Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 4. September 2025
Von 14:30 bis 19:38
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Anfrage an den Magistrat Bremerhaven bezüglich fehlender Daten im Landesgesundheitsbericht Bremen 2024 (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Anfrage an den Magistrat Bremerhaven bezüglich fehlender Daten im Landesgesundheitsbericht Bremen 2024 (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Update Nr. 4 Autoraser und Poser im Fischereihafen Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Update Nr. 4 Autoraser und Poser im Fischereihafen Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Haushaltskürzungen bei sozialen Dienstleistungen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Haushaltskürzungen bei sozialen Dienstleistungen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Ausbau von Trinkwasserbrunnen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Ausbau von Trinkwasserbrunnen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Wohnungssituation in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Wohnungssituation in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Anfrage zu Verzögerungen bei Abbrucharbeiten des ehemaligen Karstadt-Gebäudes und damit einhergehenden Kostensteigerungen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Anfrage zu Verzögerungen bei Abbrucharbeiten des ehemaligen Karstadt-Gebäudes und damit einhergehenden Kostensteigerungen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Mutmaßliche Straftaten durch Bewohner der Wiener Straße 12 (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8.1
Mutmaßliche Straftaten durch Bewohner der Wiener Straße 12 (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9
Unterbringung von chronisch suchtkranken Erwachsenen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9.1
Unterbringung von chronisch suchtkranken Erwachsenen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10
Sanierung Fichteschule (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10.1
Sanierung Fichteschule (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11
Ungewollt Schwangere (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11.1
Ungewollt Schwangere (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12
Verstetigung der Fachberatungsstelle MARIE für sich prostituierende Personen in Bremerhaven (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN +P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Neuwahlen für Stellen vom Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
mit Änderung beschlossen
mit Änderung beschlossen
3.2
Neuwahl einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen
beschlossen
beschlossen
3.3
ZURÜCKGEZOGEN:
Durchführung eines Aktionstages am 20.09.2025 zum Auftakt der Sportwoche für Alle im Bad 3
Ausnahmegenehmigung im Sinne von Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2025
zurückgezogen
Durchführung eines Aktionstages am 20.09.2025 zum Auftakt der Sportwoche für Alle im Bad 3
Ausnahmegenehmigung im Sinne von Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2025
zurückgezogen
3.4
Weitere Änderungen bei der Besetzung des Migrationsrates (Legislaturperiode 2023-2027)
beschlossen
beschlossen
3.6
Klimaschutzstrategie 2038 | Jährliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand der kommunalen Maßnahmen des Aktionsplans Klimaschutz in der Stadt Bremerhaven
beschlossen
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1
Engagement von Bürger:innen ernst nehmen! (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.2
Bremerhavener Schulen brauchen die Richtlinie für nicht-unterrichtendes pädagogisches Personal (SPD, CDU, FDP)
beschlossen
beschlossen
4.3
Frauenberatungsstelle Zukunft im Beruf (ZIBnet) in Bremerhaven erhalten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.5
Nutzung der Wärmepotentiale von Nordsee und Weser für die Fernwärmeversorgung von Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
vertagt
4.7
Gebühren für die Nutzung von Außenflächen neu regeln - Abschaffung der sog. „Terrassensteuer“ (BD-Fraktion)
vertagt
vertagt
Anfragen
5
Anfragen
5.2
Sprachbildungsangebot Mama lernt Deutsch – Papa auch (GRÜNE + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
5.3
Sachstand zur Bearbeitung der Anträge im Bereich Bildung und Teilhabe (GRÜNE + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Entwicklung und Förderung des Kinder- und Jugendfußballs in Bremerhaven (FDP-Fraktion)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.2
Bearbeitungsrückstände Wohngeld-Plus-Gesetz (GRÜNE + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.3
Sprachbildungsangebot Mama lernt Deutsch – Papa auch (GRÜNE + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
6.4
Sachstand zur Bearbeitung der Anträge im Bereich Bildung und Teilhabe (GRÜNE + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen