Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 8. Februar 2024
Von 14:30 bis 20:50
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.2
Räumung der Radwege von Schnee (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Räumung der Radwege von Schnee (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Stand Neubau Kita Jägerhof (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Stand Neubau Kita Jägerhof (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Stand Neubau Turnhalle Pestalozzischule (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Stand Neubau Turnhalle Pestalozzischule (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Spitzenschöpfwerke auf Bremerhavener Gebiet (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2023
beschlossen
beschlossen
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Dreizehntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)
beschlossen
beschlossen
3.2.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu Vorlage StVV V 7/2024 - Änderung der Geschäftsordnung - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.3
Klimaschutzstrategie 2038 | Zwischenmitteilung zum an die Zielsetzungen der Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen angepassten Klimaschutzziel der Seestadt Bremerhaven
beschlossen
beschlossen
3.5
Änderung der Ausschussbesetzung
hier: Antrag auf Neubildung nach § 41 Abs. 3 VerfBrhv und Veränderungen SPD, BD, AfD und Einzelstadtverordnete
(aktualisierter Beschlussvorschlag und Anlage) - Tischvorlage
beschlossen
hier: Antrag auf Neubildung nach § 41 Abs. 3 VerfBrhv und Veränderungen SPD, BD, AfD und Einzelstadtverordnete
(aktualisierter Beschlussvorschlag und Anlage) - Tischvorlage
beschlossen
3.6
Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse
hier: Veränderungen in den Entsendungen bei der SPD-Fraktion
beschlossen
hier: Veränderungen in den Entsendungen bei der SPD-Fraktion
beschlossen
3.7
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzers im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
Keine
Keine
3.8
Nachwahl des Jugendhilfeausschusses/Wahl der Stadtverordneten und/oder von ihr gewählter Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind
siehe Protokoll
siehe Protokoll
Anträge
4
Anträge
4.1
Trinkerszene in der Innenstadt auflösen - Alkoholverbot verhängen (BD)
siehe Protokoll
siehe Protokoll
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 6/2023 Trinkerszene in der Innenstadt auflösen - Alkoholverbot verhängen (BD)
beschlossen
beschlossen
4.2
Klärung statt Behauptungen und persönliche Angriffe: Mangelhafte Grundwasserkontrolle (Antrag StVV - AT 7/2022) und fragwürdige Gutachten über die Deponie Grauer Wall (Antrag StVV - AT 8/2022) aufgrund von Tatsachen diskutieren und Deponiebetrieb unabhängig überprüfen lassen. (LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.3
Konzept zum Einsatz von Gesundheitsfachkräften im Quartier in Kitas und in Familienzentren erarbeiten (Bündnis 90 / Die Grünen)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AT 8/2023 - Konzept zum Einsatz von Gesundheitsfachkräften im Quartier in Kitas und in Familienzentren erarbeiten (Bündnis 90 / Die Grünen)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Einrichtung eines Saumes in der Liegenschaft zwischen Vieländer Weg und Illerstraße (BD)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.5.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 10/2023 Umbau Columbusstraße (SPD, CDU, FDP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.6
Klimaschutz Bremerhaven - Umbau Lloydstraße mit einer Baumallee auf dem Mittelstreifen (SPD, CDU, FDP)
beschlossen
beschlossen
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu AT 11/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Umbau Lloydstraße mit einer Baumallee auf dem Mittelstreifen (SPD, CDU, FDP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.7
Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.7.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 12/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.9.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 14/2023 Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.10.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 15/2023 Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.12.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu Antrag StVV AT 19/2023 - Pilotprojekt Naturkindergarten Jahnstraße - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.14
Neue Wege bei der Bürger:innenbeteiligung gehen – einen gelosten Bürgerrat zum Thema Biotonne einrichten (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.15
Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.17
Wiederherstellung der Wasserführung entlang des ursprünglichen Verlaufs der Aue in Lehe (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.18
Autonome CO2-freie Fähranbindung Werftquartier - Innovationsvorhaben H-AuTAq - Autonom fahrendes Wassertaxi mit Elektro/Brennstoffzellenantrieb für die abgasfreie und geräuscharme Personenbeförderung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.19
Informationssuche im Sitzungsdienst auf Bremerhaven.de vereinfachen (Einzelstadtverordnete Marnie Knorr)
vertagt
vertagt
4.21
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE)
vertagt
vertagt
4.23
Pieksen rettet Leben – Stadtverordnete gehen mit gutem Beispiel voran (BD)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Angebote und Bewirtungskosten der städtischen Familienzentren Bremerhavens (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Beseitigung von Barrieren für eine inklusive Stadtentwicklung (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
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