Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: Fischbahnhof

Dienstag, 8. März 2022

Von 16:00 bis 17:17

Die Sitzung findet unter Einhaltung der 2G+Regel statt.

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Hygienekonzept pdf 703 kB
Präsentation Modernisierungsprozess pdf 1009 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1
I 2/2022
2.2
Terminänderung der Ausschusssitzung öffentliche Sicherheit im Dezember 2022
Kenntnis genommen
I 1/2022
2.3
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BIW zum Missbrauch von Notrufen und Nothilfeeinrichtungen
Kenntnis genommen
I 28/2022
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Kenntnis genommen
3.1
Sachstandbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
I 12/2022
Bereich Feuerwehr
4
Bereich Feuerwehr
4.1
Bericht zu Patientenzuweisungen im Rettungsdienst
Kenntnis genommen
I 5/2022
4.2
Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst
Kenntnis genommen
I 8/2022
4.3
Neufassung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (sog. „Hafenvertrag“)
einstimmig zugestimmt
I 11/2022
4.4
Sachstandsbericht
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen
I 16/2022
4.5
Ersatzbeschaffung Drehleitern mit Korb und Gelenkteil (DLK) und Abrollbehälter CBRN Umweltschutz
einstimmig zugestimmt
I 17/2022
4.6
Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen
I 18/2022
4.7
Letter of Intent zur anteiligen Finanzierung der Feuer- und Rettungswache Überseehafen durch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Kenntnis genommen
I 26/2022
Anträge
5
Anträge
5.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Brandschau im Land Bremen"
einstimmig zugestimmt
I 27/2022
Bereich Katastrophenschutz
6
Bereich Katastrophenschutz
6.1
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen
I 23/2022
6.2
Machbarkeitsstudie „Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung für die Stadt Bremerhaven und das stadtbremische Überseehafengebiet“
Kenntnis genommen
I 24/2022
6.3
Maßnahmenplanung Afrikanische Schweinepest
Kenntnis genommen
I 25/2022
Verschiedenes
7
Verschiedenes
Bereich Polizei
8
Bereich Polizei
8.1
Bericht zur Einbruchskriminalität
Kenntnis genommen
I 13/2022
8.2
Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Kenntnis genommen
I 14/2022
8.3
Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jürgewitz zur Einordnung von "E-Scootern"
Kenntnis genommen
I 4/2022
8.4
Bericht zum polizeilichen Einsatzaufkommen zum Jahreswechsel 2021/2022
Kenntnis genommen
I 19/2022
8.5
Bericht zu den Gaststättenschließungen über die Weihnachtsfeiertage durch den Polizeivollzugsdienst
Kenntnis genommen
I 15/2022
8.6
Freigabe der Verpflichtungsermächtigung zur Errichtung des Neubaus "Polizeirevier Geestemünde"
einstimmig zugestimmt
I 6/2022
8.7
Bericht zu Versammlungen und Aufzügen mit Coronabezug
Kenntnis genommen
I 20/2022
8.8
Bericht zu den "Vorkommnissen in der Lessingstraße in Bremerhaven"
Kenntnis genommen
I 21/2022
8.9
Modernisierungsprozess (Vortrag)
8.10
Personalmehrbedarf der Abteilung Statistik und Wahlen beim Bürger- und Ordnungsamt
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0
I 9/2022
8.11
Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0
I 10/2022
8.12
Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0
I 22/2022
Anträge
9
Anträge
9.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Kündigung Nutzungsvertrag des Wochenmarktes"
einstimmig zugestimmt
I 7/2022
9.2
Antrag der Fraktion Bürger in Wut zum Thema "Erfassung und Veröffentlichung einer Statistik zu Übergriffen auf Mitarbeiter/innen des Außendienstes des Bürger- und Ordnungsamtes"
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 3, Enthalten: 1
I 29/2022
Verschiedenes
10
Verschiedenes