Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Fischbahnhof

Dienstag, 4. Juli 2023

Von 14:30 bis 20:57

Konstituierende Sitzung
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)

Anlagen
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Beschlussprotokoll pdf 283 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Vorlagen
1
Wahl und Verpflichtung der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers (§§ 27 und 28 VerfBrhv)
beschlossen
StVV - V 42/2023
2
Wahl der Beisitzenden
beschlossen
StVV - V 44/2023
3
Verpflichtung der Stadtverordneten
4
Ortsgesetz über die Zahl der Mitglieder des Magistrats in der Stadt Bremerhaven
beschlossen
StVV - V 50/2023
5
Verpflichtung der nachrückenden Stadtverordneten
6
Wahl und Vereidigung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder (Tischvorlage)
beschlossen
StVV - V 45/2023 - 1
7
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts
beschlossen
StVV - V 41/2023
8
Wahlausschuss für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
beschlossen
StVV - V 49/2023
9
Neubildung des Jugendhilfeausschusses/Wahl der Stadtverordneten und/oder von ihr
gewählter Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind
beschlossen
StVV - V 36/2023 - 1
10
Wahl stimmberechtigter Mitglieder von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe
beschlossen
StVV - V 37/2023
11
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (§ 59 GOStVV)
mit Änderung beschlossen
StVV - V 43/2023
11.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu Vorlage StVV-V 43/2023
beschlossen
StVV - Ä-AT 1/2023
12
Beschlussfassung über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse ( § 41 VerfBrhv und § 41 GOStVV) - Tischvorlage
beschlossen
StVV - V 48/2023 - 1
13
Einrichtung einer 1,0 Stelle für eine:n hauptamtliche:n Stadträtin/Stadtrat
beschlossen
StVV - V 39/2023
14
Sitzungstermine 2. Halbjahr 2023 (Tischvorlage)
Kenntnis genommen
StVV - V 51/2023
15
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
beschlossen
StVV - V 46/2023
Anträge
16
Anträge
16.1
Umbenennung der Karl-Marx-Schule in Stauffenberg-Schule (AfD)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 5/2023
Anfragen
17
Anfragen
Mitteilungen
18
Mitteilungen
18.1
Private Sicherheitsdienste für verhaltensauffällige Kinder? (BIW)
Kenntnis genommen
MIT-AF 12/2023 - 1