Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 19. Mai 2022
Beginn: 14:30
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Beantwortung des Antrags Nr. AT 15/2022 der Fraktionen SPD, CDU, FDP und Grüne PP vom 31.03.2022 zum Thema „Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten“
vertagt
vertagt
3.3
Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen Bremerhavens
vertagt
vertagt
3.5
Sitzungstermine 1. Halbjahr 2023
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
vertagt
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
vertagt
3.7
Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
vertagt
vertagt
3.8
12. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven
vertagt
vertagt
Anträge
4
Anträge
4.1
Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.2
Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe bzw. Abteilungen umsetzen (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.3
Ungereimtheiten im Gutachten über die finanziellen Folgen einer Deponieschließung klären (DIE LINKE)
vertagt
vertagt
4.4
Zuständigkeit des Umweltschutzamtes für die Grundwasserkontrolle und Wahrnehmung einer unabhängiger Kontrollfunktion (DIE LINKE)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
vertagt
vertagt
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
6.3
Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können? (AfD)
vertagt
vertagt
6.4
Bezug von Ökostrom für öffentliche Gebäude, städtische Gesellschaften, Veranstaltungen und Straßenbeleuchtung (CDU)
vertagt
vertagt
6.5
Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt