Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Donnerstag, 6. Februar 2025

Von 16:00 bis 18:20

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Stadtplanung - Bebauungsplan Nr. 493 Poggenbruchstraße/Weg 89
Kenntnis genommen
VI 12/2025
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Magistrats-Umgang mit den Bürgern der Seestadt Bremerhaven, Artikel NZ vom 17.01.2025: Kritik an Entschädigung aus Hilfsfonds
Kenntnis genommen
VI 13/2025
1.3
Einwohnerfrage von Frau Dr. Sabine Hanisch zum Thema: Deponie Grauer Wall
Kenntnis genommen
VI 14/2025
1.4
Mündliche Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Grabensäuberung am Sportplatz BSC Grünhöfe
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2023-2027 am 07.11.2024
mehrheitlich zugestimmt
VI 1/2025
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 3/2025
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Herrn Rößler (Stadtplanungsamt) zum Thema: Förderprojekt zur Erarbeitung eines strategischen Mobilitätsplanes für Bremerhaven (Dauer ca. 10 Minuten)
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
22. Änderung des Flächennutzungsplanes "Poggenbruchstraße / Weg 89"
Feststellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 1/2025
5.2
Bebauungsplan Nr. 493 „Poggenbruchstraße / Weg 89“
Satzungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 3/2025
5.3
16. Änderung des Flächennutzungsplanes
"Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft"
Änderung der Planungsgrundlagen
mehrheitlich zugestimmt
II 2/2025
Dezernat V
6
Vorlagen des Dezernates V
6.1
Hitzeaktionsplan Bremen – Bremerhaven
Kenntnis genommen
V 5/2024
6.2
Strategische Wärmeplanung Bremerhaven | EU Interreg Ostsee-Programm Projekt Plan-Heat – Senatsbeschluss zur Finanzierung 2025 bis 2028
mehrheitlich zugestimmt
V 1/2025 - 1
6.3
Antrag auf Änderung des Stellenplans für das Projektmanagement Klimaanpassung
mehrheitlich zugestimmt
V 3/2025
Dezernat VI
7
Vorlagen des Dezernates VI
7.1
BremÖPNVG: Verwendung der Zuwendungen 2025
Kenntnis genommen
VI 6/2025 - 1
7.2
Mobilitätsstation Große Kirche – Überdachung der Mobilitätsstation
Kenntnis genommen
VI 7/2025
7.3
Betriebsführung der öffentlichen Straßenbeleuchtung in der Stadt Bremerhaven durch die enercity Contracting GmbH, Hannover
Bericht zur Umsetzung des Straßenbenutzungsvertrages, Berichtszeitraum 2023
(01.01.2023 – 31.12.2023)
Kenntnis genommen
VI 8/2025
7.4
Technische Erneuerung von „Senkelektranten“ im Bereich der Innenstadt zur Sicherstellung der Stromversorgung in der Bürgermeister-Smidt-Straße, Bereich Große Kirche.
einstimmig zugestimmt
VI 10/2025
Dezernat VII
8
Vorlagen des Dezernates VII
Keine.
Dezernat IX
9
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
10
Verschiedenes
10.1
Anträge
Es liegen keine schriftlichen Anträge vor.
10.2
Anfragen
Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.
10.3
Mitteilungen
10.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
VI 11/2025
10.3.2
Sachstandsmitteilung des Umweltschutzamtes zum Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion zum Thema: Nachhaltige Energie für Bremerhaven (Vorlage Nr. VI 32/2024)
Kenntnis genommen
VI 9/2025
10.3.3
Städtisches Energiekonzept zur Steuerung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Außenbereich der Seestadt Bremerhaven
10.3.4
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes