Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Fischbahnhof
Dienstag, 23. November 2021
Beginn: 16:00
Protokoll
Öffentlich
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Energiebedarf der Stadt Bremerhaven pro Tag
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 13.07.2021
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
2.2
Genehmigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 13.09.2021
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
3
Sachstandsbericht
4
Vorträge
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
16. Flächennutzungsplanänderung
"Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
"Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Träger der Umweltbelange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
5.2
Überplanmäßig anerkannter Bedarf 2,0 Stellen
(Diplomingenieur:in; Entgeltgruppe 12 TVöD Entgeltordnung/VKA Amt 61)
mehrheitlich zugestimmt
(Diplomingenieur:in; Entgeltgruppe 12 TVöD Entgeltordnung/VKA Amt 61)
mehrheitlich zugestimmt
5.3
Allgemeines Programm Stadtumbau - Stadtumbaugebiet Lehe
Förderprojekt Sanierung Goethestraße 48
mehrheitlich zugestimmt
Förderprojekt Sanierung Goethestraße 48
mehrheitlich zugestimmt
5.4
Antrag StVV - AT 24/2021 (§ 36 GOStVV) "Zukunftskonzept für den sozialen Wohnungsbau erstellen" (Grüne PP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
5.5
Stadtumbaugebiet Geestemünde
Fortsetzung "Standortmanagement Geestemünde" für die Jahre 2022/2023
mehrheitlich zugestimmt
Fortsetzung "Standortmanagement Geestemünde" für die Jahre 2022/2023
mehrheitlich zugestimmt
5.6
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.2
Mittelumwidmung aufgrund von Minderausgaben im Amt für Straßen- und Brückenbau im Haushaltsjahr 2021
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6.4
Abbiegespiegel in Kreuzungsbereichen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fahrradfahrer:innen
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
6.5
Sitzungstermine für den Bau- und Umweltausschuss für das Jahr 2022
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6.6
Landesmittel für die Revitalisierung aufgegebener Immobilien
- Änderung der Zuständigkeit -
mehrheitlich zugestimmt
- Änderung der Zuständigkeit -
mehrheitlich zugestimmt
7
Vorlagen des Dezernates VII
8
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Keine.
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.2
66 - Sachstandsbericht „Fahrradparken in der Bremerhavener Innenstadt"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.3
Sachstandsbericht über die Aufstellung der bisher in die Schulen gelieferten raumlufttechnischen Anlagen
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.4
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Ausbau einer Fahrradachse nach Norden – Variantenprüfung des Streckenabschnittes C (Nord)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen