Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Fischbahnhof

Dienstag, 23. November 2021

Beginn: 16:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Öffentlich
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Energiebedarf der Stadt Bremerhaven pro Tag
Kenntnis genommen
VI 93/2021
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 13.07.2021
mehrheitlich zugestimmt
VI 77/2021
2.2
Genehmigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 13.09.2021
mehrheitlich zugestimmt
VI 84/2021
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 78/2021
4
Vorträge
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
16. Flächennutzungsplanänderung
"Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 9/2021 - 1
5.2
Überplanmäßig anerkannter Bedarf 2,0 Stellen
(Diplomingenieur:in; Entgeltgruppe 12 TVöD Entgeltordnung/VKA Amt 61)
mehrheitlich zugestimmt
II 11/2021 - 1
5.3
Allgemeines Programm Stadtumbau - Stadtumbaugebiet Lehe
Förderprojekt Sanierung Goethestraße 48
mehrheitlich zugestimmt
II 16/2021 - 1
5.4
Antrag StVV - AT 24/2021 (§ 36 GOStVV) "Zukunftskonzept für den sozialen Wohnungsbau erstellen" (Grüne PP)
mehrheitlich abgelehnt
II 17/2021
5.5
Stadtumbaugebiet Geestemünde
Fortsetzung "Standortmanagement Geestemünde" für die Jahre 2022/2023
mehrheitlich zugestimmt
II 18/2021
5.6
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 15/2021 - 2
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Bauprogramm für Wohnstraßen 2021 bis 2025
einstimmig zugestimmt
VI 66/2021 - 2
6.2
Mittelumwidmung aufgrund von Minderausgaben im Amt für Straßen- und Brückenbau im Haushaltsjahr 2021
einstimmig zugestimmt
VI 85/2021
6.3
Verwendung der Finanzhilfen des Landes - ehemals GVFG ab 2021
Kenntnis genommen
VI 87/2021 - 1
6.4
Abbiegespiegel in Kreuzungsbereichen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fahrradfahrer:innen
mehrheitlich zugestimmt
VI 88/2021
6.5
Sitzungstermine für den Bau- und Umweltausschuss für das Jahr 2022
einstimmig zugestimmt
VI 80/2021
6.6
Landesmittel für die Revitalisierung aufgegebener Immobilien
- Änderung der Zuständigkeit -
mehrheitlich zugestimmt
VI 91/2021
7
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Vorgesehene Fällungen von Einzelbäumen im
Winter 2021/2022
mehrheitlich zugestimmt
VII 6/2021
8
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
VI 92/2021
9.3.2
66 - Sachstandsbericht „Fahrradparken in der Bremerhavener Innenstadt"
Kenntnis genommen
VI 90/2021
9.3.3
Sachstandsbericht über die Aufstellung der bisher in die Schulen gelieferten raumlufttechnischen Anlagen
Kenntnis genommen
VI 82/2021
9.3.4
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Ausbau einer Fahrradachse nach Norden – Variantenprüfung des Streckenabschnittes C (Nord)
Kenntnis genommen
II 20/2021
9.3.5
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen für den Aufbau einer Radwegweisungs-Ausschilderung für Bremerhaven
Kenntnis genommen
II 21/2021