Sitzungsdetails

Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung - Bereich Verfassung, Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 14. November 2023

Von 16:00 bis 16:23

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 13.11.2023, 12.00 Uhr.
Es besteht die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/Einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage Hero Lang - Ist die Stadtverordnetenversammlung noch handlungsfähig ? - Tischvorlage
Kenntnis genommen
V+G/VGB 76/2023
Genehmigung der Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung in der 21. Wahlperiode am 31.08.2023
beschlossen
V+G/VGB 70/2023
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
V+G/VGB 71/2023
Vorlagen/Vorträge
4
Vorlagen/Vorträge
4.1
Ortsgesetz über die Behandlung von Petitionen auf kommunaler Ebene
mit Änderung beschlossen
V+G/VGB 68/2023
4.2
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. StVV-V 63/2023 (Wahl eines fünften Mitglieds des Wahlprüfungsgerichts) gem. § 39 Abs. 1 VerfBrhv
Kenntnis genommen
V+G/VGB 73/2023
Anträge
5
Anträge
5.1
Informationssuche im Sitzungsdienst auf Bremerhaven.de vereinfachen (Einzelstadtverordnete Marnie Knorr)
zurückgezogen
V+G/VGB 56/2023
Anfragen
6
Anfragen
Mitteilungen
7
Mitteilungen
Verschiedenes
8
Verschiedenes