Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Donnerstag, 30. Januar 2025

Von 14:30 bis 16:49

Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Sachstandsbericht Geflüchtete 2. Halbjahr 2024 pdf 706 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Maßnahmen gegen das Problem der Auto-Poser und Raser Wahnsinn, im Schaufenster Fischereihafen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
StVV - FS 1/2025
1.1.1
Maßnahmen gegen das Problem der Auto-Poser und Raser Wahnsinn, im Schaufenster Fischereihafen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 1/2025
1.2
Massiv steigende Rattenmeldungen in Bremerhaven (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 2/2025
1.2.1
Massiv steigende Rattenmeldungen in Bremerhaven (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 2/2025
1.3
Barriere Wahllokalen zur Bundestagswahl 2025 in Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 3/2025
1.3.1
Barriere Wahllokalen zur Bundestagswahl 2025 in Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 3/2025
1.4
Statistische Erfassung gemeldeter rassistischer Vorfälle im öffentlichen Raum in Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 4/2025
1.4.1
Statistische Erfassung gemeldeter rassistischer Vorfälle im öffentlichen Raum in Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 4/2025
1.5
Willkommensklassen bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 5/2025
1.5.1
Willkommensklassen bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 5/2025
1.6
Unterbrings- und Übergangsmanagement von Geflüchteten (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 6/2025
1.6.1
Unterbrings- und Übergangsmanagement von Geflüchteten (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 6/2025
1.7
Schließung der Einrichtung “Haus Anker” (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 7/2025
1.7.1
Schließung der Einrichtung “Haus Anker” (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 7/2025
1.8
Aufklärung über verunreinigtes Heroin (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 8/2025
1.8.1
Aufklärung über verunreinigtes Heroin (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 8/2025
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift (10. öffentliche Sitzung)
beschlossen
StVV - V 5/2025
2.2
Genehmigung der Niederschrift (11. öffentliche Sitzung)
beschlossen
StVV - V 6/2025
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Neuwahl einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen
beschlossen
StVV - V 93/2024
3.2
Entlastung des Magistrats aus der Haushaltsrechnung 2022
beschlossen
StVV - V 2/2025
3.3
Vierzehntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)
beschlossen
StVV - V 3/2025
3.4
Änderung der Ausschussbesetzung (CDU, DIE MÖWEN, Einzelstadtverordneter DIE LINKE)
beschlossen
StVV - V 7/2025
Anträge
4
Anträge
4.1
Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Ärzt:innen verbessern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 16/2024
4.2
Beratung und Versorgung von ungewollt Schwangeren verbessern! (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 17/2024
Anfragen
5
Anfragen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Diskriminierungs-Beschwerdestellen nach § 13 AGG in der Bremerhavener Verwaltung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
MIT-AF 36/2024
6.2
Raumbedarfe der Fichteschule zur Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 35/2024