Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Mittwoch, 13. September 2023
Von 14:30 bis 21:20
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Zusammensetzung des Migrationsrates (Einzelstadtverordneter Die PARTEI)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Zusammensetzung des Migrationsrates (Einzelstadtverordneter Die PARTEI)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Verlegung der Methadonausgabestelle aus der Innenstadt (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Verlegung der Methadonausgabestelle aus der Innenstadt (FDP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Fertigstellung des Verkehrsentwicklungsplans für Bremerhaven (GRÜNE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Fertigstellung des Verkehrsentwicklungsplans für Bremerhaven (GRÜNE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Beschlussfassung zum Radverkehrskonzept für Bremerhaven (GRÜNE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Beschlussfassung zum Radverkehrskonzept für Bremerhaven (GRÜNE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.5
Wahlausschuss für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
beschlossen
beschlossen
3.6
Nachwahl des Jugendhilfeausschusses/Wahl der Stadtverordneten und/oder von ihr gewählter Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind
Keine
Keine
3.7
Benennung der Mitglieder des Migrationsrates (MiRa) durch die Stadtverordnetenversammlung für die Legislaturperiode 2023-2027
beschlossen
beschlossen
3.8
Änderung der Ausschussbesetzung (SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Einzelstadtverordnete Knorr)
beschlossen
beschlossen
3.9
Beschlussfassung über die Besetzung der Aufsichts-, Stiftungs-, Verwaltungs- und Beiräte, im Regionalforum Unterweser sowie in Betriebsausschüssen
siehe Protokoll
siehe Protokoll
3.9.1
Beschlussfassung über die Besetzung der Aufsichts-, Stiftungs-, Verwaltungs- und Beiräte, im Regionalforum Unterweser sowie in Betriebsausschüssen
- Ergänzender Beschlussvorschlag (Tischvorlage)
beschlossen
- Ergänzender Beschlussvorschlag (Tischvorlage)
beschlossen
3.11
Rechnungslegung der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2022
vertagt
vertagt
3.13
Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek
vertagt
vertagt
Anträge
4
Anträge
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 6/2023 Trinkerszene in der Innenstadt auflösen - Alkoholverbot verhängen (BD) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.2
Klärung statt Behauptungen und persönliche Angriffe: Mangelhafte Grundwasserkontrolle (Antrag StVV - AT 7/2022) und fragwürdige Gutachten über die Deponie Grauer Wall (Antrag StVV - AT 8/2022) aufgrund von Tatsachen diskutieren und Deponiebetrieb unabhängig überprüfen lassen. (LINKE)
vertagt
vertagt
4.3
Konzept zum Einsatz von Gesundheitsfachkräften im Quartier in Kitas und in Familienzentren erarbeiten (Bündnis 90 / Die Grünen)
vertagt
vertagt
4.4
Einrichtung eines Saumes in der Liegenschaft zwischen Vieländer Weg und Illerstraße (BD)
vertagt
vertagt
4.5.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 10/2023 Umbau Columbusstraße (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.6
Klimaschutz Bremerhaven - Umbau Lloydstraße mit einer Baumallee auf dem Mittelstreifen (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.7
Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.7.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 12/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.9.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 14/2023 Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.10.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 15/2023 Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.12
Chancengerechtigkeit ausbauen – „Ohne Gepäck zur Schule“ (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.13
Schüler:innen stärken durch evidenzbasierte Schulentwicklung und passgenaue Förderung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.17
Neue Wege bei der Bürger:innenbeteiligung gehen – einen gelosten Bürgerrat zum Thema Biotonne einrichten (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.18
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.19
Änderung des Ortsgesetz über die Behandlung von Petitionen auf kommunaler Ebene vom 25. März 1999 (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.20
Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.24
VHS als fester Sitzungsort für die Stadtverordnetenversammlung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.25
Wiederherstellung der Wasserführung entlang des ursprünglichen Verlaufs der Aue in Lehe (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.2
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB (BD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
Mindestqualifikation bei der Ausschreibung der hauptamtlichen Stadträte (BD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Videoüberwachung Maritime Tage - Legitimation der Überwachung: Auf der Suche nach nachvollziehbaren Gründen für diese weitreichende Maßnahme (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.6
Medizinisches Versorgungszentrum realisieren (Bündnis 90 / Die Grünen)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.7
Gesundheitsfachkräfte in Bremerhaven (Bündnis 90 / Die Grünen)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.8
Hilfs- und Unterstützungsangebote für Geflüchtete und Migrant:innen (Einzelstadtverordneter Die PARTEI)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB (BD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Mindestqualifikation bei der Ausschreibung der hauptamtlichen Stadträte (BD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Vorkommen von Erregern im Trinkwasser der Stadt (BD) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Gesundheitsfachkräfte in Bremerhaven (Bündnis 90 / Die Grünen) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen