Sitzungsdetails
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsort: Friedrich-Schiller-Haus
Donnerstag, 12. März 2026
Beginn: 14:30
Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV
(https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
Protokoll
Fragestunde
1
Anfragen in der Fragestunde
1.1
Begleitung von überbreiten Lkw im Bereich Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.1.1
Begleitung von überbreiten Lkw im Bereich Bremerhaven (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2
Sportanlagen im Stadtteil Grünhöfe (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.2.1
Sportanlagen im Stadtteil Grünhöfe (Einzelstadtverordneter Lichtenfeld) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3
Zahlungsrückstände beim Schulessen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.3.1
Zahlungsrückstände beim Schulessen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4
Reform des Gebäudeenergiegesetzes (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.4.1
Reform des Gebäudeenergiegesetzes (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5
Evaluation der Sommerstraße in der Alten Bürger (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.5.1
Evaluation der Sommerstraße in der Alten Bürger (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6
LKW-Verkehre durch die Bremerhavener Innenstadt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.6.1
LKW-Verkehre durch die Bremerhavener Innenstadt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7
Austausch von Bleileitungen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.7.1
Austausch von Bleileitungen (Die Linke - Einzelstadtverordneter Muhlis Kocaaga) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8
Baugrundrisiken beim Neubau der Kita Weichselstraße – hydrologisches Gutachten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.8.1
Baugrundrisiken beim Neubau der Kita Weichselstraße – hydrologisches Gutachten (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9
Baugrundrisiken beim Neubau der Kita Weichselstraße – Bautechnische Konsequenzen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.9.1
Baugrundrisiken beim Neubau der Kita Weichselstraße – Bautechnische Konsequenzen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10
Polizeirevier Geestemünde (Einzelstadtverordneter Schuster) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.10.1
Polizeirevier Geestemünde (Einzelstadtverordneter Schuster) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11
Vertraulichkeit im Bewerbungsverfahren der Stellen-Ausschreibung für den Oberbürgermeister (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.11.1
Vertraulichkeit im Bewerbungsverfahren der Stellen-Ausschreibung für den Oberbürgermeister (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12
Unregelmäßigkeiten bei der Bremerhavener Stadtkasse (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.12.1
Unregelmäßigkeiten bei der Bremerhavener Stadtkasse (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13
Zukunft des Familien- und Umweltbildungszentrums Villa (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.13.1
Zukunft des Familien- und Umweltbildungszentrums Villa (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.14
Anfrage zu den Kürzungen des BAMF im Bereich Integrationskurse (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.14.1
Anfrage zu den Kürzungen des BAMF im Bereich Integrationskurse (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.15
Anfrage zu Pressemeldungen bezüglich der Einsatzbereitschaft des Spezial-Einsatzkommandos (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.15.1
Anfrage zu Pressemeldungen bezüglich der Einsatzbereitschaft des Spezial-Einsatzkommandos (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
1.17
Anfrage zum Zustand der Oberflächengewässer (DIE MÖWEN) - Tischvorlage
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Protokoll
2
Genehmigung der Niederschrift
Vorlagen
3
Vorlagen
3.1
Änderung der Geschäftsordnung (§ 17 und § 20)
- hier: Beteiligungsrechte von Einzelstadtverordneten
beschlossen
- hier: Beteiligungsrechte von Einzelstadtverordneten
beschlossen
3.3
Sechzehntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung)
beschlossen
beschlossen
3.4
Jahresbericht 2025 des Arbeitskreises zur Begleitung des Hochschulausbaus
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.5
Bebauungsplan Nr. 503 „Nachnutzung Karstadt- und Eulenhofareal“
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
Aufstellungsbeschluss
beschlossen
3.6
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2025
Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
3.7
Vorschlag für weitere Änderungen bei der Besetzung des Migrationsrates (Legislaturperiode 2023-2027)
beschlossen
beschlossen
Anträge
4
Anträge
4.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P zu AT 2/2026 - Bürger gestalten die Stadt (BD-Fraktion) - Tischvorlage
mehrheitlich abgelehnt
mehrheitlich abgelehnt
4.4
Einführung der gelben Solidaritätsschleife als Zeichen der Verbundenheit mit der Bundeswehr an Ortseingangsschildern der Stadt Bremerhaven (SPD, CDU, FDP)
Anfragen
5
Anfragen
5.1
Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution in der Seestadt Bremerhaven (CDU-Fraktion)
5.2
Politisch wirksame Veranstaltungen mit öffentlicher Förderung – Prüfung, Einladungspraxis und Beteiligung institutioneller Funktionsträger (BD-Fraktion)
5.3
Wirtschaftliche Lage der städtischen Gesellschaften - Stadthalle Bremerhaven Veranstaltungs- und Messe GmbH (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P)
Mitteilungen
6
Mitteilungen
6.1
Erfassung im Umgang mit Ferienwohnungen, Appartements und Zimmern zur touristischen oder gewerblichen Nutzung (CDU-Fraktion)
6.3
Anfrage zu den Quartiersmeistereien der Stadtteile und Standort Management Geestemünde (DIE MÖWEN)
6.4
Barrierefreiheit auf dem Rückzug? Funktionsfähigkeit digitaler Haltestellenanzeigen in Bremerhaven (BD-Fraktion) - Tischvorlage
6.5
Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution in der Seestadt Bremerhaven (CDU-Fraktion) - Tischvorlage
6.6
Wirtschaftliche Lage der städtischen Gesellschaften - Stadthalle Bremerhaven Veranstaltungs- und Messe GmbH (Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P) - Tischvorlage