Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 31. März 2022

Von 14:30 bis 21:09

Hinweise für Besucher:innen:
- Es gilt die 3G Regel.
- Die Anzahl der Besucher:innen ist auf 10 begrenzt.
- Eingang Seefischkochstudio
- Verpflichtung zum Tragen einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2. Die Maske kann am Platz abgenommen werden.
- Weitere Infos unter 0471 590 2298

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Hygienekonzept pdf 962 kB
Beschlussprotokoll öffentlich pdf 108 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Schutz der Notbrunnen vor Verunreinigung (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - FS 6/2022
1.1.1
Schutz der Notbrunnen vor Verunreinigung (LINKE)
Kenntnis genommen
MIT-FS 6/2022
1.2
Umsetzung der Magistratsreform (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - FS 7/2022
1.2.1
Umsetzung der Magistratsreform (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 7/2022
1.3
Deponie Grauer Wall (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 8/2022
1.3.1
Deponie Grauer Wall (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 8/2022
1.4
Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden in Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 10/2022
1.4.1
Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden in Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 10/2022
1.5
Bearbeitungsstand mögliche Wiedereröffnung des Bahnhofs Speckenbüttel (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 11/2022
1.5.1
Bearbeitungsstand mögliche Wiedereröffnung des Bahnhofs Speckenbüttel (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 11/2022
1.6
Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 12/2022
1.6.1
Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 12/2022
1.7
Bearbeitungsstand Platz der Kinderrechte (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 13/2022
1.7.1
Bearbeitungsstand Platz der Kinderrechte (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 13/2022
1.8
Rauswurf Bremerhavens aus dem Landesförderprogramm RESTART: War der Magistrat frühzeitig informiert und hat zugestimmt? (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 14/2022
1.8.1
Rauswurf Bremerhavens aus dem Landesförderprogramm RESTART: War der Magistrat frühzeitig informiert und hat zugestimmt? (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 14/2022
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.02.2022
mit Änderung beschlossen
StVV - V 14/2022
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Neufassung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (sog. „Hafenvertrag“)
beschlossen
StVV - V 9/2022
3.2
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2021
Kenntnis genommen
StVV - V 10/2022
3.3
Sachstandsbericht: Weltraumbahnhof Nordsee – Bremerhaven ist startklar
Kenntnis genommen
StVV - V 12/2022
Anträge
4
Anträge
4.1
Maßnahmen gegen den Klimawandel: Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen und Märkten (GRÜNE PP)
Überweisung
StVV - AT 6/2022
4.2
Zuständigkeit des Umweltschutzamtes für die Grundwasserkontrolle und Wahrnehmung einer unabhängiger Kontrollfunktion (LINKE)
zurückgezogen
StVV - AT 7/2022
4.3
Ungereimtheiten im Gutachten über die finanziellen Folgen einer Deponieschließung klären (LINKE)
zurückgezogen
StVV - AT 8/2022
4.4
Klimaeffiziente Mini-Wälder „Tiny Forests“ nach der Methode des japanischen Botanikers Akira Miyawaki in der Bremerhavener Innenstadt (SPD,CDU,FDP)
beschlossen
StVV - AT 9/2022
4.5
Bremerhaven muss im Ukraine-Krieg Flagge zeigen: Städtepartnerschaft mit Kaliningrad aussetzen! (BIW)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 10/2022
4.6
Temporäre Reduzierung der Fahrbahnen in der Columbusstraße (GRÜNE PP)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 11/2022
4.7
Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 12/2022
4.8
Antrag auf Satzungsänderung des „Rat ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger“ (LINKE)
vertagt
StVV - AT 13/2022
4.9
Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe bzw. Abteilungen umsetzen (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 14/2022
4.10
Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten (SPD, CDU, FDP, GRÜNE PP)
beschlossen
StVV - AT 15/2022
4.11
Amt für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst (SPD,CDU,FDP)
zurückgezogen
StVV - AT 16/2022
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP)
Kenntnis genommen
StVV - AF 12/2022
5.2
MPU-Anordnungen in Bremerhaven (BIW)
Kenntnis genommen
StVV - AF 13/2022
5.3
Deponie Grauer Wall (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - AF 14/2022
5.4
Gibt es in Bremerhaven genügend Trinkwassernotbrunnen? (BIW)
Kenntnis genommen
StVV - AF 15/2022
5.5
Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können? (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 16/2022
5.6
Bezug von Ökostrom für öffentliche Gebäude, städtische Gesellschaften, Veranstaltungen und Straßenbeleuchtung (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - AF 17/2022
5.7
Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
StVV - AF 18/2022
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat (CDU)
- endgültige Antwort -
Kenntnis genommen
MIT-AF 32/2021 - 1
6.2
Ist der Außendienst des Bürger-/Ordnungsamtes geschult und vor Angriffen geschützt? (BIW)
Kenntnis genommen
MIT-AF 36/2021
6.3
Welche Unterhalts-, Abriß- und Gesamtkosten entstehen der Stadt für die Karstadt-Liegenschaft und werden sich diese Aufwendungen durch den Weiterverkauf an Investoren amortisieren? (AfD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 1/2022
6.4
Beförderung von positiv getesteten Personen (Einzelstadtverordnete Knorr)
Kenntnis genommen
MIT-AF 2/2022
6.5
Bewässerung Grauer Wall (LINKE)
Kenntnis genommen
MIT-AF 3/2022
6.6
Bericht zur Kindergesundheit im Landesgesundheitsbericht 2019 (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 7/2022
6.7
Corona Spaziergänge-Demonstrationen (CDU)
Kenntnis genommen
MIT-AF 9/2022
6.8
Gutachten zum Rückbau/Umbau der Columbusstraße (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 10/2022
6.9
Deponie Grauer Wall (CDU)
Kenntnis genommen
MIT-AF 14/2022
6.10
Gibt es in Bremerhaven genügend Trinkwassernotbrunnen? (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 15/2022