Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 9. Februar 2023
Beginn: 14:30
- Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.3
Gewaltschutzambulanz 2024 nur in der Stadt Bremen? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Gewaltschutzambulanz 2024 nur in der Stadt Bremen? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Zukunft der Jugendherberge Wüstewohlde (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Änderung der Ausschussbesetzung
hier: Veränderung BIW-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Einzelstadtverordnete Schröder
beschlossen
hier: Veränderung BIW-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Einzelstadtverordnete Schröder
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
Straßenbahn: Ausschreibung für standardisierte Bewertung (GRÜNE PP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.2
Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn (GRÜNE PP)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.3
Benennung von Straßen und Plätzen mit Personen der Gegenwartsgeschichte (AfD)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Relikt aus längst vergangener Zeit: Hundesteuer jetzt abschaffen! (BIW)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.5
Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE PP zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.8
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
4.10.1
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu AT 34/2022 Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.14
Begrenzung des Zeitraumes für Wahlwerbung einhalten (SPD,CDU,FDP,GRÜNE PP)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.3
Entwicklung der Gewalt im Bereich von Einsatzkräften der Polizei und Feuerwehr (SPD)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Bildungszielplanung 2023 der Agentur für Arbeit Bremen/Bremerhaven und der Jobcenter Bremen und Bremerhaven (Förderung der Beruflichen Weiterbildung) (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.10
Anregungen auf Sorgerechtsentzug beim Familiengericht (GRÜNE PP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? – die zweite (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Anbindung zukünftiges Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Versorgungsbezüge von ausgeschiedenen Magistratsmitgliedern (BIW)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.8
Welche Erfolge sind bei der Energieeinsparung bisher im öffentlichen und privaten Bereich in Bremerhaven erzielt worden? (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.9
Benötigte und gewonnene Einwohnerzahl für Bremerhaven bei Realisierung von großen Bauprojekten (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.10
Anregungen auf Sorgerechtsentzug beim Familiengericht (GRÜNE PP) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen