Sitzungsdetails

Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Bereich Finanzen

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 5. September 2023

Von 16:00 bis 16:05

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift über den Finanzteil der 20. öffentlichen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses in der Wahlperiode 2019/2023 am 09.05.2023
einstimmig zugestimmt
19/2023
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV)
Kenntnis genommen
20/2023
Vorlagen
4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2021
einstimmig zugestimmt
21/2023
5
Controlling-Bericht FINANZEN Juni 2023
einstimmig zugestimmt
24/2023
6
Entnahme aus der Rücklage Bremerhaven-Fonds (Corona) zur anteiligen Finanzierung der Digitalisierung von Museumsangeboten im Historischen Museum
mehrheitlich zugestimmt
25/2023
7
Niederschlagungen und Erlasse im Haushaltsjahr 2022
Kenntnis genommen
26/2023
8
Zuwendungsbericht 2022
Kenntnis genommen
27/2023
9
Anpassung der Rahmenrichtlinie für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen an Stellen außerhalb der Stadtverwaltungen
einstimmig zugestimmt
28/2023
10
Nachbewilligung beim Amt für Straßen- und Brückenbau zur Finanzierung begonnener Straßenbaumaßnahmen sowie einer Ersatzbeschaffung
mehrheitlich zugestimmt
29/2023
11
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Finanzierung der Marketingverträge für die jeweils zweite Saisonhälfte des Spitzensports
einstimmig zugestimmt
30/2023
12
Erweiterung sowie Modernisierung der ESCG-Sportanlage und Sanierung der Kunstrasenplätze der Vereine TuSpo Surheide v. 1952 e.V. und Leher Turnerschaft von 1898. e.V.
mehrheitlich zugestimmt
31/2023
13
Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zwecks Absicherung der Finanzierung für den Neubau der Feuer- und Rettungswache Überseehafen
einstimmig zugestimmt
32/2023
Verschiedenes
14
Verschiedenes