Sitzungsdetails

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus

Donnerstag, 20. März 2025

Beginn: 14:30

Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Vorlagendetails

Protokoll

Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Neutralitätspflicht der Ämter (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - FS 9/2025
1.1.1
Neutralitätspflicht der Ämter (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 9/2025
1.2
Neutralitätsgebot wahren - Wahlaufruf des MiRa (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - FS 10/2025
1.2.1
Neutralitätsgebot wahren - Wahlaufruf des MiRa (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 10/2025
1.3
Illegale Ferienwohnungen in Bremerhaven (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - FS 11/2025
1.3.1
Illegale Ferienwohnungen in Bremerhaven (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 11/2025
1.4
Lässt der Magistrat den Außendienst des Bürger- und Ordnungsamtes im Regen stehen? (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - FS 12/2025
1.4.1
Lässt der Magistrat den Außendienst des Bürger- und Ordnungsamtes im Regen stehen? (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 12/2025
1.5
Sicherheitskonzept für den Weihnachtsmarkt in Bremerhaven für das Jahr 2025 und den Folgejahren (Einzelstadtverordneter Schuster)
Kenntnis genommen
StVV - FS 13/2025
1.5.1
Sicherheitskonzept für den Weihnachtsmarkt in Bremerhaven für das Jahr 2025 und den Folgejahren (Einzelstadtverordneter Schuster) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 13/2025
1.6
Fachkräftemangel in Kitas und Krippen (CDU-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - FS 14/2025
1.6.1
Fachkräftemangel in Kitas und Krippen (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 14/2025
1.7
Belastungen durch den Abtransport der Schuttberge auf dem ehemaligen MWB-Gelände für städtische Straßen (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 15/2025
1.7.1
Belastungen durch den Abtransport der Schuttberge auf dem ehemaligen MWB-Gelände für städtische Straßen (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 15/2025
1.8
Öffentliche Toiletten in Bremerhaven (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 16/2025
1.8.1
Öffentliche Toiletten in Bremerhaven (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 16/2025
1.9
Maßnahmen gegen Auto-Poser und Raser im Schaufenster Fischereihafen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 17/2025
1.9.1
Maßnahmen gegen Auto-Poser und Raser im Schaufenster Fischereihafen (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 17/2025
1.10
Unterrichtsausfall an Schulen (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 18/2025
1.10.1
Unterrichtsausfall an Schulen (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 18/2025
1.11
Zustand der Leichenhalle und der Waschküche des alten Krankenhauses Lehe (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 19/2025
1.11.1
Zustand der Leichenhalle und der Waschküche des alten Krankenhauses Lehe (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 19/2025
1.12
Baumschutz beim Kita-Bau an der Gaußstraße (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 20/2025
1.12.1
Baumschutz beim Kita-Bau an der Gaußstraße (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 20/2025
1.13
Prüfung alternativer Standorte für den Bau einer Kita an der Gaußstraße? (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 21/2025
1.13.1
Prüfung alternativer Standorte für den Bau einer Kita an der Gaußstraße? (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 21/2025
1.14
Neutralität des Magistrats bei Einladungen zu öffentlichen Veranstaltungen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 22/2025
1.14.1
Neutralität des Magistrats bei Einladungen zu öffentlichen Veranstaltungen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 22/2025
1.15
Veränderungen durch den Parkplatzumbau vor der Stadtverwaltung (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 23/2025
1.15.1
Veränderungen durch den Parkplatzumbau vor der Stadtverwaltung (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 23/2025
1.16
Lange Genehmigungsprozesse von Bauanträgen und Bauvoranfragen als Wettbewerbshindernis für Bremerhavens Wirtschaft (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 24/2025
1.16.1
Lange Genehmigungsprozesse von Bauanträgen und Bauvoranfragen als Wettbewerbshindernis für Bremerhavens Wirtschaft (SPD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 24/2025
1.17
Haftung nach Schließung der Deponie Grauer Wall (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 25/2025
1.18
Nachweis von Polioviren (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 26/2025
1.18.1
Nachweis von Polioviren (Fraktion DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 26/2025
1.19
Lehrkräfte Quereinstieg (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 27/2025
1.19.1
Lehrkräfte Quereinstieg (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 27/2025
1.20
Rechte Straftaten in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 28/2025
1.20.1
Rechte Straftaten in Bremerhaven (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 28/2025
1.21
Sprache als Schlüssel zur Integration: Chancen für Frauen im Arbeitsmarkt (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
StVV - FS 29/2025
1.21.1
Sprache als Schlüssel zur Integration: Chancen für Frauen im Arbeitsmarkt (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-FS 29/2025
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
2.1
Genehmigung der Niederschrift (12. öffentliche Sitzung)
beschlossen
StVV - V 18/2025
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
13. Bericht zur Umsetzung von Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Bremerhaven
Kenntnis genommen
StVV - V 8/2025
3.2
Empfehlungen des Petitionsausschusses
beschlossen
StVV - V 10/2025
3.3
22. Änderung des Flächennutzungsplanes "Poggenbruchstraße / Weg 89"
Feststellungsbeschluss
beschlossen
StVV - V 11/2025
3.4
Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2025
Vergabe der Erstellung der Umweltprüfung des Bebauungsplanes Nr. 479 „Karlsbader Straße“
beschlossen
StVV - V 12/2025
3.5
Nachhaltigkeitsbericht über den Umsetzungsstand der Ziele nachhaltiger Entwicklung in der Stadt Bremerhaven
Kenntnis genommen
StVV - V 13/2025
3.6
Bebauungsplan Nr. 493 „Poggenbruchstraße / Weg 89“
Satzungsbeschluss
beschlossen
StVV - V 14/2025
3.7
Ausnahme von den Beschränkungen der Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bremerhaven 2025
Vergabe der Erstellung der Umweltprüfung des Bebauungsplanes Nr. 449 „Südlich des Bürgerparks“
beschlossen
StVV - V 15/2025
3.8
Weitere Änderungen bei der Besetzung des Migrationsrates (Legislaturperiode 2023-2027)
beschlossen
StVV - V 17/2025
Anträge
4
Anträge
4.1
Maßnahmen gegen den Klimawandel: Konzept für die weitere ökologische Entwicklung der öffentlichen Grünflächen in Bremerhaven erstellen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 1/2025
4.2
Fairtrade Stadt Bremerhaven auf städtischen Veranstaltungen präsentieren (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
mehrheitlich abgelehnt
StVV - AT 2/2025
4.3
Gründung einer Fachkommission für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur in der Stadt Bremerhaven (SPD, CDU, FDP)
beschlossen
StVV - AT 3/2025
4.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 3/2025 - Gründung einer Fachkommission für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur in der Stadt Bremerhaven (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
StVV - Ä-AT 1/2025
4.4
Pfandringe endlich auch in Bremerhaven einführen! (BD-Fraktion)
siehe Protokoll
StVV - AT 4/2025
4.4.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP zu AT 4/2025 - Pfandringe endlich auch in Bremerhaven einführen! (BD-Fraktion) - Tischvorlage
beschlossen
StVV - Ä-AT 4/2025
4.5
Vernunft walten lassen – Najade nicht bauen (BD-Fraktion)
vertagt
StVV - AT 5/2025
4.5.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 5/2025 - Vernunft walten lassen – Najade nicht bauen (BD-Fraktion) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 2/2025
4.6
Kostenlose Schnuppertage für Kinder und Jugendliche in Sporteinrichtungen (WfB Fraktion)
vertagt
StVV - AT 6/2025
4.6.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 6/2025 - Kostenlose Schnuppertage für Kinder und Jugendliche in Sporteinrichtungen (WfB-Fraktion) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 3/2025
4.7
Müllvermeidung durch Aufnahmeeinrichtungen für bepfandetes Leergut an öffentlichen Müllbehältern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
StVV - AT 7/2025
4.8
Aus- und Weiterbildungscampus für Erneuerbare Energien – Einleitung von Gesprächen mit dem Land Bremen zur Realisierung eines Standortes in Bremerhaven (SPD, CDU und FDP)
vertagt
StVV - AT 8/2025
4.8.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 8/2025 - Aus- und Weiterbildungscampus für Erneuerbare Energien – Einleitung von Gesprächen mit dem Land Bremen zur Realisierung eines Standortes in Bremerhaven (SPD, CDU, FDP) - Tischvorlage
vertagt
StVV - Ä-AT 5/2025
4.9
Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild Tübingens (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
StVV - AT 9/2025
4.10
Räume für den Ganztagsunterricht in den Räumen der alte Fichteschule schaffen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
StVV - AT 10/2025
4.11
Beratung von Petitionen in betreffenden Fachausschüssen (DIE MÖWEN)
vertagt
StVV - AT 11/2025
4.12
Engagement von Bürger:innen ernst nehmen! (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
vertagt
StVV - AT 12/2025
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Müllverbrennungsanlage Bremerhaven (WfB Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 1/2025
5.2
Anfrage Ordnungsamt (WfB Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 2/2025
5.3
Jobcenter Anfrage (WfB Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 4/2025
5.4
Stand der Maßnahmen zur Entlastung des Jugendamts Bremerhaven (WfB-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 5/2025
5.5
Folgen der Grundsteuerreform (BD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 6/2025
5.6
Zukunft nicht verschlafen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
StVV - AF 7/2025
5.7
Nutzung des Vorschusses zum Erwerb eines Fahrrades für Bedienstete des Magistrats (SPD-Fraktion)
Kenntnis genommen
StVV - AF 8/2025
5.8
Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in drei Abteilungen des Amtes für Jugend, Familien und Frauen – Bereich Ändern von Prozessen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
StVV - AF 9/2025
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Stand der Maßnahmen zur Entlastung des Jugendamts Bremerhaven (WfB-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 5/2025
6.2
Folgen der Grundsteuerreform (BD-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 6/2025
6.3
Jobcenter Anfrage (WfB Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 4/2025
6.4
Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in drei Abteilungen des Amtes für Jugend, Familien und Frauen – Bereich Ändern von Prozessen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
MIT-AF 9/2025