Sitzungsdetails

Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Bereich Finanzen

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 24. Juni 2025

Von 16:00 bis 16:05

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift über den Finanzteil der 7. öffentlichen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses in der Wahlperiode 2023/2027 am 03.03.2025
einstimmig zugestimmt
16/2025
3
Genehmigung der Niederschrift über den Finanzteil der 8. öffentlichen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses in der Wahlperiode 2023/2027 am 12.05.2025
einstimmig zugestimmt
17/2025
Vorlagen
4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie der Haushaltsrechnung 2023 der Stadt Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
22/2025
5
Rechnungsergebnisse der Ausschussbereiche 0 „Zentrale Finanzwirtschaft“ und 2 „Finanzen, Wirtschaft, Rechtsangelegenheiten“ zum 14. Monat des Haushaltsjahres 2024
Kenntnis genommen
18/2025
6
Niederschlagungen und Erlasse im Haushaltsjahr 2024
Kenntnis genommen
21/2025
7
Entnahme aus der Drittmittelrücklage für Präventive Hausbesuche 2025 des Sozialreferats
mehrheitlich zugestimmt
19/2025
8
Reinigung der Glasdächer in der "Unteren Bürger"; Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2025
mehrheitlich zugestimmt
20/2025
9
Haushaltsaufstellung 2024/2025,
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024/2025, Finanzplan-Entwurf 2023 bis 2027
hier: Fortsetzung der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025 (Tischvorlage)
mehrheitlich zugestimmt
24/2025
10
Durchführung der Europäischen Mobilitätswoche; Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2025 (Tischvorlage)
mehrheitlich zugestimmt
25/2025
11
Vergabe der Überarbeitung des städtebaulichen Konzeptes des Bebauungsplanes Nr. 481 „Wilhelm-Leuschner-Straße“; Ausnahme nach Nr. 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2025 (Tischvorlage)
mehrheitlich zugestimmt
26/2025
Anträge
12
Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild Tübingens
vertagt
23/2025
Verschiedenes
13
Verschiedenes