/2015 Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 19. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2015 - 2019 hier: Prüfung der zukünftigen Ansiedlung der Bremer Toto und Lotto GmbH als eigenständige Organisationseinheit im Geschäftsbereich eines bremischen Ressorts unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten Stadtkämmerei Details
IX/ 9/2015 Umsetzung des Bremischen Klimaschutz und Energiegesetzes (BremKEG) - Entwicklung kommunaler Energiebedarfsrichtlinien öffentlicher Gebäude nach §8 BremKEG Umweltschutzamt Details
I/ 151/2015 Finanzierung der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2015 Magistratsdirektor Details
VI/ 35/2015 Amt 63 - Durchführung der Aufgaben nach dem Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetz Bauordnungsamt Details
I/ 141/2015 Künftige Vertretungen des Magistrats in Ausschüssen, Aufsichts-, Stiftungs- und Verwaltungsräten etc. für die Wahlperiode 2015 - 2019 Magistratskanzlei Details
I/ 157/2015 Einrichtung des Steueramtes und Dezernatsverteilung ab 05.08.2015 Magistratskanzlei Details
III/ 26/2015 Bericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Bremerhaven (RaM) für das Jahr 2014 Sozialamt Details
III/ 27/2015 Änderung der Richtlinien für die Jugendarbeit in Bremerhaven und der Richtlinien für Sommerferienlager der Bremerhavener Jugend- und Sportverbände Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 137/2015 Dezernatsverteilung ab 02.07.2015 Magistratskanzlei Details
III/ 25/2015 Neubildung des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IV/ 18/2015 Anbringung einer Bronzetafel am Denkmal Bürgermeister Johann Smidt Kulturamt Details
I/ 130/2015 EFRE-Programm Bremen 2014-2020: Prioritätsachse 4 – „Stadtentwicklungsachse“ Fortführung der Bremerhavener Stadtteilinitiativen „Quartiersmeisterei Alte Bürger“, „Quartiersmeisterei Lehe“ und der Bewilligungs- und Koordinierungsstelle Referat für Wirtschaft Details
VI/ 30/2015 62 - Benennung und Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch hier: Verlängerung der Straßen Bohmsiel, Seeborg und Labradorstraße im Rahmen der Erschließung des Industriegebietes Luneort Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 23/2015 Anpassung der Angemessenheitsgrenzen der Leistungen für Miete und Nebenkosten gemäß § 35 SGB XII Sozialamt Details
X/ 4/2015 Neufassung der "Nutzungsentgelte für die städtische Sportanlage Nordsee-Stadion in Bremerhaven" Amt für Sport und Freizeit Details
II/ 38/2015 Investitionsinitiative des Bundes zur Entlastung der Kommunen bei den Sozialleistungsausgaben, bei der Finanzierung von Schulen, beim Ausbau der Kindertagesbetreuung und bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen ab 2015 Stadtkämmerei Details
III/ 22/2015 Dienstanweisung für die Helene-Kaisen-Haus – Zahlstelle Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 36/2015 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung Stadtfinanz Details
I/ 115/2015 Einstellung ehemaliger Auszubildender zum/zur Verwaltungsfachangestellten nach Beendigung der Ausbildung im Rahmen des Springerpools Personalamt Details
III/ 21/2015 Anwendung der Regelbedarfsstufe 1 für den Personenkreis der erwachsenen Leistungsberechtigten nach dem Dritten Kapitel Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) Sozialamt Details
VI/ 24/2015 Straßenbenennung Lisa-Kargoscha-Weg Vermessungs- und Katasteramt Details
IX/ 7/2015 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" 2015 Umweltschutzamt Details
I/ 109/2015 Weiterbeschäftigung von sieben Stadtangestellten/Verwaltungsfachangestellten nach Ablauf von zwei Jahren Personalamt Details
III/ 18/2015 Frühe Hilfen als Bestandteil der Präventionskette Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 19/2015 Relevante Daten zur Situation von Familien in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 20/2015 Besetzung der Ausschüsse nach § 116 Abs. 1 und 2 SGB XII Sozialamt Details
III/ 15/2015 Bremer Vereinbarung für Ausbildung und Fachkräftesicherung 2014-2017; Ergenisse des Plenums am 10. März 2015 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
III/ 17/2015 Versorgungssituation zum Kindertagesstättenjahr 2015/2016 – Stand: 15.04.2015 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 13/2015 Armuts- und Reichtumgsbericht des Landes Bremen 2014 Sozialamt Details
IV/ 14/2015 Umsetzung der so genannten „Kopftuchentscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts im Lande Bremen Schulamt Details
III/ 16/2015 Ausbauplanung für Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren (U 3) Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 21/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 21/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 26.03.2015 zum Thema "Behinderungen im Berufsverkehr auf dem Zubringer Mitte" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 97/2015 Beantwortung der Anfrage AF 24/2015 nach § 36 GOStVV - Vorstandsbesetzung Wespa Magistratskanzlei Details
VI/ 20/2015 Beantwortung der Anfrage 22/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 26.03.2015 zum Thema "LED-Technik in Straßenbeleuchtung" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
III/ 11/2015 Pflegeinfrastrukturbericht für das Land Bremen Sozialamt Details
III/ 10/2015 Abschlussbericht zum "Entwicklungsplan Partizipation und Integration - Beteiligung fördern - Gemeinsamkeiten und Vielfalt stärken; Land Bremen 2012 - 2015" Sozialamt Details
VI/ 18/2015 Bebauungsplan Nr. 453 "Reinkenheider Forst II" Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 12/2015 Anpassung der Beiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zum 01.08.2015 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 17/2015 Planungsvorschlag zur 15. Flächennutzungsplanänderung "Reinkenheider Forst II" Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB -Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss -Beschluss über vorgebrachte Anregungen -Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
VI/ 19/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 14/2015 nach § 36 GOStVV der Bremerhavenfraktion vom 10.02.2015 zum Thema "Barkhausenstraße - obwohl saniert, wieder uneben" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VII/ 1/2015 Errichtung eines Friedhofes für ein Kolumbarium Gartenbauamt Details
VI/ 16/2015 Mitteilung zur Anfrage StVV - AF/2015 (§ 36 GOStVV) Tempolimitierung auf 30 Kilometer/Stunde Stadtplanungsamt Details
VIII/ 2/2015 Überlastung in der Notfallaufnahme der Ameos Klinik am Bürgerpark Gesundheitsamt Details
I/ 78/2015 Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung zur Anpassung eines Verwaltungsabkommens im Rahmen der „Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.“ Hier: Gemeinsame Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr sowie der Senatskanzlei vom 16.03.2015 für die Sitzung des Senats am 24.03.2015 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 12/2015 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion nach § 36 GOStVV vom 29.01.2015 zum Thema Stellen für Lehrkräfte Schulamt Details
IV/ 11/2015 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion nach § 36 GOStVV vom 29.01.2015 zum Thema Gastschulgeld Schulamt Details
VIII/ 1/2015 Engere Zusammenarbeit der Länder Bremen und Niedersachsen bei der Patientenversorgung und in der Krankenhausplanung Gesundheitsamt Details
I/ 74/2015 Anschaffung und Errichtung einer neuen Pontonanlage vor dem Historischen Museum Referat für Wirtschaft Details
II/ 25/2015 Berichtswesen über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben des Magistrats der Stadt Bremerhaven im Jahr 2014 Stadtkämmerei Details
VI/ 15/2015 Bebauungsplan Nr. 459 "Hildesheimer Straße/ Dreibergen“ Beschluss über Stellungnahmen Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 57/2015 - 1 Bremer EFRE-Programm 2007-2013 (Förderbereich 2.1 „Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten“) hier: Sachstandsbericht der Bewilligungs- und Koordinierungsstelle EFRE-Projekte Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 70/2015 Baufeldumrandungen Neuer Hafen Referat für Wirtschaft Details
VI/ 14/2015 Bebauungsplan Nr. 455 „Hartwigstraße / Virchowstraße“ Satzungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 14/2015 Bericht zur Umsetzung der Richtlinie zur Vermeidung und Bekämpfung der Korruption in der öffentlichen Verwaltung der Stadt Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 61/2015 Forderungsmanagement der Stadtverwaltung; hier: Zwischenbericht Magistratskanzlei Details
I/ 56/2015 Änderung der Satzung der „Sparkassenstiftung Bremerhaven“ Magistratskanzlei Details
III/ 8/2015 Jugendberufsagentur Stadtrat Rosche Details
IV/ 8/2015 Einführung eines JUP-Talers für die Mitfinanzierung des Kinder- und Jugendtheaters ab der Spielzeit 2015/2016 Theater und Orchester Details
I/ 55/2015 Abschlussbericht über die Arbeit des Projektstabes der 18. Wahlperiode Magistratskanzlei Details
III/ 7/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 13/2015 gemäß § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 21-Piraten zum Thema "Steuerungsgruppe Asylsuchende" vom 29.01.15 Details
I/ 51/2015 Überarbeitung und Relaunch des Beschaffungsportals der Stadtverwaltung Personalamt Details
X/ 2/2015 Ergänzung der Sportförderungsrichtlinie Einhaltung des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes durch Bremerhavener Sportvereine Amt für Sport und Freizeit Details
II/ 21/2015 Ortsgesetze zur Änderung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührenordnung für die städtischen Friedhöfe in Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
IX/ 5/2015 Mitteilung über die Beteiligung der Bädergesellschaft Bremerhaven mbH am KGSt®- Vergleichsring Bäder Umweltschutzamt Details
I/ 45/2015 Beleuchtungskonzept „die theo“ (östlicher Abschnitt Lutherstraße / Eupener Straße und südlicher Abschnitt Stormstraße) Referat für Wirtschaft Details
I/ 58/2015 Abrechnung der Portokosten mit den Ämtern Personalamt Details
IV/ 5/2015 "BAföG-Mittel" - Zweckgebundene Zuweisung des Landes für Bildung Schulamt Details
VI/ 10/2015 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch - Parkflächen an der Jakob-Kaiser-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 4/2015 Vergütung des Garderobenpersonals im Stadttheater Theater und Orchester Details
IX/ 4/2015 KLIMASTADT BREMERHAVEN - Einführung eines Überholverbotes für LKW auf der A 27 zwischen dem Streckenabschnitt Abfahrt Wulsdorf und Abfahrt Überseehäfen zur Senkung des CO2-Ausstoßes (GRÜNE) Umweltschutzamt Details
VI/ 9/2015 Beantwortung zur Fragestunde Nr. FS 1/2015 nach § 36 a GOStVV der Bremerhavenfraktion vom 09.02.2015 zum Thema "Ausbau von Wohnstraßen in Bremerhaven" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 36/2015 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2014 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 3/2015 AF 9/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 29.01.2015 "Historisches Museum Bremerhaven" Historisches Museum Bremerhaven Details
VI/ 5/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 5/2015 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 29.01.2015 zum Thema "Mittelverwendung nach dem BremÖPNVG" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IX/ 3/2015 Magistratsbeschluss zur Sicherstellung der beratenden Teilnahme und eines Rederechts für den Jugendklimarat der Klimastadt Bremerhaven bei öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Bau- und Umwelt Umweltschutzamt Details
I/ 33/2015 Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 34/2015 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
X/ 1/2015 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2014 Sportlerehrung 2014 Amt für Sport und Freizeit Details
IX/ 2/2015 Mitteilung an den Magistrat über die Verlängerung des Klimamanagements Bremen/Bremerhaven für den Zeitraum 2015 bis 2016 und dessen energiepolitisches Arbeitsprogramm Umweltschutzamt Details
III/ 3/2015 Umsetzung der Bremischen Landesrahmenempfehlung über die Früherkennung und Frühförderung nach dem SGB IX (BremFrühE) sowie der Frühförderverordnung (FrühV) in der Stadtgemeinde Bremerhaven Sozialamt Details
III/ 2/2015 Anfrage Nr. StVV FS 11/2014 gemäß § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Unterbringung Asylbewerber" Sozialamt Details
VI/ 6/2015 Geplante Straßenbaumaßnahmen des Amtes für Straßen- und Brückenbau im Jahr 2015 Beschluss in der Sitzung des Magistrats am 25.06.2014 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 27/2015 Evaluierung der Umsetzung der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen für die 18. Legislaturperiode vom 10. Juli 2012 hier: Vorlage 1903/18 für die Sitzung des Senates am 13.01.2015 Referat für Wirtschaft Details
II/ 7/2015 Anfrage Nr. StVV-AF 1/2015 nach § 36 GOStVV der Fraktion BIW zum Thema "Kredite in Schweizer Franken“ Stadtkämmerei Details
III/ 1/2015 Armuts- und Reichtumsbericht 2014 Sozialamt Details
II/ 4/2015 Sechstes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 22/2015 Wirksamkeit der staatlichen Schuldenbremse in den bremischen Stadtgemeinden durch Änderung der Landesverfassung Magistratsdirektor Details
VI/ 2/2015 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 79/2014 nach § 36 GOStVV Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 21/2015 Ehrenbürgerschaft für Eddy Lübbert Magistratskanzlei Details
VI/ 1/2015 Änderung der Parkgebührenordnung vom 2. Februar 2012 Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 10/2015 Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 16.12.2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 2/2015 EFRE-Programm Bremen 2014-2020: EFRE-Prioritätsachse 4 – „Stadtentwicklungsachse“ hier: „Perspektive 2020 – Fortführung Quartiersmeisterei ‚Alte Bürger‘“ Referat für Wirtschaft Details
XI/ 1/2015 Koordination der Rettungskette für verunfallte Personen in der Weser Feuerwehr Details
I/ 278/2014 Marketing für die Wissens- und Erlebniswelten im Bundesland Bremen durch den German Travel Mart (GTM) 2014 - EFRE-Programm 2007-2013 hier: Vorlage für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 03.12.2014 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 73/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Hafenstraße / Lloydstraße / Bürgermeister-Smidt-Straße / Obere Bürger / Fährstraße - Bebauungsplan Nr. 464 "Ausschluss von Wettbüros Hafenstraße / Innenstadt - teilweise" Stadtplanungsamt Details
I/ 268/2014 Beantwortung der Anfrage FS 12/2014 nach § 36 a GOStVV - Aufsichtsratsvorsitz im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH (CDU) Magistratskanzlei Details
IV/ 50/2014 Beantwortung der Anfrage AF 70/2014 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 09.10.2014 zum Thema "Geschlechtsneutrale Toiletten in Schulen entsprechend der Auffassung des Bundesfamilienministeriums Schulamt Details
III/ 46/2014 Wirtschaftsplan des Helene-Kaisen-Hauses 2015 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
VI/ 68/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Weserstraße / ehemaliges Warringsgelände - Bebauungsplan Nr.462 "Versorgungsbereich ehemaliges Warrings-Gelände" Stadtplanungsamt Details
VI/ 69/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Weserstraße/ Heinrich-Kappelmann-Straße - Nr.461 "Stadtteilzentrum Wulsdorf" Stadtplanungsamt Details
I/ 259/2014 Vertretung der Stadt Bremerhaven im Medienrat der Bremischen Landesmedienanstalt für die laufende Amtsperiode 2012 - 2016 Magistratskanzlei Details
IV/ 49/2014 Abgangsprognose der Lehrkräfte im Zeitraum 2014 bis 31.07.2018 Schulamt Details
II/ 87/2014 Haushaltsrisiken innerhalb des Haushaltes der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2014 aufgrund von Sozialleistungsmehrausgaben für die nicht steuerbaren sozialstaatlichen gesetzlichen Verpflichtungen hier: Antwortschreiben der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen vom 28.10.2014 Stadtkämmerei Details
III/ 45/2014 - 1 Auswirkungen und Kosten für die Stadt Bremerhaven durch die Aufnahme von Flüchtlingen Sozialamt Details
VI/ 60/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Allerstraße / Auf den Appels" Stadtplanungsamt Details
IV/ 48/2014 Krankheitsvertretung in der Verlässlichen Grundschule - Auswirkungen der Rechtsprechung Schulamt Details
I/ 257/2014 Neuregelung der Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2013/14 Magistratsdirektor Details
VII/ 6/2014 Anfrage Nr. StVV-AF 74/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion BIW zum Thema "Behindertengerechte und barrierefreie Spielplätze" Gartenbauamt Details
II/ 81/2014 Erlass eines Ortsgesetzes über den Inklusionsbeirat der Stadt Bremerhaven (OGIBB) Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 265/2014 Beitritt zur Charta der Vielfalt e. V. Personalamt Details
I/ 244/2014 Aufgabenüberprüfung der Verwaltung; hier: Einsatz der Kosten- und Leistungsrechnung Magistratskanzlei Details
I/ 243/2014 CITY SKIPPER Bremerhaven e. V. - Mitfinanzierung 2015 Referat für Wirtschaft Details
II/ 77/2014 Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven hier: Reduzierung der Benutzungsgebühren Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 256/2014 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung; hier: Prüfung der Verlagerung von Aufgaben des Wirtschaftsbetriebs Seestadt zur STÄWOG Magistratsdirektor Details
I/ 237/2014 Steuerung der Besoldungs- und Versorgungskosten - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Eigenbetrieb Performa Nord Magistratsdirektor Details
I/ 238/2014 Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung in der Freien Hansestadt Bremen; hier: Dienstleistungszentrum Finanzen Magistratsdirektor Details
I/ 235/2014 Herstellung der für touristische Großveranstaltungen und Nutzung durch Großsegler notwendigen Tiefe in den städtischen Hafenbecken Referat für Wirtschaft Details
I/ 234/2014 „Klimawandel: Herausforderungen und Chancen für Bremerhaven und Bremen“ (Große Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD vom 16. Juli 2014) hier: Mitteilung des Senats an die Bremische Bürgerschaft (Landtag) vom 7. Oktober 2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 236/2014 Stellungnahme des Magistrats zur Aufnahme der geplanten Schuldenbremse in die Landesverfassung Magistratsdirektor Details
VI/ 58/2014 Mitteilung zum Antrag StVV-AT-(/ 2012 (§ 34 GOStVV) Aufstellung eines "Strategischen Bebauungsplans Einzelhandel" Stadtplanungsamt Details
III/ 42/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF-68/2014 gemäß § 36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Besuch von minderjährigen Asylbewerbern in Kitas, Krippen und Schulen Sozialamt Details
IV/ 45/2014 Änderung der Richtlinien und der Entgeltsätze der Jugendmusikschule Bremerhaven zum 01. Januar 2015 Kulturamt Details
III/ 43/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF-73/2014 gemäß § 36 GOStVV der Gruppe Bündnis 21 - Piraten zum Thema "Vorleistung ALG II" Sozialamt Details
IX/ 12/2014 BINGO! Projektförderung: "Kommunaler Klimaschutz für die Klimastadt Bremerhaven" Umweltschutzamt Details
VIII/ 10/2014 Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland Gesundheitsamt Details
I/ 228/2014 Neunte Nationale Maritime Konferenz am 19./20. Oktober 2015 in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 227/2014 Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU - Folgen der verschleppten Klinikreform in Bremerhaven offenlegen Magistratskanzlei Details
I/ 226/2014 Auswirkungen eines Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 30.09.2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 222/2014 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung; hier: Forderungsmanagement der Stadtverwaltung Magistratskanzlei Details
I/ 223/2014 Demografiebericht 2012 für die Seestadt Bremerhaven hier: Aufgabenstellungen für die Dezernate aus dem Demografiebericht Magistratskanzlei Details
II/ 72/2014 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung der Jahre 2011 und 2012 Stadtkämmerei Details
I/ 219/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 72/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Franz Simmler (Bündnis 21 – PIRATEN) vom 25.09.2014 zum Thema: City Port Referat für Wirtschaft Details
VI/ 55/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 65/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion BIW zum Thema "Ferienwohnungen in Wohngebieten (BIW)" Bauordnungsamt Details
I/ 213/2014 Beantwortung der Anfrage AF 67/2014 nach § 36 GOStVV - Bericht der Expertenkommission (BIW) Magistratskanzlei Details
I/ 216/2014 Umsetzung des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung Öffnung des Durchführungsweges über die VBL Personalamt Details
I/ 212/2014 Verordnung über den Mindestlohn nach dem Landesmindestlohngesetz - Änderung des Mindestlohnes im Land Bremen Magistratskanzlei Details
I/ 214/2014 Beantwortung der Anfrage AF 64/2014 nach § 36 GOStVV - Umsetzung des Bremischen Mindestlohngesetzes in Bremerhaven (CDU) Magistratskanzlei Details
VIII/ 9/2014 Besetzung von Facharztstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst Gesundheitsamt Details
I/ 208/2014 Chronologischer Ablauf der Krankenhausneuordnung in Bremerhaven – seit 2011 Magistratskanzlei Details
III/ 32/2014 - 1 Bremerhavener Modell Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 37/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF-46/2014 gemäß § 36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Integrationsförderung" Sozialamt Details
III/ 36/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 60/2014(§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Stromsperren verhindern Sozialamt Details
VI/ 51/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hildesheimer Straße / Dreibergen" Stadtplanungsamt Details
I/ 201/2014 Positionspapiere für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 30. September 2014 in Cuxhaven Referat für Wirtschaft Details
IX/ 10/2014 Magistratsintern abgestimmte Stellungnahme zum Entwurf des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG) in der Fassung vom 14. Mai 2014 Umweltschutzamt Details
I/ 195/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 52/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU-Fraktion) vom 04.08.2014 zum Thema: Welcome-Center Referat für Wirtschaft Details
I/ 196/2014 Dienstbetrieb und Arbeitszeitregelung am 02.01.2015 Magistratskanzlei Details
II/ 58/2014 Sanierungsprogramm für die Bremischen Haushalte - Vorbereitung der weiteren Berichterstattung – Berichterstattung zum 15.09.2014 Stadtkämmerei Details
I/ 187/2014 Personalbericht 2013 Personalamt Details
I/ 185/2014 Breitbandversorgung im Land Bremen hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 01.07.2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 183/2014 Konsolidierung von IT-Strukturen Magistratskanzlei Details
VIII/ 8/2014 Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen Haushaltsmittel für 2 Jahre Gesundheitsamt Details
I/ 182/2014 Sachstandsbericht „Zwei Städte - ein Land“ 2013 Referat für Wirtschaft Details
III/ 34/2014 Weiterentwicklung der städtischen Seniorentreffpunkte - Überarbeitung der "Richtlinie für den Betrieb der städtischen Seniorentreffpunkte Sozialamt Details
VIII/ 7/2014 - 1 Änderung der Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfe Gesundheitsamt Details
II/ 48/2014 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs.1 LHO und Bestellung einer/eines Abschlussprüferin/-prüfers für den Jahresabschluss 2014 Stadtfinanz Details
I/ 174/2014 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 162/2014 - 1 Personalentwicklungskonzept Personalamt Details
IX/ 9/2014 Aqua-Add - Wasser in der Stadt Umweltschutzamt Details
III/ 33/2014 Richtlinien zur Förderung von Tageseinrichtungen gemeinnütziger Elternvereine in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 31/2014 Übernahme von Krankenkosten für syrische Flüchtlinge Sozialamt Details
I/ 167/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 44/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU-Fraktion) vom 25.06.2014 zum Thema: Einführung einer zusätz-lichen Tourismusabgabe Referat für Wirtschaft Details
IV/ 29/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 49/2014 nach § 36 GOStVV der Gruppe Bündnis 21-Piraten vom 26.06.2014 zum Thema "Lehrmittelfreiheit an Bremerhavener Schulen" Schulamt Details
X/ 2/2014 Neufassung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bremerhaven Amt für Sport und Freizeit Details
I/ 166/2014 Steuerung der Besoldungs- und Versorgungskosten - Gesetz über den Eigenbetrieb Performa Nord Personalamt Details
IX/ 7/2014 Freigabe von Haushaltsmitteln aus der freien Kapitalrücklage des Wirtschaftsbetriebes Seestadt Immobilien Umweltschutzamt Details
IV/ 36/2014 Schule für alle in Bremerhaven gGmbH hier: Übernahme von Beschäftigten nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Schulamt Details
IV/ 27/2014 Teilnahmebedingungen und Entgeltverzeichnis für Fortbildungs- und Beratungsleistungen des Lehrerfortbildungsinstituts (LFI) der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
VI/ 32/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 8/2014 Notdienst bei Ausfall einer LSA am Wochenende Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 156/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 9/2014 nach § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion vom 07.07.2014 zum Thema "Budgetverhandlungen zwischen der AOK und dem Klinikum Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
IX/ 4/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 6/2014 nach § 36 a GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Umgang mit Abfall auf der Deponie Grauer Wall Umweltschutzamt Details
VI/ 29/2014 Mehrkosten Cherbourger Straße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IX/ 5/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. 45/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion CDU vom 25.06.2014 Nitrat-Belastung im Grundwasser Umweltschutzamt Details
I/ 125/2014 - 1 Gutachterliche Untersuchung der für den Betrieb einer Flussbadestelle geltenden Rahmenbedingungen - im Bereich des von der Bädergesellschaft Bremerhaven mbH betriebenen Weserstrandbades Magistratskanzlei Details
I/ 143/2014 Beantwortung der Anfrage 43/2014 nach § 36 GOStVV - Mittelverlagerung Seestadt Immobilien Magistratskanzlei Details
VII/ 2/2014 - 1 Finanzierung bis Mitte 2015 Baureferat Details
I/ 145/2014 Staatsvertrag über die länderübergreifende Zusammenlegung der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln und der Sparkasse Bremerhaven Magistratsdirektor Details
IV/ 25/2014 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 23/2014 der CDU nach § 36 GOStVV zum Thema Inklusion nicht zu Lasten der Sozialhilfe Schulamt Details
III/ 26/2014 Anfrage Nr. StVV 40/2014 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 36 GOStVV zum Thema "Förderstrukturen für Langzeitarbeitslose" Sozialamt Details
III/ 27/2014 Anfrage Nr. 41/2014 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 36 GOStVV zum Thema "Einsatz der Eingliederungsmittel zur Finanzierung von Arbeitsförderungsmaßnahmen durch das Jobcenter Sozialamt Details
II/ 42/2014 Zuwendungsbericht 2013 Stadtkämmerei Details
I/ 126/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 33/2014 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Dr. Ulf Eversberg (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) vom 30.04.2014 zum Thema: Campingplatz für Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 139/2014 EFRE-Programm Bremen 2007-2013, Förderbereich 2.1 - Stadtteilzentren und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Bericht Standortmanagement Geestemünde Referat für Wirtschaft Details
XI/ 5/2014 Wasserrettungseinsatz in der Weser am 02.06.2014/Organisatorische und finanzielle Bewertung Feuerwehr Details
I/ 124/2014 Neufassung der Richtlinie zur Vermeidung und Bekämpfung der Korruption in der öffentlichen Verwaltung der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
II/ 38/2014 Sanierungsprogramm für die Bremischen Haushalte Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2013 zur Auflösung der globalen Minderausgaben der Stadt Bremerhaven in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 Auflösung Globaler Minderausgaben durch „Mehreinnahmen“ für Integrationshelfer Schreiben der Senatorin für Finanzen vom 27.05.2014 an Herrn Bürgermeister Teiser Stadtkämmerei Details
I/ 120/2014 Beantwortung der Anfrage AF 13/2014 nach § 36 GOStVV - Gender Mainstreaming im Magistrat Magistratskanzlei Details
III/ 24/2014 Bericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Bremerhaven (RaM) für das Jahr 2013 Sozialamt Details
III/ 23/2014 Haushaltsdefizit 2014 Sozialamt Details
I/ 110/2014 Vereinbarung zwischen dem Senat der Freien Hansestadt Bremen und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V. zur Förderung der Zusammenarbeit Magistratskanzlei Details
III/ 22/2014 Anfrage Nr. StVV-AF 21/2014 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: Sanktionen im Jobcenter Bremerhaven Sozialamt Details
IX/ 3/2014 Bericht (Mitteilung) des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zum Sachstand im Antragsverfahren "Zertifizierung zur Fairtrade-Town" Umweltschutzamt Details
I/ 104/2014 Bericht zum aktuellen Planungs- und Verfahrensstand des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 30.04.2014 für die staatliche Sitzung des Ausschusses der Häfen im Lande Bremen am 7. Mai 2014 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 20/2014 Namensänderung der Lehranstalten für Sozialpädagogik und Hauswirtschaft im Schulzentrum Geschwister Scholl Schulamt Details
I/ 101/2014 Ernennung eines weiteren Mitgliedes für den Prüfungsausschuss der Hochschule Bremen im dualen Studiengang Public Administration Personalamt Details
I/ 92/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 5/2014 nach § 36 a GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU-Fraktion) vom 12.05.2014 zum Thema: Welcome-Center Referat für Wirtschaft Details
I/ 91/2014 Beantwortung der Anfrage AF 15/2014 nach § 36 GOStVV - Einnahmen aus dem Verkauf von Daten und urheberrechtlich geschützten Werken (BIW) Magistratskanzlei Details
I/ 90/2014 Arbeitsschutz für die Beschäftigten des Magistrats Hier: Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2) Magistratskanzlei Details
VI/ 21/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Seilerstraße" Stadtplanungsamt Details
IX/ 2/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 30/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion CDU vom 25.04.2014 -Sachstand Deponie Grauer Wall (CDU) Umweltschutzamt Details
II/ 33/2014 Vergabe von Wegenutzungsverträgen für die Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärme-versorgung Stadtkämmerei Details
III/ 21/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 29/2014 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema "Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung" Sozialamt Details
II/ 32/2014 Nachtragshaushalt 2014 Stadtkämmerei Details
II/ 30/2014 Bericht der Freien Hansestadt Bremen zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012/2016 Stadtkämmerei Details
II/ 29/2014 Auswirkungen der geplanten Schuldenbremse auf die Kommunen des Landes Bremen Stadtkämmerei Details
IX/ 1/2014 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" 2014 Umweltschutzamt Details
III/ 20/2014 Auswirkungen der Personalkostenerhöhungen für den Ausschussbereich VIII Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 82/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 17/2014 nach § 36 GOStVV der Fraktion BÜRGER IN WUT zum Thema "Finanzielle Entschädigung für Heimkinder" Magistratskanzlei Details
I/ 76/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 12/2014 nach § 36 GOStVV der Gruppe Bündnis 21 - Piraten vom 27.02.2014 zum Thema "Aufgabenverteilung Magistratsdirektor" Magistratskanzlei Details
I/ 79/2014 Stellungnahme des Magistrats zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Beurteilung sowie andere Instrumente zur Feststellung der Eignung und Befähigung der bremischen Beamten - Bremische Beurteilungsverordnung (BremBeurtV) Personalamt Details
I/ 64/2014 Neuordnung der städtischen Telekommunikation – TK – Infrastruktur hier: Erstellung der Ausführungsplanung und Durchführung einer europaweiten Ausschreibung hinsichtlich der TK-Technik und einer nationalen Ausschreibung hinsichtlich der Telefonverbindungskosten (Carrierleistungen) Magistratskanzlei Details
VIII/ 3/2014 Änderung der Protokollführung im Gesundheitsausschuss Gesundheitsamt Details
VIII/ 2/2014 Einrichtung einer Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen Ziele: Verbesserung der rechtlichen, sozialen, beruflichen und gesellschaftlichen Situation von Sexarbeiterinnen Gesundheitsamt Details
IV/ 14/2014 Reduzierung der Öffnungszeiten im Historischen Museum Bremerhaven zum 01.05.2014 Historisches Museum Bremerhaven Details
I/ 63/2014 Vereinigungsvertrag zur Fusion der Sparkasse Bremerhaven und der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln Magistratsdirektor Details
II/ 88/2014 Verfahrensbeschreibung und Dienstanweisungen ProFiskal Stadtkämmerei Details
IV/ 12/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 7/2014 der Gruppe Bündnis 21 - PIRATEN nach § 36 GOStVV zum Thema Nachhilfeunterricht an Schulen Schulamt Details
II/ 21/2014 Stellungnahme der Freien Hansestadt Bremen zum Normenkontrollantrag der Länder Bayern und Hessen zum bundesstaatlichen Finanzausgleich Stadtkämmerei Details
I/ 60/2014 Schutz der Tiere im „Zoo am Meer“ vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen Referat für Wirtschaft Details
II/ 22/2014 Berichtswesen über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben des Magistrats der Stadt Bremerhaven im Jahr 2013 Stadtkämmerei Details
III/ 17/2014 Gewährung einer Personal- und Sachkostenzuwendung an die Arbeitsförderungs-Zentrum im Lande Bremen GmbH zur Durchführung des Projektes "Naturerleben" Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
II/ 15/2014 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2013 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 18/2014 Änderung des Ortsgesetzes über Kindertagespflegebeiträge der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 17/2014 Neufassung der Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
VIII/ 1/2014 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 2/2014 (§ 36a GOStVV) der Gruppe CDU-Fraktion zum Thema: Fördermittel für die Krankenhäuser St.-Joseph-Hospital und Krankenhaus am Bürgerpark Gesundheitsamt Details
IV/ 9/2014 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Fragestunde zum Thema Unterrichtsausfall in der Humboldtschule Schulamt Details
I/ 266/2013 - 1 NEUFASSUNG EFRE-Programm Bremen 2007-2013, EFRE-Förderbereich 2.1 – Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten Städtebauförderungsprogramm des Bundes, Förderbereich Aktive Stadt- und Ortsteil-zentren hier: Aufwertung Zentralbereich Lehe – Einrichtung einer „Quartiersmeisterei Lehe" als gemeinsame Initiative der Dezernate I, III und VI Referat für Wirtschaft Details
III/ 15/2014 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV-AF 8/2014 (§ 36 GO StVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: Lernförderung im Bildungs- und Teilhabepaket Sozialamt Details
I/ 46/2014 Jahresbericht Messen 2013 - Bereich Standortmarketing Referat für Wirtschaft Details
IV/ 7/2014 Änderung der Protokollführung im Ausschuss für Schule und Kultur Schulamt Details
III/ 14/2014 Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
I/ 40/2014 Neuorganisation der Hardware-Beschaffung für Standard-Büroarbeitsplätze hier: Beschaffung aus zentralen Mitteln und Verlängerung des Austauschzyklus von 3 auf 4 Jahre Magistratskanzlei Details
II/ 12/2014 Endgültiger Wirtschaftsplan 2014 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs. 1 LHO Stadtfinanz Details
XI/ 1/2014 - 1 Frauenförderung bei der Feuerwehr Bremerhaven Feuerwehr Details
XI/ 2/2014 Sachstand zur Sicherstellung der Funktions- und Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Feuerwehr Details
VI/ 94/2013 - 1 Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Maßnahmen im Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße Stadtplanungsamt Details
III/ 9/2014 Rahmenvertrag 2014 zur Leistungsstruktur und Vergütungsentwicklung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) Sozialamt Details
II/ 8/2014 Neueregelung der Dienstanweisung für den Erwerb, die Verwaltung und die Veräußerung des beweglichen Vermögens (Inventarordnung) Stadtkämmerei Details
I/ 24/2014 Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 23/2014 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Finanzierung der „40. Bremerhavener Festwoche“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 22/2014 Musiksommer 2014 Referat für Wirtschaft Details
I/ 21/2014 EFRE-Programm Bremen 2007-2013, EFRE-Förderbereich 2.1 – Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Sachstandsbericht „Bewilligungs- und Koordinierungsstelle Bremerhavener EFRE-Projekte“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 35/2014 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 20/2014 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2013 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 2/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ferdinand-Lassalle-Straße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 11/2014 Grundstücksverkäufe im Einfamilienhausgebiet Lotjeweg / Tarnowitzer Straße / Rybniker Straße Seestadt Immobilien Details
I/ 19/2014 Nachbarschaftliche Wirtschaftsförderung hier: Sachstandsbericht zur gemeinsamen Gewerbeflächenvermarktung innerhalb des Regionalforum Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 17/2014 Abrechnung zur Errichtung der Havenwelten Referat für Wirtschaft Details
X/ 1/2014 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2013 Sportlerehrung 2013 Amt für Sport und Freizeit Details
III/ 5/2014 Neufassung der Richtlinie für das kommunale Förderprogramm "Wohnen in Nachbarschaften" Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
III/ 4/2014 Zuwanderung von EU-Bürger/innen aus Osteuropa Sozialamt Details
I/ 9/2014 Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
I/ 5/2014 Wachstumsstrategie zur Stärkung der Kreativwirtschaft (Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft 2014ff) hier: Vorlage für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 18.12.2013 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 1/2014 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Rohrstraße" Stadtplanungsamt Details
II/ 1/2014 Änderung der Friedhofsgebührenordnung für die Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 282/2013 Europafähigkeit der öffentlichen Verwaltung hier: Vorlage für die Sitzung des Senats am 03.12.2013 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 67/2013 Beantwortung der Anfrage in der Fragestunde Schulamt Details
VI/ 96/2013 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hartwigstraße / Virchowstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 276/2013 Veräußerung des ehemaligen Nordsee Hotel (Hotel Naber) hier: Entscheidung des Wettbewerbes über die Fassadengestaltung Referat für Wirtschaft Details
III/ 40/2013 - 1 Konzept zur Weiterführung und -entwicklung der Freiwilligenagentur Sozialamt Details
I/ 271/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 74/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Mark Ella (Gruppe Bremerhavenfraktion) vom 25.11.2013 zum Thema: Zuschuss-zahlungen an die Städtische Parkgesellschaft Bremerhaven mbH Referat für Wirtschaft Details
IV/ 66/2013 Umbennung des Städtischen Orchesters Bremerhaven in das -Philharmonische Orchester Bremerhaven- Theater und Orchester Details
IV/ 63/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 69/2013 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bürger in Wut zum Thema Gastschulbeiträge Schulamt Details
VI/ 87/2013 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Eisenbahn-, Stresemann-, Friedhof- und Poststraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 256/2013 Sonderkommission Mindestlohn - Zwischenbericht über die Abstellung von Vollzugsdefiziten hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 05.11.2013 Referat für Wirtschaft Details
III/ 42/2013 Landesprogramm "Impulse für den sozialen Zusammenhalt" 2013 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
IX/ 9/2013 Einrichtung eines Klimastadtbüros für Angelegenheiten des Klimawandels in Bremerhaven im Umweltdezernat bei gleichzeitiger Integration der Geschäftsstelle Klimastadt in das Umweltdezernat Umweltschutzamt Details
I/ 248/2013 Finanzielle Situation des ttz Bremerhaven (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 15.10.2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 245/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 4/2013 nach § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion vom 04.11.2013 zum Thema "Steuerung der Besoldungs- und Versorgungskosten" Magistratskanzlei Details
I/ 244/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 3/2013 nach § 36 a GOStVV der Stadtverordneten Herren Paul Bödeker und Thorsten Raschen (CDU-Fraktion) vom 04.11.2013 zum Thema: Hundevereine am Siebenbergensweg ins Tierheim? Referat für Wirtschaft Details
VI/ 85/2013 Eileitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Vieländer Weg" Stadtplanungsamt Details
I/ 240/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 65/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Gert Strebe (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) vom 09.10.2013 zum Thema: Schutz der Tiere im „Zoo am Meer“ vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen Referat für Wirtschaft Details
VI/ 84/2013 Grundstücksverkauf an die Städtische Wohnungsgesellschaft Bremerhaven mbH Grundstücke Gemarkung Lehe Flur 15 Flurstücke 458/1, 594/1 und 595/1, belegen Stormstraße 42 / 44 Kaufpreis: 31.200,00 € Seestadt Immobilien Details
I/ 238/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 66/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Malte Grotheer (BIW) vom 14.10.2013 zum Thema: Teilnahme an der EXPO REAL 2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 237/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 68/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Malte Grotheer (Fraktion BIW) vom 15.10.2013 zum Thema: Touristen mit Behinderung Referat für Wirtschaft Details
III/ 38/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 52/2013 (GOStVV) des Stadtverordneten Malte Grotheer der Gruppe BIW zum Thema "Übergangswohnheime" Sozialamt Details
VI/ 82/2013 Wesersprinter - Weiterbetrieb des Angebots nach Bremerhaven Stadtplanungsamt Details
III/ 39/2013 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in kreisfreien Städten Sozialamt Details
III/ 37/2013 Anfrage Nr. 58/2013 des Stadtverordneten Görmann (NPD) nach § 36 GOStVV zum Thema: Tafeln in Bremerhaven Sozialamt Details
I/ 234/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 60/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Malte Grotheer (BIW) vom 23.08.2013 zum Thema: Schließung des Regionalflughafens Luneort Referat für Wirtschaft Details
II/ 74/2013 Controlling-Bericht FINANZEN September 2013 Stadtkämmerei Details
I/ 233/2013 Zukunft der Bremerhavener Eiswerk GmbH (Anfrage der Fraktion der SPD) hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 24.09.2013 Referat für Wirtschaft Details
XI/ 7/2013 Integrierte Regionalleitstelle Unterweser-Elbe (IRLS) Feuerwehr Details
II/ 70/2013 Fünftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 69/2013 Veröffentlichung von Schlussberichten nach der Stadtverfassung hier insbesondere: Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 220/2013 Kriterien „guter Arbeit“ in die Wirtschaftsförderung integrieren (Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2012) hier: Vorlage Nr. 1097/18 für die Sitzung des Senates am 10.09.2013 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 57/2013 Eintrittspreiserhöhung im Historischen Museum Bremerhaven zum 01.01.2014 Historisches Museum Bremerhaven Details
IV/ 48/2013 - 1 Prüfauftrag „Alternativen zur Fortführung der Schule für alle in Bremerhaven gGmbH“ Schulamt Details
II/ 67/2013 Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 68/2013 Zuwendungsbericht 2012 Stadtkämmerei Details
I/ 217/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 51/2013 nach § 36 GOStVV des Einzelstadtverordneten Herrn Walter Müller (Für Bremerhaven) vom 14.08.2013 zum Thema: Kosten / Nutzen der städtischen Sportbootschleuse Referat für Wirtschaft Details
VI/ 71/2013 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans „Wurster Marsch“ sowie des Landschaftsprogramms „Bremen - Teil Bremerhaven“ für den Bereich „Windpark Weddewarden" Stadtplanungsamt Details
I/ 216/2013 Projektfahrplan für eine verbesserte Kooperation der Bremerhavener Krankenhäuser Details
II/ 64/2013 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven Haushaltsjahre 2009 und 2010 Stadtkämmerei Details
IX/ 8/2013 Bericht (Mitteilung) des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zum Sachstand im Antragsverfahren "Zertifizierung zur Fairtrade-Town" Umweltschutzamt Details
III/ 35/2013 Änderung der Fachlichen Weisung zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 35 SGB XII Sozialamt Details
III/ 34/2013 8. Bericht über die Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
II/ 63/2013 Einführung einer getrennten Kanalbenutzungsgebühr in der Stadt Bremerhaven zum 01.01.2014 hier: Erlass einer Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz Rechts- und Versicherungsamt Details
II/ 62/2013 Ortsgesetz zur Fortschreibung des Jugendhilferechts der Stadt Bremerhaven hier insbesondere: Ortsgesetz für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen der Stadt Bremerhaven Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 196/2013 - 1 Vertretung des Magistrats in Aufsichtsräten und anderen Gremien hier: Regelungsbedarf aus Anlass der Gründung der "Erlebnis Bremerhaven, Gesellschaft für Touristik, Marketing und Veranstaltungen mbH" Magistratskanzlei Details
IX/ 4/2013 - 2 Lokaler Klimaschutz - Umweltstandards für die Beschaffung von Fahrzeugen, Leasing und Kauf Umweltschutzamt Details
II/ 48/2013 - 1 Haushaltsaufstellung 2014/2015 hier: Anpassung der Eckwerte für die Ausschussbereiche 0 und 5 Stadtkämmerei Details
III/ 33/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 59/2013 (§ 36 GOStVV) des Einzelabgeordneten der NPD zum Thema "Menschen ohne festen Wohnsitz in Bremerhaven" Sozialamt Details
III/ 32/2013 Neubenennung eines Bremerhavener Mitgliedes im Bremer Rat für Integration Sozialamt Details
I/ 200/2013 Überprüfung des Straßenverzeichnisses der Stadt Bremerhaven im Hinblick auf etwaige Namensgeber aus der Zeit des Nationalsozialismus Magistratskanzlei Details
I/ 199/2013 Personalbericht 2012 Personalamt Details
I/ 193/2013 Beantwortung der Anfrage AF 55/2013 nach § 36 GOStVV - Zahlung von Kindergeld an illegal in Bremerhaven lebende Ausländer (NPD) Magistratskanzlei Details
VI/ 66/2013 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich "Sellstedter Weg/ Postbrookstraße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 67/2013 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Sellstedter Weg/ Postbrookstraße" Stadtplanungsamt Details
IV/ 47/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. 50/2013 des Einzelstadtverordneten Für Bremerhaven zum Thema "Bremerhavener Vollzeitlehrerstellen für das Jahr 2014" Schulamt Details
II/ 83/2013 Neufassung der Rahmenrichtlinie für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen an Stellen außerhalb der Stadtverwaltung Stadtkämmerei Details
I/ 207/2013 Statistik über die Stellen/Beschäftigten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 187/2013 EFRE und ESF-Förderung im Land Bremen ab 2014 hier: Vorlage für die Sitzung des Senates am 16.07.2013 (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 19.06.2013) Referat für Wirtschaft Details
IV/ 43/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. 46/2013 der Bremerhavenfraktion zum Thema "Finanzierung der Bremerhavener Lehrkräfte/Berechnung des Lehrerbedarfs in der Stadt Bremerhaven" Schulamt Details
I/ 181/2013 EFRE Programm Land Bremen 2007-2013 hier: Errichtung eines Informationszentrums Offshore-Windenergie Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 182/2013 Bericht über den Sachstand der Arbeit des Projektstabes Magistratskanzlei Details
IV/ 26/2013 - 2 Sprachförderung Schulamt Details
VI/ 60/2013 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/444 "Frederikshavner Straße / Weserstraße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
VI/ 59/2013 Planungsvorschlag zur 13. Flächennutzungsplanänderung "Frederikshavner Straße / Weserstraße" Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB - Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 170/2013 Konkretisierung der Fusion der Sparkasse Bremerhaven und der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln Magistratsdirektor Details
III/ 30/2013 Unterbringungssituation von AsylbewerberInnen und Flüchtlingen Sozialamt Details
IV/ 39/2013 Beantwortung de Anfrage Nr. 44/2013 der Gruppe Bündnis 21-Piraten zum Thema "Qualifikation und Kosten Betreuungspersonal Schulen" Schulamt Details
IX/ 6/2013 Klimaschutz - Mitteilung an den Magistrat über die Förderrichtlinien des kommunalen Förderprogramms zur Förderung des Fernwärmeabsatzes Umweltschutzamt Details
I/ 171/2013 Dienstbetrieb und Arbeitszeitregelung am 23., 27. und 30.12.2013 Magistratskanzlei Details
VI/ 55/2013 Bebauungsplanentwurf Nr. 443 "Borriesstraße / Columbusstraße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungsnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 165/2013 Positionspapiere für die Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 14. August 2013 in Nordenham Referat für Wirtschaft Details
IV/ 42/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. 40/2013 der CDU-Fraktion zum Thema "Stellen für Lehrkräfte" Schulamt Details
III/ 29/2013 Landesprogramm "Impulse für den sozialen Zusammenhalt" 2013 Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
III/ 28/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 37/20313 (§ 36 GOStVV) des Einzelabgeordneten der NPD zum Thema "Psychologische Betreuung für Kinder von Migranten" Sozialamt Details
IX/ 11/2013 Beschluss zur Erfüllung eines Teilkriteriums für den Antrag auf Zertifizierung der Stadt Bremerhaven als Fair Trade - Stadt Umweltschutzamt Details
I/ 62/2013 - 1 EFRE-Programm Land Bremen 2007-2013 - Förderbereich 2.2 „Entwicklung von städtischen Wirtschaftsräumen mit besonderen Potenzialen“ hier: Integration der FuE-Meile in den Stadtteil Geestemünde (Sanierung der Kajen am Handelshafen) Referat für Wirtschaft Details
III/ 27/2013 Aufhebung der Dienstanweisung zum Umgang mit den vernetzten PC's im Sozialamt Sozialamt Details
I/ 146/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 42/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Malte Grotheer (BIW) vom 30.05.2013 zum Thema: Sachstand Verkauf Nordsee-Hotel Referat für Wirtschaft Details
I/ 155/2013 Einstellung des internen Mediationsangebotes beim Magistrat Personalamt Details
I/ 163/2013 Dienstvereinbarung über die unentgeltliche Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten beim Magistrat der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 145/2013 Gästebefragung Bremerhaven 2012 Referat für Wirtschaft Details
I/ 140/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 43/2013 nach § 36 GOStVV der Gruppe Bündnis 21 - PIRATEN vom 30.05.2013 zum Thema "BCC-Empfänger in E-Mails" Magistratskanzlei Details
III/ 26/2013 Jahresbericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Bremerhaven (RaM) für das Jahr 2012 Sozialamt Details
VI/ 45/2013 Grundstücksverkäufe im Einfamilienhausgebiet "Käthe-Kollwitz-Straße" Seestadt Immobilien Details
III/ 25/2013 Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung Sozialamt Details
VI/ 37/2013 - 1 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/424 "Erweiterung des Golfplatzes am Bürgerpark" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
IV/ 30/2013 Bestellung eines neuen Protokollführers für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Schule) Schulamt Details
II/ 26/2013 Haushaltsaufstellung 2014/2015 Eckwerte-Entwurf 2014/2015, Finanzplan-Entwurf 2013 - 2017 Stadtkämmerei Details
III/ 24/2013 Alterseinsamkeit in Bremerhaven (BiW) Sozialamt Details
I/ 120/2013 Konsolidierung von IT-Strukturen hier: Ergebnisse des Audits zu Optimierungsmöglichkeiten für die Steuerung und Administration des IT-Einsatzes Magistratskanzlei Details
I/ 119/2013 Gründung der „Tourismus Bremerhaven, Gesellschaft für Touristik, Marketing und Ver-anstaltungen mbH" Magistratsdirektor Details
I/ 118/2013 Perspektiven der Werftbeschäftigten im Land Bremen hier: Vorlage für die Sitzung des Senats am 30.04.2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 117/2013 Integrierte Gewerbeflächenvermarktung für die Windenergiebranche hier: Vorlage Nr. 18/240-L für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 02.05.2013 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 36/2013 Planungsvorschlag zur 7. Flächennutzungsplanänderung "In den Nedderwiesen / Johann-Wichels-Weg" Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB - Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 115/2013 Umsetzung des Landesprogramms zur Förderung wissenschaftlicher Tagungen und Kongresse 2011 und 2012 hier: Vorlage Nr. 18/342-L für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 02.05.2013 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 34/2013 Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe Förderprojekt Neuelandstraße/ An der Pauluskirche, 2. Bauabschnitt Stadtplanungsamt Details
VI/ 39/2013 Grundstücksverkäufe im Einfamilienhausgebiet "Wilhelm-Rohlfing-Straße" Seestadt Immobilien Details
VI/ 25/2013 - 1 Auslobung für den "Bremerhavenpreis Altbausanierung" durch das Bürgerbüro Altbau Stadträtin Ehbauer Details
XI/ 3/2013 - 1 Sicherstellung der Funktions- und Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Feuerwehr Details
I/ 69/2013 - 2 Konzept zum Einsatz von „Social Media“ in der Stadt Bremerhaven Nutzung Sozialer Netzwerke Betrieb für Informationstechnologie Details
VI/ 29/2013 Förderung im Rahmen des Bund-/Länderprogramms Soziale Stadt hier: Erneuerung der Wohnanlage Ringstraße 36-50 durch die Städtische Wohnungsge-sellschaft Bremerhaven mbH 1. Bauabschnitt Ringstraße 36-40 durch Erneuerung der Haupteingänge, Wärmedämmung des Daches, Anbau von Balkonen und Erstellung einer Rampenanlage zum barrierefreien Zugang der Obergeschosse sowie ergänzende Freiraumumgestaltung Stadtplanungsamt Details
I/ 104/2013 Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses am Standort Weserstraße (B 6) / Frederikshavner Straße (B 71) hier: Sachstandsbericht Referat für Wirtschaft Details
III/ 1/2013 - 2 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Verantwortungsbereich des Sozialamtes der Stadt Bremerhaven Sozialamt Details
VI/ 27/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 34/2013 der CDU-Fraktion zum Thema "Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Albert-Schweitzer-Straße" Bauordnungsamt Details
III/ 22/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 31/2013 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion vom 09.04.2013 zum Thema "Entwicklung von Arbeitsplatzzahlen" Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
III/ 21/2013 Neubenennung von Mitgliedern des Bremer Rates für Integration Details
I/ 93/2013 Nachbarschaftliche Wirtschaftsförderung hier: Sachstandsbericht zur gemeinsamen Gewerbeflächenvermarktung innerhalb des Regionalforum Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 92/2013 „2013 – Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger im Land Bremen“ (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 12.02.2013) hier: Vorlage der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa vom 06.03.2013 für die Sitzung des Senates am 19.03.2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 91/2013 EFRE-Programm Bremen 2007-2013, EFRE-Förderbereich 2.1 – Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Projektgenehmigungen „Familienzentren Bremerhaven“ (Träger: Amt für Jugend, Familie und Frauen) und „Revitalisierung ‚Alte Bürger‘ Bremerhaven – Einrichtung eines Stadtteilbüros“ (Träger: Arbeitsförderungs-Zentrum) Referat für Wirtschaft Details
I/ 88/2013 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Weihnachtswelt 2013 Referat für Wirtschaft Details
IX/ 5/2013 Klimaschutz - Bericht zum Verlauf der Earth Hour 2013 Umweltschutzamt Details
I/ 80/2013 Informations- und Kommunikationsstrategie zwischen EU-Koordinierungsstelle, EU-Beauftragten und NetzwerkpartnerInnen Referat für Wirtschaft Details
I/ 79/2013 Ausbau Bremerhavens zu einem Zentrum der Offshore-Windenergiebranche hier: Ergebnis der Verhandlungen mit dem Landkreis Cuxhaven und der Flughafenbetriebsgesellschaft Cuxhaven / Nordholz mbH hinsichtlich einer Kooperation und einer Verlagerung der Aktivitäten des Flugplatzes Luneort zum künftigen „Nordsee Airport Bremerhaven-Cuxhaven“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 75/2013 Windfänge vor dem Klimahaus Referat für Wirtschaft Details
I/ 72/2013 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 27/2013 nach § 36 GOStVV zum Thema "Schule für Alle in Bremerhaven gGmbH" (Bremerhavenfraktion) Magistratskanzlei Details
I/ 74/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 29/2013 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 21 - PIRATEN zum Thema "Neue Rundfunkgebühren Mehrkosten" Magistratskanzlei Details
I/ 68/2013 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) – Brückenbauwerk zur Querung des Fischereihafens I "Kohlenkaibrücke" hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 02.11.2012 für die staatliche Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 28.11.2012 Referat für Wirtschaft Details
III/ 19/2013 Betriebliches Bündnis für Windenergie Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
III/ 20/2013 Besetzung der Ausschüsse nach § 116 Abs. 1 und 2 SGB XII Sozialamt Details
II/ 18/2013 Haushaltsaufstellung 2014/2015, Sachstand Entwicklung globale Konsolidierungsminderausgaben Stadtkämmerei Details
VI/ 21/2013 Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Offshore-Terminals in Bremerhaven Stadtplanungsamt Details
I/ 65/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 22/2013 (§ 36 GOStV) der Gruppe BiW vom 19.02.2013 zum Thema "Spielhallen in Bremerhaven" Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 15/2013 Einführung einer getrennten Kanalbenutzungsgebühr in der Stadt Bremerhaven zum 01.01.2014 hier: Vorbereitende Maßnahmen Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 12/2013 Erhöhung der Eintrittspreise für das Stadttheater Bremerhaven und das Städtische Orchester Bremerhaven Theater und Orchester Details
I/ 57/2013 Jahresbericht Messen 2012 - Bereich Standortmarketing Referat für Wirtschaft Details
I/ 53/2013 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2012 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 20/2013 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstelluung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Potsdamer Straße / Rickmersstraße" und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 236 für den Bereich "Rickmersstraße" Stadtplanungsamt Details
X/ 2/2013 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2012 Sportlerehrung 2012 Amt für Sport und Freizeit Details
I/ 52/2013 Beantwortung der Anfrage AF 28/2013 nach § 36 GOStVV - Mindestlohn bei Subunternehmen und mittelbar Beschäftigten (Bündnis 21 - Piraten) Magistratskanzlei Details
I/ 50/2013 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Finanzierung der "39. Bremerhavener Festwoche" Referat für Wirtschaft Details
IX/ 3/2013 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" 2013 Umweltschutzamt Details
IV/ 9/2013 Satzungsänderung Deutsches Schiffahrtsmuseum Kulturamt Details
VI/ 17/2013 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 278 für den Bereich "Deutsches Schiffahrtsmuseum" Stadtplanungsamt Details
II/ 14/2013 Übertragung von Forderungen an private Inkassodienstleister Stadtkasse Details
I/ 37/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 7/2013 nach § 36 GOStVV des Einzelabgeordneten der NPD zum Thema "Abgelehnte Asylbewerber zügig abschieben/Ihre Antwort vom 07.11.2012 auf meine Anfrage vom 10.09.2012 (MIT AF 50/2012)" Bürger- und Ordnungsamt Details
III/ 10/2013 Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung 2011 bis 2013 Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
III/ 12/2013 Beantwortung der Anfrage - Nr. STVV - AF 14/2013 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema "Zuwanderung aus Osteuropa" Sozialamt Details
IV/ 7/2013 Bestellung einer neuen Protokollführung und stellvertretenden Protokollführung für den Ausschuss für Schule und Kultur (Bereich Kultur) Kulturamt Details
III/ 9/2013 Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien Sozialamt Details
I/ 45/2013 Beantwortung der Anfrage StVV-AF 21/2013 nach § 36 GOStVV - Preis der Bauindustrie an Baustadtrat Volker Holm (BiW) Magistratskanzlei Details
I/ 291/2012 - 1 Demografiebericht 2012 für die Seestadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
VI/ 8/2013 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans „Wurster Marsch“ sowie des Landschaftsprogramms „Bremen - Teil Bremerhaven“ für den Bereich "Windpark Weddewarden" Stadtplanungsamt Details
VI/ 9/2013 Lärmkartierung/ Lärmaktionsplanung in Bremerhaven nach der 2. Stufe der EU-Umgebungslärm-Richtlinie Stadtplanungsamt Details
II/ 6/2013 Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven hier: Aufnahme von Regelungen zum Schutz der Mandats- und Amtsausübung Rechts- und Versicherungsamt Details
I/ 22/2013 Ausstehende Tariferhöhung für die Orchestermusiker/innen des Städtischen Orchesters des Stadttheaters Bremerhaven Magistratsdirektor Details
I/ 20/2013 Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2012 Referat für Wirtschaft Details
I/ 17/2013 Gesetzentwurf des Landes zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften Magistratsdirektor Details
I/ 19/2013 Beantwortung der Anfrage des Einzelabgeordneten der NPD nach § 36 GOStVV StVV-AF 10/2013 Seestadt Immobilien Details
I/ 15/2013 Standortmarketing 2013 Referat für Wirtschaft Details
I/ 43/2013 Beantwortung der Anfrage AF 5/2013 nach § 36 GOStVV - Runder Tisch Klinikreform (CDU) Magistratskanzlei Details
I/ 13/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 4/2013 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU) vom 14.01.2013 zum Thema: Verkauf der Namensrechte für die Eisarena Bremerhaven / Stadthalle Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 16/2013 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 13/2013 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW vom 15.1.2013 zum Thema "Parkraumüberwachung auf dem Wilhelm-Kaisen-Platz" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 14/2013 Beantwortung der Anfrage AF 12/2013 nach § 36 GOStVV - Schwarzarbeit in Bremerhaven (NPD) Magistratskanzlei Details
III/ 6/2013 Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 11/2013 Beantwortung der Anfrage AF 8/2013 nach § 36 GOStVV - Aufsichtsratsmandate von Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung (NPD) Magistratskanzlei Details
I/ 25/2013 Überschreitung der zulässigen Höchstarbeitszeit im Bereich des Einsatzdienstes der Feuerwehr hier: Vereinbarung einer pauschalen finanziellen Abgeltung für in den Jahren 2002 bis 2005 geleistete Mehrarbeit Personalamt Details
I/ 12/2013 Anfrage Nr. StVV-AF 11/2013 (§ 36 GOStVV) - Online-Kontaktmöglichkeiten zu Behörden in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter NPD) Magistratskanzlei Details
III/ 3/2013 Gewährung von Lohnkostenzuschüssen für sozialversicherungspflichtig öffentlich geförderte Beschäftigung zur Einführung des Mindestlohns Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik Details
VI/ 2/2013 Erweiterung Stadtumbaugebiet Nr. 3 Geestemünde Fördergebiet "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Geestemünde" Stadtplanungsamt Details
VI/ 4/2013 Straßenbenennung Käthe-Kollwitz-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
III/ 2/2013 Beantwortung der Anfrage AF 48/2012 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 21 - PIRATEN zum Thema "Beratungs- und Betreuungsangebote für neue Einwohner aus den neuen EU-Mitgliedsländern aus Mittel- und Osteuropa" Sozialamt Details
XI/ 1/2013 Dienstvereinbarung über die Nutzung von im Digitalfunk funkübermittelten Geo-Positionsdaten (Global-Positioning-System = GPS) bei der Feuerwehr Bremerhaven Feuerwehr Details
II/ 115/2012 - 1 Änderung der Dienstanweisung der Stadt Bremerhaven über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen Stadtkämmerei Details
VI/ 6/2013 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 295 für den Bereich "Osterstraße / Löningstraße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 77/2012 - 1 Allgemeines Programm Stadtumbau West/ Modellgebiet Geestemünde Leuchtturmprojekt Schillerstraße 86/ Modernisierung des Gebäudes durch einen privaten Investor Stadtplanungsamt Details
IV/ 50/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. 47/2012 der CDU-Fraktion zum Thema " Besetzung durch Pensionierungen/Renteneintritt frei werdender Lehrerstellen im Jahr 2013" Schulamt Details
I/ 274/2012 Personalbericht 2010/2011 Personalamt Details
II/ 39/2012 - 1 Ausbauplanung zur Realisierung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren Mehrkosten Stadtkämmerei Details
I/ 230/2012 - 1 Veröffentlichung von Nachrufen verstorbener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Magistratsdirektor Details
I/ 263/2012 Beantwortung der Anfrage AF 45/2012 nach § 36 GOStVV - Aufgaben der Pressestelle (Gruppe Brhv.-Fraktion) Magistratskanzlei Details
I/ 169/2012 - 1 Aufgabenüberprüfung der Verwaltung; hier: Überprüfung des Sozialreferates einschl. der Freiwilligenagentur Magistratskanzlei Details
IX/ 11/2012 Beteiligung Bremerhavens an der weltumspannenden Aktion WWF Earth Hour 2013 Umweltschutzamt Details
VI/ 98/2012 Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2013 - 2017 durch den Zweckverband Verkehrsverbund Bremen / Niedersachsen Stadtplanungsamt Details
VI/ 91/2012 - 1 Bundesprogramm Stadtumbau West Spielleitplanung Lehe Stadtplanungsamt Details
II/ 110/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 43/2012 nach § 36 GOStVV, Bürgeranleihe - (k)ein Modell für Bremerhaven? (BiW) Stadtkämmerei Details
II/ 107/2012 Wirtschaftsplan 2013 sowie Finanzplan 2014 bis 2017 des Wirtschaftsbetriebes nach § 26 Abs. 1 LHO "StadtFinanz" und Bestellung einer/eines Abschlussprüferin/-prüfers für den Jahresabschluss 2013 Stadtfinanz Details
I/ 231/2012 - 2 Beantwortung der Anfrage AF 39/2012 nach § 36 GOStVV - Geschäftsführer BIS (CDU) Magistratskanzlei Details
I/ 233/2012 - 1 Vereinbarung zwischen dem Senat der Freien Hansestadt Bremen und den Islamischen Religionsgemeinschaften im Lande Bremen zur Förderung der Zusammenarbeit Magistratskanzlei Details
VI/ 88/2012 - 1 Planungsvorschlag zur 11. Flächennutzungsplan-Änderung "Hafentunnel" Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB - Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
III/ 43/2012 Neuwahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Amt für Jugend, Familie und Frauen Details
I/ 257/2012 Neuer Rundfunkbeitrag ab 2013 Magistratskanzlei Details
VI/ 90/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Luneplate" Stadtplanungsamt Details
VI/ 5/2013 Straßenbenennung Zur Neuen Aue Vermessungs- und Katasteramt Details
II/ 98/2012 Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs Stadtkämmerei Details
III/ 40/2012 Behördliche Hilfestellung für Bezieher von Hartz IV bei gravierenden Mängeln in gemieteten Wohnräumen Sozialamt Details
I/ 219/2012 - 1 Beantwortung der Anfrage AF 36/2012 nach § 36 GOStVV - Auswirkungen des Landesmindestlohngesetzes (GRÜNE) Magistratskanzlei Details
II/ 93/2012 Haushaltsaufstellungsverfahren 2014/2015 Stadtkämmerei Details
II/ 97/2012 Beantwortung der Anfrage AF 41/2012, Fiskalischer Nutzen von Steuer-CDs für die Stadt Bremerhaven (CDU) Stadtkämmerei Details
II/ 94/2012 Neubau der Kindertagesstätte St. Willehad, Finanzierung Stadtkämmerei Details
I/ 243/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 37/2012 nach § 36 GOStVV von RePiLi zum Thema "Übermittlung von Meldedaten" Bürger- und Ordnungsamt Details
II/ 91/2012 Controlling-Bericht FINANZEN September 2012 Stadtkämmerei Details
I/ 234/2012 Beantwortung der Anfrage AF 33/2012 nach § 36 GOStVV - Bürgerbeteiligung (Brhv.-Fraktion) Magistratskanzlei Details
II/ 11/2013 Änderung des Entwässerungsortsgesetzes Rechts- und Versicherungsamt Details
III/ 38/2012 Rahmenvereinbarung der Bremer Pflegeinitiative gegen den Fachkräftemangel Sozialamt Details
X/ 4/2012 Änderung der Benutzungsordnung der Sporthallen der Stadt Bremerhaven Amt für Sport und Freizeit Details
II/ 89/2012 Zuwendungsbericht 2011 Stadtkämmerei Details
I/ 242/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 35/2012 nach § 36 GOStVV der NPD zum Thema "Abgelehnte Asylbewerber zügig abschieben" Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 216/2012 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Regionale Kooperation Referat für Wirtschaft Details
I/ 212/2012 Beteiligung an dem bundesweiten Projekt D 115 zur Verbesserung der telefoni-schen Erreichbarkeit hier: Sachstand zur Neuordnung der Telekommunikationsinfrastruktur Magistratskanzlei Details
I/ 215/2012 Analoge Anwendung der Verwaltungsvorschrift über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen vom 01.07.2008 (BremABl. Nr. 71/2008); hier: Entfristung über den 31.12.2012 hinaus Magistratskanzlei Details
I/ 209/2012 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Weihnachtswelt 2012 Referat für Wirtschaft Details
I/ 210/2012 Schenkung eines ausgemusterten Rettungswagen an Herrn Dr. Mykola Tkatsch, Vor-standsvorsitzender des Kirowograder öffentlichen Gebietsverein „Krankenkasse“, Ukraine Magistratskanzlei Details
III/ 36/2012 Jahresbericht des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Bremerhaven (RaM) für das Jahr 2011 Sozialamt Details
IV/ 31/2012 Lehrerbedarf 2013 Details
VI/ 86/2012 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/442 "Kindertagesstätte Batteriestraße/ Weichselstraße" - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 199/2012 Ausbau des Glasfasernetzes in Bremerhaven durch die Telekom Deutschland GmbH - Projekt FTTH (Fibre to the Home) hier: Abschluss einer „Vereinbarung über die Förderung des Glasfaserausbaus in der Stadt Bremerhaven“ Referat für Wirtschaft Details
VI/ 83/2012 Mitteilung zum Antrag StVV - AT 58/2011 (§ 34 GOStVV) Busbeschleunigung Stadtplanungsamt Details
I/ 195/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 34/2012 nach § 36 GOStVV des Stadtverordneten Herrn Paul Bödeker (CDU) vom 11.09.2012 zum Thema: Sail Bremerhaven 2015 - Windjammer-Parade Referat für Wirtschaft Details
XI/ 7/2012 Nachtrag zum "Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven“ Feuerwehr Details
VI/ 79/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Südlich des Bürgerparks" Stadtplanungsamt Details
VI/ 78/2012 Besetzungsverfahren Gestaltungsbeirat der Stadt Bremerhaven Baureferat Details
IV/ 30/2012 Überprüfung des Straßenverzeichnisses der Stadt Bremerhaven im Hinblick auf etwaige Namensgeber aus der Zeit des Nationalsozialismus hier: Berufung einer Expertenkommission Stadtarchiv Details
I/ 180/2012 Vertretung des Magistrats im Medienrat (§ 49 Bremisches Landesmediengesetz) Amtsperiode 2012 - 2016 (2014) Magistratskanzlei Details
I/ 163/2012 - 1 Ausbau des Glasfasernetzes in Bremerhaven durch die Deutsche Telekom GmbH - Projekt FTTH (Fibre to the Home) Referat für Wirtschaft Details
IV/ 29/2012 Richtlinien über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten und zur Führung von Schullaufbahnakten Schulamt Details
I/ 170/2012 Aufgabenüberprüfung der Verwaltung; hier: Schreibdienst Magistratskanzlei Details
III/ 31/2012 Zielerfüllungsgrad des Bildungs- und Teilhabepakets Sozialamt Details
I/ 154/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 4/2012 nach § 36 a GOStVV des Stadtverorneten Bödeker (CDU) vom 29.06.2012 zum Thema: Aquarium für den Zoo am Meer Referat für Wirtschaft Details
I/ 146/2012 Sail Bremerhaven 2015 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 65/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 23/2012 nach § 36 GOStVV Kosten Hafentunnel Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IX/ 8/2012 Durchführung einer regionalen Ideen- und Kooperationsbörse zur Anpassung an den Klimawandel in Bremerhaven Umweltschutzamt Details
III/ 29/2012 Bremerhavener Ehrenamtspreis für soziale Integration (RePiLi) Sozialamt Details
IX/ 7/2012 Logo für die Klimastadt Bremerhaven Umweltschutzamt Details
IX/ 9/2012 Fortführung eines Qualitätsmanagements in kommunaler Energieeffizienz, Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Ziel der Auszeichnung Bremerhavens mit dem European Energy Award in Gold Umweltschutzamt Details
VI/ 63/2012 Anfrage der CDU-Fraktion AF-21/2012 zum Thema: Abrechnung Ausbau/Sanierung Hauptverkehrsstraßen Baureferat Details
III/ 27/2012 Energiearmut in Bremerhaven Sozialamt Details
VI/ 66/2012 Bewirtschaftung der Parkflächen des Wilhelm-Kaisen-Platzes und des ehemaligen Eishallengeländes Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 54/2012 Auswirkungen der Aktualisierung des zulässigen strukturellen Defizits, der Steuerschätzung und des Tarifabschlusses Stadtkämmerei Details
VI/ 67/2012 Flächennutzungsplan 2006 Hamburger Straße als Teil des BAB Zubringers Geestemünde Stadtplanungsamt Details
IV/ 20/2012 Namensänderung der Georg-Büchner-Schule II Schulamt Details
I/ 134/2012 Ausbau Bremerhavens zu einem Zentrum der Offshore-Windenergiebranche hier: Weitere verkehrliche Erschließung des südlichen Fischereihafens sowie Hinterlandanbindung des geplanten Offshore-Terminal Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
VI/ 45/2012 - 1 Straßenbenennung Seewindstraße Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 74/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Aufhebung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Twischlehe / Dr. Franz-Mertens-Straße" Stadtplanungsamt Details
I/ 128/2012 Projektmittel für "Umgestaltung der Verwaltung und Infrastruktur" hier: Einsatz des bremischen Verfahrens E-Vergabe (Vergabemanager) Magistratskanzlei Details
I/ 164/2012 Erstellung eines Konzeptes zum Einsatz von "Social Media" in der Stadt Bremerhaven (Nutzung Sozialer Netzwerke) Magistratskanzlei Details
II/ 43/2012 Entnahme aus der "Allgemeinen Ausgleichsrücklage" im Haushaltsvollzug 2012 Stadtkämmerei Details
I/ 118/2012 Ausbau Bremerhavens zu einem Zentrum der Offshore-Windenergiebranche hier: Stellungnahmen des Rechtsamtes der Stadt Bremerhaven und der Rechtsanwälte Ganten, Hünecke, Bieniek & Partner „Sportstätte am Flugplatz Luneort“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 116/2012 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 hier: Reattraktivierung des Zoo am Meer – Integration eines Warmhauses Referat für Wirtschaft Details
I/ 115/2012 Bremerhaven und Bremen als Ausrichter der gemeinsamen Jahreskonferenz des Interreg IV B Nordseeprogramms (NSRP) und der North Sea Commission (NSC) der CPMR (Conference of Peripheral Maritime Regions) im Jahr 2012 Referat für Wirtschaft Details
I/ 114/2012 Standortmarketing 2012 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 51/2012 Sachstandsbericht - Schutz der Bremerhavener Bevölkerung vor Schienenlärm Stadtplanungsamt Details
VI/ 61/2012 Änderungsantrag zu AT 56/2011 Einrichtung von Staubmessstellen im Bereich Deponie Grauer Wall (Zwischenmitteilung) Baureferat Details
I/ 111/2012 EFRE-Programm Land Bremen 2007-2013 - Förderbereich 2.1: Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Anbindung des Areals zwischen der Sportanlage Wulsdorf und der Weserstraße an das Stadteilzentrum Wulsdorf Referat für Wirtschaft Details
VI/ 53/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung von Bebauungsplänen für den Bereich "Osterstraße / Löningstraße" Stadtplanungsamt Details
IV/ 19/2012 Richtlinie für die Übernahme von Fahrkosten für Bremerhavener Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf Schulamt Details
I/ 109/2012 Aufgabenüberprüfung der Verwaltung hier: Überprüfung der Auswirkungen des Wegfalls der Tätigkeiten für das Klinikum Bremerhaven Reinkenheide auf das Rechts- und Versicherungsamt Magistratskanzlei Details
IV/ 18/2012 Sanierung, Umgestaltung, Umbau und Erweiterung des Deutschen Schif-fahrtsmuseums Hier: Sachstandsbericht Masterplan, 1. Bauabschnitt Kulturamt Details
VI/ 52/2012 GEWOS-Untersuchung zu den Chancen für den Wohnstandort Bremerhaven Stadtplanungsamt Details
IX/ 6/2012 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" 2012 Umweltschutzamt Details
I/ 79/2012 - 1 Bereitstellung von Projektmitteln Bremens für "Umgestaltung der Verwaltung und Infrastruktur" in Bremerhaven Magistratskanzlei Details
VI/ 47/2012 Beantwortung der Anfrage FS 3/2012 nach § 36 a GOStVV Umleitungsverkehr während der Bauphase Hafentunnel (Cherbourger Straße) Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 17/2012 Überprüfung des Straßenverzeichnisses der Stadt Bremerhaven im Hinblick auf etwaige Namensgeber aus der Zeit des Nationalsozialismus Stadtarchiv Details
VI/ 46/2012 Anfrage FS 2/2012 nach §36a GOStVV der CDU-Fraktion zur Straßenumbenennung Lessingstraße/Nelly-Sachs-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 15/2012 - 1 Verbesserung der Orientierung und Führung für Seh- und Gehbehinderte auf Wegen zum ÖPNV in Bremerhaven, hier im Bereich Hauptbahnhof / Bismarckstraße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 16/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. 13/2012 der Gruppe Bürger in Wut zum Thema "Befreiung vom Schulunterricht" Schulamt Details
I/ 81/2012 EFRE-Programm Land Bremen 2007-2013 - Förderbereich 2.1: Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Anbindung der Quartiere „Alte Bürger“ und Geestemünde an die Havenwelten Referat für Wirtschaft Details
IV/ 13/2012 - 1 Genehmigung des Zusammenschlusses von Grundschulen zu sechs Schulverbünden Schulamt Details
I/ 83/2012 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung hier: Einsparung einer 0,82 überplanmäßigen Stelle im Rechts- und Versicherungsamt Magistratskanzlei Details
IV/ 15/2012 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 10/2012 nach § 36 GOStVV der Gruppe BiW vom 06.03.2012 zum Thema Ankündigung von Amoktaten an Bremerhavener Schulen Schulamt Details
IV/ 14/2012 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 8/2012 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 05.03.2012 zum Thema Sporthallenbelegung in Schulen - bezogen auf die Mitteilung MIT-AF 7/2012 Schulamt Details
VI/ 43/2012 Stellungnahme zum Antrag StVV - AT 58/2011 (§ 34 GOStVV) Busbeschleunigung Stadtplanungsamt Details
I/ 71/2012 Europäischer Fischereifonds – Mittelfreigabe für das Projekt "Forum Fischbahnhof, 1. BA Seefischkochstudio" (Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 16.02.2012 für die Sitzung des Senates am 28.02.2012) Referat für Wirtschaft Details
I/ 70/2012 Mehr Transparenz und barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.12.2011 zum Antrag Nr. StVV – AT 50/2011 der Fraktion RePiLi Magistratskanzlei Details
I/ 62/2012 Offshore-Terminal Bremerhaven hier: Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 12.03.2012 für die Sitzung des Senats am 20.03.2012 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 49/2012 Sanierungsrahmenplan BEG logistics 2012 Wiederherstellung von Straßenoberflächen Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 36/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Seedeich / Weser" Stadtplanungsamt Details
VI/ 34/2012 Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe Förderprojekt Bürgermeister-Smidt-Straße 216 Stadtplanungsamt Details
VI/ 33/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Batteriestraße / Weichselstraße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 32/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines bebauungsplanes für den Bereich "Weserstraße / Frederikshavner Straße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 31/2012 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Weserstraße / Frederikshavner Straße Stadtplanungsamt Details
II/ 22/2012 Berichtswesen über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben des Magistrats der Stadt Bremerhaven im Jahr 2011 Stadtkämmerei Details
VI/ 29/2012 Planungsvorschlag zur 14. Flächennutzungsplan-Änderung zur Aufhebung der 5. Flächennutzungsplanänderung "Melchior-Schwoon-Straße" Vereinfachtes Änderungsverfahren nach § 13 BauGB Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB - Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 48/2012 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 11/2012 der CDU-Fraktion zum Thema "Freigabe der Eisflächen" Magistratskanzlei Details
VI/ 30/2012 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/439 "Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 423 Melchior-Schwoon-Straße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 47/2012 Einsichtnahme in Personalakten durch das Rechnungsprüfungsamt Magistratskanzlei Details
X/ 2/2012 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2011 Sportlerehrung 2011 Amt für Sport und Freizeit Details
I/ 38/2012 Tätigkeitsbericht der EU-Koordinierungsstelle der Stadt Bremerhaven 2011 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 9/2012 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 5/2012 nach § 36 GOStVV der Gruppe BiW vom 20.01.2012 zum Thema Befreiung vom Schulunterricht Schulamt Details
I/ 36/2012 Wirtschafts- und Beschäftigungsinitiative für Bremerhaven hier: Erste Fortschreibung Referat für Wirtschaft Details
I/ 34/2012 Genehmigung des INTERREG IVC-Projektes "Aqua-add" mit Bremerhavener Beteiligung Referat für Wirtschaft Details
VI/ 16/2012 - 1 Stadtumbau West (allgemein): Neuanlage eines Schulgartens für die Astrid-Lindgren-Schule in der Baulücke Heinrichstraße 40 Stadtplanungsamt Details
VI/ 19/2012 Hochwasserschutz im Bereich der Geeste Stadtplanungsamt Details
VI/ 22/2012 Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren (U 3) - Standortplanung Ellhornstraße / Einswarder Straße Seestadt Immobilien Details
I/ 30/2012 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung; hier: Schreibdienst Magistratskanzlei Details
I/ 29/2012 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung; hier: Sozialreferat Magistratskanzlei Details
I/ 28/2012 Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung; hier: Rechts- und Versicherungsamt Magistratskanzlei Details
VI/ 11/2012 EFRE 2007-2013, Schwerpunkt 2.1: Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung EFRE-Förderung zur Realisierung des Freiraumkonzeptes "Geestemünde geht zum Wasser" Stadtplanungsamt Details
VI/ 14/2012 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/438 "Ratiborer Straße" - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 13/2012 EFRE-Programm Bremen 2007-2013, EFRE-Förderbereich 2.1 – Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung / Revitalisierung von Gewerbestandorten hier: Zwei Jahre Laufzeitverlängerung bis zum 31.12.2014 für das in operativer Umsetzung befindliche Projekt „Revitalisierung ‚Alte Bürger‘ Bremerhaven – Einrichtung eines Stadtteilbüros“ (Träger: Arbeitsförderungs-Zentrum – afz) Referat für Wirtschaft Details
VI/ 9/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung von Bebauungsplänen für den Bereich "Borriesstraße / Columbusstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 260/2011 - 1 Umgang mit der Vermarktung ausgewählter Gewerbeflächen hier: Fläche für AOK-Neubau an der Columbusstraße sowie Restflächen im Bereich der Havenwelten, Neuer Hafen (Eigentümerin: BEAN) Referat für Wirtschaft Details
VI/ 2/2012 Entwidmung Wilhelm-Kaisen-Platz (östlicher Teil) Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 259/2011 Kündigungsvollmacht Personalamt Details
IV/ 45/2011 Richtlinien über die Aufnahmekapazitäten und -modalitäten der allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe und der Sekundarstufe I in der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
IV/ 42/2011 Einstellung einer Fachkraft zur Durchführung der Sprachförderung über die Schule für alle gGmbH Schulamt Details
I/ 238/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 40/2011 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 15.11.2011 zum Thema: Spielplatz Havenwelten Referat für Wirtschaft Details
I/ 239/2011 Abschlussbericht zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II Magistratskanzlei Details
VI/ 127/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. FS 8/2011 nach § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion vom 28.11.2011 zum Thema "Geschwindigkeitsregelung Grimsbystraße" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 40/2011 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - FS 9/2011 nach § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion vom 28.11.2011 zum Thema Maßnahmen im Bildungsbereich Schulamt Details
I/ 234/2011 Veranschlagung der Personalausgaben der "Übrigen Verwaltung" für 2012/13 Magistratskanzlei Details
VI/ 126/2011 Allgemeines Programm Stadtumbau West/ Gebiet Lehe Hier: Ankauf der Immobilien Heinrichstraße 38 und 34 Stadtplanungsamt Details
IV/ 7/2012 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 49/2011 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.11.2011 zum Thema Betreuung von Schulkindern in den Ferien Schulamt Details
IV/ 41/2011 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 48/2011 nach § 36 GOStVV der Fraktion RePiLi vom 17.11.2011 zum Thema Schultrojaner Schulamt Details
IV/ 2/2012 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 43/2011 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 17.11.2011 zum Thema Sporthallenbelegung in Schulen Schulamt Details
II/ 88/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 38/2011 (§ 36 GOStVV) Stadtkämmerei Details
IX/ 9/2011 Klimaschutz - Auflage eines kommunalen Förderprogramms zur Förderung des Fernwärmeabsatzes Umweltschutzamt Details
I/ 231/2011 Einrichtung eines Projektstabs zur Begleitung der Aufgabenüberprüfung in der Verwaltung Magistratskanzlei Details
I/ 229/2011 Abschluss einer Sanierungsvereinbarung zwischen den drei bremischen Gebietskörperschaften Magistratskanzlei Details
VI/ 117/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 23/2011 nach § 36 GOStVV Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 23/2011 der Gruppe Bürger in Wut zum Thema "Master- und Aktionsplan "Radfahrerstadt Bremerhaven" Stadtplanungsamt Details
VI/ 119/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 35/2011 nach § 36 GOStVV Beantwortung der Anfrage nr. StVV - AF 35/2011 der Fraktion RePiLi zum Thema "Verkehrszählung für die Straßenanbindung des Überseehafens" Stadtplanungsamt Details
VI/ 118/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 32/2011 nach § 36 GOStVV Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 32/2011 der Fraktion RePiLi zum Thema "Verkehrsfortentwicklungskonzept" Stadtplanungsamt Details
II/ 79/2011 Vorläufiger Wirtschaftsplan 2012 sowie Finanzplan 2013 bis 2016 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs. 1 LHO Details
VI/ 114/2011 Änderung der Regelungen über den Einzug der Kanalbenutzungsgebühren Entsorgungsbetriebe Details
VI/ 106/2011 62 - Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch hier: Reichenberger Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 107/2011 62 - Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch hier: Hilde-Adolf-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 105/2011 Modernisierung der Verkehrsstation Bahnhof Bremerhaven-Wulsdorf Stadtplanungsamt Details
VI/ 102/2011 Allgemeines Programm Stadtumbau West – Stadtumbaugebiet Lehe Ersatz von Stiftungsmitteln Wohnliche Stadt durch Stadtumbau West Mittel für das Förderprojekt Schleusenstr. 33 Stadtplanungsamt Details
VI/ 113/2011 Entwidmung Wilhelm-Kaisen-Platz Vermessungs- und Katasteramt Details
IX/ 5/2011 - 1 Änderung im bisherigen Verfahren zur CO2-Bilanzierung für Bremerhaven - Kündigung der Lizenz für ECOSpeed Umweltschutzamt Details
IX/ 4/2011 - 2 Dritte Fortschreibung des Masterplans aktive Klimapolitik für Bremerhaven für das Jahr 2011 Umweltschutzamt Details
II/ 73/2011 Sanierungsprogramm für Bremerhaven; Benennung konkreter Maßnahmen Stadtkämmerei Details
VI/ 94/2011 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Melchior-Schwoon-Straße" Stadtplanungsamt Details
II/ 71/2011 Aufstellung der Haushalte 2012/2013 Bildung der Eckwerte, Finanzplan-Entwurf 2011 - 2015 Stadtkämmerei Details
VI/ 77/2011 - 1 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufhebung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Melchior-Schwoon-Straße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 92/2011 62 - Straßenumbenennung der Lessingstraße (westlicher Teil) in Nelly-Sachs-Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 173/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-FS 4/2011 nach § 36 a GOStVV der CDU-Fraktion vom 30.08.2011 zum Thema: Ehemaliges Hotel Naber Referat für Wirtschaft Details
I/ 171/2011 Strukturelle Anpassung und Umgestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Land Bremen Magistratskanzlei Details
VI/ 48/2011 - 1 Kommunaler Klimaschutz - Festsetzung der verbindlichen Anwendung eines praxiserprobten, bislang freiwilligen, Umweltaudits des Stadtplanungsamtes Bremerhaven als Bestandteil bei der Erstellung von Bebauungsplänen Stadtplanungsamt Details
VI/ 89/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 20/2011 nach § 36 GOStVV Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 20/2011 der Gruppe Bürger in Wut zum Thema Master- und Aktionsplan "Radfahrerstadt Bremerhaven" Stadtplanungsamt Details
VI/ 88/2011 Abbruch von Baulichkeiten auf dem Grundstück Weserstraße 1 Seestadt Immobilien Details
I/ 177/2011 Sachstand und weitere Schritte zur Fusion der Sparkasse Bremerhaven und der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln Magistratskanzlei Details
VI/ 6/2012 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Luneort / Flugplatz" Stadtplanungsamt Details
VI/ 79/2011 Bebauungsplanverfahren Nr. 61 2605/438 "Ratiborer Straße" Planungsvorschlag vom 12.04.2011 Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Stadtplanungsamt Details
I/ 150/2011 Anteilige Finanzierung des JobTickets für die Beschäftigten und Auszubildenden des Magistrats ab 2012 Magistratskanzlei Details
IX/ 3/2011 Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" Umweltschutzamt Details
VI/ 69/2011 Belagsinstandsetzung Achgelisbrücke Nachträgliche Vergabeermächtigung Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 123/2011 Deutscher Tourismuspreis 2010 hier: Zusammenarbeit mit RUF Jugendreisen Referat für Wirtschaft Details
I/ 119/2011 Tourismuskonzept Bremerhaven 2020 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 67/2011 Allgemeines Programm Stadtumbau West Umnutzung des ehemaligen Schulgebäudes Lutherschule II (Nutzungskonzept und Sanierungsmaßnahme) Seestadt Immobilien Details
IV/ 8/2012 Aufhebung der Richtlinien für die Übernahme von Fahrkosten für Schülerinnen und Schüler zum Besuch einer allgemein bildenden Schule der Stadt Bremerhaven Schulamt Details
III/ 15/2011 Anpassung der Angemessenheitsgrenzen der Leistungen für Miete und Nebenkosten gemäß § 35 SGB XII Sozialamt Details
II/ 35/2011 Änderung des Bremischen Glücksspielgesetzes (BremGlüG) zum 01.01.2010; Verteilung der Zweckabgabe in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
VI/ 83/2011 Unterstützung des freien Kartendienstes OSM (OpenStreetMap) durch das Amt 62 für den Stadtbereich Bremerhaven Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 64/2011 Sanierungsrahmenplan BEG logistics 2011 Wiederherstellung von Straßenoberflächen Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 96/2011 Umsetzung der Beschlüsse zur Klimastadt Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
VI/ 60/2011 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" 2011 Umweltschutzamt Details
I/ 91/2011 Jahresbericht Messen 2010 (Touristik) Referat für Wirtschaft Details
VI/ 56/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. AF-17/2011 nach § 36 GOStVV der FDP - Fraktion vom 21.04.2011 zum Thema: Kosten der Aufräumaktion "Klar Schiff" Entsorgungsbetriebe Details
I/ 89/2011 Liegeplatzvergabe Seebäderkaje für einen regelmäßigen Helgolandverkehr hier: Parkraum-, Marketing- und Gebührenordnungskonzept Referat für Wirtschaft Details
VI/ 55/2011 Anfrage Nr. AF-15/2011 nach § 36 GOStVV der Gruppe Bürger in Wut "Grundwasserspiegel in Bremerhaven Umweltschutzamt Details
VI/ 59/2011 Programm Städtebaulicher Denkmalschutz West Förderprojekt Wohnanlage - Bürgermeister-Smidt-Straße 173 - 185 - Hardenberger Straße 1 - 7 - Scharnhorststraße 2 - 12 - Waldemar-Becké-Platz 2 - 6 hier: Neugestaltung des Innenhofes mit drei Neubauten Stadtplanungsamt Details
VI/ 51/2011 "Neumeldung und Erweiterung von NATURA 2000-Gebieten im Bereich Bremerhaven/Luneplate" Umweltschutzamt Details
I/ 83/2011 Benennung einer Straße nach Lisa Kargoscha Magistratskanzlei Details
I/ 82/2011 Verdienstmedaille für Gerlinde Berk Magistratskanzlei Details
II/ 28/2011 Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2010 in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
II/ 27/2011 Beschlüsse des Senats der Freien Hansestadt Bremen vom 29.03.2011 zu den Vorlagen „Verwaltungsvereinbarung zum Gesetz zur Gewährung von Konsolidierungshilfen“ und „Gesetz zur Umsetzung der Schuldenbremse; Änderung der Landeshaushaltsordnung“ Stadtkämmerei Details
VI/ 45/2011 9. Flächennutzungsplan-Änderung "Reitufer" Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB - Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
I/ 76/2011 Jahresbericht Messen 2010 - Bereich Standortmarketing Referat für Wirtschaft Details
IV/ 8/2011 Beantwortung der Anfrage-Nr. StVV-AF 11/2011 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Geschlechtergerechte Schule" Schulamt Details
I/ 64/2011 Verbesserung der Möglichkeiten des Aufenthalts und Spiels im Freien für Kinder und Jugendliche im Areal der Havenwelten Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
VI/ 44/2011 Bebauungsplan Nr. 61 2605/429 "Am Luneort-Reitufer-Seeborg" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 62/2011 Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforum Bremerhaven 2009/2010 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 37/2011 Anhebung der Sondernutzungsentgelte im Mall-Bereich des Columbus-Centers in Bremerhaven Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 36/2011 Stadtumbau West - Allgemeines Programm Hier: Umgestaltung der Sportfläche der Schule am Ernst-Reuter-Platz und Gestaltung von Wegeverbindungen Stadtplanungsamt Details
I/ 60/2011 - 1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Bremerhaven Magistratskanzlei Details
II/ 24/2011 Liste der Beträge aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen für das Jahr 2010 Stadtkämmerei Details
IV/ 7/2011 Namensgebung für die Integrierte Stadtteilschule Lehe (ehemals Lessingschule) Schulamt Details
I/ 50/2011 Tätigkeitsbericht des EU-Referates der Stadt Bremerhaven 2010 Referat für Wirtschaft Details
I/ 49/2011 Dynamische Entwicklung migrantischer Unternehmen: Erreichen die Beratungs-, Qualifizierungs- und Förderangebote die migrantischen Unternehmensgründerinnen und -gründer? (Vorlage des Senators für Wirtschaft und Häfen vom 08.03.2011) Referat für Wirtschaft Details
II/ 20/2011 Durchführung von Einwohnerfragestunden Rechts- und Versicherungsamt Details
IV/ 4/2011 - 1 Erhöhung der Eintrittspreise für das Stadttheater Bremerhaven und das Städtische Orchester Bremerhaven Theater und Orchester Details
VI/ 26/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 6/2011 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Wilhelm-Kaisen-Platz" Stadtplanungsamt Details
VI/ 24/2011 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV AF 70/2010 der FDP-Fraktion zum Thema "Bebauung Wilhelm-Kaisen-Platz" Stadtplanungsamt Details
I/ 31/2011 Ausbau Bremerhavens zu einem Zentrum der Offshore-Windenergiebranche hier: Offshore-Terminal Bremerhaven - Durchführung einer Simulationsstudie „Befahren des Blexer Bogens“ Referat für Wirtschaft Details
II/ 16/2011 Vorläufiger Abschluss des Haushaltes der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2010 Stadtkämmerei Details
VI/ 18/2011 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 61 2605/428 "Wilhelm-Kaisen-Platz" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
VI/ 15/2011 Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiete Lehe Förderprojekt Bürgermeister-Smidt-Straße 216 Stadtplanungsamt Details
VI/ 17/2011 Planungsvorschlag zur 8. Flächennutzungsplan-Änderung "Wilhelm-Kaisen-Platz" Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB - Zustimmung zum Entwurf und Feststellungsbeschluss - Beschluss über vorgebrachte Anregungen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
II/ 13/2011 Globalermächtigung für Nachbewilligungen für Ausschussbereichsvorsitzende Stadtkämmerei Details
I/ 13/2011 Offshore-Terminal Bremerhaven (hier: Regionalwirtschaftliche Potenzialanalyse für ein Offshore-Terminal Bremerhaven) Referat für Wirtschaft Details
I/ 9/2011 Deutscher Tourismuspreis 2010 (Hier: Stellungnahme zur Bewerbung Havenwelten Bremerhaven) Referat für Wirtschaft Details
II/ 5/2011 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven Haushaltsjahre 2006 - 2008 Stadtkämmerei Details
VI/ 10/2011 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Hafentunnel" Stadtplanungsamt Details
VI/ 9/2011 Beantwortung des Antrages Nr. StVV AT 45/2010 der SPD- und CDU-Fraktion zum Thema "Erlass von Gestaltungssatzungen" Stadtplanungsamt Details
II/ 3/2011 Bestellung einer neuen Protokollführung und stellvertretenen Protokollführung für den Finanzteil des Finanz- und Wirtschaftsausschuss Stadtkämmerei Details
VI/ 118/2010 Beantwortung der Anfrage AF Nr. 67/2010 (§ 36 GOStVV) der FDP-Fraktion zum Thema Lärmschutzwand an der Grimsbystraße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 117/2010 Allgemeines Programm Stadtumbau West Förderprojekt Schleusenstraße 33 Stadtplanungsamt Details
VI/ 114/2010 - 1 Beantwortung des Antrages AT 44/2010 (§ 34 GOStVV) der SPD/CDU-Koalition für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2010 - Dringlichkeitsantrag Wiederherstellung der Kaje zwischen Geeste- und Kennedybrücke Bauordnungsamt Details
I/ 268/2010 - 1 Standortmarketing 2011 Referat für Wirtschaft Details
I/ 266/2010 Perspektivische Ergebnisse von Interreg IV B-Projekten in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 263/2010 Bremisches Gesetz über einheitliche Ansprechpartner und über die europäische Verwaltungszusammenarbeit (Vorlage Nr. 1791/17 des Senators für Wirtschaft und Häfen vom 25.10.2010) Referat für Wirtschaft Details
VI/ 109/2010 Allgemeines Programm Stadtumbau West Quartierserneuerung in Geestemünde zwischen Klopstockstraße und Düppelstraße - Förderprojekt Düppelstraße 5 - 9 - Stadtplanungsamt Details
I/ 254/2010 Havenwelten Bremerhaven – Endbericht Referat für Wirtschaft Details
VI/ 108/2010 Anpassung der Kanalbenutzungsgebühren Entsorgungsbetriebe Details
IV/ 50/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 59/2010 "Elternlotsen in Bremerhaven" der Gruppe BÜRGER IN WUT Schulamt Details
I/ 259/2010 Fortführung des Bürgerservice- und Ordnungsdienstes beim Amt 91 Bürger- und Ordnungsamt Details
XI/ 4/2010 Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Bremerhaven und der Hochschule Bremerhaven Feuerwehr Details
IV/ 45/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 58/2010 zum Thema "Einwerben/Einstellung von Fachlehrern und Fachlehrerinnen aus europäischen Nachbarländern" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulamt Details
II/ 78/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 53/2010 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Bingo! - die Umweltlotterie (GRÜNE)" Stadtkämmerei Details
VI/ 100/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. 54/2010 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 102/2010 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/431 "Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 258 Ulmenstraße/Schultzstraße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
VI/ 101/2010 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/435 "Stedinger Straße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
VI/ 98/2010 Beantwortung der Anfrage nach § 36 GOStVV der Stadtverordnetenversammlung Nr. AF 52/2010 der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen "Charta von Aalborg" Umweltschutzamt Details
VI/ 99/2010 Beantwortung der Anfrage nach § 36 GOStVV der Stadtverordnetenversammlung Nr. AF 56 /2010 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Nord-Süd-Beauftragten" Umweltschutzamt Details
VI/ 96/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 51/2010 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Verkehrsbeeinflussungsanlage Grimsbystraße (GRÜNE) Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 93/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 47/2010 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion vom 01.10.2010 "Personalkosteneinsparung bei den Entsorgungsbetrieben Bremerhaven (EBB) Entsorgungsbetriebe Details
VI/ 92/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 50/2010 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Marode Brückenbauwerke" Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 49/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 49/2010 "Förderung hochbegabter Kinder" der CDU-Fraktion Schulamt Details
I/ 223/2010 Anteilige Finanzierung des JobTickets für die Beschäftigten und Auszubildenden des Magistrats der Stadt Bremerhaven Magistratskanzlei Details
II/ 71/2010 Nachtragshaushalt 2010 Stadtkämmerei Details
VI/ 107/2010 Publizierung des Solar- und Dachflächenkatasters "Sun-Area Bremerhaven" Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 43/2010 Sanierung, Umgestaltung, Umbau und Erweiterung des Deutsches Schiffahrtsnmuseums Hier: ES-Bau DSM - Entscheidungsunterlage Bau, Umbau und Erweiterung Deutsches Schiffahrtsmuseunm Kulturamt Details
I/ 228/2010 - 1 Weiterentwicklung der Havenwelten Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
VII/ 6/2010 Anlage eines Bürgerhains Gartenbauamt Details
I/ 222/2010 Richtlinie für die Ausstellung von Dienstausweisen für Beschäftigte des Magistrats der Stadt Bremerhaven Personalamt Details
I/ 201/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 31/2010 (§ 36 GOStVV) der Gruppe Bürger in Wut zum Thema: Öffentliche Ausgaben und Einnahmen durch das Klimahaus Referat für Wirtschaft Details
II/ 63/2010 Vorläufiger Wirtschaftsplan 2011 sowie Finanzplan 2012 bis 2015 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz", Betrieb der Stadt Bremerhaven nach § 26 Abs. 1 LHO Stadtfinanz Details
VI/ 81/2010 Planfeststellungsverfahren Salzwasserleitung Neuhof nach Philippsthal in Hessen Stadtplanungsamt Details
VI/ 77/2010 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. zur teilweisen Änderung von Bebauungsplänen für den Bereich "Ratiborer Straße" Stadtplanungsamt Details
II/ 61/2010 Anfrage Nr. StVV-AF 34/2010 (§ 36 GOStVV) Stadtkämmerei Details
IV/ 44/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 42/2010 der Farktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Einrichtung von Ganztagsschulen" Schulamt Details
IV/ 42/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 35/2010 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Urlauszeiten der Schulaufsichtsbeamten" Schulamt Details
IV/ 41/2010 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 36/2010 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Beschlussfassung im Schulausschuss" Schulamt Details
VI/ 76/2010 Allgemeines Programm Stadtumbau West Schulhofumgestaltung Gorch-Fock-Schule in Geestemünde Stadtplanungsamt Details
VI/ 73/2010 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Luneort" Stadtplanungsamt Details
VI/ 72/2010 Wesersprinter - Fortführung des Angebots durch den Wesertunnel nach Bremerhaven Stadtplanungsamt Details
I/ 189/2010 4. Statusbericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II Magistratskanzlei Details
IV/ 34/2010 Denkmalpflegeprojekt "Hafenlandschaft im Wandel" Details
II/ 56/2010 Haushaltsaufstellungsverfahren 2011 Stadtkämmerei Details
IV/ 39/2010 Teilnahme der Stadt Bremerhaven am Kulturportal NORDWEST Kulturamt Details
VI/ 70/2010 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung und teilweisen Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Offshore-Hafen / Luneplate" Stadtplanungsamt Details
VI/ 69/2010 62 - Entwidmung Julius-Leber-Platz (alt) Vermessungs- und Katasteramt Details
IV/ 31/2010 Änderung der Öffnungszeiten des Stadtarchivs Stadtarchiv Details
I/ 156/2010 Bremer EFRE-Programm 2007-2013 Finanzmittel, Bremerhavener EFRE-Projekte Prioritätenachse 2, Beantragungsstruktur Referat für Wirtschaft Details
I/ 145/2010 Sail Bremerhaven 2010 - Aktualisierter Wirtschaftsplan vom 14.06.2010 Referat für Wirtschaft Details
I/ 143/2010 Personalbericht 2009 Personalamt Details
VI/ 52/2010 Entsorgung von Energiesparlampen Anfrage Nr. AF-27/2010 nach § 36 GOStVV der Fraktion/Gruppe FDP vom 27.05.2010 Entsorgungsbetriebe Details
I/ 138/2010 Gästebefragung Bremerhaven 2009 Referat für Wirtschaft Details
I/ 137/2010 Jahresbericht Messen 2009 (Touristik) Referat für Wirtschaft Details
I/ 128/2010 Ehrenbürgerschaft für Werner Lüken Magistratskanzlei Details
I/ 127/2010 Ehrenbürgerschaft für Prof. em. Dr. Dr. h. c. Gotthilf Hempel und Prof. Dr. Jörn Thiede Magistratskanzlei Details
I/ 120/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 25/2010 nach § 36 GOStVV der Gruppe Bürger in Wut vom 27.05.2010 zum Thema: Nordsee Hotel Referat für Wirtschaft Details
VI/ 47/2010 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Änderung eines Bebauunugsplanes für den Bereich "Steinstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 105/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 22/2010 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: Vergabe Stahlbau Klimahaus Referat für Wirtschaft Details
I/ 101/2010 Beantwortung der Großen Anfrage der Bürgerschaftsfraktion der CDU vom 16.02.2010 zum Thema „Zukunft des Stadtmarketings im Land Bremen Referat für Wirtschaft Details
VI/ 43/2010 Stadtumbau West - Fördergebiet Lehe Umsetzung der Baumaßnahme "Umgestaltung des Schulhofes der Lutherschule" Stadtplanungsamt Details
I/ 98/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 21/2010 der Gruppe BiW zum Thema "Kinderdelinquenz in Bremerhaven" Polizeiführungsstab Details
VI/ 41/2010 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch hier: Julius-Leber-Platz Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 91/2010 Nachbarschaftliche Wirtschaftsförderung Gemeinsame Gewerbeflächenvermarktung an der Wesermündung Referat für Wirtschaft Details
VI/ 39/2010 Planfeststellungsverfahren für die wesentliche Änderung der Deponie "Grauer Wall" Stadtplanungsamt Details
I/ 80/2010 Bericht zum Designlabor Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
II/ 24/2010 Controlling-Bericht FINANZEN März 2010 Stadtkämmerei Details
VI/ 34/2010 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 20/2010 (§ 36 GOStVV) der Gruppe Bürger in Wut zum Thema Sperrung der Jahnstraße Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 83/2010 - 1 Lokaler Klimaschutz - Vorbereitende Verhandlungen zur Förderung der Fernwärmeversorgung in Bremerhaven Umweltschutzamt Details
I/ 70/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV – AF 5/2010 (§ 36 GOStVV) des Einzelstadtverordneten der DVU zum Thema: Jährliche Kosten für den Tourismusbereich Alter und Neuer Hafen Referat für Wirtschaft Details
I/ 66/2010 Jahresbericht Messen 2009 Referat für Wirtschaft Details
I/ 60/2010 Positionspapiere für die 8. Unterweserkonferenz des Regionalforum Bremerhaven am 29. April 2010 in Brake Referat für Wirtschaft Details
VI/ 29/2010 Sanierungsrahmenplan BEG logistics Wiederherstellung von Straßenoberflächen Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 31/2010 Stiftung Wohnliche Stadt / Allgemeines Programm Stadtumbau-West Teilweise Umgestaltung des Platzes an der Heinrich-Kappelmann-Straße in Wulsdorf Stadtplanungsamt Details
VI/ 32/2010 Sanierung des Weserstrandbades Seestadt Immobilien Details
I/ 53/2010 Columbus Cruise Center Bremerhaven (CCCB) Referat für Wirtschaft Details
I/ 50/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 7/2010 (§ 36 GOStVV) des Einzelstadtverordneten der DVU zum Thema: Firmenneugründungen/-aufgaben Referat für Wirtschaft Details
I/ 49/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 14/2010 nach § 36 GOStVV der SPD-Fraktion vom 25.02.2010 zum Thema: Touristische Entwicklung Referat für Wirtschaft Details
VI/ 27/2010 Deklaration zur biologischen Vielfalt Umweltschutzamt Details
VI/ 28/2010 Allgemeines Programm Stadtumbau West Ankauf und Abbruch des Mehrfamilienhauses Stormstraße 44 Stadtplanungsamt Details
VI/ 30/2010 Planfeststellungsverfahren für die Ertüchtigung des Weser- und Seedeichs in Bremerhaven/Abschnitt Weserdeich Stadtplanungsamt Details
IV/ 13/2010 Beantwortung der Anfrage FS 1/2010 der CDU-Fraktion zum Thema "Finanzierung Deutsches Schiffahrtsmuseum Kulturamt Details
I/ 62/2010 Neufassung der Richtlinien über die dienstliche Beurteilung der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten Ortspolizeibehörde Bremerhaven Personalamt Details
VI/ 23/2010 Beantwortung der Anfrage Nr AF 12/2010 nach § 36 GOStVV des Einzelstadtverordneten der DVU für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.03.2010 zum Thema "Rotersand" Bauordnungsamt Details
IV/ 10/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 15/2010 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Zuständigkeiten innerhalb des Schulamtes" Schulamt Details
IV/ 9/2010 Erweiterung des Stifterkreises für den "Hermann-Allmers-Preis für Heimatforschung" Stadtarchiv Details
II/ 12/2010 Globalermächtigung für Nachbewilligungen für Ausschussbereichsvorsitzende Stadtkämmerei Details
IV/ 11/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF4/2010 Studie zur Gewalt und Delinquenz junger Menschen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2010 Schulamt Details
II/ 9/2010 Vorläufiger Abschluss des Haushaltes der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2009 Stadtkämmerei Details
VI/ 19/2010 Stadtumbau West - Allgemeines Programm Hier: Abbruch der Gebäude Körnerstraße 44, 44a, 46 und 46a Stadtplanungsamt Details
I/ 31/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 3/2010 (§ 36 GOStVV) der Gruppe Bürger in Wut vom 27.01.2010 zum Thema "Weserbadeverbot" Magistratskanzlei Details
I/ 27/2010 Tätigkeitsbericht des EU-Referates der Stadt Bremerhaven 2009 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 17/2010 Straßenbenennung Julius-Leber-Platz Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 18/2010 Fortschreibung des Innenstadtprogramms (Innenstadtplafond II) hier: Entwicklung des Kinos (CineMotion Bremerhaven) Referat für Wirtschaft Details
VI/ 12/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 62/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe Die Linke Amt für Straßen- und Brückenbau Details
II/ 4/2010 - 1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.11.2009 (§ 36 GOStVV) für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hier: Anfrage Nr. AF-66/2009 zum Thema "Einzelhandelsansiedlungskonzept" Stadtkämmerei Details
VI/ 9/2010 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Stedinger Straße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 16/2010 Planfeststellungsverfahren für den Bau eines Schlepperhafens am Nordende von CT 4 Stadtplanungsamt Details
VI/ 14/2010 Widmung von Verkehrsflächen für den Gemeingebrauch hier: Görlitzer Straße Vermessungs- und Katasteramt Details
VI/ 7/2010 - 1 Festlegung des Fördergebietes Geestemünde im Bundesprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Vorstellung des Handlungskonzeptes Geestemünde - Installierung eines Standortmanagements als Initialmaßnahme Stadtplanungsamt Details
I/ 6/2010 Tourismuskonzept Land Bremen 2015 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 4/2010 Mitteilung zum Antrag Nr. StVV - AT 41/2009 (Zwischenmitteilung) Mitteilung zum Antrag Nr. StVV - AT 41/2009 (Änderungsantrag zu AT 37/2009) der Fraktionen von SPD/CDU/ Bündnis 90/Die Grünen/ FDP zum Thema "Reaktivierung Bahnhof Bremerhaven-Speckenbüttel" Stadtplanungsamt Details
VI/ 3/2010 Rückbau / Sanierung der Lagerhalle nördlich Stadthaus 5 Seestadt Immobilien Details
VI/ 117/2009 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Deichstraße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 115/2009 Regionales Raumordnungsprogramm Landkreis Wesermarsch - Änderung 2010 Stadtplanungsamt Details
VI/ 5/2010 Beantwortung der Anfrage Nr. AF-68/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Grenzüberschreitende Raumplanung und Landesentwicklung" Stadtplanungsamt Details
VI/ 108/2009 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung und teilweisen Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Reitufer" Stadtplanungsamt Details
I/ 289/2009 Perspektiven im Hinblick auf die Teilnahme am bundesweiten Projekt D115 Magistratskanzlei Details
II/ 109/2009 Haushaltslose Zeit 2010, Verwaltungsvorschriften Stadtkämmerei Details
VI/ 109/2009 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. zur teilweisen Änderung von Bebauungsplänen für den Bereich "Am Luneort-Reitufer-Seeborg Stadtplanungsamt Details
VI/ 107/2009 Allgemeines Programm Stadtumbau West Quartierserneuerung in Geestemünde zwischen Klopstockstraße und Düppelstraße - Förderprojekt Wittekindstraße 4 - 8 - Stadtplanungsamt Details
I/ 284/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 63/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe DIE LINKE zum Thema: Ausgleich für den verkauften Teil des Wilhelm-Kaisen-Platzes Referat für Wirtschaft Details
II/ 102/2009 Festsetzung des Hebesatzes für die Hochwasserschutzbeiträge ab dem Kalenderjahr 2010 Stadtkämmerei Details
I/ 278/2009 Veranstaltungsfonds Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
II/ 101/2009 Erhebung von Hochwasserschutzbeiträgen in Bremerhaven hier: Geplante Erweiterung des Anlagenverzeichnisses ab dem Kalenderjahr 2010 Stadtkämmerei Details
VI/ 104/2009 Allgemeines Programm Stadtumbau West Förderprojekt Hinrich-Schmalfeldt-Straße 22 - 24 Stadtplanungsamt Details
VI/ 105/2009 Förderung im Rahmen des Bund-/Länderprogramms Soziale Stadt hier: Wohnhaus Thunstr. 58 im "Soziale Stadt"-Gebiet Wulsdorf/Ringstraße Stadtplanungsamt Details
I/ 269/2009 Beitragszahlung der Stadt Bremerhaven für die Schülerunfallversicherung Magistratskanzlei Details
I/ 267/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 58/2009 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zum Thema: Arcandor-Insolvenz Referat für Wirtschaft Details
VI/ 101/2009 Grundstücksverkauf an Herrn Stephan Engel in Bremerhaven Grundstück: Einfamilienhausgebiet "Am Bürgerpark" Kaufpreis: circa 147.300 € Seestadt Immobilien Details
VI/ 100/2009 Allgemeines Programm Stadtumbau West/ Aktionsfeld "Verwahrloste Immobilien" Ausübung des Vorkaufsrechts für die Grundstücke Körnerstraße 44, 44a, 46 (Flurstücke 331, 332 und 335, Flur 93, Gemarkung Lehe) Ankauf Grundstück Körnerstraße 46a (Flurstücke 330 und 336, Flur 93, Gemarkung Lehe) Stadtplanungsamt Details
VI/ 103/2009 Allgemeines Programm Stadtumbau West Förderprojekt Schleusenstraße 33 Stadtplanungsamt Details
II/ 93/2009 3. Nachtragshaushalt 2009 Stadtkämmerei Details
II/ 98/2009 Vorläufiger Wirtschaftsplan 2010 sowie Finanzplan 2011 bis 2014 des Wirtschaftsbetriebes nach § 26 Abs. 1 LHO "StadtFinanz" Stadtfinanz Details
II/ 90/2009 Beteiligung des Landes Bremen an den Kosten des Ausbaus der Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Stadtkämmerei Details
VI/ 94/2009 Stadtumbau West (allgemein): Ankauf und Abriss Heinrichstr. 40 und Abriss Bremerhavener Str. 3 Stadtplanungsamt Details
II/ 87/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 57/2009 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Gebietsübertragung Luneplate (GRÜNE)" Stadtkämmerei Details
I/ 250/2009 Übergang der Zuständigkeit für das ehemalige Kistner-Gelände an Seestadt Immobilien Referat für Wirtschaft Details
I/ 249/2009 - 1 EFRE-Programm Land Bremen 2007-2013 / Förderbereich: Stadtteilzentren- und Quartiersentwicklung hier: Stadtteilbüro „Alte Bürger“ Referat für Wirtschaft Details
I/ 248/2009 Veranstaltungsfonds Bremerhaven / Kultur- und Sport-WAP Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 246/2009 Ausbau Bremerhavens zu einem Zentrum der Offshore-Windenergiebranche - Einleitung eines Prüfverfahrens über den Bau einer Schwerlast-, Montage- und Umschlagsanlage (Vorlage des Senators für Wirtschaft und Häfen vom 29.09.2009) Referat für Wirtschaft Details
VI/ 98/2009 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Aufhebung eines Bebauungsplanes für den Bereich Ulmenstraße/Schultzstraße" Stadtplanungsamt Details
IV/ 44/2009 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV - AF 50/2009 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.08.2009 zum Thema Strahlenbelastung an Schulen durch drahtlose Internet-Netzwerke (WLAN) Details
II/ 86/2009 - 2 Einführung einer Freizeit- und Kulturkarte - "Bremerhaven-Karte" - in der Stadt Bremerhaven Stadtkämmerei Details
IV/ 41/2009 Neufestsetzung der Unterrichtsentgelte der Jugendmusikschule Bremerhaven Kulturamt Details
VI/ 87/2009 Straßenbenennung "Zur Hüllwiese" Vermessungs- und Katasteramt Details
I/ 224/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 53/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BÜRGER IN WUT zum Thema: Eröffnungsfeier Klimahaus Referat für Wirtschaft Details
I/ 216/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 48/2009 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 18.08.2009 Thema: EU Referat Referat für Wirtschaft Details
VI/ 84/2009 Planfeststellungsverfahren für den Bau eines Wartungsstützpunktes für schienengebundene Fahrzeuge in Bremerhaven-Wulsdorf Stadtplanungsamt Details
VI/ 81/2009 Sanierung "Alte Bürger" Förderung der Modernisierungsmaßnahme Schleusenstraße 25 Stadtplanungsamt Details
VI/ 92/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 51/2009 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion Amt für Straßen- und Brückenbau Details
VI/ 79/2009 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung bzw. zur teiweisen Änderung von Bebauungsplänen für den Bereich "Deutsches Schiffahrtsmuseum" Stadtplanungsamt Details
II/ 79/2009 Haushaltsvollzug 2009, Einhaltung der Primärausgabenvorgaben des Landes hier: Einsatz von Drittmitteln Stadtkämmerei Details
IV/ 38/2009 Mitteilung an die StVV zum AT 58/2008 Schulamt Details
IV/ 37/2009 Mitteilung an die StVV zum AT 55/2008 Schulamt Details
IV/ 36/2009 Mitteilung an die StVV zum AT 6/2008 Schulamt Details
VI/ 75/2009 Stadtumbau West (allgemein) Förderprojekt Abriss Braunstraße 2 a-d und 6 a-e Stadtplanungsamt Details
VI/ 72/2009 - 1 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/426 "Barkhausenstraße/Neuer Hafen" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 192/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 45/2009 nach § 36 GOStVV der FDP-Fraktion vom 28.05.2009 zum Thema "Kostenentwicklung Klimahaus" Referat für Wirtschaft Details
I/ 182/2009 Regelung der gleitenden Arbeitszeit der Auszubildenden zum/zur Verwaltungsfachangestellten (GLAZ-Vfa) Personalamt Details
I/ 174/2009 Sport-WAP Bremerhaven hier: nachgereichter Antrag der TSG Bremerhaven e. V. Referat für Wirtschaft Details
II/ 61/2009 Stadthalle Bremerhaven Veranstaltungs- und Messegesellschaft Bremerhaven mbH (Stadthallen-GmbH), hier: Rückbau der alten Eishalle Stadtkämmerei Details
I/ 214/2009 Umfang eines Ersatzneubaus für die Stadtbibliothek Leherheide Seestadt Immobilien Details
I/ 141/2009 17/2009 (§ 36 a GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen zum Thema"Jugendschutz" Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 59/2009 Beantwortung des Antrages Nr. StVV - AT 69/2007 der SPD/CDU-Fraktion zum Thema "Integriertes Flächenprogramm" Stadtplanungsamt Details
VI/ 62/2009 Integriertes Klimaschutzkonzept für das Regionalforum Bremerhaven Stadtplanungsamt Details
VI/ 51/2009 Anfrage nach § 36a GOStVV der Stadtverordnetenversammlung Nr. StVV-FS 22/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Deponie am Grauwallring" Umweltschutzamt Details
IV/ 26/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. FS 21/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Beteiligungsverfahren zur Weiterentwicklung der beruflichen Schulen" Schulamt Details
IV/ 25/2009 Beantwortung der Anfrage - Nr. FS 20/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema " Schulschließungen" Schulamt Details
IV/ 24/2009 Beantwortung der Anfrage - Nr. FS 19/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Anmeldung von Projekten für die weitere Schulentwicklung" Schulamt Details
IV/ 23/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. FS 16/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Klassenfrequenzen" Schulamt Details
IV/ 22/2009 Beantwortung der Anfrage - Nr. FS 15/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Gymnasialklassen" Schulamt Details
IV/ 27/2009 Beantwortung der Anfrage - Nr. 42/2009 nach § 36 GOStVV Schulvermeidung in Bremerhaven der Gruppe BiW vom 28.05.2009 Schulamt Details
I/ 156/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 40/2009 der Gruppe Bürger in Wut zum Thema "Aufenthalt eines Sexualstraftäters in Bremerhaven" Polizeiführungsstab Details
I/ 136/2009 Stiftung Deutsches Auswandererhaus Bremerhaven hier: Erhöhung des Stiftungskapitals um 25.000 € durch die Stadt Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
IV/ 21/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. 37/2009 der CDU-Fraktion zum Thema "Schulsozialarbeit" Schulamt Details
VI/ 64/2009 Erlaubnisfelder Weser - Nord und Weser - Süd Beteiligung nach § 15 BBergG zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis gem. § 7 BBerG zur Aufsuchung von Sole Stadtplanungsamt Details
IV/ 20/2009 Beantwortung der Anfrage StVV - AF 38/2009 "Finanzierungsanteil des Landes an der Schulentwicklung in Bremerhaven" der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.04.2009 Schulamt Details
II/ 48/2009 - 1 Haushaltsbewirtschaftende Maßnahmen gemäß § 41 LHO für das Haushaltsjahr 2009 Stadtkämmerei Details
IV/ 19/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 39/2009 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Erarbeitung eines Schulentwicklungsplanes" Schulamt Details
VI/ 45/2009 Ausbau der Wurster Straße - Beschleunigung des Umbaus Amt für Straßen- und Brückenbau Details
IV/ 17/2009 Beantwortung der Anfrage - Nr. 36/2009 nach § 36 GOStVV Gymnasiale Schullaufbahn der Faktion CDU vom 23.04.2009 Schulamt Details
II/ 50/2009 Aufstellung der Haushalte 2010 und 2011 Bildung der Eckwerte, Finanzplan-Entwurf 2009 - 2013 Stadtkämmerei Details
I/ 170/2009 Veräußerung von städtischen Flächen hier: Europaweite Ausschreibung des ehemaligen Kistner-Geländes Referat für Wirtschaft Details
IV/ 16/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 33/2009 nach §36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Überschuss an Lehrerstellen" Schulamt Details
I/ 115/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 29/2009 der Gruppe BiW zum Thema "Raubüberfall eines Intensivtäters in Bremerhaven" Polizeiführungsstab Details
VI/ 43/2009 Beschluss über ein Vorkaufsortsgesetz gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke mit verwahrlosten Immobilien Stadtplanungsamt Details
I/ 106/2009 Gästebefragung Bremerhaven 2008 Referat für Wirtschaft Details
I/ 111/2009 Inhaltliche Positionierung der "Havenwelten Bremerhaven" (Philosophie) Referat für Wirtschaft Details
IV/ 13/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 34/2009 der CDU-Fraktion zum Thema " Einstellung Lehramtsanwärter" Schulamt Details
VI/ 37/2009 Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Alte Bürger" Stadtplanungsamt Details
VI/ 35/2009 Sanierung "Alte Bürger" Zusätzliche Förderung der Modernisierungsmaßnahme Bürgermeister-Smidt-Straße 198 Stadtplanungsamt Details
II/ 40/2009 Controlling-Bericht FINANZEN zum Ende des 1. Quartals 2009 hier: Abweichung zur Berichterstattung zum Ende März 2009 Stadtkämmerei Details
IV/ 15/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 35/2009 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Entwicklung der Schülerzahlen / Kosten für die Umgestaltung der Schulstruktur" Schulamt Details
II/ 39/2009 Controlling-Bericht FINANZEN zum Haushaltsabschluss 2008 Stadtkämmerei Details
I/ 99/2009 Anfrage Nr. StVV - AF 31/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe Bürger in Wut Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 98/2009 Anfrage Nr. StVV - AF 30/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe Bürger in Wut Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 96/2009 Erschließung der Luneplate hier: Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag), Tischvorlage des Senators für Wirtschaft und Häfen vom 12.03.2009 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 30/2009 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Melchior-Schwoon-Straße, Stresemannstraße und Werftstraße" Stadtplanungsamt Details
VI/ 32/2009 Novellierung der Bremischen Baumschutzverordnung Umweltschutzamt Details
VI/ 31/2009 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Melchior-Schwoon-Straße, Stresemannstraße und Werftstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 91/2009 Personalbericht 2008 Personalamt Details
I/ 123/2009 Verwaltungsmodernisierung hier: Führungsleitlinien der Stadtverwaltung Magistratskanzlei Details
IV/ 11/2009 Änderung der Richtlinien der Jugendmusikschule Bremerhaven Kulturamt Details
IV/ 10/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 23/2009 der CDU-Fraktion zum Thema "Lehrerstreik" Schulamt Details
VI/ 23/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. FS 7/2009/36 a GOStVV Amt für Straßen- und Brückenbau Details
I/ 76/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 8/2009 (§ 36 a GOStVV) der Fraktion der CDU vom 19.03.2009 zum Thema: Schäden an der Schornsteinanlage der ehemaligen Kalksandsteinfabrik Referat für Wirtschaft Details
I/ 74/2009 Integrationsvereinbarung im Sinne von § 83 Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch (SGB IX) Personalamt Details
I/ 69/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV-AF 27/2009 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündinis 90 / Die Grünen vom 13.03.2009 zum Thema "Sail City Hotel" Referat für Wirtschaft Details
I/ 80/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 25/2009 (§ 36 GOStVV) der SPD-Fraktion vom 11.03.2009 zum Thema "Nachhaltige öffentliche Beschaffung und Vergabe" Personalamt Details
VI/ 20/2009 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächenutzungsplanes für den Bereich"Wilhelm-Kaisen-Platz" Stadtplanungsamt Details
I/ 79/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 24/2009 ( § 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2009 zum Thema "Nachhaltige öffentliche Beschaffung und Vergabe" Personalamt Details
VI/ 21/2009 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Wilhelm-Kaisen-Platz" Stadtplanungsamt Details
II/ 32/2009 Änderung des Zeitplans für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2010/2011 und die Finanzplanung bis 2013 Stadtkämmerei Details
VI/ 17/2009 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Bürgermeister-Smidt-Straße / Rickmersstraße" Stadtplanungsamt Details
I/ 68/2009 Verkehrssicherheit der im Eigentum der Stadt Bremerhaven stehenden Baulichkeiten auf dem ehemaligen Kistner-Gelände an der Hafenstraße Referat für Wirtschaft Details
VI/ 22/2009 Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien Hansestadt Bremen zu einer grenzüberschreitenden Raumordnung und Landesentwicklung hier: Stadtstaatenklausel nach § 15 (8) ROG (Raumordnungsgesetz) Stadtplanungsamt Details
I/ 64/2009 Analoge Anwendung der Verwaltungsvorschrift über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen vom 01.07.2008 (BremABl. Nr. 71/2008) Magistratskanzlei Details
II/ 28/2009 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2009 hier: Umsetzung des Konjunkturpakets II des Bundes Stadtkämmerei Details
VI/ 16/2009 Beteiligung an der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit 2009" Umweltschutzamt Details
IV/ 7/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. 21/2009 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Geplante Weiterentwicklung der Schulen in Bremerhaven; Geplante Änderungen des Schul- und Schulverwaltungsgesetzes" Schulamt Details
I/ 59/2009 Berufliche Qualifizierung im Windenergiesektor (Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) [Vorlage 875/17 und Neufassung der Vorlage]) Referat für Wirtschaft Details
I/ 58/2009 Touristische Erschließung der Luneplate (Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag), Frage Nr. 2 [Vorlage 866/17]) Referat für Wirtschaft Details
I/ 48/2009 Umsetzung des Konjunkturpakets II in Bremerhaven Magistratskanzlei Details
VI/ 11/2009 Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven hier: Anpassung der Kanalbenutzungsgebühren Entsorgungsbetriebe Details
VI/ 12/2009 Masterplan Klimaschutz der länderübergreifenden Region Bremerhaven - Zustimmung zum Entwurf des Masterplanes Klimaschutz - Beitrittsbeschluss zur Resolution Masterplan Klimaschutz Stadtplanungsamt Details
II/ 26/2009 2. Nachtrag zu den Magistratsvorlagen Nr. II/17/2009 und II/21/2009 "Wirtschaftsplan 2009 sowie Finanzplan 2010 bis 2013 des Wirtschaftsbetriebes nach § 26 Abs. 1 LHO "StadtFinanz"" Stadtfinanz Details
II/ 24/2009 Vorläufiger Abschluss des Haushaltes der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2008 Stadtkämmerei Details
IV/ 6/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 16/2009 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Beurteilung von Lehrkräften" Schulamt Details
IX/ 2/2009 Relaunch bremerhaven.de hier: Bildung eines Lenkungsausschusses und einer Projektgruppe Betrieb für Informationstechnologie Details
X/ 1/2009 Empfang zu Ehren des Bremerhavener Sports 2008 Amt für Sport und Freizeit Details
II/ 25/2009 Bildung von Rückstellungen zur Umsetzung des Staatsvertrages über die Regionalisierung von Teilen der von den Unternehmen des Deutschen Lotto- und Totoblocks erzielten Einnahmen bei den von der Bremer Toto und Lotto GmbH veranstalteten Glücksspielen Lotto, Toto, Oddset-Wette, Spiel 77, GlücksSpirale, Super 6, Keno und Plus 5 hier: Finanzierung der Umwandlung des Grandplatzes des TuSpo Surheide in einen Kunststoffrasenplatz Stadtkämmerei Details
I/ 43/2009 Tätigkeitsbericht der Geschäftsstelle des Regionalforums Bremerhaven 2007/2008 Referat für Wirtschaft Details
II/ 23/2009 Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland (Bremisches Glücksspielgesetz - BremGlüG) hier: Verteilung der Zweckabgabe in Bremerhaven Stadtkämmerei Details
I/ 39/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. 3/2009 der Stattverordenetenfraktion der CDU zum Thema: MS Queen Victoria Referat für Wirtschaft Details
II/ 21/2009 Nachtrag zur Magistratsvorlage Nr. II/17/2009 "Wirtschaftsplan 2009 sowie Finanzplan 2010 bis 2013 des Wirtschaftsbetriebes nach § 26 Abs. 1 LHO "StadtFinanz"" hier: Zuschuss zum Ausstellungsvorhaben "Vorort von New York - Die Amerikaner in Bremerhaven" Stadtfinanz Details
I/ 38/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. 4/2009 der Stadtverordnetenfraktion der CDU zum Thema Präsentation beim 6. Bremerhaven Touristik-Treff Referat für Wirtschaft Details
I/ 37/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. FS 6/2009 (§ 36 a GOStVV) der FDP-Fraktion vom 09.02.2009 zum Thema "Konjunkturprogramm / Projekte in Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
I/ 36/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. FS 5/2009 (§ 36 a GOStVV) der FDP-Fraktion zum Thema "Konjunkturprogramm / Bremerhaven-Anteil" Magistratskanzlei Details
I/ 35/2009 Jahresbericht Messen 2008 Referat für Wirtschaft Details
VI/ 5/2009 Abwägung im Rahmen der Bauleitplanverfahren "Melchior-Schwoon-Straße" (Phillips-Field) Stadtplanungsamt Details
I/ 31/2009 Beantwortung der Anfrage Nr.6/2009 der Gruppe BiW zum Thema Wirtschaftsstandort Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
I/ 30/2009 Umgang mit dem Thema Verbraucherschutz im Land Bremen vor dem Hintergrund der Finanzkrise hier: Mitteilung des Senats an die Bremischen Bürgerschaft vom 21./22.01.2009 Referat für Wirtschaft Details
II/ 13/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 18/2009 nach § 36 GoStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema " Regionalisierungsrücklagen Toto-Lotto-Mittel (GRÜNE)" Stadtkämmerei Details
II/ 22/2009 Entnahmen von Mitteln aus der "Allgemeinen Ausgleichsrücklage" im Haushaltsvollzug 2009 Stadtkämmerei Details
II/ 17/2009 Wirtschaftsplan 2009 sowie Finanzplan 2010 bis 2013 des Wirtschaftsbetriebes nach § 26 Abs. 1 LHO "StadtFinanz" Stadtfinanz Details
I/ 25/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 14/2009 der Gruppe BiW zum Thema "Rechenschaftsbericht der Fraktionen/Gruppen" Magistratskanzlei Details
I/ 26/2009 Tourismus durch Kreuzfahrtpassagiere in Bremerhaven Referat für Wirtschaft Details
II/ 8/2009 Anfrage der Gruppe BiW vom 13.01.2009 (§ 36 GOStVV) für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.02.2009 hier: Anfrage - Nr. StVV - AF 11/2009 "Fördergelder für Bremerhaven" (BiW) Stadtkämmerei Details
I/ 19/2009 Einrichtung eines Fonds zur Akquisition und Durchführung wissenschaftlicher Kongresse im Land Bremen Referat für Wirtschaft Details
I/ 15/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 9/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW vom 13.01.2009 zum Thema "Bevölkerungsentwicklung in Bremerhaven" Magistratskanzlei Details
I/ 17/2009 Entgeltregelung für die Nutzung der Schleuse Neuer Hafen sowie der Liegeplätze im Bereich Neuer Vorhafen sowie Alter / Neuer Hafen Magistratskanzlei Details
I/ 16/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 3/2009 der Gruppe BiW zum Thema "Verwaltungsorganisation" Magistratskanzlei Details
I/ 14/2009 Kosten der Baureifmachung des ehemaligen Kistner-Geländes Referat für Wirtschaft Details
II/ 4/2009 Anfrage Nr. StVV- AF 2/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW zum Thema "Hundesteuer in Bremerhaven" Stadtkämmerei Details
I/ 13/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 13/2009 der Gruppe BiW zum Thema "Personalentwicklung der Ortspolizeibehörde Bremerhaven" Polizeiführungsstab Details
II/ 5/2009 Sachstandsbericht Haushaltsaufstellungsverfahren 2010/2011 Stadtkämmerei Details
II/ 3/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 10/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW zum Thema "Finanzzuweisung für die Stadt Bremerhaven" Stadtkämmerei Details
I/ 29/2009 Anfrage Nr. StVV - AF 12/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 18/2009 Anfrage Nr. StVV - AF 5/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 5/2009 Beantwortung der Anfrage - Nr. StVV 1/2009 der Gruppe BiW zum Thema "Schüler und Schulerfolg in Bremerhaven (BiW)" nach § 36 GOStVV Schulamt Details
II/ 1/2009 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 4/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe BiW zum Thema "Solidarumlage" Stadtkämmerei Details
I/ 10/2009 Anfrage Nr. StVV - AF 7/2009 (§ 36 GOStVV) der Gruppe Bürger in Wut Bürger- und Ordnungsamt Details
IV/ 3/2009 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 71/2008 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema " Lehrerbedarfe" Schulamt Details
II/ 134/2008 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.12.2008 (§ 36 a GOStVV) für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2008 hier: Anfrage Nr. StVV - FS 29/2008 "Allgemeine Ausgleichsrücklage" (GRÜNE) Stadtkämmerei Details
II/ 131/2008 Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hier: Normenprüfung Rechts- und Versicherungsamt Details
X/ 5/2008 Änderung der Richtlinien für die Ehrung im Bereich des Sports in Bremerhaven Amt für Sport und Freizeit Details
II/ 130/2008 Maßnahmen zur mittel- bis langfristigen Sicherung der Besucherzahlen und Einnahmen bei Einrichtungen in städtischer Regie bzw. mit städtischer Beteiligung durch Mobilisierung von zusätzlichen Besucherpotentialen hier: Sachstand über die Prüfung von Möglichkeiten zur Einführung eines sog. "Bremerhavener Sozialtickets" Stadtkämmerei Details
II/ 12/2009 Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven Haushaltsjahre 2004 und 2005 Stadtkämmerei Details
I/ 273/2008 Veranstaltungsfonds Bremerhaven / nachgereichte Anträge Kultur- und Sport-WAP Bremerhaven 2009 Referat für Wirtschaft Details
IV/ 28/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 59/2008 der Fraktion CDU zum Thema "Einsatz von Lehrerstunden" Schulamt Details
IV/ 27/2008 - 1 Beantwortung der Anfrage Nr. 58 der Fraktion CDU nach § 36 GOStVV zum Thema: "Fortbildungen während der Unterrichtszeit" Schulamt Details
I/ 263/2008 Bericht zur Umsetzung des Handlungskonzepts "Stopp der Jugendgewalt" auf Landesebene Magistratskanzlei Details
II/ 126/2008 Stellungnahme zu einer gemeinsamen Kreditaufnahme Bremerhavens mit dem Land Bremen Stadtkämmerei Details
I/ 264/2008 Zwischenbericht zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie Magistratskanzlei Details
IV/ 29/2008 Zahlung einer Umzugskostenpauschale an Referendare in Bremerhavener Schulen Schulamt Details
IV/ 2/2009 - 1 Änderung der Richtlinien für Schulfahrten Schulamt Details
VI/ 40/2009 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2006 Bremerhaven "Melchior-Schwoon-Straße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über vorgebrachte Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss Stadtplanungsamt Details
VI/ 41/2009 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/423 "Melchior-Schwoon-Straße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
VI/ 114/2008 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/417 "Walter-Delius-Straße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
VI/ 111/2008 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/425 "Südliche Georgstraße" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
II/ 119/2008 Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzungen der Stadt Bremerhaven für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 durch den Senat der Freien Hansestadt Bremen am 04.11.2008 Stadtkämmerei Details
VI/ 109/2008 Bebauungsplanentwurf Nr. 61 2605/371 "Langener Grenzweg" - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Stadtplanungsamt Details
I/ 239/2008 Anfrage Nr. StVV - AF 68/2008 (§ 36 GOStVV) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 240/2008 Anfrage Nr. StVV - AF 60/2008 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion Bürger- und Ordnungsamt Details
I/ 238/2008 Anfrage Nr. StVV - FS 12/2008 (§ 36 a GOStVV) der Gruppe BiW Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 105/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 18/2008 nach § 36 a GOStVV der SPD-Fraktion zum Thema "Umsetzung der geplanten Hafenanbindung Eichenweg Variante 3.2E hier: Enteignungen von Grundstücken und Immobilien Stadtplanungsamt Details
VI/ 104/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 17/2008 nach § 36 a GOStVV der SPD-Fraktion zum Thema "Umsetzung der geplanten Hafenanbindung Eichenweg Variante 3.2E hier: Abriss von Gebäuden bzw. Erwerb von Grundstücken" Stadtplanungsamt Details
I/ 237/2008 Anfrage Nr. StVV - FS 15/2008 (§ 36 a GOStVV) der SPD-Fraktion Bürger- und Ordnungsamt Details
VI/ 106/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 66/2008 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Komplementärmittelfinanzierungen" Stadtplanungsamt Details
VI/ 103/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 13/2008 nach § 36 a GOStVV der Gruppe BÜRGER IN WUT zum Thema "Hafenanbindung durch Nordumgehung" Stadtplanungsamt Details
VI/ 102/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 57/2008 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion Entsorgungsbetriebe Details
I/ 246/2008 Besetzung von Einigungsstellen Personalamt Details
II/ 114/2008 1. Änderung des Wirtschaftsplans 2008 des Wirtschaftsbetriebes "StadtFinanz" hier: Antrag der Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH (BIS) auf eine anteilige Finanzierung einer "Bremerhaven-DVD" Stadtfinanz Details
VI/ 99/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 70/2008 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "ÖPNV" Stadtplanungsamt Details
VI/ 101/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - AF 64/2008 nach § 36 GOStVV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema " Hafentunnel" Stadtplanungsamt Details
VI/ 100/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. StVV - FS 11/2008 nach § 36 a GOStVV der Gruppe Die Linke zum Thema "Entwicklung eines modernen Verkehrskonzeptes für Bremerhaven" Stadtplanungsamt Details
I/ 220/2008 Arbeitszeitregelung am 02./03.01.2009 Magistratskanzlei Details
II/ 107/2008 Finanzielle Auswirkungen auf die Einhaltung der Obergrenzen bei den Primärausgaben 2009 durch die geplante Anhebung der Angemessenheitsgrenze für Heizkosten Stadtkämmerei Details
I/ 210/2008 Vertretung der Stadt Bremerhaven in Beteiligungsunternehmen, Ausschüssen und anderer Behörden, Körperschaften, Verbänden, Stiftungen und Vereinen - hier: Conference Center Sail City GmbH Personalamt Details
VI/ 94/2008 Förderung im Rahmen des Bund-/Länderprogramms Soziale Stadt hier: Einrichtung eines Multifunktionsraumes für Spiel- und Kreativaktionen im "Soziale Stadt"-Gebiet Wulsdorf/Ringstraße durch die Städtische Wohnungsgesellschaft Bremerhaven mbH Stadtplanungsamt Details
VI/ 110/2008 Modellvorhaben im Rahmen des Bund-/Länderprogramms Soziale Stadt hier: Einrichtung eines Denk-Sport-Spiel-Parcours durch die Förderwerk Bremerhaven GmbH Stadtplanungsamt Details
IV/ 23/2008 Maßnahmen zur Rekrutierung von Lehrkräften Schulamt Details
IV/ 21/2008 Antrag auf Namensänderung der Pestalozzischule I Details
I/ 123/2008 11/7 Personalbericht 2007 Personalamt Details
IV/ 19/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 30/2008 (§36 GOStVV) - Berufliche Bildung durch effizienteren Ressourceneinsatz stärken Schulamt Details
IV/ 16/2008 - 1 Umsetzung des Schulstandortkonzeptes Lehe Ausschreibung und Auftragsvergabe zur notwendigen Aufstellung von Mobilbauklassen und Beginn der Baumaßnahmen zum kommenden Schuljahr Schulamt Details
IV/ 14/2008 Anfrage Nr. StVV 24/36 - Beantwortung der von der FDP-Fraktion eingebrachten Anfrage Nr. StVV - AF 24/2008 nach § 36 GOVV Sinnvolles Ernährungshandeln bei Kindern und Jugendlichen Schulamt Details
XI/ 4/2008 Bildung einer Regionalleitstelle Feuerwehr Details
IV/ 12/2008 Beantwortung der Anfrage Nr. AF 29/2008 der Fraktion GRÜNE zum Thema "Besetzung von Schulleitungsstellen" Schulamt Details
IV/ 11/2008 Anfrage Ntr. StVV-AF 21/2008 nach § 36 GOStVV der CDU-Fraktion zum Thema "Differenzierung in der Sekundarstufe ab Klasse 9" Schulamt Details
IV/ 10/2008 Anfrage Nr. StVV-AF 22/2008 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: Praxistag in der Sekundarschule Schulamt Details
IV/ 9/2008 Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Veranstaltung im Bürgerrundfunk (Grüne) Schulamt Details
IV/ 8/2008 Gedenkfeiern zum 8. Mai 1945 Kulturamt Details
IV/ 5/2008 Neufassung der Betriebsvorschriften für das Stadttheater Bremerhaven Theater und Orchester Details
IV/ 4/2008 Brandschutzordnung der öffentlichen Schulen Bremerhaven Schulamt Details
IV/ 3/2008 Neufassung der Haus- und Benutzungsordnung für das Stadttheater Bremerhaven Theater und Orchester Details
IV/ 1/2008 Anfrage nach § 36 GO der StVV Nr. 97/36 "Begutachtung und Einstufung von lernbehinderten Jugendlichen durch die Agentur für Arbeit" Schulamt Details
IV/ 27/2007 Anfrage Nr. 49/36 nach § 36 GOStVV der Stadtverordnetenversammlung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2007 zum Thema: "Lessingschule" Schulamt Details
IV/ 26/2007 Anfrage Nr. 51/36 nach § 36 GOStVV der Stadtverordnetenversammlung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2007 Thema: Schule am Leher Markt Schulamt Details
IV/ 24/2007 Anpassung der Eintrittspreise und Darstellung der Einnahmeentwicklung im Historischen Museum Bremerhaven Historisches Museum Bremerhaven Details
IV/ 25/2007 Mitgliedschaft der Projektgruppe 3/4plus im Bundesverband Schule Energie Bildung e.V. Schulamt Details
IV/ 19/2007 Beantwortung der Anfrage Nr. 6 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Astrid-Lindgren-Schule" Schulamt Details
IV/ 17/2007 Beantwortung der Anfrage Nr. 530 - Status bzgl. der Planungen für das Nordseemuseum- der FDP-Fraktion nach § 36 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung durch den Magistrat Kulturamt Details
IV/ 16/2007 Anfrage Nr. 481 der CDU-Fraktion - Verein zur Förderung von benachteiligten Jugendlichen e. V. (Nachfrage zur Mitteilung Nr. 404) Schulamt Details
IV/ 13/2007 Mitteilung Nr. 510 - Ausschreibung von PC-Hardware und Zubehör für die Stadtbildstelle Bremerhaven Schulamt Details
IV/ 12/2007 Anfrage Nr. 486 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion zum Thema: Leseförderung Schulamt Details
IV/ 14/2007 Beantwortung der Anfrage Nr. 485 der CDU-Fraktion zum Thema: Einrichtung einer KIM-Fachschule Schulamt Details
I/ 78/2007 Personalbericht 2006 Personalamt Details
IV/ 9/2007 Antrag auf Namensänderung der Zwinglischule Schulamt Details
IV/ 10/2007 Anfrage Nr. 489 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion Suchtpräventionsmaßnahmen Schulamt Details
IV/ 8/2007 Anfrage Nr. 483 der CDU-Stadtverordnetenfraktion "Gewaltprävention" Schulamt Details
IV/ 7/2007 Anfrage 488 nach §36 GOStVV der CDU-Fraktion "Schulabschlüsse" Schulamt Details
IV/ 6/2007 Anfrage 484 der CDU-Fraktion (§ 36 GOStVV) "Gymnasiale Oberstufe" Schulamt Details
IV/ 5/2007 Zwischenmitteilung zur Beantwortung der von der CDU-Fraktion eingebrachten Anfrage Nr. 466 nach § 36 a GOStVVers - "Maßnahmen für die Bremerhavener Schulen" Schulamt Details
IV/ 1/2007 Erhöhung der Eintrittspreise für das Stadttheater Bremerhaven und das Städtische Orchester Bremerhaven Theater und Orchester Details
IV/ 64/2006 Gründung der GmbH "Schule für alle in Bremerhaven" Schulamt Details
IV/ 63/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 434 der SPD-Fraktion zum Thema "Verkehrserziehung an Bremerhavener Schulen" Schulamt Details
IV/ 62/2006 Anfrage Nr. 440 (§ 36 GOStVV) Quantität des Unterrichtsausfalls und Qualität der Unterrichtsversorgung an Bremerhavener Schulen Schulamt Details
IV/ 60/2006 Anfrage Nr. 458 (§ 36 a GOStVV) für die Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2006 Schulamt Details
IV/ 59/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 438 der CDU-Fraktion zum Thema -Familienkarte- Kulturamt Details
IV/ 54/2006 Anfrage Nr. 397 der CDU-Fraktion "Verzahnung gymnasialer Abteilungen" Schulamt Details
IV/ 53/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 414 der CDU-Fraktion zum Thema "Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern" Schulamt Details
IV/ 50/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 412 der CDU-Fraktion zum Thema "Besetzung von Funktionsstellen" Schulamt Details
IV/ 49/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 415 der CDU-Fraktion zum Thema: Einrichtung einer Schule für Kommunikation, Information und Medien Bremerhaven (KIM) Schulamt Details
IV/ 46/2006 Schulvereine - Beantwortung der Anfrage Nr. 404 (§ 36 GOStVV) der CDU-Fraktion durch den Magistrat Schulamt Details
IV/ 47/2006 Beantwortung von Anfragen nach § 36 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung durch den Magistrat Hier: Anfrage Nr. 413 der CDU-Fraktion "Einsatz zugewiesener Lehrerstunden" Schulamt Details
IV/ 52/2006 Anfrage Nr. 398 der CDU-Fraktion "Sekundarschule" Schulamt Details
IV/ 42/2006 Anfrage Nr., 423 (§ 36 a GOStVV) für die Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 05.07.2006 "Modellprojekt für Schulverweigerer" Schulamt Details
IV/ 40/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 405 -Gespräche mit politischen Vertretern- CDU-Franktion nach § 36 a GOStVV durch den Magistrat Schulamt Details
IV/ 36/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 399 der CDU-Fraktion zum Thema "Informationsbroschüre" Schulamt Details
IV/ 35/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 400 -Familienkarten für städt. Kultureinrichtungen- CDU-Fraktion nach § 36/36 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung durch den Magistrat Kulturamt Details
IV/ 32/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 389 -Aufbau der Rogge-Halle- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach §36/36a der Geschäftsordnung für die stadtverordnetenversammlung durch den Magistrat Kulturamt Details
IV/ 31/2006 Beantwortung der Anfrage Nr. 388 -Unterbringung der Sammlung des ehemaligen Nordseemuseums in Bremerhaven Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 36/36a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung durch den Magistrat Kulturamt Details
IV/ 43/2006 "Nordseemuseum" Bremerhaven Rekonstruktion der Rogge-Halle und Konzeptuion zur modernisierten Präsentation der bestehenden wissenschaftlichen Sammlung des Landes Bremen am neuen Standort Alter/Neuer Hafen Kulturamt Details
IV/ 28/2006 Umwandlung des Vereins "Schule für alle in Bremerhaven e. V." in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung Schulamt Details