Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 14. März 2023

Von 16:00 bis 17:51

Anlagen

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Präsentation Planungsstand Geestesperrwerk		pdf	1 MB

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Öffentliche Einladung	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

1.1

Beantwortung der Einwohnerfragestunde aus der Sitzung vom 25.11.2022 zur Fertigstellung des neuen Polizeireviers Geestemünde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 am 25.11.2022

I 1/2023

2.2

Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV

I 4/2023

Bereich Polizei

3.1

Anträge

3.2

Anfragen

3.2.1

Berichtsbitte und Anfrage der SPD, CDU und FDP zum Thema Arbeitsrückstände bei der OPB

I 22/2023

3.3

Berichte der Polizei

3.3.1

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt:innen

I 2/2023

3.3.2

Bericht zur Einbruchskriminalität

I 3/2023

3.3.3

Veröffentlichung der PKS-Zahlen 2022

I 13/2023

3.3.4

Antrag zur Aufstellung des Stellenplans 2024/2025
Einrichtung einer Stelle als Beschäftigte:r in der Behörden- und Onlinekommunikation (w/m/d)

I 17/2023

3.3.5

Einreichung von Stellenplananträgen zur Vorlage I 78/2022 „Stellenhebungen bei der Ortspolizeibehörde zum 01.01.2023“

I 18/2023

3.3.6

Antrag zur Aufstellung des Stellenplans 2024/2025 - Einrichtung von 50 Planstellen (Polizei-/Kriminalkommissar:in (m/w/d)

I 19/2023

3.3.7

Bericht zur Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes

I 7/2023

3.3.8

Bewilligung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßig anerkannten Bedarfes für das Sachgebiet "Einbürgerung" der Abteilung "Migration und Einbürgerung" des Bürger- und Ordnungsamtes

I 14/2023

3.3.9

Bewilligung eines befristeten 2,0 überplanmäßig anerkannten Bedarfes für die DV-Anwendungsbetreuung des Bürger- und Ordnungsamtes

I 21/2023

3.4

Verschiedenes

Bereich Feuerwehr

4.1

Anfragen

4.2

Anträge

4.3

Berichte der Feuerwehr

4.3.1

Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst zweites Halbjahr 2022

I 5/2023

4.3.2

Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“

I 6/2023

4.3.3

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen

I 8/2023

4.3.4

Sachstandsbericht zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf

I 9/2023

4.3.5

Ortsgesetz zur Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadtgemeinde Bremerhaven

I 15/2023

4.3.6

Sachthemen Integrierte Regionalleitstelle (Einsatzzahlen, Gutachten, Telemedizin, Akut-Krankentransportwagen, Ersatzbeschaffung Funk- und Notrufabfrage)

I 16/2023

4.3.7

Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema „Höhere Einstiegsbesoldung für die Berufsfeuerwehr“ (Vorlage I 66/2021)

I 20/2023 - 1

4.3.8

Verschiedenes

Bereich Katastrophenschutz

5.1

Anträge

5.2

Anfragen

5.3

Vortrag Vorstellung Planungsstand Geestesperrwerk
Referent: Herr Behrends von bremenports GmbH & Co. KG

5.4

Berichte vom Katastrophenschutz

5.4.1

Bundesweiter Warntag 2022

I 10/2023

5.4.2

Ergebnisbericht Katastrophenschutzübung 2022

I 11/2023

5.4.3

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz

I 12/2023

5.5

Verschiedenes

Protokoll

Einwohnerfragestunde

1.1

Beantwortung der Einwohnerfragestunde aus der Sitzung vom 25.11.2022 zur Fertigstellung des neuen Polizeireviers Geestemünde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023 am 25.11.2022
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 3

I 1/2023

2.2

Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen

I 4/2023

Bereich Polizei

3.1

Anträge

3.2

Anfragen

3.2.1

Berichtsbitte und Anfrage der SPD, CDU und FDP zum Thema Arbeitsrückstände bei der OPB
mehrheitlich zugestimmt

I 22/2023

3.3

Berichte der Polizei

3.3.1

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt:innen
Kenntnis genommen

I 2/2023

3.3.2

Bericht zur Einbruchskriminalität
Kenntnis genommen

I 3/2023

3.3.3

Veröffentlichung der PKS-Zahlen 2022
Kenntnis genommen

I 13/2023

3.3.4

Antrag zur Aufstellung des Stellenplans 2024/2025
Einrichtung einer Stelle als Beschäftigte:r in der Behörden- und Onlinekommunikation (w/m/d)
einstimmig zugestimmt

I 17/2023

3.3.5

Einreichung von Stellenplananträgen zur Vorlage I 78/2022 „Stellenhebungen bei der Ortspolizeibehörde zum 01.01.2023“
einstimmig zugestimmt

I 18/2023

3.3.6

Antrag zur Aufstellung des Stellenplans 2024/2025 - Einrichtung von 50 Planstellen (Polizei-/Kriminalkommissar:in (m/w/d)
einstimmig zugestimmt

I 19/2023

3.3.7

Bericht zur Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes
Kenntnis genommen

I 7/2023

3.3.8

Bewilligung eines 1,0 unbefristeten überplanmäßig anerkannten Bedarfes für das Sachgebiet "Einbürgerung" der Abteilung "Migration und Einbürgerung" des Bürger- und Ordnungsamtes
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 14/2023

3.3.9

Bewilligung eines befristeten 2,0 überplanmäßig anerkannten Bedarfes für die DV-Anwendungsbetreuung des Bürger- und Ordnungsamtes
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 21/2023

3.4

Verschiedenes

Bereich Feuerwehr

4.1

Anfragen

4.2

Anträge

4.3

Berichte der Feuerwehr

4.3.1

Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst zweites Halbjahr 2022
Kenntnis genommen

I 5/2023

4.3.2

Förderung Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr - Projekt Gesundheit und Fitness Freiwillige Feuerwehren „GuFi-FF“
einstimmig zugestimmt

I 6/2023

4.3.3

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen

I 8/2023

4.3.4

Sachstandsbericht zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen

I 9/2023

4.3.5

Ortsgesetz zur Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Stadtgemeinde Bremerhaven
einstimmig zugestimmt

I 15/2023

4.3.6

Sachthemen Integrierte Regionalleitstelle (Einsatzzahlen, Gutachten, Telemedizin, Akut-Krankentransportwagen, Ersatzbeschaffung Funk- und Notrufabfrage)
Kenntnis genommen

I 16/2023

4.3.7

Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema „Höhere Einstiegsbesoldung für die Berufsfeuerwehr“ (Vorlage I 66/2021)
einstimmig zugestimmt

I 20/2023 - 1

4.3.8

Verschiedenes

Bereich Katastrophenschutz

5.1

Anträge

5.2

Anfragen

5.3

Vortrag Vorstellung Planungsstand Geestesperrwerk
Referent: Herr Behrends von bremenports GmbH & Co. KG

5.4

Berichte vom Katastrophenschutz

5.4.1

Bundesweiter Warntag 2022
Kenntnis genommen

I 10/2023

5.4.2

Ergebnisbericht Katastrophenschutzübung 2022
Kenntnis genommen

I 11/2023

5.4.3

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen

I 12/2023

5.5

Verschiedenes