Sitzungsdetails

Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Dienstag, 25. November 2025

Beginn: 16:00

Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 24. November 2025, 12.00 Uhr.
Es besteht die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/Einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Genehmigung der Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Niederschrift über die 22. öffentliche Sitzung am 02.09.2025
V+G 88/2025
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
V+G 87/2025
Vorlagen/Vorträge
4
Vorlagen/Vorträge
4.1
Petitionen
4.2
Verfassung, Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung
4.2.1
Haushalt 2025, Ausschussbereich 9,
hier: Freigabe von einem Teilbetrag
V+G 72/2025
4.2.2
Prüfauftrag gem. § 73 Abs. 3 VerfBrhv
hier: Prüfung der WfB-Fraktion nach § 17 Abs. 1 EntschOG hinsichtlich der nach § 13 EntschOG zur Verfügung gestellten Geldleistungen im Jahr 2024 auf ihre wirtschaftliche und ordnungsgemäße Verwendung
V+G 80/2025
Anträge
5
Anträge
Anfragen
6
Anfragen
Mitteilungen
7
Mitteilungen
Verschiedenes
8
Verschiedenes