Sitzungsdetails
Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Bereich Finanzen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Dienstag, 13. Dezember 2022
Von 16:00 bis 16:05
Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 12.12.2022, 12:00 Uhr.
Es besteht nunmehr die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Sachstandsbericht
Vorlagen
4
Bericht über die überörtliche Gemeindeprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadtgemeinde Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2020
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
5
Projektabschlussbericht und Erweiterung der Dienstanweisung „Finanzsoftware ProFiskal -Mittelbewirtschaftung- um den Empfang und die Bearbeitung einer elektronischen Rechnung“ (E-Rechnung)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6
Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.08.2022
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
7
Umwidmung von Mitteln aus dem Bremerhaven-Fonds für die Beschaffung von Luftreinigungsgeräten zur Finanzierung der Mehrkosten im Rahmen der Komplementärfinanzierung für die Sanierung und Attraktivierung der Jugendherberge Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
8
Freigabe von Mitteln der kapitelbezogenen Rücklage zur Finanzierung der Arbeitsplatzausstattungen zusätzlich eingerichteter Stellen im Gesundheitsamt
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
9
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage zur Finanzierung der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Gesundheitsamtes
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
11
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage des Referats für Wirtschaft zwecks Aufstockung des Investitionszuschusses der BEAN
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
12
Entnahme aus der Drittmittelrücklage des Baureferats zur Finanzierung der Herrichtung des Mehrfamilienhauses Uhlandstr. 25 (Bastelhaus)
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
13
Nachbewilligungsantrag des Sozialamtes zur Deckung des im Haushaltsjahr 2022 erwarteten Defizits
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
14
Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zur Anmietung von Mobilbauklassen als Interimslösung einer neuen Grundschule in Geestemünde ab dem Schuljahr 2023/24
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
15
Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zur Anmietung von Mobilbauklassen als Interimslösung im Bereich des geänderten Baufelds Schulzentrum Hamburger Straße
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
Verschiedenes
18
Verschiedenes