Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 2. Juni 2022
Von 16:00 bis 18:30
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorträge
4
Vorträge
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Umgestaltung der Schillerstraße zwischen der Georg-Seebeck-Straße und der Altonaer Straße - Vorstellung der Vorplanung
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
5.2
Fortschreibung Lärmaktionsplan Bremerhaven
Ergebnis der Bürgerbeteiligung
gemäß § 47 d Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
einstimmig zugestimmt
Ergebnis der Bürgerbeteiligung
gemäß § 47 d Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
einstimmig zugestimmt
5.3
20. Flächennutzungsplanänderung
"Wilhelm-Leuschner-Straße"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
"Wilhelm-Leuschner-Straße"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
5.4
Teilweise Freigabe von Haushaltsmitteln aus der Drittmittelrücklage (Kapital 6625) Landesprogramm "Lebendige Quartiere"
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
5.5
Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe
Förderprojekt Sanierung Goethestraße 60 (ehem. Lutherstraße 24)
mehrheitlich zugestimmt
Förderprojekt Sanierung Goethestraße 60 (ehem. Lutherstraße 24)
mehrheitlich zugestimmt
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.4
Fahrradachse nach Norden ausbauen
Abschnitt Dwarsweg – Friedhof Lehe
-Variantenvorstellung und Finanzierung-
mehrheitlich zugestimmt
Abschnitt Dwarsweg – Friedhof Lehe
-Variantenvorstellung und Finanzierung-
mehrheitlich zugestimmt
6.5
Einrichten eines zweiten Linksabbiegers aus der Barkhausenstraße in die Lloydstraße,
Sanierung der Kreuzung der Columbusstraße, Barkhausenstraße und Lloydstraße
- Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Sanierung der Kreuzung der Columbusstraße, Barkhausenstraße und Lloydstraße
- Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.6
Instandsetzung eines Teilabschnittes der Stresemannstraße, hier Kreuzung der Jan-Grön-Straße
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
Keine.
Keine.
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
Es liegen keine Anträge vor.
Es liegen keine Anträge vor.
9.2
Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
Es liegen keine Anfragen vor.
9.3
Mitteilungen
9.3.1
63 - Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.2
Berichterstattung zur Umsetzung von Maßnahmen für den Radverkehr in 2021/2022
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen