Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Fischbahnhof
Dienstag, 13. September 2022
Von 16:00 bis 18:55
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Frau Sundermeyer zum Thema: Verkehrsentwicklungsplan/Klimaneutralität
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Dr. Schmeck-Lindenau zum Thema: Vorgang bei Ausschreibung für Verkehrsentwicklungsplan
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorträge
4
Vorträge
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
21. Flächennutzungsplanänderung "Carsten-Lücken-Straße/Poristraße"
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
5.2
Bebauungsplan Nr. 490 "Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße"
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
5.3
19. Flächennutzungsplanänderung
"Thebushelmde"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
"Thebushelmde"
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
5.4
Bebauungsplan Nr. 325 „Schierholz Nordwest“
Bildung von 16 Baugrundstücken und Vermarktung
Kenntnis genommen
Bildung von 16 Baugrundstücken und Vermarktung
Kenntnis genommen
5.5
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
5.6
Bebauungsplan Nr. 481 "Wilhelm-Leuschner-Straße" - Auslegungsbeschluss
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
5.7
Bebauungsplan Nr. S 183 „Bundesautobahnzubringer Mitte / Ost“
Gemarkung Geestendorf Flur 43 Flurstücke 57/4 (6.806 m²), belegen Wiesenstraße
Gemarkung Geestendorf Flur 43 Flurstück 122 (9.410 m²), belegen Wiesenstraße
Bildung von 18 Baugrundstücken und Vermarktung
Kenntnis genommen
Gemarkung Geestendorf Flur 43 Flurstücke 57/4 (6.806 m²), belegen Wiesenstraße
Gemarkung Geestendorf Flur 43 Flurstück 122 (9.410 m²), belegen Wiesenstraße
Bildung von 18 Baugrundstücken und Vermarktung
Kenntnis genommen
5.8
Bebauungsplan Nr. 355 "Am Leher Güterbahnhof"
Satzungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Satzungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.3
Einrichten einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt
Hier: Änderung der Fahrradroute
mehrheitlich zugestimmt
Hier: Änderung der Fahrradroute
mehrheitlich zugestimmt
6.4
Abbau und Ersatz des dynamischen Verkehrsleitsystems in Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6.6
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
7.1
Bericht über Baumfällungen und Baumneubepflanzungen auf städtischen Liegenschaften im Kalenderjahr 2021
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Keine.
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.2
Sachstandsbericht über die Aufstellung der bisher in die Schulen gelieferten Luftreinigungsgeräte
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.3
Sondersitzung Bau- und Umweltausschuss
9.3.4
Aktueller Sachstand Kaistraße
9.3.5
Aktueller Sachstand Städtebauliches Entwicklungskonzept