Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Fischbahnhof

Dienstag, 13. September 2022

Von 16:00 bis 18:55

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Frau Sundermeyer zum Thema: Verkehrsentwicklungsplan/Klimaneutralität
Kenntnis genommen
VI 64/2022
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Dr. Schmeck-Lindenau zum Thema: Vorgang bei Ausschreibung für Verkehrsentwicklungsplan
Kenntnis genommen
VI 65/2022
1.3
Einwohnerfrage von Frau Dr. med. Lewin zum Thema: Aktivitäten bzgl. des Verkehrsentwicklungsplanes
Kenntnis genommen
VI 66/2022
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 02.06.2022
mehrheitlich zugestimmt
VI 50/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 47/2022
Vorträge
4
Vorträge
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
21. Flächennutzungsplanänderung "Carsten-Lücken-Straße/Poristraße"
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 28/2022
5.2
Bebauungsplan Nr. 490 "Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße"
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 29/2022
5.3
19. Flächennutzungsplanänderung
"Thebushelmde"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 11/2022
5.4
Bebauungsplan Nr. 325 „Schierholz Nordwest“
Bildung von 16 Baugrundstücken und Vermarktung
Kenntnis genommen
II 25/2022
5.5
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 30/2022
5.6
Bebauungsplan Nr. 481 "Wilhelm-Leuschner-Straße" - Auslegungsbeschluss
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 22/2022
5.7
Bebauungsplan Nr. S 183 „Bundesautobahnzubringer Mitte / Ost“
Gemarkung Geestendorf Flur 43 Flurstücke 57/4 (6.806 m²), belegen Wiesenstraße
Gemarkung Geestendorf Flur 43 Flurstück 122 (9.410 m²), belegen Wiesenstraße
Bildung von 18 Baugrundstücken und Vermarktung
Kenntnis genommen
II 27/2022
5.8
Bebauungsplan Nr. 355 "Am Leher Güterbahnhof"
Satzungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 21/2022 - 1
5.9
Sanierung des Sportkomplexes Nordsee Stadion
Teilweise Freigabe von Haushaltsmitteln aus der Drittmittelrücklage (Kapitel 6625)
einstimmig zugestimmt
II 19/2022
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Veröffentlichung des Grundstücksmarktberichtes
Kenntnis genommen
VI 49/2022
6.2
63 - Sachstandsmitteilung zur Umsetzung der Brandverhütungsschau
Kenntnis genommen
VI 58/2022
6.3
Einrichten einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt
Hier: Änderung der Fahrradroute
mehrheitlich zugestimmt
VI 57/2022
6.4
Abbau und Ersatz des dynamischen Verkehrsleitsystems in Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
VI 59/2022
6.5
Freigabe der kapitelbezogenen Rücklagen
einstimmig zugestimmt
VI 55/2022
6.6
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
VI 61/2022
6.7
Sitzungstermine für den Bau- und Umweltausschuss für das Jahr 2023
einstimmig zugestimmt
VI 46/2022
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Bericht über Baumfällungen und Baumneubepflanzungen auf städtischen Liegenschaften im Kalenderjahr 2021
Kenntnis genommen
VII 1/2022
7.2
Fördermittel für das Kleingartenwesen 2022
einstimmig zugestimmt
VII 2/2022
7.3
Sachstandsbericht über die Strategie für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen in Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
VII 4/2022
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
VI 60/2022
9.3.2
Sachstandsbericht über die Aufstellung der bisher in die Schulen gelieferten Luftreinigungsgeräte
Kenntnis genommen
VI 63/2022
9.3.3
Sondersitzung Bau- und Umweltausschuss
9.3.4
Aktueller Sachstand Kaistraße
9.3.5
Aktueller Sachstand Städtebauliches Entwicklungskonzept