Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Fischbahnhof

Donnerstag, 2. Juni 2022

Von 16:00 bis 18:30

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 16. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 30.03.2022
einstimmig zugestimmt
VI 33/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 31/2022
Vorträge
4
Vorträge
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Umgestaltung der Schillerstraße zwischen der Georg-Seebeck-Straße und der Altonaer Straße - Vorstellung der Vorplanung
mehrheitlich zugestimmt
II 4/2022 - 1
5.2
Fortschreibung Lärmaktionsplan Bremerhaven
Ergebnis der Bürgerbeteiligung
gemäß § 47 d Absatz 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
einstimmig zugestimmt
II 8/2022
5.3
20. Flächennutzungsplanänderung
"Wilhelm-Leuschner-Straße"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 10/2022
5.4
Teilweise Freigabe von Haushaltsmitteln aus der Drittmittelrücklage (Kapital 6625) Landesprogramm "Lebendige Quartiere"
mehrheitlich zugestimmt
II 13/2022
5.5
Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe
Förderprojekt Sanierung Goethestraße 60 (ehem. Lutherstraße 24)
mehrheitlich zugestimmt
II 17/2022
5.6
Allgemeines Programm Stadtumbau West - Stadtumbaugebiet Lehe
Förderprojekt Sanierung Uhlandstraße 18
mehrheitlich zugestimmt
II 18/2022
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Benennung einer Straße nach Else und Helmut Beer
einstimmig zugestimmt
VI 36/2022
6.2
Baugebiet Plätternweg - Vergabeermächtigung
mehrheitlich zugestimmt
VI 30/2022
6.3
Mecklenburger Weg - Vergabeermächtigung
mehrheitlich zugestimmt
VI 35/2022
6.4
Fahrradachse nach Norden ausbauen
Abschnitt Dwarsweg – Friedhof Lehe
-Variantenvorstellung und Finanzierung-
mehrheitlich zugestimmt
VI 41/2022
6.5
Einrichten eines zweiten Linksabbiegers aus der Barkhausenstraße in die Lloydstraße,
Sanierung der Kreuzung der Columbusstraße, Barkhausenstraße und Lloydstraße
- Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 42/2022
6.6
Instandsetzung eines Teilabschnittes der Stresemannstraße, hier Kreuzung der Jan-Grön-Straße
mehrheitlich zugestimmt
VI 43/2022
6.7
Abschluss des Haushalts 2021 für den Ausschussbereich 6 "Bau- und Umweltausschuss"
Kenntnis genommen
VI 29/2022
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
Keine.
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
8.1
Antragsüberweisung StVV-AT 6/2022
siehe Protokoll
IX 4/2022
8.2
Anfrage der SPD Fraktion zum Sachstand zur Vorlage IX/10/2020
„Blühstreifen und-zonen-Konzept ….“ vom 30.03.2022
Zusatzinformationen und Erläuterungen zur Senatsvorlage 1603/20 „Biodiversität und Insektenschutzprogramm für das Land Bremen“
Kenntnis genommen
IX 5/2022
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
Es liegen keine Anträge vor.
9.2
Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
9.3
Mitteilungen
9.3.1
63 - Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
VI 44/2022
9.3.2
Berichterstattung zur Umsetzung von Maßnahmen für den Radverkehr in 2021/2022
Kenntnis genommen
VI 37/2022
9.3.3
Sachstandsbericht über die Aufstellung der bisher in die Schulen gelieferten Luftreinigungsgeräte
Kenntnis genommen
VI 40/2022