Sitzungsdetails

Bau- und Umweltausschuss

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Donnerstag, 5. September 2024

Von 16:00 bis 18:11

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hermann Behrens zum Thema: Waldemar-Becké-Platz
Kenntnis genommen
VI 60/2024
1.2
Einwohnerfrage von Herrn Hero Lang zum Thema: Stadtplanung und Umwelt, Wärme- und Stromversorgung für das Erfinderviertel bei gleichzeitiger Senkung des schädlich gestiegenen Grundwassers
Kenntnis genommen
VI 61/2024
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in der Wahlperiode 2023-2027 am 04.06.2024
mehrheitlich zugestimmt
VI 47/2024
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
3.1
Sachstandsbericht gemäß § 49 Abs. 2 GOStVV
Kenntnis genommen
VI 50/2024
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Frau Möhring und Herrn Börms (HIC Hamburg Institut Consulting GmbH) zum Thema: Aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung in Bremerhaven (Dauer inkl. Fragerunde ca. 1 Stunde)
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.1
Aufhebung des Stadtumbaugebiets Leherheide-West
einstimmig zugestimmt
II 16/2024
5.2
Standardisierte Bewertung Straßenbahn – Sachstand und weiteres Vorgehen
Kenntnis genommen
II 14/2024
5.3
Bebauungsplan 446 „Berberitzenweg/ Plätternweg“
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 12/2024
5.4
Bebauungsplan Nr. 509 "Knotenpunkt B 6 / Zur Siedewurt"
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 17/2024
5.5
Bebauungsplan Nr. 512 "Louise-Schröder-Straße "
Aufstellungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
II 10/2024
5.6
Sachstandsbericht zur Umsetzung einer barrierefreien WC-Anlage am Bahnhof-Lehe
Kenntnis genommen
II 15/2024
Dezernat V
6
Vorlagen des Dezernates V
Keine.
Dezernat VI
7
Vorlagen des Dezernates VI
7.1
Open Data, hiervon betroffene Daten des Vermessungs- und Geoinformationswesens, sowie Auswirkungen der kostenfreien Bereitstellung
Kenntnis genommen
VI 42/2024
7.2
Stelleneinsparungen durch Optimierungs- und Rationalisierungsmaßnahmen im Vermessungs- und Katasteramt
Kenntnis genommen
VI 43/2024
7.3
STZ Wulsdorf – Aktualisierung der Kostenübernahmeerklärungen
einstimmig zugestimmt
VI 55/2024
7.4
Marschbrookweg – Erweiterung des Planungsumfanges
einstimmig zugestimmt
VI 56/2024
7.5
Verlängerung des überplanmäßig anerkannten Bedarfs der Projektleitung Hafentunnel
mehrheitlich zugestimmt
VI 57/2024
7.6
Sitzungstermine für den Bau- und Umweltausschuss für das Jahr 2025
einstimmig zugestimmt
VI 46/2024
Dezernat VII
8
Vorlagen des Dezernates VII
8.1
Vergabemeldungen ab € 80.000,00 netto
Kenntnis genommen
VII 2/2024
8.2
Änderung der Friedhofsgebühren für die Stadt Bremerhaven
einstimmig zugestimmt
VII 5/2024
8.3
Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren", Maßnahmenpunkt 06 - Umnutzung von Verkehrsflächen, Umgestaltung Parkplatz Prager Straße zur Parkanlage;
Herstellung eines Spielbereiches an der Mühlenstraße - Präsentation
Kenntnis genommen
VII 3/2024
Dezernat IX
9
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Verschiedenes
10
Verschiedenes
10.1
Anträge
10.1.1
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Kommunale Wärmeplanung
zurückgezogen
VI 52/2024
10.1.2
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland zum Thema: Grundwasserproblem in Wulsdorf - Taten statt Worte
mehrheitlich abgelehnt
VI 54/2024
10.2
Anfragen
10.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema: Planung und Durchführung eines Phantasy- und Mittelalter-Festivals in Bremerhaven
Kenntnis genommen
VI 53/2024 - 1
10.2.2
Mündliche Anfrage zum Thema: Konflikt der Autobahn GmbH mit dem Umweltschutzamt
10.3
Mitteilungen
10.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
VI 59/2024
10.3.2
Mitteilung über die ermittelten Dunkelzonen in Bremerhaven 2024
Kenntnis genommen
VI 58/2024
10.3.3
Europäische Mobilitätswoche
10.3.4
Jahresbericht der Antikorruptionsbeauftragten
10.3.5
Förderprogramm Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (NKK)
10.3.6
Bebauungsplan Nr. 494 "Green Economy - Gebiet Lune Delta" Satzungsbeschluss
10.3.7
Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz - Maßnahmen im Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße