Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Heinrich-Heine-Schule

Donnerstag, 11. April 2024

Von 16:00 bis 19:05

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Wolfgang Richter zum Thema: Verkehrliche Lenkungen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen nach Fertigstellung des Hafentunnels
Kenntnis genommen
VI 23/2024
1.2
Einwohnerfrage von Frau Sundermeyer zum Thema: Klimaneutrale Verkehrswende ohne Verkehrsentwicklungsplan
Kenntnis genommen
VI 24/2024
1.3
Einwohnerfrage von Frau Dr. med. Irina Lewin zum Thema: Leistungskatalog der Ausschreibung für die Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes
Kenntnis genommen
VI 25/2024
1.4
Mündliche Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Grundvoraussetzungen für Baugebiete
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2023-2027 am 01.02.2024
mehrheitlich zugestimmt
VI 12/2024
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 14/2024
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Frau Bode und Herrn Kröger (Planungsbüro Diekmann-Mosebach&Partner) zum Thema "Freiflächen Photovoltaikanlagen Konzept im Außenbereich der Seestadt Bremerhaven
4.2
Vortrag von Herrn Dr. Grosfeld (AWI) zum Thema "Klimaschutz und Klimaanpassung - vom Wissen zum Handeln"
4.3
Vortrag von Frau Dr. König (Klimastadtbüro) zum Thema "Kommunale Klimaanpassung in Bremerhaven"
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Aufhebung der Festlegung des Stadtumbaugebiets Grünhöfe
einstimmig zugestimmt
II 6/2024
Dezernat V
6
Vorlagen des Dezernates V
6.1
Zuwendung an das "Nord-Süd Forum Bremerhaven" Zuwendungsjahr 2024 - Kapitel 6502 - Umweltschutzamt
mehrheitlich zugestimmt
V 1/2024
Dezernat VI
7
Vorlagen des Dezernates VI
7.1
Mobilitätsstation Große Kirche - Vorzugsvariante
mehrheitlich zugestimmt
VI 3/2024 - 1
7.2
BremÖPNVG: Verwendung der Zuwendungen 2024
Kenntnis genommen
VI 18/2024
7.3
Fahrbahninstandsetzungsarbeiten „Alte Geestebrücke“, Fährstraße
einstimmig zugestimmt
VI 19/2024
7.4
Instandsetzung der Pestalozzistraße (zwischen Rickmersstraße und Kistnerstraße/Dresdener Straße) im Zuge der Sanierung von Schmutz- und Regenleitungen durch die EBB / BEG
einstimmig zugestimmt
VI 20/2024
7.5
Rechnungsergebnisse des Ausschussbereichs 6 "Bau- und Umweltausschuss" zum 14. Monat des Haushaltsjahres 2023
Kenntnis genommen
VI 21/2024
Dezernat VII
8
Vorlagen des Dezernates VII
8.1
Bericht über Baumfällungen und Baumneupflanzungen auf städtischen Liegenschaften im Kalenderjahr 2023
Kenntnis genommen
VII 1/2024
Dezernat IX
9
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
10
Verschiedenes
10.1
Anträge
10.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland zum Thema: Kurzfristige Maßnahmen für eine gesteigerte Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
mehrheitlich abgelehnt
VI 104/2023
10.1.2
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland zum Thema: Verweildauer in der Innenstadt erhöhen
mehrheitlich abgelehnt
VI 105/2023
10.1.3
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland zum Thema Verbesserung der Verkehrssicherheit
mehrheitlich abgelehnt
VI 16/2024
10.1.4
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland zum Thema Toiletten Bahnhof Lehe
mehrheitlich abgelehnt
VI 17/2024
10.2
Anfragen
10.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema E-Ladesäulen
10.3
Mitteilungen
10.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
VI 22/2024
10.3.2
B-Plan Nr. 494 Green Economy
10.3.3
Lärmkartierung und –aktionsplanung der Stadt Bremerhaven