Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 16. Dezember 2021

Beginn: 10:00

Hinweise für Besucher:innen:
- Es gilt die 2G+Regel.
- Die Anzahl der Besucher:innen ist auf 10 begrenzt.
- Eingang Seefischkochstudio
- Weitere Infos unter 0471 590 2298

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Hygienekonzept pdf 893 kB
- Beschlussprotokoll öffentlich pdf 109 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Nachtrag digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Macht die für das Umweltschutzamt zuständige Dezernentin unerlaubte Wahlwerbung für DIE GRÜNEN? (FDP)
MIT-FS 24/2021 - 1
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021
StVV - V 69/2021
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022/2023
StVV - V 64/2021
3.1.1
Änderungsantrag zur Vorlage StVV - V 64/2021 (LINKE)
StVV - Ä-AT 6/2021
3.1.2
Änderungsantrag zur Vorlage StVV - V 64/2021 (GRÜNE PP) - Tischvorlage
StVV - Ä-AT 7/2021
3.1.3
Änderungsantrag zur Vorlage StVV - V 64/2021 (SPD,CDU,FDP) - Tischvorlage
StVV - Ä-AT 8/2021
3.2
Nachtrag zur Vorlage Nr. StVV – V 64/2021 "Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022/2023“
StVV - V 74/2021
3.3
Weitere Anträge zum Stellenplan 2022/2023
StVV - V 80/2021
3.4
Stellenhebungen bei der Ortspolizibehörde
StVV - V 77/2021
3.5
Entlastung des Magistrats aus der Haushaltsrechnung 2019
StVV - V 63/2021
3.6
Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sowie Be-schlussfassung über eine geänderte Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
StVV - V 67/2021
3.6.1
Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sowie Beschlussfassung über eine geänderte Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
- vervollständigte Anlage -
StVV - V 67/2021 - 1
3.7
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
hier: - § 6 Durchführung von interfraktionellen Besprechungen
- § 47 Niederschrift
StVV - V 68/2021
3.8
Zwölftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)
StVV - V 75/2021
3.9
Jahresbericht 2019 und Jahresbericht 2020 des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger (RaM)
StVV - V 76/2021
3.10
Wahl von Nachrückern für den Inklusionsbeirat Bremerhaven (IBB)
Wahl von drei Nachrückern als stimmberechtige Mitglieder des IBB, sowie ein:e zusätzliche:r Vertreter:in
StVV - V 65/2021
Anträge
4
Anträge
4.1
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung - Änderung des § 41 Abs. 2 GOStVV Einsetzung der Ausschüsse (SPD,CDU,FDP)
StVV - AT 29/2021
4.2
Bremerhaven - klimaneutral bis 2045: Die Wirtschaft und den kommunalen Haushalt schützen und Lock-in-Effekte benennen (GRÜNE PP)
StVV - AT 30/2021
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Ist der Außendienst des Bürger-/Ordnungsamtes geschult und vor Angriffen geschützt? (BIW)
StVV - AF 36/2021
5.2
Windkraftanlagen in Bremerhaven (BIW)
StVV - AF 37/2021
5.3
Straftaten im Amateurfußball in Bremerhaven (BIW)
StVV - AF 38/2021
5.4
Haushaltsmittel für das Integrationskonzept (GRÜNE PP)
StVV - AF 40/2021
5.5
Solar Cities - Umsetzung in der Stadt Bremerhaven (GRÜNE PP)
StVV - AF 41/2021
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Neuer Bremer Gesundheitscampus geht an den Start - in welcher Weise ist Bremerhaven mit eingebunden? (CDU)
MIT-AF 27/2021
6.2
Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat (CDU) - Tischvorlage
MIT-AF 32/2021
6.3
Lehrereinstellung in Bremerhaven zum Schuljahr 2021/22 an allgemein- und berufsbildenden Schulen (CDU) - Tischvorlage
MIT-AF 33/2021
6.4
Umsetzung des Gender Mainstreaming in der Bremerhavener Verwaltung (GRÜNE PP)
MIT-AF 34/2021
6.5
Krankenversicherungsschutz in Bremerhaven (GRÜNE PP)
MIT-AF 35/2021
6.6
Windkraftanlagen in Bremerhaven (BIW)
MIT-AF 37/2021
6.7
Straftaten im Amateurfußball in Bremerhaven (BIW) - Tischvorlage
MIT-AF 38/2021

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.