Sitzungsdetails
Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Bereich Finanzen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Dienstag, 7. Mai 2024
Von 16:00 bis 16:05
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Vorlagen
4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 2022
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5
Haushalts- und Kassenabschluss nach den §§ 82 und 83 der Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2023 in der Stadt Bremerhaven
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6
Rechnungsergebnisse der Ausschussbereiche 0 „Zentrale Finanzwirtschaft“ und 2 „Finanzen, Wirtschaft, Rechtsangelegenheiten“ zum 14. Monat des Haushaltsjahres 2023
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
7
Vorlage des Senators für Finanzen für die Sitzung des Senats am 27.02.2024: „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I) hier: Abschlussbericht“
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
8
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage des Referats für Wirtschaft, Tourismus und Wissenschaft zur Finanzierung des kommunalen Anteils der Stadt Bremerhaven für das Projekt „Planungsmittel Werftquartier“
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
9
Jugendparlament und Frauenförderung (Zuschüsse an Frauenprojekte und -vereine); Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2024
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
10
Wohnen in Nachbarschaften (WiN); Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2024
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
11
Integration und Chancengleichheit (Weiterführung von Projekten mit besonderer Relevanz); Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2024
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
12
Inbetriebnahme der städtischen Brunnenanlagen; Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2024
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
13
Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2024 für kulturelle Projekte des Kulturamtes
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
14
Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2024 zur Durchführung der Europäischen Mobilitätswoche
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
Verschiedenes
17
Verschiedenes