Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Donnerstag, 4. Dezember 2025

Von 14:30 bis 20:45

Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Anfrage zur politischen Neutralität an Schulen und zur Pressefreiheit in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
StVV - FS 81/2025
1.1.1
Anfrage zur politischen Neutralität an Schulen und zur Pressefreiheit in Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 81/2025
1.2
ZURÜCKGEZOGEN - Immobilie für die Weiterführung der Bremerhavener Tafel (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
zurückgezogen
StVV - FS 82/2025
1.3
Umsetzung von Baugeboten nach §176 BauGB in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
StVV - FS 83/2025
1.3.1
Umsetzung von Baugeboten nach §176 BauGB in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 83/2025
1.4
Kleingarten-Parzellen in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
StVV - FS 84/2025
1.4.1
Kleingarten-Parzellen in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 84/2025
1.5
Anfrage zur Stadthalle (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 85/2025
1.5.1
Anfrage zur Stadthalle (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 85/2025
1.6
Anfrage zur Sicherung des Eissports/REV (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 86/2025
1.6.1
Anfrage zur Sicherung des Eissports/REV (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 86/2025
1.7
Datengestützte Schulentwicklung mit KESS in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 87/2025
1.7.1
Datengestützte Schulentwicklung mit KESS in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 87/2025
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift (17. öffentliche Sitzung)
beschlossen
StVV - V 89/2025
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Anerkennung einer Fraktion nach § 5 GOStVV
mehrheitlich abgelehnt
StVV - V 82/2025
3.2
Änderung der Ausschussbesetzung
hier: Antrag auf Neubildung nach § 41 Abs. 3 VerfBrhv und Veränderungen AfD + SB
Kenntnis genommen
StVV - V 84/2025
3.3
Ortsgesetz zur Änderung des Hundesteuerortsgesetzes
beschlossen
StVV - V 79/2025
3.4
Einführung eines Gesetzes über die Nutzung kommunaler Übergangsunterkünfte für geflüchtete Menschen und einer Gebührenordnung auf der Grundlage dieses Gesetzes
beschlossen
StVV - V 88/2025
3.5
Aktionsplan Klimaschutz | Endbericht zur kommunalen strategischen Wärmeplanung für Bremerhaven
Kenntnis genommen
StVV - V 87/2025
3.6
Erhöhung der Parkgebühr auf öffentlichen Flächen und Erweiterungen der Parkzonen um den Parkplatz Stadthäuser
beschlossen
StVV - V 90/2025
3.7
Tätigkeitsbericht des Migrationsrates Bremerhaven (MiRa) im Zeitraum Januar – September 2025
Kenntnis genommen
StVV - V 86/2025
3.8
Vorschlag für weitere Änderungen bei der Besetzung des Migrationsrates (Legislaturperiode 2023-2027)
beschlossen
StVV - V 85/2025
3.9
Empfehlungen des Petitionsausschusses
beschlossen
StVV - V 62/2025
3.10
Rechnungslegung der Fraktionen und der Gruppe für das Jahr 2024
Kenntnis genommen
StVV - V 74/2025
3.11
Rechnungslegung der WfB-Fraktion für das Jahr 2024
Kenntnis genommen
StVV - V 80/2025
3.12
Wahl einer/eines Beisitzerin/Beisitzers im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
Keine
StVV - V 76/2025
Anträge
4
Anträge
4.1
Frauenberatungsstelle Zukunft im Beruf (ZIBnet) in Bremerhaven erhalten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 15/2025
4.2
ZURÜCKGEZOGEN - Die Zukunft der Häfen in Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
zurückgezogen
StVV - AT 16/2025
4.3
Nutzung der Wärmepotentiale von Nordsee und Weser für die Fernwärmeversorgung von Bremerhaven (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 17/2025
4.4
Gebühren für die Nutzung von Außenflächen neu regeln - Abschaffung der sog. „Terrassensteuer“ (BD-Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 19/2025
4.5
Weiterentwicklung der SAIL Bremerhaven – familienfreundlicher, moderner, attraktiver (BD)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 21/2025
4.6
Bremerhavener braucht eine Baumpflanzstrategie (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 22/2025
4.7
Winterunterbringung für obdachlose Menschen mit Hund in gemischten Unterkünften (DIE MÖWEN)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 23/2025
4.8
Einrichtung eines einheitlichen Handlungsprotokolls und transparenter Informationsstruktur zu Giftköderfunden in Bremerhaven (DIE MÖWEN)
vertagt
StVV - AT 24/2025
4.9
Mindestens 10 % der neu gepflanzten Bäume als Obst- und Nussbäume festlegen (DIE MÖWEN)
vertagt
StVV - AT 25/2025
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Entwicklung der Pressearbeit in der Stadtverwaltung (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 25/2025
5.2
Gesetz mit Gas, Verwaltung auf Standgas? (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 26/2025
5.3
Konzeptentwicklung Grünzug „Lehe Ost“ (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
StVV - AF 28/2025
5.4
Sachstand der Sporthallen in Bremerhaven (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 29/2025
5.5
Sachstand zum Sport- und Schwimmunterricht an Bremerhavener Schulen (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 30/2025
5.6
Erfassung im Umgang mit Ferienwohnungen, Appartements und Zimmern zur touristischen oder gewerblichen Nutzung (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 31/2025
5.7
Vorbereitung des Seestadt Jubiläums 2027 (DIE MÖWEN)
Kenntnis genommen
StVV - AF 27/2025
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Sachstand Erstellung eines Konzeptes Städtepartnerschaften (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 22/2025
6.2
Gesetz mit Gas, Verwaltung auf Standgas? (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 26/2025