Sitzungsdetails

Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Bereich Finanzen

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 13. Dezember 2022

Von 16:00 bis 16:05

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 12.12.2022, 12:00 Uhr.
Es besteht nunmehr die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift über den Finanzteil der 17. öffentlichen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses in der Wahlperiode 2019/2023 am 20.09.2022
einstimmig zugestimmt
46/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV)
Kenntnis genommen
47/2022
Vorlagen
4
Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2020
einstimmig zugestimmt
48/2022
5
Projektabschlussbericht und Erweiterung der Dienstanweisung „Finanzsoftware ProFiskal -Mittelbewirtschaftung- um den Empfang und die Bearbeitung einer elektronischen Rechnung“ (E-Rechnung)
Kenntnis genommen
49/2022
6
Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.08.2022
Kenntnis genommen
50/2022
7
Umwidmung von Mitteln aus dem Bremerhaven-Fonds für die Beschaffung von Luftreinigungsgeräten zur Finanzierung der Mehrkosten im Rahmen der Komplementärfinanzierung für die Sanierung und Attraktivierung der Jugendherberge Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
51/2022
8
Freigabe von Mitteln der kapitelbezogenen Rücklage zur Finanzierung der Arbeitsplatzausstattungen zusätzlich eingerichteter Stellen im Gesundheitsamt
einstimmig zugestimmt
52/2022
9
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage zur Finanzierung der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Gesundheitsamtes
einstimmig zugestimmt
53/2022
10
Maritime Tage Bremerhaven 2023 vom 16. bis 20. August 2023
einstimmig zugestimmt
54/2022
11
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage des Referats für Wirtschaft zwecks Aufstockung des Investitionszuschusses der BEAN
einstimmig zugestimmt
55/2022
12
Entnahme aus der Drittmittelrücklage des Baureferats zur Finanzierung der Herrichtung des Mehrfamilienhauses Uhlandstr. 25 (Bastelhaus)
einstimmig zugestimmt
56/2022
13
Nachbewilligungsantrag des Sozialamtes zur Deckung des im Haushaltsjahr 2022 erwarteten Defizits
mehrheitlich zugestimmt
57/2022
14
Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zur Anmietung von Mobilbauklassen als Interimslösung einer neuen Grundschule in Geestemünde ab dem Schuljahr 2023/24
einstimmig zugestimmt
58/2022
15
Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zur Anmietung von Mobilbauklassen als Interimslösung im Bereich des geänderten Baufelds Schulzentrum Hamburger Straße
einstimmig zugestimmt
59/2022
16
Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2023
einstimmig zugestimmt
60/2022
17
Nachtrag zur Vorlage 60/2022 „Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2023“
einstimmig zugestimmt
64/2022
Verschiedenes
18
Verschiedenes