Sitzungsdetails

Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Bereich Finanzen

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 21. Juni 2022

Von 16:00 bis 16:05

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 20.06.2022, 12:00 Uhr.
Es besteht nunmehr die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift über den Finanzteil der 15. öffentlichen Sitzung des
Finanz- und Wirtschaftsausschusses in der Wahlperiode 2019/2023 am 24.05.2022
einstimmig zugestimmt
20/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV)
Kenntnis genommen
21/2022
Vorlagen
4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts-
und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2020
einstimmig zugestimmt
22/2022
5
Rechnungsergebnisse der Ausschussbereiche 0 „Zentrale Finanzwirtschaft“ und 2 „Finanzen, Wirtschaft, Rechtsangelegenheiten“ zum 14. Monat des Haushaltsjahres 2021
Kenntnis genommen
23/2022
6
Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2021 in der Stadt Bremerhaven
Kenntnis genommen
24/2022
7
Niederschlagungen und Erlasse im Haushaltsjahr 2021
Kenntnis genommen
25/2022
8
Zuwendungsbericht 2021
Kenntnis genommen
26/2022
9
Generelle Entsperrung der Drittmittelrücklage „Krankenhäuser“ für das Gesundheitsamt zwecks anteiliger Finanzierung der Kinderklinik Bremerhaven-Reinkenheide (Pädiatrie)
einstimmig zugestimmt
27/2022
10
Generelle Entsperrung der in der Drittmittelrücklage für das Stadtplanungsamt hinterlegten Mittel aus dem Landesprogramm „Lebendige Quartiere“
mehrheitlich zugestimmt
28/2022
11
Entnahme aus der Rücklage Bremerhaven-Fonds (Corona) zur Finanzierung von Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie
einstimmig zugestimmt
29/2022
12
Bremerhavener Beschäftigungsgesellschaft "Unterweser" mbH (BBU GmbH),
Ausgleich der durch die Corona-Pandemie verursachten Verluste aus dem Bremerhaven-Fonds
mehrheitlich zugestimmt
30/2022
Verschiedenes
13
Verschiedenes