Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Schule am Ernst-Reuter-Platz
Donnerstag, 16. März 2023
Von 16:00 bis 19:20
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Roter (Grüner) Leitfaden für alle Bürger der Klimastadt Bremerhaven zur umweltneutralen Gewinnung von Wärme und elektrischer Energie (Kraftwärmekopplung)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Einwohnerfrage von Frau Dr. Sabine Hanisch zum Thema: Deponie Grauer Wall
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag Frau Rückmann (SKUMS) und Frau Müller (Büro ppr) zum Thema: Landschaftsprogramm
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Aufhebung der Festlegung des Soziale Stadt-Gebietes Wulsdorf-Ringstraße
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Jahresvertrag Bituminöse Arbeiten im Stadtgebiet von Bremerhaven 2023/2024
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.2
Jahresvertrag Pflasterarbeiten im Stadtgebiet von Bremerhaven 2023/2024
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.3
Instandsetzung der Melchior-Schwoon-Straße im Zuge der Sanierung von Schmutz- und Regenleitungen durch die EBB / BEG
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
6.4
Straße Grauwallring West zwischen Einmündung Wurster Straße und Bahnübergang Industriestammgleis, Sanierung eines Teilabschnittes
Vergabeermächtigung
mehrheitlich zugestimmt
Vergabeermächtigung
mehrheitlich zugestimmt
6.5
„Konrad-Adenauer-Platz“, Sanierung der diagonalen Verbindungsachse
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
6.7
Neufassung des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bremerhaven (AbfallOG)
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
Keine.
Keine.
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
8.1
Zuwendung an das "Nord-Süd Forum Bremerhaven" Zuwendungsjahr 2023 - Kapitel 6502 - Umweltschutzamt
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
8.2
Beschlüsse des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der
111. Sitzung am 02.11.2022 - hier: Reinkenheider Forst
Kenntnis genommen
111. Sitzung am 02.11.2022 - hier: Reinkenheider Forst
Kenntnis genommen
8.3
Beschlüsse des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der
111. Sitzung am 02.11.2022 - hier: Tiny Forest
Kenntnis genommen
111. Sitzung am 02.11.2022 - hier: Tiny Forest
Kenntnis genommen
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema: Grundwasserspiegel in Wulsdorf dauerhaft senken und CO2-neutral Wärmeenergie gewinnen
zurückgezogen
zurückgezogen
9.1.2
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema: Die grünen Lungen für Bremerhaven stärken
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
9.1.3
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Insektenlehrpfad für Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
9.1.4
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Entwässerungskonzept für die Parks
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
9.1.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: Förderung von naturnahen Gärten und Beschluss eines Ortsgesetzes zum Verbot von sogenannten "Schottergärten"
zurückgezogen
zurückgezogen
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.2
Fortschreibung der Klimaanpassungsstrategie und Entwicklung eines Hitzeaktionsplans
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
9.3.3
Mitteilung zum Nationalen Radverkehrsplan 3.0 (Anfrage STV Labetzke in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 07.02.2023)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen