Sitzungsdetails
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Seniorinnen und Senioren, Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Behinderung
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Mittwoch, 8. Februar 2023
Von 16:00 bis 18:18
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Sachstandsbericht
2
Sachstandsbericht
Bereich Allgemeines
3
Bereich Arbeit, Soziales, Seniorinnen und Senioren, Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Behinderung
3.1
Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung am 21.11.2022
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
3.2
Verschiedenes
Bereich Arbeit
4
Bereich Arbeit
4.1
Gewährung von Zuwendungen an arbeitsmarktpolitische Dienstleister im Rahmen der Allgemeinen Fördergrundsätze zur Gewährung von Zuwendungen an arbeitsmarktpolitische Dienstleister - Bericht über die Förderungen in 2022
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
4.2
Mündlicher Bericht zum Bundes-ESF-Programm BIWAQ IV
4.3
Bundes-ESF-Programm 'Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)' - neue Förderperiode ab 2023
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
4.4
Verschiedenes
Bereich Sozialreferat
5
Bereich Sozialreferat
5.2
Umsetzungsstand zur Einrichtung eines Migrationsrates in der Stadt Bremerhaven
siehe Protokoll
siehe Protokoll
5.3
Bericht 2022 der IOM Informations- und Rückkehrberatungsstelle Bremerhaven
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.4
Verschiedenes
Bereich Menschen mit Behinderung
6
Bereich Menschen mit Behinderung
6.1
Bericht Sachstand Erfassung Barrieren i.S.d. § 8 III BremBGG (Herr Müller)
6.2
Jahresbericht Amt für Menschen mit Behinderung 2022 (Herr Müller)
6.3
Verschiedenes
Bereich Sozialamt
7
Bereich Sozialamt
7.1
Anerkennung eines 2,0 unbefristeten überplanmäßigen Bedarfes für den Abschnitt Bildung und Teilhabe im Sozialamt
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
7.3
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion vom 27.01.2023: Wohnungslose Menschen in Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
einstimmig zugestimmt
7.4
Verschiedenes