Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 30. November 2023
Von 14:30 bis 21:15
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Legende: | |
Aushang Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) |
Vorlagendetails |
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.2
Ärztliche Versorgung von Kindern und Jugendlichen im kommenden Winter (LINKE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Ärztliche Versorgung von Kindern und Jugendlichen im kommenden Winter (LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Einsatz eines Sicherheitsdienstes an der Wilhelm-Raabe-Schule nach gewalttätigen Vorfällen (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Einsatz eines Sicherheitsdienstes an der Wilhelm-Raabe-Schule nach gewalttätigen Vorfällen (CDU) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2023
beschlossen
beschlossen
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Wahl eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds für das Sozial-, Jugend- und Arbeitsdezernat
beschlossen
beschlossen
3.2
Wahl eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds für das Gesundheits- und Umwelt-/Klimadezernat
beschlossen
beschlossen
3.3
Ortsgesetz über die Behandlung von Petitionen auf kommunaler Ebene
mit Änderung beschlossen
mit Änderung beschlossen
3.4
Ortsgesetz zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek
mit Änderung beschlossen
mit Änderung beschlossen
3.5.1
Änderungsantrag der BD-Fraktion zu Vorlage StVV - V 62/2023 - Sitzungstermine Stadtverordnetenversammlung 2024 - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
3.6
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung in der Stadt Bremerhaven und zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven
beschlossen
beschlossen
3.7
Rechnungslegung der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2022
beschlossen
beschlossen
3.9
24. Änderung des Flächennutzungsplanes "Debstedter Weg / Fehrmoorweg"
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.10
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Karlsbader Straße – 25. Flächennutzungsplanänderung
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.11
Bebauungsplan Nr. 507 „Debstedter Weg/Fehrmoorweg"
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.12
Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 508
„Gärtnerstraße“
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
„Gärtnerstraße“
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.13
Bebauungsplan Nr. 461 „Stadtteilzentrum Wulsdorf“
Satzungsbeschluss
beschlossen
Satzungsbeschluss
beschlossen
3.15
Bebauungsplan Nr. 509 "Knotenpunkt B 6/Zur Siedewurt"
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.16
Veränderungssperre Nr. 469 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 469 "Entwicklungsgebiet Rudloffstraße"
beschlossen
beschlossen
3.18
Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse
hier: Veränderungen in den Entsendungen bei der SPD-Fraktion
beschlossen
hier: Veränderungen in den Entsendungen bei der SPD-Fraktion
beschlossen
3.19.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu Vorlage StVV - V 96/2023 - Besetzung des Wahlprüfungsgerichts - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
3.20
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzers im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
vertagt
vertagt
3.21
Nachwahl des Jugendhilfeausschusses/Wahl der Stadtverordneten und/oder von ihr gewählter Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind
vertagt
vertagt
Anträge
4
Anträge
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 6/2023 Trinkerszene in der Innenstadt auflösen - Alkoholverbot verhängen (BD)
vertagt
vertagt
4.2
Klärung statt Behauptungen und persönliche Angriffe: Mangelhafte Grundwasserkontrolle (Antrag StVV - AT 7/2022) und fragwürdige Gutachten über die Deponie Grauer Wall (Antrag StVV - AT 8/2022) aufgrund von Tatsachen diskutieren und Deponiebetrieb unabhängig überprüfen lassen. (LINKE)
vertagt
vertagt
4.3
Konzept zum Einsatz von Gesundheitsfachkräften im Quartier in Kitas und in Familienzentren erarbeiten (Bündnis 90 / Die Grünen)
vertagt
vertagt
4.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AT 8/2023 - Konzept zum Einsatz von Gesundheitsfachkräften im Quartier in Kitas und in Familienzentren erarbeiten (Bündnis 90 / Die Grünen) - Tischvorlage
vertagt
vertagt
4.4
Einrichtung eines Saumes in der Liegenschaft zwischen Vieländer Weg und Illerstraße (BD)
vertagt
vertagt
4.5.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 10/2023 Umbau Columbusstraße (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.6
Klimaschutz Bremerhaven - Umbau Lloydstraße mit einer Baumallee auf dem Mittelstreifen (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu AT 11/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Umbau Lloydstraße mit einer Baumallee auf dem Mittelstreifen (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.7
Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.7.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 12/2023 Klimaschutz Bremerhaven - Verkehrsberuhigung der „Alten Bürger“ (Bürgermeister-Smidt-Straße) (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.9.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 14/2023 Kommunale Wärmeplanung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.10.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu AT 15/2023 Sicherheits- und Sauberkeitsoffensive (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.12
Chancengerechtigkeit ausbauen – „Ohne Gepäck zur Schule“ (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.13
Schüler:innen stärken durch evidenzbasierte Schulentwicklung und passgenaue Förderung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.17
Neue Wege bei der Bürger:innenbeteiligung gehen – einen gelosten Bürgerrat zum Thema Biotonne einrichten (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.18
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV) (SPD, CDU, FDP)
mit Änderung beschlossen
mit Änderung beschlossen
4.18.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu AT 23/2023 - Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV) (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
beschlossen
beschlossen
4.19
ZURÜCKGEZOGEN Änderung des Ortsgesetz über die Behandlung von Petitionen auf kommunaler Ebene vom 25. März 1999 (SPD, CDU, FDP)
zurückgezogen
zurückgezogen
4.20
Neue Parks in der Innenstadt – Mehr Stadtgrün zur Erholung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.24
VHS als fester Sitzungsort für die Stadtverordnetenversammlung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.25
Wiederherstellung der Wasserführung entlang des ursprünglichen Verlaufs der Aue in Lehe (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.26
Autonome CO2-freie Fähranbindung Werftquartier - Innovationsvorhaben H-AuTAq - Autonom fahrendes Wassertaxi mit Elektro/Brennstoffzellenantrieb für die abgasfreie und geräuscharme Personenbeförderung (SPD, CDU, FDP)
vertagt
vertagt
4.27
Informationssuche im Sitzungsdienst auf Bremerhaven.de vereinfachen (Einzelstadtverordnete Marnie Knorr)
vertagt
vertagt
4.29
Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE)
vertagt
vertagt
4.31
Pieksen rettet Leben – Stadtverordnete gehen mit gutem Beispiel voran (BD)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention – Vermittlung barrierefreier Wohnungen (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.2
Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention – Modellprojekt Assistenz im Quartier (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
Förderung der Nutzung von Mehrweg-Verpackungen und Einführung einer Steuer auf Einweg-Verpackungen (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.7
Schutz der Stadt Bremerhaven vor Hochwasser durch schnellstmöglichen Bau eines neuen Geeste-Sperrwerkes (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.8
Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.9
Neubau der Stadthalle Bremerhaven durch private Investoren – Vermeidung einer gescheiterten Sanierung der Stadthalle Bremerhaven mit öffentlichen Mitteln (GRÜNE)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Videoüberwachung Maritime Tage - Legitimation der Überwachung: Auf der Suche nach nachvollziehbaren Gründen für diese weitreichende Maßnahme (FDP)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Medizinisches Versorgungszentrum realisieren (Bündnis 90 / Die Grünen) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.5
Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention – Vermittlung barrierefreier Wohnungen (GRÜNE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.6
Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention – Modellprojekt Assistenz im Quartier (GRÜNE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.7
Vergabeverfahren Klimahaus-Betreiber (DIE LINKE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.8
Landesaktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (GRÜNE) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen