Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Heinrich-Heine-Schule

Dienstag, 4. Juni 2024

Von 16:00 bis 17:50

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Kurt Zimmermann zum Thema: Verkauf von Grundstücksflächen sowie Anwohnerbeteiligung bei B-Plänen
Kenntnis genommen
VI 44/2024
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: CO2-neutraler Umbau der Stadt Bremerhaven
Kenntnis genommen
VI 45/2024
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2023-2027 am 11.04.2024
mehrheitlich zugestimmt
VI 38/2024
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 26/2024
Vorträge
4
Vorträge
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Bebauungsplan Nr. 510 "Am Werfthafen "
Aufstellungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 4/2024
Dezernat V
6
Vorlagen des Dezernates V
6.1
Sachstandsbericht Insektenlehrpfad für Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
V 2/2024
Dezernat VI
7
Vorlagen des Dezernates VI
7.1
Benennung eines geeigneten Ortes in "Platz der Kinderrechte";
Grundstück Gemarkung Lehe, Flur 62, Flurstück 48/7 (Spielpark Leherheide), Kurt-Schumacher-Straße 82
mehrheitlich zugestimmt
VI 37/2024
7.2
Voßstraße/Am Oberhamm – Sanierung im Zuge der Kanalbaumaßnahme
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 35/2024
7.3
Am Wischacker II. Bauabschnitt – Spiekaer Weg bis Schlachthofstraße
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 29/2024
7.4
Marschbrookweg – Ausbau zur Fahrradstraße
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 30/2024
7.5
Klimaschutzstrategie 2038 der Freien Hansestadt Bremen in Bremerhaven
Fortsetzung der ehemaligen Fastlane-Maßnahmen „Mobilität“ im Rahmen der Notlagenfinanzierung zum Haushalt 2024
einstimmig zugestimmt
VI 36/2024
Dezernat VII
8
Vorlagen des Dezernates VII
Keine.
Dezernat IX
9
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
10
Verschiedenes
10.1
Anträge
10.1.1
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Neue Parks in der Innenstadt-Mehr Stadtgrün zur Erholung
mehrheitlich zugestimmt
VI 31/2024
10.1.2
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Nachhaltige Energie für Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
VI 32/2024
10.1.3
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Wiederherstellung der Wasserführung entlang des ursprünglichen Verlaufs der Aue in Lehe
mehrheitlich zugestimmt
VI 33/2024
10.1.4
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Autonome CO2-freie Fähranbindung Werftquartier
mehrheitlich zugestimmt
VI 34/2024
10.2
Anfragen
10.3
Mitteilungen
10.3.1
63 - Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
VI 40/2024
10.3.2
Berichterstattung zur Umsetzung von Maßnahmen für den Radverkehr
Kenntnis genommen
VI 41/2024
10.3.3
Sachstand des KBR-Kreisels im Bereich der Endhaltestelle
10.3.4
Sachstand E-Ladeinfrastruktur