Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Fischbahnhof
Dienstag, 7. Februar 2023
Von 16:00 bis 19:20
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Jannes Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Einwohnerfrage von Frau Sonja Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Einwohnerfrage von Frau Sonja Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Einwohnerfrage von Frau Rita Claus zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Einwohnerfrage von Frau Heidrun Urban zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang z. Thema: Wann werden Hilfsmaßnahmen zur Reduzierung des Grundwasserspiegels umgesetzt
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Einwohnerfrage von Herrn Hans Joachim Schmeck-Lindenau zum Thema: Barrierefreie Bushaltestellen
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Einwohnerfrage von Frau Dr. Sabine Hanisch zum Thema: Deponie Grauer Wall
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9
Mündliche Einwohnerfrage von Herrn Friedrich Rohde zum Thema: Querung der Bahntrasse neben dem offiziellen Bahnübergang
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag Frau Levknecht (BIS) zum Thema: RE:SET - Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Dezernat II
5.
Vorlagen des Dezernats II
5.1
23. Flächennutzungsplanänderung
"Werftquartier"
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
"Werftquartier"
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.2
Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
Zuwendungen nach dem BremÖPNVG und kommunale Haushaltsmittel 2023
mehrheitlich zugestimmt
Zuwendungen nach dem BremÖPNVG und kommunale Haushaltsmittel 2023
mehrheitlich zugestimmt
6.3
Fahr(G)Rad 8 – Bauabschnitt BA I A – Bau von zwei Bahnübergängen
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.4
Fahr(G)Rad 8 – Bauabschnitt BA II A – Kreuzackerstraße bis Hackfahrel
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.5
Wurster Straße –Weddewarden-, Sanierung eines Teilabschnittes
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.6
Sachstandsbericht
Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Cherbourger Straße / Wurster Straße
(Bauabschnitt: Washingtonstraße bis Amerikaring einschließlich Brücke Wurster Straße über die Bahn)
Kenntnis genommen
Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Cherbourger Straße / Wurster Straße
(Bauabschnitt: Washingtonstraße bis Amerikaring einschließlich Brücke Wurster Straße über die Bahn)
Kenntnis genommen
Dezernat VII
7.
Vorlagen des Dezernates VII
Dezernat IX
8.
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Keine.
Verschiedenes
9.
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema: Grundwasserspiegel in Wulsdorf dauerhaft senken und CO2-neutral Wärmeenergie gewinnen
vertagt
vertagt
9.2
Anfragen
9.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema: Einführung eines Straßenzustand-Katasters für Bremerhaven
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.2.2
Anfrage der Fraktion Bürger in Wut zum Thema: Kenntnis von illegaler Nutzung von Ferienwohnungen - wann handelt der Magistrat?
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.2.3
Anfrage der Fraktion Bürger in Wut zum Thema: Parkplatzsituation im Speckenbütteler Park
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
63 - Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.2
Förderprojekt Fahr(G)Rad 8 - Finanzierung der Mehrkosten für das Jahr 2022
9.3.3
Unattraktive Straßeneingänge in Lehe neu gestalten
Beschlossener Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 23. Mai 2017
Beschlossener Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 23. Mai 2017