Sitzungsdetails
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Seniorinnen und Senioren, Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Behinderung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Montag, 13. Mai 2024
Von 16:00 bis 17:08
Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Freitag, 10.05.2024, 12:00 Uhr.
Es besteht die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Sachstandsbericht
2
Sachstandsbericht
Bereich Allgemeines
3
Bereich Arbeit, Soziales, Seniorinnen und Senioren, Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Behinderung
3.1
Genehmigung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung am 26.02.2024
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
3.2
Rechnungsergebnis des Ausschussbereiches V zum 14. Monat des Haushaltsjahres 2023
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.3
Verschiedenes
Bereich Arbeit
4
Bereich Arbeit
4.1
Verlängerung der Anerkennung eines befristeten Stellenbedarfs zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes im Magistrat der
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.2
Anerkennung von überplanmäßigem Personalbedarf Sachbearbeitung im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung mit SWAE - hier: Ausweitung des Stellenbedarfs von 0,77 auf 1,0 VÄ
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.3
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + P vom 22.02.2024: Fachkräftemangel bekämpfen - Perspektive KiTa ausbauen
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + P vom 29.04.2024: Fachkräftemangel bekämpfen - Konzept zur Gewinnung von Migrantinnen als Teilnehmerinnen für das Projekt Perspektive Kita für Migrantinnen
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.5
Verschiedenes
Bereich Sozialreferat
5
Bereich Sozialreferat
5.1
Entnahme aus der Drittmittelrücklage / hier: Mittelabruf im Rahmen der Informationskampagne zur Vermeidung von Notlagen in Folge der Ukraine-Krise
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
5.2
Verschiedenes
Bereich Menschen mit Behinderung
6
Bereich Menschen mit Behinderung
6.1
Verschiedenes
Bereich Sozialamt
7
Bereich Sozialamt
7.1
Aktueller Sachstand Beschluss V-S 8/2023: Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit (Vortrag)
7.2
Anerkennung eines unbefristeten überplanmäßigen Bedarfes von 4,0 Stellen für den Abschnitt Bildung und Teilhabe in der Abteilung Ergänzende soziale Leistungen des Sozialamtes
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
7.3
Anerkennung eines befristeten überplanmäßigen Bedarfes von 3,5 Stellen zur Umsetzung des Projektes „Verringerung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit“ im Sozialamt
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
7.4
Verschiedenes