Sitzungsdetails

Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung - Bereich Verfassung, Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Mittwoch, 7. September 2022

Von 16:00 bis 16:54

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage Carola Koch - Petitionen - Tischvorlage
Keine
V+G/VGB 50/2022
1.2
Einwohnerfrage Sebastian Krafzik - Polizeieinsätze in staatlichen Einrichtungen gegen Jugendliche - Tischvorlage
Keine
V+G/VGB 51/2022
Genehmigung der Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Niederschrift über die 18. öffentliche Sitzung in der 20. Wahlperiode am 10.05.2022
beschlossen
V+G/VGB 45/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
V+G/VGB 49/2022
Vorlagen/Vorträge
4
Vorlagen/Vorträge
4.1
Neufassung des Ortsgesetzes über die Rechnungsprüfung in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Rechnungsprüfungsordnung);
Anpassung § 72 Abs. 2 Satz 1 der Stadtverfassung und § 57 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
beschlossen
V+G/VGB 47/2022
4.2
Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt
beschlossen
V+G/VGB 39/2022
4.3
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Fraktionen nach § 15 Abs. 1 des Entschädigungsortsgesetzes und Anpassung der Handlungsempfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes
beschlossen
V+G/VGB 43/2022
Anträge
5
Anträge
5.1
Von der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021 überwiesener Antrag:
AT 19/2021 "Mehr Macht den Bürger*innen: Verbesserung der Bürgerbeteiligung durch Absenkung Beteiligungs- und Entscheidungsquoren"
(GRÜNE PP)
vertagt
V+G/VGB 40/2022
Anfragen
6
Anfragen
Mitteilungen
7
Mitteilungen
Verschiedenes
8
Verschiedenes