Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Fischbahnhof
Donnerstag, 4. September 2025
Beginn: 14:30
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Tagesordnung
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Anfrage an den Magistrat Bremerhaven bezüglich fehlender Daten im Landesgesundheitsbericht Bremen 2024 (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
1.1.1
Anfrage an den Magistrat Bremerhaven bezüglich fehlender Daten im Landesgesundheitsbericht Bremen 2024 (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
1.2
Update Nr. 4 Autoraser und Poser im Fischereihafen Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
1.3
Haushaltskürzungen bei sozialen Dienstleistungen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
1.4
Ausbau von Trinkwasserbrunnen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
1.5
Wohnungssituation in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
1.7
Anfrage zu Verzögerungen bei Abbrucharbeiten des ehemaligen Karstadt-Gebäudes und damit einhergehenden Kostensteigerungen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.2
Neuwahl einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen
3.3
Durchführung eines Aktionstages am 20.09.2025zum Auftakt der Sportwoche für Alle im Bad 3
Ausnahmegenehmigung im Sinne von Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2025
Ausnahmegenehmigung im Sinne von Ziffer 4.1 der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2025
3.4
Weitere Änderungen bei der Besetzung des Migrationsrates (Legislaturperiode 2023-2027)
3.6
Klimaschutzstrategie 2038 | Jährliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand der kommunalen Maßnahmen des Aktionsplans Klimaschutz in der Stadt Bremerhaven
Anträge
4
Anträge
4.2
Bremerhavener Schulen brauchen die Richtlinie für nicht-unterrichtendes pädagogisches Personal (SPD, CDU, FDP)
4.3
Frauenberatungsstelle Zukunft im Beruf (ZIBnet) in Bremerhaven erhalten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
4.5
Nutzung der Wärmepotentiale von Nordsee und Weser für die Fernwärmeversorgung von Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
4.7
Gebühren für die Nutzung von Außenflächen neu regeln - Abschaffung der sog. „Terrassensteuer“ (BD-Fraktion)
Anfragen
5
Anfragen
5.3
Sachstand zur Bearbeitung der Anträge im Bereich Bildung und Teilhabe (GRÜNE + P)