Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 16. Dezember 2021
Beginn: 10:00
Hinweise für Besucher:innen:
- Es gilt die 2G+Regel.
- Die Anzahl der Besucher:innen ist auf 10 begrenzt.
- Eingang Seefischkochstudio
- Weitere Infos unter 0471 590 2298
Protokoll
Öffentlich
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Macht die für das Umweltschutzamt zuständige Dezernentin unerlaubte Wahlwerbung für DIE GRÜNEN? (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021
beschlossen
beschlossen
3
Vorlagen
3.1.1
Änderungsantrag zur Vorlage StVV - V 64/2021 (LINKE)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.1.2
Änderungsantrag zur Vorlage StVV - V 64/2021 (GRÜNE PP) - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.1.3
Änderungsantrag zur Vorlage StVV - V 64/2021 (SPD,CDU,FDP) - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.2
Nachtrag zur Vorlage Nr. StVV – V 64/2021 "Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022/2023“
beschlossen
beschlossen
3.6
Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sowie Be-schlussfassung über eine geänderte Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
siehe Protokoll
hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sowie Be-schlussfassung über eine geänderte Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
siehe Protokoll
3.6.1
Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sowie Beschlussfassung über eine geänderte Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
- vervollständigte Anlage -
beschlossen
hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sowie Beschlussfassung über eine geänderte Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
- vervollständigte Anlage -
beschlossen
3.7
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
hier: - § 6 Durchführung von interfraktionellen Besprechungen
- § 47 Niederschrift
beschlossen
hier: - § 6 Durchführung von interfraktionellen Besprechungen
- § 47 Niederschrift
beschlossen
3.8
Zwölftes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)
beschlossen
beschlossen
3.9
Jahresbericht 2019 und Jahresbericht 2020 des Rates der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger (RaM)
vertagt
vertagt
3.10
Wahl von Nachrückern für den Inklusionsbeirat Bremerhaven (IBB)
Wahl von drei Nachrückern als stimmberechtige Mitglieder des IBB, sowie ein:e zusätzliche:r Vertreter:in
vertagt
Wahl von drei Nachrückern als stimmberechtige Mitglieder des IBB, sowie ein:e zusätzliche:r Vertreter:in
vertagt
4
Anträge
4.1
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung - Änderung des § 41 Abs. 2 GOStVV Einsetzung der Ausschüsse (SPD,CDU,FDP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.2
Bremerhaven - klimaneutral bis 2045: Die Wirtschaft und den kommunalen Haushalt schützen und Lock-in-Effekte benennen (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
5
Anfragen
5.1
Ist der Außendienst des Bürger-/Ordnungsamtes geschult und vor Angriffen geschützt? (BIW)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.5
Solar Cities - Umsetzung in der Stadt Bremerhaven (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6
Mitteilungen
6.1
Neuer Bremer Gesundheitscampus geht an den Start - in welcher Weise ist Bremerhaven mit eingebunden? (CDU)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Lehrereinstellung in Bremerhaven zum Schuljahr 2021/22 an allgemein- und berufsbildenden Schulen (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Umsetzung des Gender Mainstreaming in der Bremerhavener Verwaltung (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen