Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Fischbahnhof

Dienstag, 7. Februar 2023

Von 16:00 bis 19:20

Anlagen
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Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Jannes Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 12/2023
1.2
Einwohnerfrage von Frau Sonja Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 13/2023
1.3
Einwohnerfrage von Frau Sonja Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 14/2023
1.4
Einwohnerfrage von Frau Rita Claus zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 15/2023
1.5
Einwohnerfrage von Frau Heidrun Urban zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 16/2023
1.6
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang z. Thema: Wann werden Hilfsmaßnahmen zur Reduzierung des Grundwasserspiegels umgesetzt
Kenntnis genommen
VI 17/2023
1.7
Einwohnerfrage von Herrn Hans Joachim Schmeck-Lindenau zum Thema: Barrierefreie Bushaltestellen
Kenntnis genommen
VI 18/2023
1.8
Einwohnerfrage von Frau Dr. Sabine Hanisch zum Thema: Deponie Grauer Wall
Kenntnis genommen
VI 19/2023
1.9
Mündliche Einwohnerfrage von Herrn Friedrich Rohde zum Thema: Querung der Bahntrasse neben dem offiziellen Bahnübergang
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 10.11.2022
einstimmig zugestimmt
VI 90/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 92/2022
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag Frau Levknecht (BIS) zum Thema: RE:SET - Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Dezernat II
5.
Vorlagen des Dezernats II
5.1
23. Flächennutzungsplanänderung
"Werftquartier"
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 1/2023
5.2
Bebauungsplan Nr. 500 „Die Werft“
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 2/2023
5.3
Stadtumbaugebiet Lehe
Sicherung von Altbauten im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
im Goethequartier
einstimmig zugestimmt
II 3/2023
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Hamburger Straße - Planungsauftrag
mehrheitlich zugestimmt
VI 62/2022
6.2
Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
Zuwendungen nach dem BremÖPNVG und kommunale Haushaltsmittel 2023
mehrheitlich zugestimmt
VI 77/2022 - 1
6.3
Fahr(G)Rad 8 – Bauabschnitt BA I A – Bau von zwei Bahnübergängen
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 1/2023
6.4
Fahr(G)Rad 8 – Bauabschnitt BA II A – Kreuzackerstraße bis Hackfahrel
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 2/2023
6.5
Wurster Straße –Weddewarden-, Sanierung eines Teilabschnittes
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 3/2023
6.6
Sachstandsbericht
Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Cherbourger Straße / Wurster Straße
(Bauabschnitt: Washingtonstraße bis Amerikaring einschließlich Brücke Wurster Straße über die Bahn)
Kenntnis genommen
VI 5/2023
6.7
Ersatzneubau der Teichbrücke Reinkenheide
Vergabeermächtigung
Kenntnis genommen
VI 8/2023
6.8
Förderprogramm "Stadt und Land" - Komplementärmittel 2023
mehrheitlich zugestimmt
VI 6/2023
Dezernat VII
7.
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Kinderspielplatzsanierungsprogramm und Starterprojekte
mehrheitlich zugestimmt
VII 5/2022
Dezernat IX
8.
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
9.
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema: Grundwasserspiegel in Wulsdorf dauerhaft senken und CO2-neutral Wärmeenergie gewinnen
vertagt
VI 86/2022
9.2
Anfragen
9.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema: Einführung eines Straßenzustand-Katasters für Bremerhaven
Kenntnis genommen
VI 7/2023
9.2.2
Anfrage der Fraktion Bürger in Wut zum Thema: Kenntnis von illegaler Nutzung von Ferienwohnungen - wann handelt der Magistrat?
Kenntnis genommen
VI 10/2023
9.2.3
Anfrage der Fraktion Bürger in Wut zum Thema: Parkplatzsituation im Speckenbütteler Park
Kenntnis genommen
VI 11/2023
9.3
Mitteilungen
9.3.1
63 - Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
VI 9/2023
9.3.2
Förderprojekt Fahr(G)Rad 8 - Finanzierung der Mehrkosten für das Jahr 2022
9.3.3
Unattraktive Straßeneingänge in Lehe neu gestalten
Beschlossener Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 23. Mai 2017