Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 7. Mai 2026
Von 14:30 bis 20:47
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV
(https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Sachverhalt eines möglichen Gewaltvorfalls an der Johann-Gutenberg-Schule (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Sachverhalt eines möglichen Gewaltvorfalls an der Johann-Gutenberg-Schule (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Johann-Gutenberg-Schule - Maßnahmen nach dem möglichen Vorfall (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Johann-Gutenberg-Schule - Maßnahmen nach dem möglichen Vorfall (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Unterstützungs- und Schutzangebote für Lehrkräfte nach Gewaltvorfällen (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Unterstützungs- und Schutzangebote für Lehrkräfte nach Gewaltvorfällen (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Ärztemangel in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Schuster)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Ärztemangel in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Schuster) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Baumschutzverordnung des Landes Bremen (FDP-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Umsetzungsstand Projekt „Green Economy“ im Lune Delta (DIE MÖWEN)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Umsetzungsstand Projekt „Green Economy“ im Lune Delta (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Kostenentwicklung Projekt „Green Economy“ im Lune Delta (DIE MÖWEN)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Kostenentwicklung Projekt „Green Economy“ im Lune Delta (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Straßenzustand nach dem Winter 2025/26 in Bremerhaven – Schäden, Mehraufwand und finanzielle Ausstattung (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8.1
Straßenzustand nach dem Winter 2025/26 in Bremerhaven – Schäden, Mehraufwand und finanzielle Ausstattung (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9
Pflegezustand und Sicherheit öffentlicher Spielplätze in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9.1
Pflegezustand und Sicherheit öffentlicher Spielplätze in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10.1
Veröffentlichung des Gutachtens zur Stadthalle (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11
Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl 2026 in Bremerhaven – organisatorische Probleme und Klärungsbedarf (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11.1
Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl 2026 in Bremerhaven – organisatorische Probleme und Klärungsbedarf (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12
Wirtschaftlichkeit von Parkzonen und Vandalismus von Parkautomaten (DIE MÖWEN)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12.1
Wirtschaftlichkeit von Parkzonen und Vandalismus von Parkautomaten (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13
Einführung fehlerhafter Finanzsoftware (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13.1
Einführung fehlerhafter Finanzsoftware (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.14
Auswirkungen der fehlerhaften Finanzsoftware auf die Verwaltung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.14.1
Auswirkungen der fehlerhaften Finanzsoftware auf die Verwaltung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.15.1
Pilotprojekt Naturkindergarten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.16
Verkauf Umweltbildungsstätte „Die Villa“ (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.16.1
Verkauf Umweltbildungsstätte „Die Villa“ (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.17
Hausarztsituation in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.17.1
Hausarztsituation in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.18
ZURÜCKGEZOGEN - Bürger*innen-rat zu Einführung einer Biotonne (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
zurückgezogen
zurückgezogen
1.19
Illegale Müllentsorgung (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.19.1
Illegale Müllentsorgung (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.20
Mehr Tempo bei der Ausweisung des Naturschutzgebiets Fehrmoor und des Landschaftsschutzgebiets „In den Plättern“ (SPD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Wahl eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds für die Stelle des:der Oberbürgermeister:in
siehe Protokoll
siehe Protokoll
3.3
Sitzungstermine 1. Halbjahr 2027
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Kenntnis genommen
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Kenntnis genommen
3.4
Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2026
Fortführung und Beendigung des Förderprojekts „RE:SET - Renaturierung einer Hafenstadt“
beschlossen
Fortführung und Beendigung des Förderprojekts „RE:SET - Renaturierung einer Hafenstadt“
beschlossen
3.6
Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für den Zeitraum 01.01.2025 - 31.12.2025
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Anträge
4
Anträge
4.1
Aktualisierung Bremerhavener Bebauungspläne (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.2
ZURÜCKGEZOGEN - Klage gegen Finanzaufsichtsgesetz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.3
Digitale Souveränität Bremerhavens stärken (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Änderung der Geschäftsordnung – Würdigung aktueller Rechtsprechung (BD-Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.7
Sicherheits- und friedenspolitische Bildung an Bremerhavener Schulen stärken (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Abwanderung von Fachkräften aus dem Bereich Kindertagesbetreuung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Rahmenleistungsbeschreibung Schulbegleitung im Rahmen der Eingliederungshilfe gemäß § 112 Abs.1 Nr.1 SGB IX, Stadtgemeinde Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
Neuorganisation des Helene-Kaisen-Hauses (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Horten im Amt für Jugend; Familie und Frauen. Beitragsjahr 2024/2025 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.5
Sportvereine und Ganztag – Kooperationen mit außerschulischen Partner:innen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.6
Familien- und Umweltbildungszentrum Villa Dohrmann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Politisch wirksame Veranstaltungen mit öffentlicher Förderung – Prüfung, Einladungspraxis und Beteiligung institutioneller Funktionsträger (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Abwanderung von Fachkräften aus dem Bereich Kindertagesbetreuung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Rahmenleistungsbeschreibung Schulbegleitung im Rahmen der Eingliederungshilfe gemäß § 112 Abs.1 Nr.1 SGB IX, Stadtgemeinde Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen