Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 10. November 2022

Von 16:00 bis 19:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Jannes Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 79/2022
1.2
Einwohnerfrage von Frau Sonja Bandow zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 80/2022
1.3
Einwohnerfrage von Frau Rita Claus zum Thema: Anbindung des geplanten Gewerbegebietes an der Carsten-Lücken-Straße
Kenntnis genommen
VI 81/2022
1.4
Einwohnerfrage von Herrn Albin Gorges zum Thema: Gutachten Wasserentnahme Wulsdorf-Wasserwerk
Kenntnis genommen
VI 87/2022
1.5
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Umsetzung des Beschluss aus der Stadtverordnetenversammlung vom 27.10.2016
Kenntnis genommen
VI 88/2022
1.6
Einwohnerfrage von Frau Katharina Schmitz zum Thema: Wasserproblem Wulsdorf
Kenntnis genommen
VI 89/2022
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 13.09.2022
mehrheitlich zugestimmt
VI 70/2022
2.2
Genehmigung der Niederschrift der 19. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 06.10.2022
mehrheitlich zugestimmt
VI 83/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 68/2022
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag Herr Apel (Planungsbüro StadtKinder Dortmund) zum Thema: Kinderspielplatzsanierungsprogramm
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
22. Flächennutzungsplanänderung
"Poggenbruchstraße / Weg 89"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 6/2022
5.2
Bebauungsplan Nr. 493 "Poggenbruchstraße / Weg 89"
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 23/2022 - 1
5.3
Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 506 "Lotjeweg/Tarnowitzer Straße/Rybniker Straße
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 406 "Lotjeweg/Tarnowitzer Straße"
Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 33/2022
5.4
Bebauungsplan Nr. 494 „Green Economy-Gebiet Lune Delta“
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 35/2022
5.5
Veränderungssperre Nr. 446 für den nördlichen Teilbereich des
Bebauungsplanes Nr. 446 „Berberitzenweg / Plätternweg“
einstimmig zugestimmt
II 31/2022 - 1
5.6
Neuer Standort für einen weiteren Bürgerhain
Gemarkung Lehe Flur 42 Flurstück 9/2 (10.266 m²),
belegen Fehrmoorweg / Krahnshörenweg
Gemarkung Lehe Flur 42 Flurstück 10/4 (17.320 m²),
belegen Fehrmoorweg / Krahnshörenweg
einstimmig zugestimmt
II 26/2022
5.7
Überplanmäßig anerkannter Bedarf 0,5 Stelle im Amt 61
Verwaltungsfachangestellte:r bzw. Verwaltungsbeamtin/Verwaltungsbeamter
mehrheitlich zugestimmt
II 32/2022
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Mittelumwidmung aufgrund von Minderausgaben im Amt für Straßen- und Brückenbau im Haushaltsjahr 2022
einstimmig zugestimmt
VI 67/2022 - 1
6.2
Debstedter Weg in Höhe des Wasserwerkwaldes - Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 74/2022
6.3
Freigabe von Drittmittelrücklagen
einstimmig zugestimmt
VI 75/2022
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Vorgesehene Fällungen von Einzelbäumen im Winter 2022/2023
einstimmig zugestimmt
VII 6/2022
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema: Grundwasserspiegel in Wulsdorf dauerhaft senken und CO2-neutral Wärmeenergie gewinnen
vertagt
VI 86/2022
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
VI 84/2022
9.3.2
Berichterstattung zur Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen 2022
Kenntnis genommen
VI 72/2022
9.3.3
Sachstandsbericht über die Aufstellung der bisher in die Schulen gelieferten Luftreinigungsgeräte
Kenntnis genommen
VI 76/2022
9.3.4
Sachstand zum Änderungsantrag zur Vorlage IX 4/2022
Beantwortung der im Änderungsantrag aufgeworfenen Fragen
Kenntnis genommen
VI 82/2022
9.3.5
Klimaeffiziente Mini-Wälder "Tiny Forests" nach der Methode des japanischen Botanikers Akira Miyawaki in der Bremerhavener Innenstadt (SPD, CDU, FDP)
Beantwortung der Anfrage StVV-AT 9/2022 (36 GOStVV)
Kenntnis genommen
VI 85/2022