Sitzungsdetails
Bau- und Umweltausschuss
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 5. September 2024
Von 16:00 bis 18:11
Protokoll
Einwohnerfragestunde
1
Einwohnerfragestunde
1.1
Einwohnerfrage von Herrn Hermann Behrens zum Thema: Waldemar-Becké-Platz
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Niederschrift
2
Genehmigung der Niederschrift
Sachstandsbericht
3
Sachstandsbericht
Vorträge
4
Vorträge
4.1
Vortrag von Frau Möhring und Herrn Börms (HIC Hamburg Institut Consulting GmbH) zum Thema: Aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung in Bremerhaven (Dauer inkl. Fragerunde ca. 1 Stunde)
Dezernat II
5
Vorlagen des Dezernats II
5.2
Standardisierte Bewertung Straßenbahn – Sachstand und weiteres Vorgehen
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
Bebauungsplan 446 „Berberitzenweg/ Plätternweg“
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
5.4
Bebauungsplan Nr. 509 "Knotenpunkt B 6 / Zur Siedewurt"
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Auslegungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
5.5
Bebauungsplan Nr. 512 "Louise-Schröder-Straße "
Aufstellungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Aufstellungsbeschluss
einstimmig zugestimmt
Dezernat V
6
Vorlagen des Dezernates V
Keine.
Keine.
Dezernat VI
7
Vorlagen des Dezernates VI
7.1
Open Data, hiervon betroffene Daten des Vermessungs- und Geoinformationswesens, sowie Auswirkungen der kostenfreien Bereitstellung
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
7.2
Stelleneinsparungen durch Optimierungs- und Rationalisierungsmaßnahmen im Vermessungs- und Katasteramt
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
7.5
Verlängerung des überplanmäßig anerkannten Bedarfs der Projektleitung Hafentunnel
mehrheitlich zugestimmt
mehrheitlich zugestimmt
Dezernat VII
8
Vorlagen des Dezernates VII
Dezernat IX
9
Vorlagen des Dezernats IX
Keine.
Keine.
Verschiedenes
10
Verschiedenes
10.1
Anträge
10.1.1
Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion zum Thema: Kommunale Wärmeplanung
zurückgezogen
zurückgezogen
10.1.2
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland zum Thema: Grundwasserproblem in Wulsdorf - Taten statt Worte
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
10.2
Anfragen
10.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema: Planung und Durchführung eines Phantasy- und Mittelalter-Festivals in Bremerhaven
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
10.2.2
Mündliche Anfrage zum Thema: Konflikt der Autobahn GmbH mit dem Umweltschutzamt
10.3
Mitteilungen
10.3.1
Sachstandsbericht des Bauordnungsamtes zum Thema Problemimmobilien
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
10.3.3
Europäische Mobilitätswoche
10.3.4
Jahresbericht der Antikorruptionsbeauftragten
10.3.5
Förderprogramm Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (NKK)
10.3.6
Bebauungsplan Nr. 494 "Green Economy - Gebiet Lune Delta" Satzungsbeschluss
10.3.7
Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz - Maßnahmen im Erhaltungsgebiet Scharnhorststraße