Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Fischbahnhof

Mittwoch, 30. März 2022

Beginn: 16:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Albin Gorges zum Thema: Beschluss in der StVV vom 27.10.2016
Kenntnis genommen
VI 24/2022
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Wärme und Strom für Haushalt und Gewerbe
Kenntnis genommen
VI 25/2022
1.3
Einwohnerfrage von Herrn Schmeck-Lindenau zum Thema: Lichtsignalanlage Knotenpunkt Columbus-/Borriesstraße
Kenntnis genommen
VI 26/2022
1.4
Einwohnerfrage von Herrn Michael Ring zum Thema: Fahrradstreifen auf der Kennedybrücke
Kenntnis genommen
VI 27/2022
1.5
Einwohnerfrage von Herrn Hubert Stelling zum Thema: Flächennutzungsplanänderung Nr. 16
Kenntnis genommen
VI 28/2022
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 03.02.2022
mehrheitlich zugestimmt
VI 12/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 10/2022
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag Herr Manke (BauBeCon Bremen) und Herr Wangelin (KEEA Kassel) zum Thema: Integriertes Energetisches Sanierungskonzept Klimameile Alte Bürger - Endbericht der Gutachter
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Sachstandsbericht zur Einführung eines Billigtickets – sogenanntes „10 €-Ticket“ – zwischen Bremerhaven und Bremen
Kenntnis genommen
II 7/2022
5.2
Standardisierte Bewertung Straßenbahn – Sachstand und weiteres Vorgehen
einstimmig zugestimmt
II 9/2022
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Fahrradstreifen auf der Kennedy-Brücke
mehrheitlich zugestimmt
VI 5/2022 - 1
6.2
BremÖPNVG: Verwendung der Zuwendungen 2022
Kenntnis genommen
VI 15/2022
6.3
Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt
einstimmig zugestimmt
VI 17/2022
6.4
Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Cherbourger Straße / Wurster Straße
(Bauabschnitt: Washingtonstraße bis Amerikaring einschließlich des Brückenbauwerks über die Bahn)
Verwendung der Finanzhilfen des Landes (GVFG bzw. BremÖPNVG)
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 18/2022
6.5
Einrichten eines Zweiten Linksabbiegers aus der Barkhausenstraße in die Lloydstraße
Sanierung der Kreuzung der Columbusstraße, Barkhausenstraße und Lloydstraße.
mehrheitlich zugestimmt
VI 19/2022
6.6
Winterdienst auf Fahrradwegen
einstimmig zugestimmt
VI 21/2022
6.7
Rücklagenentnahme für das Haushaltsjahr 2021 für den Ausschussbereich 6 "Bau- und Umweltausschuss"
Kenntnis genommen
VI 20/2022
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
Keine.
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
8.1
Zuwendung an das "Nord-Süd Forum Bremerhaven" Zuwendungsjahr 2022 - Kapitel 6502 - Umweltschutzamt
einstimmig zugestimmt
IX 1/2022
8.2
Anfrage der SPD Stadtverordnetenfraktion
Sachstand zur Vorlage IX/10/2020 „Blühstreifen und –zonen-Konzept ….“
Kenntnis genommen
IX 2/2022
8.3
Fertigstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzepts für die "Alte Bürger" nach Förderrichtlinie des KfW Programms 432
Kenntnis genommen
IX 3/2022
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Klimaeffiziente Mini-Wälder "Tiny Forests" nach der Methode des japanischen Botanikers Akira Miyawaki in der Bremerhavener Innenstadt
zurückgezogen
VI 22/2022
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
VI 23/2022