Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Dienstag, 5. Juli 2022

Beginn: 13:30

Anlagen
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Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Freie Werbevolumen Bremerhavens bei der Deutsche Städte Medien GmbH (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
StVV - FS 15/2022
1.1.1
Freie Werbevolumen Bremerhavens bei der Deutsche Städte Medien GmbH (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
MIT-FS 15/2022
1.2
Kreislaufwirtschaft (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - FS 16/2022
1.2.1
Kreislaufwirtschaft (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 16/2022
1.3
Magistrat will bei der Hausarztversorgung künftig stärker mit Niedersachsen zusammen arbeiten, siehe Presse NZ vom 11.06.2022 (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - FS 17/2022
1.3.1
Magistrat will bei der Hausarztversorgung künftig stärker mit Niedersachsen zusammen arbeiten, siehe Presse NZ vom 11.06.2022 (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 17/2022
1.4
Impfschäden (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - FS 18/2022
1.4.1
Impfschäden (AfD) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 18/2022
1.5
Sachstand zu den IC-Ausfällen (CDU)
Kenntnis genommen
StVV - FS 19/2022
1.5.1
Sachstand zu den IC-Ausfällen (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 19/2022
1.6
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 20/2022
1.6.1
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 20/2022
1.7
Verbesserung der hygienischen Bedingungen am Pre-Gate Grauwallring (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 21/2022
1.7.1
Verbesserung der hygienischen Bedingungen am Pre-Gate Grauwallring (BIW) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 21/2022
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2022
beschlossen
StVV - V 27/2022
2.2
Genehmigung der Niederschrift der 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2022
beschlossen
StVV - V 38/2022
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Wiederwahl des Oberbürgermeisters
siehe Protokoll
StVV - V 34/2022
3.2
75 Jahre Stadtverfassung und erste konstituierende Sitzung
Kenntnis genommen
StVV - V 19/2022
3.3
Jahresbericht des Magistrats 2021 gem. § 53 Stadtverfassung
beschlossen
StVV - V 21/2022
3.4
Beantwortung des Antrags Nr. AT 15/2022 der Fraktionen SPD, CDU, FDP und Grüne PP vom 31.03.2022 zum Thema „Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten“
Kenntnis genommen
StVV - V 18/2022
3.5
Sitzungstermine 1. Halbjahr 2023
und konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
beschlossen
StVV - V 22/2022
3.6
Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
beschlossen
StVV - V 23/2022
3.7
12. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven
Kenntnis genommen
StVV - V 25/2022 - -1
3.8
Anpassung der Aufwandsentschädigung
Kenntnis genommen
StVV - V 24/2022
3.9
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2021
Kenntnis genommen
StVV - V 26/2022
3.10
Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen Bremerhavens
beschlossen
StVV - V 20/2022
3.11
Benennung einer Straße nach Else und Helmut Beer
beschlossen
StVV - V 32/2022
3.12
Rechnungslegung der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2021
beschlossen
StVV - V 33/2022
3.13
Änderung des Entschädigungsortsgesetzes
beschlossen
StVV - V 41/2022
3.14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 503 "Nachnutzung Karstadtareal"
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
StVV - V 36/2022
3.15
ZURÜCKGEZOGEN: Bebauungsplan Nr. 355 "Güterbahnhof Lehe" -
Satzungsbeschluss
zurückgezogen
StVV - V 37/2022
3.16
Neuregelung der Städtebauförderung
Überführung der Fördergebiete in die neue Programmstruktur, Regelungen für die Bestandsgebiete
beschlossen
StVV - V 35/2022
3.17
Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“
Städtebaulicher Rahmenplan des Büros COBE als Grundlage der Bauleitplanung und Sachstandsbericht
beschlossen
StVV - V 44/2022
Anträge
4
Anträge
4.1
ZURÜCKGEZOGEN: Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln (GRÜNE PP)
zurückgezogen
StVV - AT 12/2022
4.2
Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe bzw. Abteilungen umsetzen (GRÜNE PP)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 14/2022
4.3
Ungereimtheiten im Gutachten über die finanziellen Folgen einer Deponieschließung klären (DIE LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 17/2022
4.4
Zuständigkeit des Umweltschutzamtes für die Grundwasserkontrolle und Wahrnehmung einer unabhängiger Kontrollfunktion (DIE LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 18/2022
4.5
ZURÜCKGEZOGEN: Schuldenbremse bremst Investitionen (LINKE)
zurückgezogen
StVV - AT 19/2022
4.6
Digitale Grundwasserdaten der BIKEG zur Verfügung stellen (LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 20/2022
4.7
ZURÜCKGEZOGEN: Konzept medizinische Versorgung (LINKE)
zurückgezogen
StVV - AT 21/2022
4.8
Schutz der deutschen Sprache: Verwendung der Gendersprache in Behörden und Einrichtungen der Stadt Bremerhaven untersagen (AfD)
vertagt
StVV - AT 22/2022
4.9
Nachhaltigkeitsmanager:in für Bremerhaven (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 23/2022
4.10
Straßenbahn: Ausschreibung für standardisierte Bewertung (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 24/2022
4.11
Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 25/2022
4.12
Benennung von Straßen und Plätzen mit Personen der Gegenwartsgeschichte (AfD)
vertagt
StVV - AT 26/2022
4.13
Relikt aus längst vergangener Zeit: Hundesteuer jetzt abschaffen! (BIW)
vertagt
StVV - AT 27/2022
4.14
Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 28/2022
4.15
Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)
vertagt
StVV - AT 29/2022
4.15.1
Änderungsantrag zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 3/2022
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 19/2022
5.2
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Bremerhaven (SPD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 20/2022
5.3
Einstellung der Messung von Cyanid im Grundwasser (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - AF 21/2022
5.4
Rechtliche Grundlagen für eine Deponieschließung (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - AF 22/2022
5.5
Grundwasserkontrolle der Notbrunnen (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - AF 23/2022
5.6
Müllverbrennungsschlacke Deponie Grauer Wall (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - AF 24/2022
5.7
Beauftragung von FIDES (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - AF 25/2022
5.8
Bewässerung Grauer Wall (LINKE)
Kenntnis genommen
StVV - AF 26/2022
5.9
Lebenserwartung, Sterblichkeit und Todesursachen der Bevölkerung in Bremerhaven der letzten zwanzig Jahre; Änderungen mit oder durch Corona? (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 27/2022
5.10
Rettungseinsätze bei Verdacht auf Herzprobleme und Schlaganfall (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 28/2022
5.11
Welche Folgen hat die BVerfG-Entscheidung zur sog. einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht für Beschäftigte in Bremerhaven? (AfD)
Kenntnis genommen
StVV - AF 29/2022
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP)
vertagt
MIT-AF 12/2022
6.2
MPU-Anordnungen in Bremerhaven (BIW)
vertagt
MIT-AF 13/2022
6.3
Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können? (AfD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 16/2022
6.4
Bezug von Ökostrom für öffentliche Gebäude, städtische Gesellschaften, Veranstaltungen und Straßenbeleuchtung (CDU)
Kenntnis genommen
MIT-AF 17/2022
6.5
Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP)
vertagt
MIT-AF 18/2022
6.6
Ist Bremerhavens Bevölkerung im Kriegsfall geschützt? Welche baulichen Anlagen sind in Bremerhaven noch vorhanden, bzw. zu reaktivieren, um im Falle einer kriegerischen Konfliktsituation die Bremerhavener Bevölkerung vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen? (AfD)
vertagt
MIT-AF 19/2022
6.7
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Bremerhaven (SPD)
Kenntnis genommen
MIT-AF 20/2022
6.8
Einstellung der Messung von Cyanid im Grundwasser (LINKE)
Kenntnis genommen
MIT-AF 21/2022
6.9
Rechtliche Grundlagen für eine Deponieschließung (LINKE)
Kenntnis genommen
MIT-AF 22/2022
6.10
Grundwasserkontrolle der Notbrunnen (LINKE)
Kenntnis genommen
MIT-AF 23/2022
6.11
Müllverbrennungsschlacke Deponie Grauer Wall (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 24/2022
6.12
Bewässerung Grauer Wall (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 26/2022
6.13
Rettungseinsätze bei Verdacht auf Herzprobleme und Schlaganfall (AfD) - Tischvorlage
vertagt
MIT-AF 28/2022