Sitzungsdetails
Ausschuss für öffentliche Sicherheit
Sitzungsort: Fischbahnhof
Dienstag, 16. November 2021
Von 16:00 bis 17:32
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Öffentlich
1
Einwohnerfragestunde
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
2.3
Terminplanung für die Sitzungen des Ausschusses für öffentliche Sicherheit
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
2.4
Verschiedenes
3
Bereich Polizei
3.1
Sachstand "Haus des Jugendrechts" (Vortrag)
siehe Protokoll
siehe Protokoll
3.7
Bericht der Ortspolizeibehörde Bremerhaven zur sog. Raser- und Poserszene
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.8
Verschiedenes
4
Bereich Feuerwehr
4.1
Zwölftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.2
Ergebnisse der aktuellen gutachterlichen Datenauswertung zum Brandschutzbedarfsplan
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.5
Verschiedenes
5
Anträge
5.1
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Wichtige Maßnahmen für den Katastrophenschutz in der Seestadt Bremerhaven"
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
5.2
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Höhere Einstiegsbesoldung für die Berufsfeuerwehr"
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6
6.1
Warnmix-Architektur Bremerhaven - erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Vortrag)
siehe Protokoll
siehe Protokoll