Sitzungsdetails
Finanz- und Wirtschaftsausschuss - Bereich Finanzen
Sitzungsort: Fischbahnhof
Dienstag, 1. März 2022
Von 17:25 bis 17:48
Abgabeschluss für schriftliche Anfragen zur Einwohnerfragestunde: Montag, 28.02.2022, 12:00 Uhr.
Die Sitzung findet für Zuschauer:innen und die Presse unter Einhaltung der 2G-Regel statt. Daher wird dem vorgenannten Personenkreis der Zutritt nur bei vollständiger Impfung oder Genesung gewährt. Ein zertifizierter Nachweis ist entsprechend vorzulegen.
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Sachstandsbericht
Vorlagen
5
Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KInvFG I) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2021
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6
Umsetzungsstand der Projekte nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInvFG II) in der Stadt Bremerhaven, Stand: 31.12.2021
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
7
Controlling-Bericht FINANZEN zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2021
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
8
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage für das Baureferat zur Auslobung des Bremerhavener Sanierungspreises durch das Bürgerbüro Altbauten
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
9
Entnahme aus der kapitelbezogenen Rücklage für das Baureferat zur Finanzierung der Einrichtung einer Hundewiese an der Lindenallee
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
10
Entnahme aus der Drittmittelrücklage für das Baureferat zur Finanzierung der Herrichtung des Mehrfamilienhauses Uhlandstr. 25 (Bastelhaus)
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
11
Freigabe der Verpflichtungsermächtigung zur Errichtung des Neubaus Polizeirevier Geestemünde durch den Ausschuss für öffentliche Sicherheit
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
12
Anerkennung eines überplanmäßigen Bedarfs im Steueramt im Rahmen der Grundsteuerreform
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
Verschiedenes
14
Verschiedenes