Sitzungsdetails
Ausschuss für öffentliche Sicherheit
Sitzungsort: großer Sitzungsraum
Dienstag, 16. September 2025
Von 16:00 bis 18:08
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Keine
Keine
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2023/2027 vom 17.06.2025
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
2.2
Terminplanung für die Sitzungen des Ausschusses für öffentliche Sicherheit im Jahr 2026
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
2.4
Gemeinsamer mündl. Bericht zur Sail 2025
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Bereich Polizei
3
Bereich Polizei
3.1
Anfragen
3.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/SIE GRÜNEN + P zum Thema "Größerer Rattenbefall im Stadtnorden" mit Beantwortung
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.1.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/SIE GRÜNEN + P zum Thema Anmeldung ausländischer Sexarbeiterinnen
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.1.3
Beantwortung der Anfrage "Anmeldung ausländischer Sexarbeiterinnen (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.2
Anträge
Keine
Keine
3.3
Bericht zur Lagedarstellung zum Thema "Häusliche Gewalt" (Benjamin Siebert)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.4
Vorstellung Demokratiearbeit der OPB (Vortrag Marc Tiedemann)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.5
Mündl. Bericht zum Sachstand Taser (Herr Ortgies)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.6
Verschiedenes Polizei
Keine
Keine
Bereich Katastrophenschutz
4
Bereich Katastrophenschutz
4.1
Anfragen
4.2
Anträge
4.3
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz, "5 Jahres Planung"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.4
Verschiedenes Katastrophenschutz
Bereich Feuerwehr
5
Bereich Feuerwehr
5.1
Anfragen
5.2
Anträge
5.3
Sachstandsbericht „Themen mit Bezug zur Integrierten Regionalleitstelle Unterwese-Elbe (IRLS)“ (Vorlage; Schwandt)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Vortrag "FRW Überseehafen"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.5
Sachstandsbericht Neuaufstellung des wasserseitigen Brandschutzes der Hafengruppe Bremerhaven
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.6
Verschiedenes Feuerwehr