Sitzungsdetails

Ausschuss für öffentliche Sicherheit

Sitzungsort: großer Sitzungssaal

Dienstag, 27. Februar 2024

Von 16:00 bis 17:30

Anlagen
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Anlage: Präsentaion zu den Bearbeitungsrückständen pdf 275 kB
Anlage: Präsentation zu den Sonderlagen pdf 566 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
Keine
Bereich Polizei und Feuerwehr
2
Bereich Polizei und Feuerwehr
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit in der Wahlperiode 2023/2027 vom 11.12.2023
mehrheitlich zugestimmt
I/XI 1/2024
2.2
Sachstandsbericht gem. § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
I/XI 2/2024
2.3
Bericht zu den Ereignissen in der Silvesternacht
Kenntnis genommen
Bereich Polizei
3
Bereich Polizei
3.1
Anfragen
Keine
3.2
Anträge
Keine
3.3
Sachstandsbericht zu Bearbeitungsrückständen im Ermittlungsdienst
Kenntnis genommen
3.4
Vorstellung des neuen Amtsleiters der Schutzpolizei mit kurzem Vortrag zur Einsatzbelastung durch BAO-Lagen
Kenntnis genommen
3.5
Bericht zur Gewalt gegen Beschäftigte des Außendienstes
Kenntnis genommen
I 1/2024
3.6
Benennung Mitglieder Lenkungsgruppe Wochenmärkte
mehrheitlich zugestimmt
I 2/2024
3.7
Vorzeitige Besetzung bewilligter Stellen in der Abteilung Migration und Einbürgerung
I 3/2024
3.8
Verschiedenes Polizei
Bereich Katastrophenschutz
4
Bereich Katastrophenschutz
4.1
Anfragen
4.2
Anträge
4.3
Überörtliche Hochwassereinsätze im Rahmen des Weihnachtshochwassers 2023 in Niedersachsen und Bremen
Kenntnis genommen
KatS - I 1/2024
4.4
Hochwasseraudit Seestadt Bremerhaven
mit Änderung beschlossen
KatS - I 2/2024
4.5
Sachstandsbericht Handlungsfelder und Perspektiven im Katastrophenschutz
Kenntnis genommen
KatS - I 3/2024
4.6
Verschiedenes Katastrophenschutz
Bereich Feuerwehr
5
Bereich Feuerwehr
5.1
Anfragen
5.2
Anträge
5.3
Sachstandsbericht zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Wulsdorf
Kenntnis genommen
XI 1/2024
5.4
Sachstandsbericht zur Feuer- und Rettungswache Überseehafen
Kenntnis genommen
XI 2/2024
5.5
Bauliche Erweiterung der Integrierten Rettungsleitstelle Unterweser-Elbe (IRLS)
einstimmig zugestimmt
XI 3/2024
5.6
Bericht zur Gewalt im Rettungsdienst zweites Halbjahr 2023
Kenntnis genommen
XI 4/2024
5.7
Verschiedenes Feuerwehr