Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: Fischbahnhof

Dienstag, 8. März 2022

Von 16:00 bis 17:17

Die Sitzung findet unter Einhaltung der 2G+Regel statt.

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Hygienekonzept		pdf	703 kB
Präsentation Modernisierungsprozess		pdf	1009 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023

I 2/2022

2.2

Terminänderung der Ausschusssitzung öffentliche Sicherheit im Dezember 2022

I 1/2022

2.3

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BIW zum Missbrauch von Notrufen und Nothilfeeinrichtungen

I 28/2022

Sachstandsbericht

3.1

Sachstandbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV

I 12/2022

Bereich Feuerwehr

4.1

Bericht zu Patientenzuweisungen im Rettungsdienst

I 5/2022

4.2

Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst

I 8/2022

4.3

Neufassung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (sog. „Hafenvertrag“)

I 11/2022

4.4

Sachstandsbericht
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf

I 16/2022

4.5

Ersatzbeschaffung Drehleitern mit Korb und Gelenkteil (DLK) und Abrollbehälter CBRN Umweltschutz

I 17/2022

4.6

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen

I 18/2022

4.7

Letter of Intent zur anteiligen Finanzierung der Feuer- und Rettungswache Überseehafen durch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen

I 26/2022

Anträge

5.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Brandschau im Land Bremen"

I 27/2022

Bereich Katastrophenschutz

6.1

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz

I 23/2022

6.2

Machbarkeitsstudie „Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung für die Stadt Bremerhaven und das stadtbremische Überseehafengebiet“

I 24/2022

6.3

Maßnahmenplanung Afrikanische Schweinepest

I 25/2022

Verschiedenes

Bereich Polizei

8.1

Bericht zur Einbruchskriminalität

I 13/2022

8.2

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamte

I 14/2022

8.3

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jürgewitz zur Einordnung von "E-Scootern"

I 4/2022

8.4

Bericht zum polizeilichen Einsatzaufkommen zum Jahreswechsel 2021/2022

I 19/2022

8.5

Bericht zu den Gaststättenschließungen über die Weihnachtsfeiertage durch den Polizeivollzugsdienst

I 15/2022

8.6

Freigabe der Verpflichtungsermächtigung zur Errichtung des Neubaus "Polizeirevier Geestemünde"

I 6/2022

8.7

Bericht zu Versammlungen und Aufzügen mit Coronabezug

I 20/2022

8.8

Bericht zu den "Vorkommnissen in der Lessingstraße in Bremerhaven"

I 21/2022

8.9

Modernisierungsprozess (Vortrag)

8.10

Personalmehrbedarf der Abteilung Statistik und Wahlen beim Bürger- und Ordnungsamt

I 9/2022

8.11

Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz

I 10/2022

8.12

Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt

I 22/2022

Anträge

9.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Kündigung Nutzungsvertrag des Wochenmarktes"

I 7/2022

Antrag der Fraktion Bürger in Wut zum Thema "Erfassung und Veröffentlichung einer Statistik zu Übergriffen auf Mitarbeiter/innen des Außendienstes des Bürger- und Ordnungsamtes"

I 29/2022

Verschiedenes

Protokoll

Einwohnerfragestunde

Bereich Polizei und Feuerwehr

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2019/2023
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 0, Enthalten: 1

I 2/2022

2.2

Terminänderung der Ausschusssitzung öffentliche Sicherheit im Dezember 2022
Kenntnis genommen

I 1/2022

2.3

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BIW zum Missbrauch von Notrufen und Nothilfeeinrichtungen
Kenntnis genommen

I 28/2022

Sachstandsbericht
Kenntnis genommen

3.1

Sachstandbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen

I 12/2022

Bereich Feuerwehr

4.1

Bericht zu Patientenzuweisungen im Rettungsdienst
Kenntnis genommen

I 5/2022

4.2

Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst
Kenntnis genommen

I 8/2022

4.3

I 11/2022

4.4

Sachstandsbericht
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen

I 16/2022

4.5

Ersatzbeschaffung Drehleitern mit Korb und Gelenkteil (DLK) und Abrollbehälter CBRN Umweltschutz
einstimmig zugestimmt

I 17/2022

4.6

Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen

I 18/2022

4.7

Letter of Intent zur anteiligen Finanzierung der Feuer- und Rettungswache Überseehafen durch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Kenntnis genommen

I 26/2022

Anträge

5.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Brandschau im Land Bremen"
einstimmig zugestimmt

I 27/2022

Bereich Katastrophenschutz

6.1

Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen

I 23/2022

6.2

Machbarkeitsstudie „Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung für die Stadt Bremerhaven und das stadtbremische Überseehafengebiet“
Kenntnis genommen

I 24/2022

6.3

Maßnahmenplanung Afrikanische Schweinepest
Kenntnis genommen

I 25/2022

Verschiedenes

Bereich Polizei

8.1

Bericht zur Einbruchskriminalität
Kenntnis genommen

I 13/2022

8.2

Bericht zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Kenntnis genommen

I 14/2022

8.3

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jürgewitz zur Einordnung von "E-Scootern"
Kenntnis genommen

I 4/2022

8.4

Bericht zum polizeilichen Einsatzaufkommen zum Jahreswechsel 2021/2022
Kenntnis genommen

I 19/2022

8.5

Bericht zu den Gaststättenschließungen über die Weihnachtsfeiertage durch den Polizeivollzugsdienst
Kenntnis genommen

I 15/2022

8.6

Freigabe der Verpflichtungsermächtigung zur Errichtung des Neubaus "Polizeirevier Geestemünde"
einstimmig zugestimmt

I 6/2022

8.7

Bericht zu Versammlungen und Aufzügen mit Coronabezug
Kenntnis genommen

I 20/2022

8.8

Bericht zu den "Vorkommnissen in der Lessingstraße in Bremerhaven"
Kenntnis genommen

I 21/2022

8.9

Modernisierungsprozess (Vortrag)

8.10

Personalmehrbedarf der Abteilung Statistik und Wahlen beim Bürger- und Ordnungsamt
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 9/2022

8.11

Änderung der Sondernutzungsgebührenordnung für Maßnahmen nach dem Bremischen Landesstraßengesetz
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 10/2022

8.12

Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich der Innenstadt
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 1, Enthalten: 0

I 22/2022

Anträge

9.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Kündigung Nutzungsvertrag des Wochenmarktes"
einstimmig zugestimmt

I 7/2022

9.2

Antrag der Fraktion Bürger in Wut zum Thema "Erfassung und Veröffentlichung einer Statistik zu Übergriffen auf Mitarbeiter/innen des Außendienstes des Bürger- und Ordnungsamtes"
mehrheitlich zugestimmt; Dafür: 0, Dagegen: 3, Enthalten: 1

I 29/2022

Verschiedenes