Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Dienstag, 5. Juli 2022
Beginn: 13:30
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Freie Werbevolumen Bremerhavens bei der Deutsche Städte Medien GmbH (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Freie Werbevolumen Bremerhavens bei der Deutsche Städte Medien GmbH (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Magistrat will bei der Hausarztversorgung künftig stärker mit Niedersachsen zusammen arbeiten, siehe Presse NZ vom 11.06.2022 (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Magistrat will bei der Hausarztversorgung künftig stärker mit Niedersachsen zusammen arbeiten, siehe Presse NZ vom 11.06.2022 (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Verbesserung der hygienischen Bedingungen am Pre-Gate Grauwallring (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2022
beschlossen
beschlossen
Vorlagen
3
Vorlagen
3.4
Beantwortung des Antrags Nr. AT 15/2022 der Fraktionen SPD, CDU, FDP und Grüne PP vom 31.03.2022 zum Thema „Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten“
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.5
Sitzungstermine 1. Halbjahr 2023
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
beschlossen
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
beschlossen
3.6
Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
beschlossen
beschlossen
3.7
12. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.9
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2021
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.10
Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen Bremerhavens
beschlossen
beschlossen
3.12
Rechnungslegung der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2021
beschlossen
beschlossen
3.14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 503 "Nachnutzung Karstadtareal"
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.15
ZURÜCKGEZOGEN: Bebauungsplan Nr. 355 "Güterbahnhof Lehe" -
Satzungsbeschluss
zurückgezogen
Satzungsbeschluss
zurückgezogen
3.16
Neuregelung der Städtebauförderung
Überführung der Fördergebiete in die neue Programmstruktur, Regelungen für die Bestandsgebiete
beschlossen
Überführung der Fördergebiete in die neue Programmstruktur, Regelungen für die Bestandsgebiete
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
ZURÜCKGEZOGEN: Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln (GRÜNE PP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.2
Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe bzw. Abteilungen umsetzen (GRÜNE PP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.3
Ungereimtheiten im Gutachten über die finanziellen Folgen einer Deponieschließung klären (DIE LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Zuständigkeit des Umweltschutzamtes für die Grundwasserkontrolle und Wahrnehmung einer unabhängiger Kontrollfunktion (DIE LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.6
Digitale Grundwasserdaten der BIKEG zur Verfügung stellen (LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.8
Schutz der deutschen Sprache: Verwendung der Gendersprache in Behörden und Einrichtungen der Stadt Bremerhaven untersagen (AfD)
vertagt
vertagt
4.11
Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.12
Benennung von Straßen und Plätzen mit Personen der Gegenwartsgeschichte (AfD)
vertagt
vertagt
4.13
Relikt aus längst vergangener Zeit: Hundesteuer jetzt abschaffen! (BIW)
vertagt
vertagt
4.14
Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Bremerhaven (SPD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.9
Lebenserwartung, Sterblichkeit und Todesursachen der Bevölkerung in Bremerhaven der letzten zwanzig Jahre; Änderungen mit oder durch Corona? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.10
Rettungseinsätze bei Verdacht auf Herzprobleme und Schlaganfall (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP)
vertagt
vertagt
6.3
Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können? (AfD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Bezug von Ökostrom für öffentliche Gebäude, städtische Gesellschaften, Veranstaltungen und Straßenbeleuchtung (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.5
Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
6.6
Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
vertagt
vertagt
6.7
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Bremerhaven (SPD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.11
Müllverbrennungsschlacke Deponie Grauer Wall (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen