Sitzungsdetails

Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Dienstag, 22. November 2022

Von 16:00 bis 16:36

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 21.11.2022, 12.00 Uhr.
Es besteht nunmehr die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/Einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage Hero Lang - Verantwortliche in der Stadtverordnetenversammlung zur zukünftigen Energie-Versorgung - Tischvorlage
Kenntnis genommen
V+G/VGB 73/2022
Genehmigung der Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Niederschrift über die 19. öffentliche Sitzung in der 20. Wahlperiode am 07.09.2022
beschlossen
V+G/VGB 68/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
V+G/VGB 70/2022
Vorlagen/Vorträge
4
Vorlagen/Vorträge
4.1
Videokonferenzsystem GoTo-Meeting
hier: Beschluss des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses vom 10.05.2022
mit Änderung beschlossen
V+G/VGB 44/2022
4.1.1
Änderungsantrag zu Vorlage V+G/VGB 44/2022 (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
beschlossen
V+G/VGB 72/2022
4.2
Änderung des Entschädigungsortsgesetzes; hier §§ 6, 9, 14 und 16 EntschOG (Modifizierung Erwerbsausfallregelung, Höhe der Aufwandsentschädigung und Definition Rücklagen)
beschlossen
V+G/VGB 71/2022
Anträge
5
Anträge
5.1
Von der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021 überwiesener Antrag:
AT 19/2021 "Mehr Macht den Bürger*innen: Verbesserung der Bürgerbeteiligung durch Absenkung Beteiligungs- und Entscheidungsquoren"
(GRÜNE PP)
mehrheitlich abgelehnt
V+G/VGB 40/2022 - 1
Anfragen
6
Anfragen
Mitteilungen
7
Mitteilungen
Verschiedenes
8
Verschiedenes