Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 31. März 2022
Von 14:30 bis 21:09
Hinweise für Besucher:innen:
- Es gilt die 3G Regel.
- Die Anzahl der Besucher:innen ist auf 10 begrenzt.
- Eingang Seefischkochstudio
- Verpflichtung zum Tragen einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2. Die Maske kann am Platz abgenommen werden.
- Weitere Infos unter 0471 590 2298
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.4
Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden in Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden in Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Bearbeitungsstand mögliche Wiedereröffnung des Bahnhofs Speckenbüttel (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Bearbeitungsstand mögliche Wiedereröffnung des Bahnhofs Speckenbüttel (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Bearbeitungsstand Platz der Kinderrechte (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Bearbeitungsstand Platz der Kinderrechte (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Rauswurf Bremerhavens aus dem Landesförderprogramm RESTART: War der Magistrat frühzeitig informiert und hat zugestimmt? (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Neufassung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (sog. „Hafenvertrag“)
beschlossen
beschlossen
3.2
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2021
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Anträge
4
Anträge
4.1
Maßnahmen gegen den Klimawandel: Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen und Märkten (GRÜNE PP)
Überweisung
Überweisung
4.2
Zuständigkeit des Umweltschutzamtes für die Grundwasserkontrolle und Wahrnehmung einer unabhängiger Kontrollfunktion (LINKE)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.3
Ungereimtheiten im Gutachten über die finanziellen Folgen einer Deponieschließung klären (LINKE)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.4
Klimaeffiziente Mini-Wälder „Tiny Forests“ nach der Methode des japanischen Botanikers Akira Miyawaki in der Bremerhavener Innenstadt (SPD,CDU,FDP)
beschlossen
beschlossen
4.5
Bremerhaven muss im Ukraine-Krieg Flagge zeigen: Städtepartnerschaft mit Kaliningrad aussetzen! (BIW)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.6
Temporäre Reduzierung der Fahrbahnen in der Columbusstraße (GRÜNE PP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.7
Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.8
Antrag auf Satzungsänderung des „Rat ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger“ (LINKE)
vertagt
vertagt
4.9
Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe bzw. Abteilungen umsetzen (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.10
Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten (SPD, CDU, FDP, GRÜNE PP)
beschlossen
beschlossen
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Gibt es in Bremerhaven genügend Trinkwassernotbrunnen? (BIW)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.5
Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.6
Bezug von Ökostrom für öffentliche Gebäude, städtische Gesellschaften, Veranstaltungen und Straßenbeleuchtung (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat (CDU)
- endgültige Antwort -
Kenntnis genommen
- endgültige Antwort -
Kenntnis genommen
6.2
Ist der Außendienst des Bürger-/Ordnungsamtes geschult und vor Angriffen geschützt? (BIW)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Welche Unterhalts-, Abriß- und Gesamtkosten entstehen der Stadt für die Karstadt-Liegenschaft und werden sich diese Aufwendungen durch den Weiterverkauf an Investoren amortisieren? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Beförderung von positiv getesteten Personen (Einzelstadtverordnete Knorr)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.6
Bericht zur Kindergesundheit im Landesgesundheitsbericht 2019 (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.8
Gutachten zum Rückbau/Umbau der Columbusstraße (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen