Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Schule am Ernst-Reuter-Platz

Donnerstag, 16. März 2023

Von 16:00 bis 19:20

Anlagen
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Handout Strategische Ladeinfrastruktur pdf 25 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Roter (Grüner) Leitfaden für alle Bürger der Klimastadt Bremerhaven zur umweltneutralen Gewinnung von Wärme und elektrischer Energie (Kraftwärmekopplung)
Kenntnis genommen
VI 39/2023
1.2
Einwohnerfrage von Frau Dr. Sabine Hanisch zum Thema: Deponie Grauer Wall
Kenntnis genommen
VI 40/2023
1.3
Einwohnerfrage von Herrn Holger Klitz zum Thema: Deponie Grauer Wall
Kenntnis genommen
VI 41/2023
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2019-2023 am 07.02.2023
einstimmig zugestimmt
VI 29/2023
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 31/2023
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag Frau Rückmann (SKUMS) und Frau Müller (Büro ppr) zum Thema: Landschaftsprogramm
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Aufhebung der Festlegung des Soziale Stadt-Gebietes Wulsdorf-Ringstraße
einstimmig zugestimmt
II 6/2023
5.2
Bebauungsplan Nr. 495 „Eingang Geestemünde und Werftquartier“
Satzungsbeschluss
mehrheitlich zugestimmt
II 7/2023
Dezernat VI
6
Vorlagen des Dezernates VI
6.1
Jahresvertrag Bituminöse Arbeiten im Stadtgebiet von Bremerhaven 2023/2024
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 21/2023
6.2
Jahresvertrag Pflasterarbeiten im Stadtgebiet von Bremerhaven 2023/2024
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 22/2023
6.3
Instandsetzung der Melchior-Schwoon-Straße im Zuge der Sanierung von Schmutz- und Regenleitungen durch die EBB / BEG
einstimmig zugestimmt
VI 23/2023
6.4
Straße Grauwallring West zwischen Einmündung Wurster Straße und Bahnübergang Industriestammgleis, Sanierung eines Teilabschnittes
Vergabeermächtigung
mehrheitlich zugestimmt
VI 24/2023
6.5
„Konrad-Adenauer-Platz“, Sanierung der diagonalen Verbindungsachse
Vergabeermächtigung
einstimmig zugestimmt
VI 25/2023
6.6
STZ-Wulsdorf – Kostenübernahme Leitungsverlegungen
mehrheitlich zugestimmt
VI 27/2023
6.7
Neufassung des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bremerhaven (AbfallOG)
mehrheitlich zugestimmt
VI 28/2023
6.8
Mehrweggebot bei öffentlichen Veranstaltungen und Märkten
mehrheitlich zugestimmt
VI 26/2023
Dezernat VII
7
Vorlagen des Dezernates VII
Keine.
Dezernat IX
8
Vorlagen des Dezernats IX
8.1
Zuwendung an das "Nord-Süd Forum Bremerhaven" Zuwendungsjahr 2023 - Kapitel 6502 - Umweltschutzamt
einstimmig zugestimmt
IX 2/2023
8.2
Beschlüsse des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der
111. Sitzung am 02.11.2022 - hier: Reinkenheider Forst
Kenntnis genommen
IX 3/2023
8.3
Beschlüsse des Beirates für Landschaftspflege und Naturschutz auf der
111. Sitzung am 02.11.2022 - hier: Tiny Forest
Kenntnis genommen
IX 4/2023
8.4
Antragsüberweisung StVV-AT 23/2022
siehe Protokoll
IX 5/2023
Verschiedenes
9
Verschiedenes
9.1
Anträge
9.1.1
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema: Grundwasserspiegel in Wulsdorf dauerhaft senken und CO2-neutral Wärmeenergie gewinnen
zurückgezogen
VI 86/2022
9.1.2
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN PP zum Thema: Die grünen Lungen für Bremerhaven stärken
einstimmig zugestimmt
VI 20/2023
9.1.3
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Insektenlehrpfad für Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
VI 33/2023
9.1.4
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Wassermanagements für die Parks
einstimmig zugestimmt
VI 34/2023
9.1.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: Förderung von naturnahen Gärten und Beschluss eines Ortsgesetzes zum Verbot von sogenannten "Schottergärten"
zurückgezogen
VI 35/2023
9.2
Anfragen
9.3
Mitteilungen
9.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema "Problemimmobilien"
Kenntnis genommen
VI 36/2023
9.3.2
Fortschreibung der Klimaanpassungsstrategie und Entwicklung eines Hitzeaktionsplans
Kenntnis genommen
IX 6/2023
9.3.3
Mitteilung zum Nationalen Radverkehrsplan 3.0 (Anfrage STV Labetzke in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 07.02.2023)
Kenntnis genommen
VI 37/2023
9.3.4
Mitteilung zur Umsetzung von Maßnahmen für den Radverkehr in 2022/2023
Kenntnis genommen
VI 38/2023
9.3.5
Strategiepapier E-Ladeinfrastruktur
9.3.6
Bebauungsplan Nr. 490 "Carsten-Lücken-Straße"