Sitzungsdetails

Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung - Bereich Verfassung, Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Mittwoch, 7. September 2022

Von 16:00 bis 16:54

Legende:
Aushang Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage Carola Koch - Petitionen - Tischvorlage

V+G/VGB 50/2022

1.2

Einwohnerfrage Sebastian Krafzik - Polizeieinsätze in staatlichen Einrichtungen gegen Jugendliche - Tischvorlage

V+G/VGB 51/2022

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Niederschrift über die 18. öffentliche Sitzung in der 20. Wahlperiode am 10.05.2022

V+G/VGB 45/2022

Sachstandsbericht

3.1

Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV

V+G/VGB 49/2022

Vorlagen/Vorträge

4.1

Neufassung des Ortsgesetzes über die Rechnungsprüfung in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Rechnungsprüfungsordnung);
Anpassung § 72 Abs. 2 Satz 1 der Stadtverfassung und § 57 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

V+G/VGB 47/2022

4.2

Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt

V+G/VGB 39/2022

4.3

Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Fraktionen nach § 15 Abs. 1 des Entschädigungsortsgesetzes und Anpassung der Handlungsempfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes

V+G/VGB 43/2022

Anträge

5.1

Von der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021 überwiesener Antrag:
AT 19/2021 "Mehr Macht den Bürger*innen: Verbesserung der Bürgerbeteiligung durch Absenkung Beteiligungs- und Entscheidungsquoren"
(GRÜNE PP)

V+G/VGB 40/2022

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Protokoll