Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 22. Januar 2026
Von 14:30 bis 19:38
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV
(https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Kritische Infrastrukturen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Kritische Infrastrukturen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Inklusion am Arbeitsmarkt – Beschäftigungsquote (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Inklusion am Arbeitsmarkt – Beschäftigungsquote (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Inklusion am Arbeitsmarkt - Sprachbarrieren (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Inklusion am Arbeitsmarkt - Sprachbarrieren (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Kälteschutz für obdachlose Menschen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Kälteschutz für obdachlose Menschen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Immobilie für die Weiterführung der Bremerhavener Tafel (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Immobilie für die Weiterführung der Bremerhavener Tafel (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Soziale Durchmischung in Wohnvierteln (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Soziale Durchmischung in Wohnvierteln (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Jugendarrest für Schulverweigerer (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Jugendarrest für Schulverweigerer (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Waffen- und Munitionsaufbewahrungskontrollen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8.1
Waffen- und Munitionsaufbewahrungskontrollen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9
Hallenkapazitäten für inklusive Sportangebote (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9.1
Hallenkapazitäten für inklusive Sportangebote (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10
Hallenkapazitäten für inklusive Sportangebote – Hallenstunden (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10.1
Hallenkapazitäten für inklusive Sportangebote – Hallenstunden (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11
Sicherheit im Bremerhavener Nachtleben - Polizeieinsätze (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11.1
Sicherheit im Bremerhavener Nachtleben - Polizeieinsätze (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12
Erschließung einer Gewerbefläche an der Hexenbrücke durch die BEG (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.2
Änderung im Kommunalen Sitzungsdienst
hier: Projektplan zur Einführung des neuen Ratsinformationssystems Session
beschlossen
hier: Projektplan zur Einführung des neuen Ratsinformationssystems Session
beschlossen
3.3
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 461 „Stadtteilzentrum Wulsdorf“
Erweiterung des Geltungsbereichs
beschlossen
Erweiterung des Geltungsbereichs
beschlossen
3.4
Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) Hier: Änderungen der Ortsgesetze
beschlossen
beschlossen
3.5
Neuwahl einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen
beschlossen
beschlossen
3.6
Beteiligung Bremerhavens am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Sanierungsprojekt Bad 1 Leherheide (1. Bauabschnitt)
hier: Zustimmung und Nachweis der kommunalen Eigenmittel durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung mit Frist bis zum 31.01.2026
beschlossen
hier: Zustimmung und Nachweis der kommunalen Eigenmittel durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung mit Frist bis zum 31.01.2026
beschlossen
3.7
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzers im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
Keine
Keine
3.8
Ortsgesetz über die Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2026 - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.9
Energetische Sanierung Turnhalle Paula-Modersohn-Schule - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
Einrichtung eines einheitlichen Handlungsprotokolls und transparenter Informationsstruktur zu Giftköderfunden in Bremerhaven (DIE MÖWEN)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.1.1
Änderungsantrag der BD-Fraktion zu AT 24/2025 - Einrichtung eines einheitlichen Handlungsprotokolls und transparenter Informationsstruktur zu Giftköderfunden in Bremerhaven (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
Anfragen
5
Anfragen
5.2
Anfrage zu den Quartiersmeistereien der Stadtteile und Standort Management Geestemünde (DIE MÖWEN)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Barrierefreiheit auf dem Rückzug? Funktionsfähigkeit digitaler Haltestellenanzeigen in Bremerhaven (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Entwicklung der Pressearbeit in der Stadtverwaltung (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Vorbereitung des Seestadt Jubiläums 2027 (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Konzeptentwicklung Grünzug „Lehe Ost“ (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Sachstand der Sporthallen in Bremerhaven (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.5
Sachstand zum Sport- und Schwimmunterricht an Bremerhavener Schulen (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.6
Anfrage zur Klärschlammbehandlung ab 2029 (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen