Sitzungsdetails

Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung

Sitzungsort: Heinrich-Heine-Schule

Dienstag, 24. September 2024

Von 16:00 bis 18:39

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 23.09.2024, 12.00 Uhr.
Es besteht die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/Einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage Hero Lang - "VuG Ausschuss Paragraph 40 Verfassung BHV" - Tischvorlage
Kenntnis genommen
V+G/VGB 86/2024
1.2
Einwohnerfrage Eylem Kilic - Petition - Tischvorlage
Keine
V+G/VGB 87/2024
Genehmigung der Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung in der 21. Wahlperiode am 28.05.2024
beschlossen
V+G/VGB 59/2024
2.2
Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung - Sondersitzung - in der 21. Wahlperiode am 05.08.2024
beschlossen
V+G/VGB 62/2024
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
V+G/VGB 57/2024
Vorlagen/Vorträge
4
Vorlagen/Vorträge
4.1
Petitionen
4.1.1
Verfahrensordnung gem. § 15 des Ortsgesetzes über die Behandlung von Petitionen auf kommunaler Ebene
beschlossen
V+G/VGB 80/2024
4.1.2
Petition - Stop der Rodung des Waldes Tarnowitzer Str. / Rybniker Str. / Lotjeweg
beschlossen
V+G/P 7/2024 - 1
4.1.3
Petition - Erhalt des Museums der 50er Jahre in Bremerhaven
beschlossen
V+G/P 11/2024
4.1.4
Petition 03/2024 (per Beschluss aus dem nicht öffentlichen Teil gezogen)
beschlossen
V+G/P 10/2024
4.1.5
Grundsätze für die Durchführung von Bürgersprechstunden
beschlossen
V+G/VGB 84/2024
4.2
Verfassung, Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung
4.2.1
Novellierung der Rechnungsprüfungsordnung
beschlossen
V+G/VGB 82/2024
Anträge
5
Anträge
Anfragen
6
Anfragen
Mitteilungen
7
Mitteilungen
Verschiedenes
8
Verschiedenes