Sitzungsdetails
Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Dienstag, 24. Februar 2026
Von 16:00 bis 18:08
Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 23. Februar 2026, 12.00 Uhr.
Es besteht die Möglichkeit, die Einwohnerfrage in digitaler Form auch direkt online über https://www.bremerhaven.de/Einwohnerfrage oder per E-Mail über Ausschuss-Fragestunde@stadt.bremerhaven.de einzureichen.
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Genehmigung der Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorlagen/Vorträge
4
Vorlagen/Vorträge
4.1
Petitionen
4.2
Verfassung, Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung
4.2.1
Prüfauftrag gem. § 73 Abs. 3 VerfBrhv
hier: Prüfung der WfB-Fraktion nach § 17 Abs. 1 EntschOG hinsichtlich der nach § 13 EntschOG zur Verfügung gestellten Geldleistungen im Jahr 2025 auf ihre wirtschaftliche und ordnungsgemäße Verwendung
Kenntnis genommen
hier: Prüfung der WfB-Fraktion nach § 17 Abs. 1 EntschOG hinsichtlich der nach § 13 EntschOG zur Verfügung gestellten Geldleistungen im Jahr 2025 auf ihre wirtschaftliche und ordnungsgemäße Verwendung
Kenntnis genommen
Anträge
5
Anträge
Anfragen
6
Anfragen
Mitteilungen
7
Mitteilungen
Verschiedenes
8
Verschiedenes